Rechtstipps zu "Satzung" | Seite 16
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28.01.2021 Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking„… , auch wenn ihr Satzungszweck dies eigentlich nicht zulässt. Ob Sport-, Musik- oder Kleingartenvereine, Bildungs- oder Kunststiftungen, die nach ihrer Satzung nicht das öffentliche Gesundheitswesen …“ Weiterlesen
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24.04.2020 Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard„… Diese Gesellschaften können, auch abweichend von den Bestimmungen des Artikels 2479, Absatz vier, des ital. Zivilgesetzbuches und den verschiedenen Bestimmungen der Satzung zulassen, dass die Abstimmung …“ Weiterlesen
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17.04.2020 Rechtsanwalt Mike Mesecke„… oder Vertretung? Möchten Sie einen Verein gründen oder Ihre Satzung auf den neusten Stand bringen? Gerne helfe ich Ihnen hierbei. Sie können mich telefonisch oder per E-Mail erreichen.“ Weiterlesen
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16.04.2020 Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann„… entscheiden können. Ähnliches gilt für Aktiengesellschaften. Auch hier kann der Vorstand zu einer sogenannten Online-Hauptversammlung laden, ohne dass dies die Satzung explizit vorschreibt. Compliance …“ Weiterlesen
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15.04.2020 Rechtsanwalt Andreas Zoller„… Schulbezirke auf – aber auch die Berufsschulen . In § 143 Hessisches Schulgesetz heißt es: (1) Für jede Grundschule ist ein Schulbezirk durch Satzung des Schulträgers zu bilden; der Zuschnitt …“ Weiterlesen
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20.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking„… Meinung hält eine „virtuelle“ Mitgliederversammlung jedoch nur für zulässig, 1. wenn die Satzung diese explizit vorsieht oder 2. wenn sämtliche Mitglieder des Vereins diesem Verfahren zustimmen …“ Weiterlesen
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10.11.2021 Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking„… zu einem anderen als dem in der Satzung bestimmten Termin abzuhalten. Dabei gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Mit Blick auf die aktuelle Corona-Problematik können etwa folgende Kriterien …“ Weiterlesen
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06.04.2020 Rechtsanwalt Michael Röcken„… (...) ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde. Eine weitere Regelung, die sich in den Satzungen zu der Frage der Beschlussfähigkeit findet, ist, dass ein bestimmter Anteil …“ Weiterlesen
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01.04.2020 Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law„… Gesellschafterversammlung, abweichend von den Bestimmungen der Satzung, kann man vorsehen, dass die Stimme vom Gesellschafter auf elektronischem Wege oder auf dem Korrespondenzweg abgegeben …“ Weiterlesen
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02.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… den Ausnahmetatbestand der „Arbeit“ fallen. Dennoch empfiehlt es sich natürlich, solche Versammlungen derzeit „ unter Verzicht auf die Anforderungen nach Gesetz und Satzung “ einvernehmlich per Videokonferenz …“ Weiterlesen
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26.03.2020 Rechtsanwältin Nadine Hieß„… Kommunen ihre Satzungen aufgehoben und machen keine Beiträge mehr geltend (siehe hierzu auch der Artikel „Streit um die Straßenausbaubeiträge). Erschließungsbeiträge meist deutlich höher …“ Weiterlesen
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25.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund„… die Geschäftsführer, die das organisieren sollen) vor ein großes Problem. Sollte bei Ihnen eine Gesellschafterversammlung anstehen, gelten zunächst einmal die Regelungen aus dem Gesellschaftsvertrag (Satzung). Geben …“ Weiterlesen
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25.03.2020 Rechtsanwalt Tobias Humpf„… Erleichterungen bei der Durchführung der Hauptversammlung. Der Vorstand kann nun mit Zustimmung des Aufsichtsrats auch ohne Ermächtigung durch Satzung oder Geschäftsordnung Entscheidungen über die Teilnahme …“ Weiterlesen
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24.03.2020 Rechtsanwältin Jana Narloch„… Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften präsenzlos über elektronische Fernkommunikationsmittel durchgeführt werden. Es können Briefwahlentscheidungen herbeigeführt werden, auch wenn die Satzungen …“ Weiterlesen
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23.03.2020 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„… : „Die Sozialversicherung umfasst Personen, die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder aufgrund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung …“ Weiterlesen
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23.03.2020 Rechtsanwalt Michael Röcken„… . Zeitpunkt der Mitgliederversammlung Teilweise sehen Satzungen vor, dass die Mitgliederversammlung " im ersten Quartal des Kalenderjahres" stattzufinden hat. Andere Satzungen sehen auch einen bestimmten …“ Weiterlesen
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27.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger„… ist auch geregelt, was im Falle einer Schließung gelten soll. Die Landeshauptstadt Düsseldorf regelt dies in der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen …“ Weiterlesen
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16.03.2020 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… und / oder lesen sich im Internet in die Materie ein. Außerdem verwenden sie für den Gesellschaftsvertrag (Satzung), den Geschäftsführervertrag, Verträge mit Lieferanten, Kunden und Mitarbeitern oft …“ Weiterlesen
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13.03.2020 Rechtsanwalt Christoph Lindner„… dann zur Sozialversicherungsfreiheit, wenn aufgrund des Gesellschaftsvertrags (Satzung) eine echte Sperrminorität vorliegt, die es dem Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer ermöglicht, ihm …“ Weiterlesen
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10.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… die allgemeinen Verjährungsvorschriften bzw. Satzungsrecht. Laut Satzung verjährt der Auszahlungsanspruch nach § 11 der Satzung somit in zwei Jahren. Der Lauf der Verjährungsfrist beginnt hier nach § 200 BGB …“ Weiterlesen
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09.03.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Absatz 1 der Satzung des Vereins ist der Verein zur Führung von Verbandsklagen im Interesse der Verbraucher berechtigt, somit auch abmahnbefugt. Der Verein ist also grundsätzlich dazu befugt …“ Weiterlesen
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01.12.2022 Rechtsanwältin Christina Wenk„… in seinem Urteil vom 21.12.2017, Az. 30 C 244/17 ). Denn die Satzungsregelung erfüllt nicht die Anforderungen des § 58 Nr. 2 BGB. Nach § 58 Nr. 2 BGB muss in der Satzung genau geregelt sein, ob …“ Weiterlesen
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27.02.2020 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… lernt man sehr schnell, dass das Gewicht der eigenen Stimme nur so stark ist, wie Satzung, Geschäftsführer oder Mitgesellschafter es zulassen. 1. Welche Maßnahmen bedürfen der Zustimmung …“ Weiterlesen
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25.02.2020 Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier„… Mietobjekt als „Laden mit Lager“ benutzt werden dürfe. Der Beklagte nutzte die Einheit als Eltern-Kind-Zentrum. Hintergrund des Zentrums war und ist laut Satzung des Vereins, der Isolation von Eltern …“ Weiterlesen