Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung"
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Rechtsanwalt Timm Drouven„… berechtigt, urheberrechtliche Ansprüche hinsichtlich der streitgegenständlichen Bilder geltend zu machen. Vorab: Ist ihnen eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift …“ Weiterlesen
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Rechtsanwältin Dr. Katarzyna Styrna-Bartman LL.M.„… der Erbschaft eine Klage gegen die zur Erbschaft eingesetzten Person geltend machen würde, kann diese Person fordern, das Verfahren einstweilig einzustellen, bis die Erklärung über die Erbschaftsannahme …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.„… die Wettbewerberin auch gegen § 15 Abs. 2 MarkenG. Da nach Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben worden war, beantragte die Rechteinhaberin eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Timm Drouven„… Wiedergabe in Deutschland zu. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG und der JBB …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Johannes Richard„… wird. Durch eine einstweilige Verfügung, wenn sie durch das Gericht erlassen und rechtskräftig wird, kann der abmahnende Rechtsanwalt für das gerichtliche Verfahren Gebühren geltend machen. Die Streitwerte müssen …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Tobias Blume„… bei Erwerbslosen bestimmt sich danach, ob die betroffene Person aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen noch in der Lage ist, Arbeiten zu verrichten, für die sie sich beim Arbeitsamt zur Verfügung …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Timm Drouven„… vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Marcel Seifert„… nicht rechtmäßig und verlangten im Wege einer einstweiligen Verfügung ihre Weiterbeschäftigung. Das lehnte das Arbeitsgericht Gießen jedoch ab. Das Gericht räumte zwar ein, dass ohne Impf …“ Weiterlesen
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Rechtsanwältin Anne Klein„Mit einer Studienplatzklage wird überprüft, ob die entsprechende Hochschule nicht noch weitere als die bislang ausgewiesenen Studienplätze zur Verfügung stellen muss, d.h. ob die Hochschule …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… gemacht, etwa weil Schlösser ausgetauscht wurden, kann der Mieter eine einstweilige Verfügung vom Gericht erwirken und so den Zutritt zu seiner Mietwohnung gerichtlich erzwingen. Der Mieter hat …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… mahnt auch nicht nur ab und droht mit einem Gerichtsverfahren, sondern beantragt beim LG Frankfurt/M immer mal wieder einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder klagt sogar …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Oliver Eiben„… oder Ordnungshaft den unerlaubten Schein privaten Handel fortzusetzen. Ergeht die einstweilige Verfügung und wird diese ordnungsgemäß zugestellt, einem Wiederholungsfalle der Erlass eines Ordnungsgeldes …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„… . Löschung des Eintrags. Einstweilige Verfügung beantragt Die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte beantragte daher am 02.05.2022 den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die COEO Inkasso als eintragende …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim„… sollten Eine Abmahnung ist unerfreulich, aber noch unerfreulicher ist es, wenn Sie die Abmahnung einfach ignorieren und Ihnen dann einige Wochen später vom Gerichtsvollzieher eine sog. einstweilige …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder Ihrem Unternehmen eine Berechtigungsanfrage, eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift von Frau Christine Müller zugestellt? Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Mirco Lehr„… Anleitung: Das müssen Sie jetzt tun Wenn Sie die Abmahnung ignorieren und nichts tun, droht Ihnen eine einstweilige Verfügung, die mitunter sehr teuer werden kann. Bilder unverzüglich löschen: Geben …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Stephan Stiletto„… Abmahnung unter Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung Aufforderung zur Löschung, zum Widerruf oder zur Richtigstellung einstweilige Verfügung gerichtliche Klage Beauftragung …“ Weiterlesen
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Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… mit einer einstweiligen Verfügung die Beschäftigung gemäß dem bestehenden Arbeitsvertrag erreichen. Beiden Mitarbeitern war nicht gekündigt worden, sie wurden aber vom Arbeitgeber ab dem 16.03.2022 unbezahlt …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Christian Rothfuß„… der einstweiligen Verfügung die vertragsgemäße Beschäftigung. Das Gericht entschied vorläufig zugunsten der Arbeitgeberin und meinte, im Hinblick auf das besondere Schutzbedürfnis von Bewohnern …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Zwangsvollstreckung einschließlich der Vollziehung eines Arrestes oder einer einstweiligen Verfügung angeordnet, soweit nicht unbewegliche Gegenstände betroffen sind; "bereits begonnene Maßnahmen werden …“ Weiterlesen
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Abmahnung im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internetrecht oder Datenschutzrecht erhalten - was tun?Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek„… bei fortgesetztem schuldhaftem Handeln, - Höhe von Schadenersatzforderung und Vertragsstrafe, - Übernahme von Abmahnkosten. Einstweilige Verfügung oder Klageerhebung Kommt der Abgemahnte …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der FRIDA KAHLO CORPORATION und der Kanzlei Zierhut vor? Dann nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf! Wir, die Anwälte …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Aptoula Arif„… die Freistellung nicht hinnehmen und machten im Wege der einstweiligen Verfügung gerichtlich die Weiterbeschäftigung geltend. Einstweilige Verfügung auf Beschäftigung Ungeimpfter erfolglos …“ Weiterlesen