151 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… sich als der Sportartikelhersteller rund zwei Jahre später Design-Schutz für die Schuhe beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eintragen ließ. Der Designschutz wurde zwar zunächst wie beantragt eingetragen. Auf Antrag …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… Ihr Unternehmen im Handelsregister eingetragen ist, existiert die Gesellschaft rechtskräftig. Sofern Sie ein Gewerbe betreiben, müssen Sie dieses auch anmelden. Dafür müssen Sie den Fragebogen zur steuerlichen Erfassung ausfüllen …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… Privatpersonen können durch privates Handeln keine gewerblichen Schutzrechte verletzen. Die Wirkung eines Patents, Gebrauchsmusters, eingetragenen Designs, Gemeinschaftsgeschmackmusters bzw. einer Topographie erstreckt …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… ihre Marken Patente und Designs zu schützen. Was wird gefördert? Die EU gibt Gutscheine aus, mit denen die Gebühren für ausgewählte Aktivitäten im Bereich gewerbliche Schutzrechte, (teilweise) abgedeckt werden können. Im Einzelnen: Z.B …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die entsprechenden Gebühren entrichtet werden. Das Anmeldeformular, das auf der Website des EUIPO verfügbar ist, muss vollständig ausgefüllt sein, und eine klare Darstellung des Designs muss beigefügt werden, sei es in Form einer grafischen Darstellung …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder einen identitätswahrenden Statuswechsel vollziehen möchten. Das gleiche gilt, wenn eine GbR Aktien, Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Designs oder sonstige, in öffentliche Register eingetragene Rechte erwerben möchte. In diesem Fall muss die Eintragung …
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21.12.2023
von Rechtsanwältin Nina Ettl
… von Marken, Patenten, Gebrauchsmustern oder Designs Die Eintragungen im Gesellschaftsregister erfolgen über den Notar. Nach der Eintragung stehen der GbR auch die Umwandlungsmaßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz offen. Eine eingetragene GbR …
![Quopi.ai Erfahrungen - alles nur Betrug! [Update: 19.03.2024]](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea6a7715eaf75d84b67a789721a2d4da.png)
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19.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… es im Moment jedenfalls nicht zu sein. Wir haben uns einen neuen Account registriert und einige besorgniserregende Erfahrungen gemacht. Auch der neue Internetauftritt von Quopi (Quopi.ai) hat ein ansprechendes modernes Design. Über …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… internationale Expansion Ihres Unternehmens? Lizenzierung und Franchising : Haben Sie vor, in diesen Bereichen aktiv zu werden? Wesentlicher Bestandteil des USPs : Sind Produktname, Design, Logo und Farbe ein wesentlicher Bestandteil des einzigartigen …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… weiterhelfen können, wenn dieser nicht über ein eingetragenes Schutzrecht, wie bspw. ein Design, verfügt. Sollten Sie eine Fallproblematik dieser Art haben, freuen wir uns auf Ihre Kontaktaufnahme. Das Erstgespräch ist bei uns grundsätzlich …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… und kostengünstig schützen lassen, da diese nicht vom Amt überprüft wird. Ein eingetragenes Design schützt die zwei- oder dreidimensionale Gestaltung Ihres Produkts, wenn die Voraussetzungen der „Neuheit“ und „Eigenart“ erfüllt sind. Das Urheberrecht …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wenn wir die angeforderten Informationen nicht erhalten, bleiben Ihre Angebote weiterhin inaktiv. Mitteilung des Rechteinhabers: Das Design wurde von uns bei der DPMA eingetragen. ASIN:(betroffeAsin) Art der Beschwerde: Designnutzungsrecht Art …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Der Markenschutz für die eingetragene Marke schließt grundsätzlich alle verkehrsüblichen Wiedergabeformen ein. Das bedeutet die (einheitliche) Groß- und Kleinschreibung und den Wechsel gebräuchlicher Schrifttypen. Eine Wortmarke liegt …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… anmelden können. Mehr zu unserer Tätigkeit im Bereich Markenrecht finden Sie hier: Anwalt für Markenrecht – LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte Marke anmelden: Was ist eine Marke? Eine Marke ist ein Zeichen, Symbol, Name, Logo , Design …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… und Markenamt (DPMA) geschützt werden. Für Europa beim EU Intellectual Property Office (EUIPO). Durch die Registrierung als eingetragenes Design erhält der Inhaber exklusive Rechte an dem Design und kann es gegen unbefugte Nutzung verteidigen. Um für …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird Es gibt eine effektive, wie aber auch preisgünstige Möglichkeit, eigene Produkte in Europa effektiv zu schützen. Die Rede ist von dem eingetragenen Design für Deutschland bzw. dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit Reichweite …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Design oder ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Schutzrecht. Vereinfacht gesagt, kann alles eingetragen werden beim DPMA oder EUIPO. Notwendig, damit tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… die versprochene Auszahlung angeblicher Gewinne nicht. Achtung : Einen seltsamen Internetauftritt hat roxana-performance.com gewählt. Es wird sich anscheinend vom Design her nicht einmal große Mühe gemacht. Doch was auffällt, sind die "kinderleicht …
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18.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Schriftarten und Designs, die die Marke repräsentieren. Kommunikationsstil : Ton, Sprache und Botschaften, die in der Werbung und Kommunikation mit Kunden verwendet werden. Markenpersönlichkeit : Die emotionalen und menschenähnlichen Eigenschaften …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… die Regeln gegen unlauteren Wettbewerb geschützt werden. Von diesen drei rechtlichen Ansätzen ist der Schutz mittels eingetragener Designs zweifellos der wirksamste, denn nur bei einem eingetragenen Design ist der Schutzgegenstand definiert …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… sicher, dass Ihre Kerninnovationen, oft der entscheidende Wettbewerbsvorteil, vor Nachahmung und Nutzung durch Wettbewerber geschützt sind. Dies betrifft alle technisch-kreativen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs. Schutz …
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13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird als Design oder Geschmacksmuster beim Amt eingetragen. Ein Design oder ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Schutzrecht. Wenn ein paar Formalien eingehalten werden, wird so gut wie jedes Design …
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06.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… Sie die Schutzfähigkeit Ihrer Idee. Mit Hilfe der gewerblichen Schutzrechte, die auf Ihrer eigenen individuellen Idee basieren, wie einer eingetragenen Marke oder einem eingetragenen Design, können Sie Ihre Rechte absichern und sich darüber hinaus …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… und im Kommunikationsbereich mit potenziellen Opfern manifestieren sich diese innovativen Entwicklungen. Durch den Einsatz von KI-generierten, täuschend echten Grafiken und Designs können Betrüger überzeugendere und professionell wirkende …