Rechtstipps zu "Rechtsgeschäft"

„… rechtlich erheblichen Irrtum dar. Ein Irrtum über die Rechtsfolgen der Ausschlagung stellt nur dann einen Inhaltsirrtum dar, wenn das Rechtsgeschäft wesentlich andere Wirkungen erzeugt als beabsichtigt …“ Weiterlesen

„… , wenn Sie selbst dazu nicht mehr in der Lage sind. Dies betrifft insbesondere folgende Lebensbereiche: Gesundheitsvorsorge und Pflege Vermögensverwaltung und Rechtsgeschäfte Wohnungs- und Aufenthaltsbestimmung …“ Weiterlesen

„… und deshalb erst mal schwebend unwirksam. Eine nachträgliche Zustimmung sei möglich. Sie wirke gemäß § 184 Abs. 1 BGB auf den Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts (ursprüngliche Beauftragung) zurück. Spiel …“ Weiterlesen

„… Weiterhin ist zu unterscheiden, wer Ihr Vertragspartner ist: Verbraucher (§ 13 BGB): Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder …“ Weiterlesen

„… , dass der deutsche Anfechtungsgegner bei Vornahme der Rechtsgeschäfte – etwa der Abbuchung – von der bestehenden Zahlungsunfähigkeit von Celsius Network wusste. Dabei stützen sich die Gerichte …“ Weiterlesen

„… unter anderem auf § 134 BGB, der die Nichtigkeit von Rechtsgeschäften bei Gesetzesverstößen regelt, sowie auf verschiedenen Bestimmungen des GwG, die eine umfassende Identitätsprüfung …“ Weiterlesen

„… Vertretung ein – es sei denn, es bestehen ausdrückliche Beschränkungen. Fazit: Die Bekanntgabe gegenüber einem rechtsgeschäftlich bevollmächtigten Vertreter gilt als Zugang an den Gesellschafter …“ Weiterlesen

„… natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können." Unternehmer ist nach § 14 …“ Weiterlesen

„Schenkungen sind von Laien häufig unterschätzte Rechtsgeschäfte, weil sie einfach durchzuführen sind, aber erbrechtliche, wirtschaftliche und steuerliche Auswirkungen haben. Ich gebe Ihnen 5 …“ Weiterlesen

„… durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über, so tritt dieser in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Sind diese Rechte und Pflichten …“ Weiterlesen

„… richtet sich nach dem Wert der Insolvenzmasse und kann durch zusätzliche Aufgaben, wie die Zustimmung zu Rechtsgeschäften des Schuldners, erhöht werden - Weitere Aspekte kann ich gerne detailliert …“ Weiterlesen

„… der Vereinbarung nachträglich zustimmen. Eine solche Genehmigung wirkt nach § 184 Abs. 1 BGB grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts zurück. Doch Vorsicht. Es ist die zeitliche Grenze …“ Weiterlesen

„… und rückabzuwickeln. Dies ist gem. § 138 I BGB immer dann der Fall, wenn das Rechtsgeschäft nach seinem Gesamtbild mit den guten Sitten nicht zu vereinbaren ist. Hierbei ist nicht nur zu berücksichtigen …“ Weiterlesen

„… auf das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung an. Wenn die Immobilie € 100.000,00 wert ist und die Gegenleistung € 20.000,00, liegt eine sog. gemischte Schenkung vor. Für 80% des Rechtsgeschäfts …“ Weiterlesen

„… Wenn die Satzung keine konkrete Begrenzung der Vertretungsmacht enthält, so ist dies so zu verstehen, dass der besondere Vertreter innerhalb des Geschäftskreises für alle einschlägigen Rechtsgeschäfte …“ Weiterlesen

„… der Klägerin zugerechnet werden muss (§ 278 BGB), da er in ihrem Pflichtenkreis und damit in ihrem Auftrag handelte. Das Urteil unterstreicht die Gefahren einen Dritten in Rechtsgeschäfte …“ Weiterlesen

„… . Tipp: Rechtsschutzversicherung abschließen Ein Autokauf ist ein wichtiges - weil teures - Rechtsgeschäft. Da macht es Sinn, vorher eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen, die im Notfall …“ Weiterlesen

„… nach § 613a BGB (Betrieb oder Betriebsteil geht durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über) löst kein neues Befreiungsverfahren aus. Umstrukturierungen wie Fusionen oder Rechtsformwechsel …“ Weiterlesen

„… des Geschäftsbetriebs und dessen Rückabwicklung und der Frage der Wirksamkeit des zivilrechtlichen Rechtsgeschäfts, also vorliegend des zwischen Betroffenen und der Clever Business GmbH geschlossenen …“ Weiterlesen

„… - und Behördenangelegenheiten: Kommunikation mit Finanzamt, Rentenversicherung, Krankenkasse ✔ Alltägliche Rechtsgeschäfte: Abschluss und Kündigung von Verträgen 💡 Ohne Generalvollmacht sind alle …“ Weiterlesen

„… -Account zugänglich gemacht und wird dieser Zugang von ihm über längere Zeit hinweg und in Kenntnis seiner Ehefrau unter deren Namen rechtsgeschäftlich genutzt, kann eine Anscheins- oder Duldungsvollmacht anzunehmen sein, demnach der Ehefrau das Handeln ihres Ehemannes zuzurechnen ist.“ Weiterlesen

„… , sondern der Übergang des Eigentums. Also die Eigentumsumschreibung im Grundbuch. § 577a BGB umfasst alle Fälle, in denen der Eigentümerwechsel auf Rechtsgeschäft beruht, wobei alle Formen …“ Weiterlesen

„… , Treu und Glauben oder die guten Sitten könnte lediglich eine fehlerhafte Gesellschaft bestehen, das Rechtsgeschäft könnte anfechtbar sein. Eigenkapitals“ Weiterlesen

„… es größere vertragliche Freiheiten, die jedoch Risiken bergen. Notarielle Beurkundung – wann ist sie erforderlich? Viele Rechtsgeschäfte im Immobilienbereich erfordern eine notarielle Beurkundung …“ Weiterlesen