Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung"
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25.07.2024 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… den Anteilen der Gesellschafter. Rechtliche Schritte bei Verstößen Verstöße gegen Treue- und Wettbewerbspflichten können zivilrechtlich durch Unterlassungsklagen oder einstweilige Verfügungen und strafrechtlich …“ Weiterlesen
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25.07.2024 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… es aufgrund der Verwendung pseudonymer E-Mail-Adressen anzweifelte. Das Landgericht Hamburg hob eine einstweilige Verfügung des Oberlandesgerichts Hamburg auf , die Kununu zur Herausgabe der Klarnamen …“ Weiterlesen
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22.07.2024 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„… , dass ihr Konto gesperrt ist, ohne den Grund dafür zu kennen. Entsprechende beantwortete die Bank nicht. Nach erfolgloser Fristsetzung durch ihren Anwalt beantragte die Kundin im Wege einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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22.07.2024 Rechtsanwalt Simon Bender„… des einstweiligen Rechtsschutzes verpflichtet, eine SCHUFA-Meldung zu widerrufen. Mir der SCHUFA-Meldung wurde die Kündigung und Fälligstellung eines Darlehens über EUR 9.000,00 behauptet. Nach Prüfung …“ Weiterlesen
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21.07.2024 Rechtsanwalt Simon Bürgler„… bei der stufenweisen Wiedereingliederung. Dieser Anspruch kann im Wege einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden, wenn die Eilbedürftigkeit aufgrund des Beschäftigungsinteresses besteht. Ärztliche …“ Weiterlesen
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18.07.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Wenn zu einer Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, dann kann der Abmahner in einem anschließenden gerichtlichen Verfahren eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil erwirken …“ Weiterlesen
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18.07.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Wenn nach einer Abmahnung ein gerichtliches Verfahren eingeleitet wird, dann wird mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder der Klage beantragt, ein bestimmtes Verhalten …“ Weiterlesen
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15.07.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , wenn Sie weitere Kosten vermeiden möchten, die durch eine einstweilige Verfügung oder eine Klage entstehen würden. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung …“ Weiterlesen
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12.07.2024 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… an und durch einen ungerechtfertigten Schufa-Eintrag drohte ihm die Ablehnung als Mieter und die Kündigung von Kreditkarten. Daher reichte er einen Antrag auf einstweilige Verfügung ein, dem das LG Stuttgart …“ Weiterlesen
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11.07.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… erhalten - was tun? Unterlassungserklärung: Die 10 häufigsten Fehler und wie man sie vermeidet Ihnen wurde eine einstweilige Verfügung zugestellt? Checkliste: Einstweilige Verfügung erhalten - was tun?“ Weiterlesen
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10.07.2024 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… , BGHZ 44, 245). Einstweilige Verfügung beantragen: Bei akuten Verstößen gegen Satzungsregeln oder Geschäftsordnungen nach § 940 ZPO (BGH, 20.11.2018 - II ZR 12/17, GmbHR 2019, 335, 340 …“ Weiterlesen
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10.07.2024 Rechtsanwalt Dr. rer. pol. Wolfgang Habel„… erhebliche Bedeutung zu. Durch die so genannte Legitimationswirkung stellt sie eine scharfe Waffe in der Auseinandersetzung dar. Im Zusammenspiel mit gezielten einstweiligen Verfügungen kann sie über …“ Weiterlesen
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09.07.2024 Rechtsanwältin Christina Bender„… und Vermittlungsversuche scheitern, können Sie rechtliche Schritte in Betracht ziehen. Ein Anwalt für Arbeitsrecht kann Sie über Ihre Möglichkeiten aufklären und gegebenenfalls eine einstweilige …“ Weiterlesen
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09.07.2024 Rechtsanwalt Rene Bischoff„… oder einer einstweiligen Verfügung zur Unterlassung verpflichtet sind. Diese „Wertbegrenzung“ von 1.000,00 € gilt auch, wenn Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche nebeneinander geltend gemacht werden …“ Weiterlesen
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09.07.2024 Rechtsanwältin Stefanie Burkardt LL.B.„… in Leipzig Beschlüsse gefasst, die gegen Gesetz oder Satzung verstoßen, können diese mit einer Anfechtungsklage angegriffen werden. Als Anwalt für Gesellschaftsrecht in Leipzig verfüge ich über …“ Weiterlesen
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09.07.2024 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… nicht selbst freischalten konnte, beantragte sie mit anwaltlicher Hilfe eine Einstweilige Verfügung gegen die Bank. AG: Kostenlast trotz Aufhebung der Kontosperre Die Bank hob die Kontosperre …“ Weiterlesen
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08.07.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… oder einstweilige Verfügung), sollte bei einem Auslandsversand genau prüfen, welchen Inhalt die fremdsprachigen Angebote bei Amazon haben. OLG Frankfurt zu übersetzten Amazon-Angeboten Das Oberlandesgericht …“ Weiterlesen
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06.07.2024 Rechtsanwalt Peter Koch„… Köln, im Wegen einer einstweiligen Anordnung festzustellen, dass der Beamte vorläufig bis zur Klärung in einem sog. Hauptsacheverfahren nicht verpflichtet ist, sich auf der Grundlage …“ Weiterlesen
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04.07.2024 Rechtsanwalt Tillman Dönnebrink„… in das Handelsregister eingetragen werden. Parallel kommt ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Geschäftsführer, welche ihm die Vertretung der Gesellschaft untersagt …“ Weiterlesen
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04.07.2024 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… 2024 – HS (keine Klarnamenpflicht) OLG Hamburg: HS (noch nicht entschieden) Im Frühjahr dieses Jahres hob das Landgericht Hamburg die einstweilige Verfügung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 8 …“ Weiterlesen
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01.07.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… und musste diesen noch selbst zusammenbauen. Das Oberlandesgericht hatte als Beschwerdeinstanz entschieden, nachdem das erstinstanzliche Landgericht einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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01.07.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… Anwalt kann eine Abmahnung aussprechen und weitere rechtliche Schritte einleiten, darunter auch eine einstweilige Verfügung zur schnellen Entfernung der Veröffentlichung. Wurde das Foto auf Social Media …“ Weiterlesen
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30.06.2024 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… , was eine enge und effiziente Zusammenarbeit innerhalb des Anwaltsteams unabdingbar macht. Diese schnellen Eingriffe durch einstweilige Verfügungen sind wesentlich, um die Kontinuität und das Gleichgewicht …“ Weiterlesen
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28.06.2024 Rechtsanwalt Simon Bender„… -Score erheblich beeinträchtigt. Landgericht verurteilt zur Klarstellung Auf den daraufhin eingereichten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung verurteilte das Landgericht Stuttgart nun die Bank …“ Weiterlesen