Rechtstipps zu "Pflichtverletzung" | Seite 102

„… als schuldhafte Pflichtverletzung aus dem Kaufvertrag und wiesen die Revisionsklage ab. (Az.: VIII ZR 246/06) (WEL)“ Weiterlesen

„… eine Pflichtverletzung darstellt. Ebenso das Herunterladen erheblicher Mengen von Daten aus dem Internet auf die betrieblichen Datensysteme. Die Art der Daten kann die Schwere des Verstoßes erhöhen, so …“ Weiterlesen

„… Pflichtverletzung begangen habe. Der Arbeitgeber könne zukünftige Verfehlungen nicht durch Kontrollvorrichtungen verhindern. So etwas sei für einen Arbeitgeber nicht tragbar. Das Vertrauensverhältnis sei zerstört. Hessisches LAG vom 14.05.2007, 16 Sa 1885/06“ Weiterlesen

„… abgemahnt haben. Es sei nicht hinreichend festgestellt worden, dass der Arbeitnehmer eine erhebliche Pflichtverletzung begangen habe. Weil die private Nutzung nicht verboten worden sei, komme diese nur …“ Weiterlesen

„… Pflichtverletzung. Der Arbeitgeber hätte hier vor einer Kündigung zunächst abmahnen müssen. (Arbeitsgericht Frankfurt a.M, Az.: 9 Ca 4676/00). Bei vorsätzlicher Pflichtverletzung sieht sich der Arbeitnehmer …“ Weiterlesen

„… von seinem Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag Gebrauch machen zu können, muss es sich zudem bei dem Mangel um eine gemäß § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB erhebliche Pflichtverletzung handeln. Der BGH hielt jedoch fest …“ Weiterlesen

„… . Das heißt, der Makler muss durch den Schadensersatz so gestellt werden, als wäre die Pflichtverletzung nicht begangen worden. Demzufolge kann er z.B. nutzlose Aufwendungen wie Fahrtkosten …“ Weiterlesen

„… eine erhebliche Verletzung der Pflichten aus dem Arbeitsvertrag folge. Da es sich darüber hinaus um eine verhaltensbedingte Entlassung sowie eine schwere Pflichtverletzung gehandelt habe, deren Rechtswidrigkeit dem Arbeitnehmer ohne weiteres erkennbar gewesen sei, sei eine Abmahnung nicht notwendig gewesen.“ Weiterlesen

„… der Beschäftigten vertrauen können. Allerdings könne der Arbeitgeber im vorliegenden Fall die behaupteten Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers nicht beweisen. Videoaufzeichnungen verwertbar? Arbeitszeitbetrug …“ Weiterlesen