Rechtstipps zu "Pflichtverletzung" | Seite 98
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30.06.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Rechtsverletzungen im Internet zu begehen. Eine Pflicht zur Dauerüberwachung von Kindern besteht nicht. Als Störer haften Sie nur, wenn Ihnen eine Pflichtverletzung nachgewiesen wird. Hier kommt …“ Weiterlesen
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29.06.2011 Rechtsanwalt Timm Drouven„… muss dem Anschlussinhaber eine konkrete Pflichtverletzung zum Vorwurf gemacht werden können. In dieser Frage besteht keine einheitliche Rechtsprechung, im Gegenteil. Allerdings neigen einige Gerichte …“ Weiterlesen
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27.06.2011 Rechtsanwalt Timm Drouven„… muss dem Anschlussinhaber eine konkrete Pflichtverletzung zum Vorwurf gemacht werden können. In dieser Frage besteht keine einheitliche Rechtsprechung, im Gegenteil. Allerdings neigen einige Gerichte …“ Weiterlesen
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24.06.2011 Rechtsanwalt Timm Drouven„… der Abmahnschreiben besteht die Störerhaftung nicht automatisch, vielmehr muss dem Anschlussinhaber eine Pflichtverletzung zum Vorwurf gemacht werden können. In dieser Frage besteht keine einheitliche …“ Weiterlesen
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21.06.2011 Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge„… eine grobe Pflichtverletzung des Betriebsrats darstellen, die zu seiner Auflösung nach § 23 Abs. 1 BetrVG führen kann. Die Mitbestimmungsrechte nach § 87 Abs. 1 BetrVG bestehen auch in sogenannten …“ Weiterlesen
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10.06.2011 Rechtsanwalt Timm Drouven„… angesichts der Umstände eine Störerhaftung des Abgemahnten überhaupt in Betracht kommt. Denn auch eine Haftung als Störer setzt voraus, dass dem Anschlussinhaber eine Pflichtverletzung vorwerfbar …“ Weiterlesen
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09.06.2011 Rechtsanwalt Fred Dorsemagen„… des Bundesgerichtshofes dem Vermieter nun Recht. Dessen fristlose Kündigung war wirksam. Eine fortlaufende unpünktliche Zahlung der Miete nach wiederholter Abmahnung ist eine gravierende Pflichtverletzung …“ Weiterlesen
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07.06.2011 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… fortgesetzte, verspätete Entrichtung der Mietzahlung durch den Mieter eine so gravierende Pflichtverletzung darstellt, dass sie eine Kündigung aus wichtigem Grunde nach § 543 Abs.1, Abs.3 BGB rechtfertigt …“ Weiterlesen
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06.06.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Pflichtverletzungen wie Diebstahl, oder wenn der ganze Betrieb stillgelegt wird. Oft sind vorab behördliche Genehmigungen einzuholen. 7. Fristlos oder ordentlich kündigen? In Ausnahmefällen können …“ Weiterlesen
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06.06.2011 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„… Leistungsempfänger überaus bedeutsame Sanktionsrecht wurde erheblich geändert. Diese Änderungen machen den Grundsicherungsträgern, den Jobcentern, die Sanktion von Pflichtverletzungen eines Hartz-IV-Empfängers …“ Weiterlesen
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06.06.2011 Rechtsanwältin Olivia Holik„… Rückvergütungen aufgeklärt hat. Danach muss also die Bank, beweisen, dass sie eine Pflichtverletzung nicht zu vertreten habe (§ 280 Abs. 2 Satz 2 BGB). Steht eine Aufklärungspflichtverletzung fest …“ Weiterlesen
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26.05.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… die Pflichtverletzung des Arztes eingetreten, wird ein Anspruch des Patienten verneint und der Arzt haftet nicht. Doch auch die Kosten für Folgeschäden (z. B. Verdienstausfall, Medikamente) können …“ Weiterlesen
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20.05.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… bei Pflichtverletzungen im Regelfall als Gesamtschuldner gegenüber dem Anleger. In der Konsultation 9/2011 stellt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) einen Entwurf …“ Weiterlesen
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02.05.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… an der Eingangstür zur Arbeitsstelle dienten als Beweis. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen sah hierin eine schwere Pflichtverletzung, denn die Anwesenheit ist durch die Einsatzplanung …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… auch die einzelnen Antriebsteile isoliert auf dem Markt waren, also weiterhin zur Verfügung standen und auch angeboten wurden. Nach alledem lässt sich eine schuldhafte Pflichtverletzung des Beklagten …“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„Wissenswertes - Punktestand, Löschung, Überliegefrist, Beharrliche Pflichtverletzung, Fahrverbot, Entzug der Fahrerlaubnis Das deutsche Verkehrszentralregister (VZR), speichert nach § 28 StVG unter …“ Weiterlesen
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07.03.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… , dass im vorliegenden Fall die Beauftragung eines Detektivs sachlich nicht geboten gewesen sei: Es habe kein konkreter Verdacht für eine Pflichtverletzung der Beklagten vorgelegen. Ein vernünftiger …“ Weiterlesen
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03.03.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… , mit dem Pflichtverletzungen des Wirtschaftsprüfers gegenüber Anlegern festgestellt werden sollten. Das Gutachten wurde ihm Rahmen von noch laufenden Schadensersatzklagen gegen den Wirtschaftsprüfer eingeholt …“ Weiterlesen
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17.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer„… zur Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer trotz vorhergehender einschlägiger Abmahnung. Auf Pflichtverletzungen beruhende Schlechtleistungen sind geeignet, eine ordentliche Kündigung zu rechtfertigen …“ Weiterlesen
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15.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… Swap) Geschäfts eines Unternehmers angedeutet, ein klageabweisendes Urteil des OLG Frankfurt aufzuheben. Dieses hatte die Klage abgewiesen und keine Pflichtverletzung der Deutschen Bank bezüglich …“ Weiterlesen
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10.02.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… , aber auch Erfahrungswerte werden zur Festlegung herangezogen. Der Nachweis der Pflichtverletzung bei der Prüfung scheiterte insoweit häufig an der noch möglichen Fehlertoleranz. Gerade den einen Fehler …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… . 50 Mio. Euro. Die Vermögensschadenhaftpflichtversicherung verweigerte die Eintrittspflicht unter anderem wegen angeblicher wesentlicher Pflichtverletzung durch die Contor Treuhandgesellschaft mbH …“ Weiterlesen
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03.02.2011 Rechtsanwalt Jean Gutschalk„… seine Beratungspflichten, bestimmt § 6 Abs. 5 VVG, dass er dem Versicherungsnehmer zum Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verpflichtet ist, außer der Versicherer kann nachweisen, dass er die Pflichtverletzung …“ Weiterlesen
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01.02.2011 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„Ein Klassiker im Arbeitsrecht ist die Frage, inwieweit das Surfen im Internet am Arbeitsplatz während der Arbeitszeit eine Pflichtverletzung des Arbeitnehmers begründet und gegebenenfalls …“ Weiterlesen