Rechtstipps zu "Kooperationsvertrag" | Seite 2

„… mit der Herausgabeklage zu erheben. Dies entschied der Bundesgerichtshof in seinem Urteil (V ZR 89/15) vom 18.03.2016. Der Entscheidung zugrunde liegende Fall enthielt einen Kooperationsvertrag zwischen …“ Weiterlesen

„… die Regelung insbesondere auch Honorarärzte, welche aufgrund eines Kooperationsvertrages mit dem Krankenhaus tätig werden, ohne dort angestellt zu sein, sowie Belegärzte oder Konsiliarärzte gefasst werden …“ Weiterlesen

„Darlehensvertrag, Geschäftsführervertrag, Kooperationsvertrag, Kaufvertrag usw. – von fast jeder gängigen Vertragsart gibt es Muster, die im Internet downloadbar sind. Dies kann schnell helfen …“ Weiterlesen

„… ) 11) Kooperationsverträge (sofern vorhanden) Bei Kauf bzw. Übernahme eines bereits bestehenden Unternehmens: 1) Kaufvertrag und Inventarbewertung zum Stichtag 2) Nachweis bestehender …“ Weiterlesen

„… gemacht wurden und die damit verbundene Aussicht, dort langfristig unentgeltlich zusammen zu leben, rechtfertigen die Annahme eines Kooperationsvertrages zwischen dem investierenden Partner …“ Weiterlesen

„… von einem Kooperationsvertrag zwischen ihm und den Eltern ausgegangen werden kann. Grundsätzlich können Arbeitsleistungen nach Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zu Ausgleichsansprüchen …“ Weiterlesen

„… aus ungerechtfertigter Bereicherung. Ein Kooperationsvertrag zwischen den Eltern der Ex-Lebensgefährtin und dem Kläger, wonach davon ausgegangen wurde, dass der Kläger Arbeitsleistungen erbringt, um langfristig …“ Weiterlesen

„… . Kooperationsvertrag). Im vorliegenden Fall handelt es sich jedoch nicht um die beiden Partner, sondern um den ehemaligen Lebensgefährten und die Eltern der ehemaligen Lebensgefährtin. Damit scheidet …“ Weiterlesen

„… werden die Ausführungen des BSG zu der Frage, ob Kooperationsverträge im Ergebnis auch deshalb nichtig und damit unwirksam sein können, wenn sie offensichtlich nicht auf eine echte Kooperation, sondern …“ Weiterlesen

„… am 21.08.2013 jedenfalls nicht etwa die lang erwarteten Zahlen, sondern stellt die Unterzeichnung des Kooperationsvertrages für Offshore Projekte in der Ostsee in den Vordergrund. Was das mit der Bilanz zu tun …“ Weiterlesen

„… Kenntnis hatte. Im konkreten Fall vertrieb ein Energieversorgungs-Unternehmen seine Produkte sowohl über Telefon als auch über die Haustür. Die Beklagte schloss mit der C. AG einen Kooperationsvertrag …“ Weiterlesen

„… . Der Abschluss eines Kooperationsvertrags zwischen bisherigem Inhaber und späterem Betriebserwerber stellt nicht notwendig einen solchen Betriebsinhaberwechsel dar. Darauf verweist der Stuttgarter …“ Weiterlesen

„… im Betrieb oder Betriebsteil einstellt. Demgegenüber stellt der Abschluss eines Kooperationsvertrags zwischen bisherigem Inhaber und späterem Betriebserwerber nicht notwendig einen solchen Betriebsinhaberwechsel dar. BAG, Urteil vom 27. September 2012 - 8 AZR 826/11 Mehr Informationen: http://bit.ly/RlFxCw“ Weiterlesen

„… von Kooperationsverträgen auf Vertragsärzte delegiert, um sie sodann als eigene Leistungen des Krankenhauses mit der Krankenkasse abzurechnen. Dem war das LSG Sachsen mit dezidierter Begründung entgegengetreten …“ Weiterlesen

„… nicht ohne weiteres entnehmen. Auf die Revisionsentscheidung des BSG (B 1 KR 13/08 R) und deren Begründung darf man gespannt sein. Einstweilen ist Vorsicht bei der Gestaltung von entsprechenden Kooperationsverträgen geboten. Rechtsanwalt Holger Barth Fachanwalt für Medizinrecht www.arztrechtplus.de“ Weiterlesen