Rechtstipps zu "Pflichtverletzung" | Seite 75

„… schwerwiegende Pflichtverletzung begangen. Er verlangte daher vor Gericht insbesondere die Entfernung der Abmahnung bezüglich der fehlerhaften Ladungssicherung aus der Personalakte. Abmahnung war …“ Weiterlesen

„… als in der alten, in der neuen Wohnung nicht vorhanden ist. Die Schadenspositionen des gekündigten Mieters müssen mit der Pflichtverletzung der ungerechtfertigten Eigenbedarfskündigung in einem ursächlichen …“ Weiterlesen

„… auch so erheblich ist, dass er den Rücktritt vom Kaufvertrag rechtfertigt, auf die Seite der Kunden. Der VW-Konzern habe seinen Kunden arglistig getäuscht. Eine unerhebliche Pflichtverletzung …“ Weiterlesen

„… ein Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte erwächst. Das Landgericht Köln entschied, dass die beklagte GmbH als Anlageberaterin nicht wegen einer Pflichtverletzung (§ 280 Abs. 1 BGB) haftet. Vielmehr …“ Weiterlesen

„… , aus den Zeichnungsunterlagen und der verwendeten Dokumentation. Das Haftungsdach war Rechtsträger der Vermittlung bzw. Beratung und hätte für – angebliche – Pflichtverletzungen einstehen müssen …“ Weiterlesen

„… die Klägerin damit nachweislich eine arbeitsrechtliche Pflichtverletzung begangen. Strafrechtlich begründete das den Verdacht einer Unterschlagung. Vertrauensbruch bei geringem Schaden Der von der Klägerin …“ Weiterlesen

„… Fristen für die Erteilung einer Abmahnung. Gleichwohl sollten diese zeitnah zur Pflichtverletzung ausgesprochen werden, da das Recht auf Erteilung der Abmahnung durch Zeitablauf verwirken …“ Weiterlesen

„… bei unverschuldeter Versäumung gesetzlicher Fristen – bei einem verspäteten Antrag jedoch nicht. Das Sozialgericht konnte auch keine Pflichtverletzung des Jobcenters erkennen. Der Leistungsempfänger sei …“ Weiterlesen

„… . Ist das nicht der Fall, können weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer kündigen, bis der Vertrag von selbst ausläuft. Eine Ausnahme gibt es bei besonders schwerwiegenden Pflichtverletzungen …“ Weiterlesen

„… zu erklären, wurde er vom Träger nach Hause geschickt und die Maßnahme abgebrochen. Das Jobcenter verhängte daraufhin eine Sanktion. Da der Leistungsempfänger bereits in der Vergangenheit Pflichtverletzungen …“ Weiterlesen

„… einer Ersatzwohnung lediglich eine Pflichtverletzung darstellt. So hat der Vermieter gegen seine Pflicht verstoßen, Rücksicht auf die Interessen seines Mieters zu nehmen. Das kann aber nur …“ Weiterlesen

„… frei, die die GbR der Mieterin jedoch nicht angeboten hatte. Diese Pflichtverletzung, so der BGH, führe nun allerdings nicht mehr zu einer Unwirksamkeit der Eigenbedarfskündigung. Der Mieter könne …“ Weiterlesen

„… des Betriebsrats. Bei Verweigerung der Zustimmung seitens des Betriebsrats kann der Arbeitgeber über das Arbeitsgericht versuchen, die Zustimmung ersetzen zu lassen. Nachweis der Pflichtverletzung …“ Weiterlesen

„… “ ist eine behauptete Pflichtverletzung dann, wenn sie von einer der Parteien zur Stützung ihrer Rechtsauffassung herangezogen wird). Wenn dieser erste Versicherungsfall innerhalb der Vertragslaufzeit …“ Weiterlesen

„Verdacht schwerwiegender Pflichtverletzung Für die Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses kann der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Auszubildenden …“ Weiterlesen

„… sei aufgrund des Verhaltens so gestört gewesen, dass eine Weiterbeschäftigung dem Arbeitgeber nicht zumutbar war. Die Pflichtverletzungen seien der Klägerin auch vorzuwerfen, weil sie ihr Verhalten …“ Weiterlesen

„… zu legenden Tatsachen eine andere Entscheidung rechtfertigen. Nachdem in dem erstinstanzlichen Verfahren eine Pflichtverletzung unstreitig wurde, stand die Frage der Verjährung und der Kausalität im Fokus …“ Weiterlesen

„… Pflichtverletzung handelt, welche dem Arbeitgeber auch als erstmalige Hinnahme nicht unzumutbar ist. Arbeitgeber ist in der Pflicht Das Bundesarbeitsgericht weist zudem darauf hin …“ Weiterlesen

„… beispielhaft grobe Pflichtverletzungen und die persönliche Unfähigkeit des Geschäftsführers als „wichtige Umstände“. Weitere Beispiele, die von der Rechtsprechung definiert wurden, sind dauernde …“ Weiterlesen

„… Bedenken begegnet, wenn sich der Verkäufer einerseits darauf beruft, dass die Pflichtverletzung unerheblich ist andererseits die Entwicklungsprozesse für die Beseitigung des Mangels bereits mehr …“ Weiterlesen

„… und eine gutachterliche Expertise nicht vorliegt. Hier wäre es sicherlich angeraten, die Miete unter Vorbehalt zu zahlen, was ausdrücklich nach gesicherten Rechtskenntnis keine Pflichtverletzung beinhaltet! Ich bin Ihnen gerne behilflich in ähnlich gelagerten Fällen.“ Weiterlesen

„… 7:00 Uhr anordnen. Demzufolge bestand auch keine Pflichtverletzung seitens der Arbeitnehmerin. Die Klägerin hatte das Recht, ihre Leistung, d. h. den Arbeitsbeginn ab 7:00 Uhr zu verweigern …“ Weiterlesen

„… . Anderenfalls kann die außerordentliche Kündigung aus wichtigen Grund drohen. Die Pflichtverletzung wiegt umso schwerer, je häufiger der Arbeitnehmer seine Pflicht in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht …“ Weiterlesen

„… dies nicht tut. Im Rahmen der Anwaltshaftung spielen bekanntlich Pflichtverletzungen aus dem Mandatsvertrag eine Rolle. Führen solche Pflichtverletzungen zu einem Schaden des Mandanten …“ Weiterlesen