Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit

Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung"
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07.06.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… dem Bevollmächtigten, dass das Produkt bis zur Beantragung der einstweiligen Verfügung von dem Hersteller auch weiterhin bei Amazon angeboten wurde. Ab Zugang der Abmahnung handelte der Bevollmächtigte zumindest …“ Weiterlesen
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06.06.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Hamm: IDO e.V. darf aktuell keine Ordnungsmittel beantragen In dem Verfahren vor dem LG Essen / OLG Hamm hatte der IDO e.V. wegen eines Verstoßes gegen eine einstweilige Verfügung die Festsetzung …“ Weiterlesen
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02.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… , dass in Filesharing-Fällen solche einstweiligen Verfügungen erlassen wurden. Seitdem hat sich die Rechtsprechung aber weiterentwickelt und sehr häufig haften Anschlussinhaber nicht für Filesharing …“ Weiterlesen
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02.06.2023 Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.„… - und Verpflichtungsverklärung (oftmals Unterlassungserklärung genannt) aufgefordert. Gibt der Abgemahnte keine Unterlassungserklärung ab, kann eine einstweilige Verfügung beantragt oder Klage eingereicht werden …“ Weiterlesen
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01.06.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine Abmahnung, eine solche Abmahnung oder auch einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift zugestellt worden? Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft mbB …“ Weiterlesen
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01.06.2023 Rechtsanwalt Alexander Meyer„… - Auskunfts- und Schadensersatzansprüche zu. Im oben geschilderten Fall weigerte sich der alte Arbeitgeber, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Im Verfahren zum Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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30.05.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ohne Erlaubnis der Schmidt Spiele GmbH habe der Abgemahnte in deren Markenrechte eingegriffen. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage oder eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… dies eine markenmäßige Benutzung dar. Für diese Nutzung verfüge der Abgemahnte jedoch über keine Erlaubnis der Markeninhaberin. Vorab: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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23.05.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… nicht aus, die streitgegenständlichen Inhalte sofort zu entfernen – ohne eine einstweilige Verfügung zu riskieren. Auf der anderen Seite hilft die Kanzlei auch, Urheberrecht durchzusetzen - bitte sprechen Sie uns darauf an.“ Weiterlesen
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23.05.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die Angelegenheit rechtlich geprüft wurde. Wichtig ist jedoch unbedingt, dass Sie die Fristen einhalten, da im anderen Falle durchaus einstweilige Verfügungen oder gleich Klageverfahren drohen können. Hierbei …“ Weiterlesen
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23.05.2023 Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.„… Verhandlungen mit allen Beteiligten. Parallel sollte - wenn die Voraussetzungen erfüllt sind - eine einstweilige Verfügung beantragt werden, um das Gut zu sichern oder sogar übernehmen zu können. Robert N …“ Weiterlesen
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22.05.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… Verfügung durchgesetzt. Die einstweilige Verfügung ist ein gerichtliches Eilverfahren. In der Regel entscheidet das Gericht ohne mündliche Verhandlung. Es ergeht dann ein Beschluss. Dieser Beschluss …“ Weiterlesen
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22.05.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… gegen eine Influencerin zu verhandeln, vgl. Beschluss LG Frankfurt am Main, 21. Juni 2021, 2-3 O 88/21 . Die hatte ein Produkt als „Bullshit“ bezeichnet und nach Eingang deiner Einstweiligen …“ Weiterlesen
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03.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Bewertung warf die Patientin dem Zahnarzt fälschlicherweise Abrechnungsbetrug vor. Dieser Vorwurf war frei erfunden. Das LG Heidelberg erließ gegen die ehemalige Patientin eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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18.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB sprang in die Bresche und erstritt erfolgreich eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth zur Wiederherstellung des gehackten Facebook-Kontos. Im Kampf …“ Weiterlesen
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16.05.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… Mittel, schnell wieder über ein wichtiges Konto verfügen zu können, ist die Einstweilige Verfügung im Eilverfahren. Daneben gibt es eine Vielzahl weitere und teils sehr individueller und spezifischer …“ Weiterlesen
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15.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„In einem Fall aus dem vergangenen Jahr konnte die Kanzlei AdvoAdvice eine einstweilige Verfügung gegen die American Express Europe vor dem Landgericht Hamburg erstreiten. Hintergrund des Rechtsstreit …“ Weiterlesen
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03.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… und erst falls dies nicht gelingen sollte (was statistisch die Ausnahme ist), über eine Klage oder einstweilige Verfügung gegen Google nachzudenken. Bereits seit mehreren Jahren sind wir auf die Löschung …“ Weiterlesen
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10.05.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… nach diese Anmeldung im ersten Schritt gelingen. Jedoch würde dies natürlich dazu führen, dass Sie unvermittelt mit einer umfangreichen markenrechtlichen Abmahnung oder gar einer umfangreichen einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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10.05.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… | Kostenlose Ersteinschätzung durch Fachanwälte Wenn Ihnen eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Motion E-Commerce GmbH zugestellt worden ist, können …“ Weiterlesen
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10.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… bestätigen soll. Es handelt sich aber nur um eine einstweilige Verfügung. In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz sowie Abmahnkosten …“ Weiterlesen
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09.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„Das Landgericht Frankenthal hat gegen die Bad Homburger Inkasso GmbH eine einstweilige Verfügung erlassen. Hintergrund des Rechtsstreits war ein Schufa Negativeintrag der wohl auf eine abgetretene …“ Weiterlesen
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09.05.2023 Rechtsanwältin Anne Klein„Mit einer Studienplatzklage wird überprüft, ob die entsprechende Hochschule nicht noch weitere als die bislang ausgewiesenen Studienplätze zur Verfügung stellen muss, d.h. ob die Hochschule …“ Weiterlesen
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05.05.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… , eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten haben oder eine anderweitige urheberrechtliche Frage haben, stehe ich Ihnen mit meinen versierten Kollegen bundesweit gerne zur Verfügung …“ Weiterlesen