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TikTok & Recht: Impressum auf TikTok - Pflicht? Praxiswissen für den Erfolg!

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TikTok dürfte mittlerweile den Meisten ein Begriff sein. Die Plattform wächst stetig. Das ebnet natürlich den Weg für neue Influencer, aber auch als Werbeplattform ist TikTok inzwischen beliebt.

Die App TikTok ermöglicht es den Nutzern, in eigenen kurzen Videos zu Musik zu tanzen, die Lippen zu bewegen oder ganz eigenen Content zu produzieren. Dabei gilt sie als eine der am schnellsten Wachsenden Apps überhaupt!

Da stellt sich natürlich auch die Frage, ob man für seinen Kanal ein Impressum braucht.

Wer braucht auf TikTok ein Impressum?

Natürlich muss nicht jeder, der einen TikTok-Account hat, sich Gedanken um das Impressum machen! Aber auf der anderen Seite betrifft es auch nicht nur die großen Unternehmen, die auf den sozialen Netzwerken aktiv sind.

Es gilt: Wer seinen TikTok-Kanal zu reinen Privatzwecken nutzt, braucht nichts zu befürchten. Das heißt, die vielen Känäle, die einfach Comedy- oder Tanzvideos posten, können so weiter machen, wie zuvor. Sie benötigen kein Impressum.

Aber Vorsicht! Sobald der Account zumindest auch geschäftsmäßig genutzt wird, fällt die Pflicht zum Impressum an. Das kann der Fall sein, wenn beispielsweise Werbung für Produkte oder Dienstleistungen gemacht wird.

Bei eigenen Betrieben muss besonders aufgepasst werden. Beiträge über die eigene handwerkliche Arbeit bei Führen eines entsprechenden Handwerksbetriebs kann schon als gewerbsmäßige Nutzung qualifiziert sein.

Die Schwelle zur Impressumspflicht kann bereits sehr schnell erreicht sein. Es dürfte dabei schon ausreichend sein, dass man auf dem eigenen Kanal den Unternehmenszweck fördert, also im Grunde nach Werbung für das eigene Geschäft oder die eigene Leistungen macht. Denn in diesem Fall dient der TikTok Kanal einem kommerziellen Zweck.

Bei Influencern, die auf ihremTikTok Account Werbung machen oder durch Werbeproduktionen Einnahmen erzielen, kann davon ausgegangen werden, dass das Profil kommerziell genutzt wird. Ein Impressum ist dementsprechend Pflicht. In diesem Zusammenhang ist es auch nicht notwendig, dass tatsächlich Einnahmen erzielt werden oder eine Gewinnerzielungsabsicht besteht. Für derartige Inhalte wird in der Regel ein Entgelt verlangt, so dass ein kommerzielles Interesse unterstellt wird.

Es heißt also, lieber nochmal ganz genau zu schauen, ob wirklich nur private Inhalte ohne irgendwelche kommerziellen Absichten gepostet sind.

Die Pflicht zur Erstellung eines Impressums kann allerdings auch all diejenigen treffen, die auf ihrem TikTok Account journalistisch-redaktionelle Inhalte veröffentlichen. Die Impressumspflicht richtet sich dann nach § 55 des Rundfunkstaatsvertrages.

Wenn der Account-Inhaber also Beiträge postet, die der öffentlichen Meinungsbildung dienen und als presseähnlich eingestuft werden können, dann ist man schnell bei einer Impressumspflicht dabei. Ob und inwieweit die Videos auf TikTok dann tatsächlich unter den Begriff des „journalistisch-redaktionellen Angebotes“ fallen, ist dann stets im Einzelfall zu entscheiden. Dabei sollte man beachten, dass der Begriff  „journalistisch-redaktionelles Angebot“ sehr weit auszulegen ist.

Was gehört in ein „Impressum“?

Zur Klärung der Frage genügt im Prinzip ein Blick in die Überschrift des § 5 TMG. Die Impressumspflicht wird als „Allgemeine Informationspflichten“ bezeichnet. Das Impressum enthält also allgemeine Kontaktdaten über den Accountbetreiber. Dazu gehören Angaben, wie der Name, die Anschrift und Kommunikationsdaten, wie die E-Mail oder Telefonnummer.

Bei Gesellschaften kommen noch einige Informationen dazu, wie beispielsweise die konkrete Rechtsform und den Vertretungsberechtigten. Auch zu den Kapitalgesellschaften gilt es einige Sonderregelungen zu beachten, die hier nicht näher thematisiert werden sollen. Je nach Tätigkeit des Account Inhabers sind allerdings weitere inhaltliche Angaben notwendig. Bsp. bei Rechtsanwälten ist die zuständige Kammer anzugeben.

Die erforderlichen Angaben sind in § 5 TMG ausdrücklich geregelt.

Es lohnt sich in dem Fall, sich vorher beraten zu lassen, um auf Nummer sicher zu gehen. Denn Verstöße können kostspielige Abmahnungen von etwaigen Konkurrenten und Bußgelder nach sich ziehen.

Wie bringe ich das Impressum bei TikTok unter?

Das große Problem stellt sich bei TikTok, weil die eigene Profilbeschreibung in der Anzahl der Zeichen begrenzt ist. Das heißt, ich kann nicht eine unbegrenzt lange Profilbeschreibung machen.

Bei den ganzen nach § 5 TMG erforderlichen Informationen kann das knapp werden!

Zuerst kann natürlich probiert werden, alles in der Profilbeschreibung unterzubringen. Denn nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH und dem § 5 TMG muss das Impressum leicht erkennbar und für den Nutzer unmittelbar erreichbar sein. Zur unmittelbaren Erreichbarkeit gilt die Faustregel, dass die Informationen in maximal 2 Klicks erreichbar sein müssen. Das hat der EuGH in einem Urteil festgelegt.

Was nun aber tun, wenn die Angaben nicht in das Profil bei TikTok passen?

Dann bietet sich folgender Weg an:

Es sollte eine gut lesbare Überschrift mit „Impressum“ oder „Kontakt“ in der Profilbeschreibung sein. Darunter kann dann ein Link eingefügt sein, der direkt auf das vollständige Impressum auf der z.B. eigenen Webseite führt.

Nochmal zur Erinnerung: Es gilt die 2 Klick Regel und insgesamt sollte alles optisch leicht erkennbar sein. Der EuGH misst die Kriterien am Leitbild eines aufgeklärten Verbrauchers.

Was ist, wenn ich gegen die Impressumspflicht verstoße?

Betroffene, die gegen die Impressumspflicht verstoßen müssen mit verschiedenen Strafen rechnen. Wenn ein Konkurrent bspw. wegen Wettbewerbsverletzung eine Abmahnung schickt, können nicht unerhebliche Anwaltskosten entstehen. Zudem können Behörden Bußgelder bis zu 50.000 € verhängen.

Fazit 

Auch TikTok ist kein rechtsfreier Raum. Die Impressumspflicht kann auch auf TikTok schnell entstehen. Vor allem auf TikTok kann es außerdem nützlich sein, sein Impressum auf einer anderen Webseite zu dokumentieren und dieses dann leicht erkennbar und mit maximal 2 Klicks erreichbar im TikTok-Profil zu verlinken.

Über die Kanzlei Mutschke
Frau Rechtsanwältin Nicole Mutschke ist gefragte Rechtsexpertin und deutschlandweit bekannt aus den Medien (RTL, ntv, ZDF, sterntv, WDR etc.). 

Die Kanzlei Mutschke berät ihre Mandanten bundesweit engagiert und kompetent in allen Fragen des Social Media-, Medien-, Urheberrcht-, Unternehmens- und Verbraucherrechts.
Auf TikTok hat die Kanzlei den ersten Anwaltskanal in Deutschland gegründet und berät dort ihre wachsende Followerschaft in allen rechtlichen Belangen. Die Kanzlei unterhält ebenfalls Kanäle auf Instagram, YouTube, Twitch etc.

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