Vom Kartell zum Abgasskandal? Führte die "5er-Runde" Aktionäre und Käufer in die Irre?

Zwischenzeitlich haben Tests auch bei Fahrzeugen des Modells Porsche Cayenne eine illegale Abschalttechnik offenbart, so u. a. die Saarbrücker Zeitung.

Jedoch scheint „Dieselgate“ und die zugrunde liegende Schummelsoftware (defeat device) nur die Spitze des Eisbergs zu sein.

Wie der Spiegel unter Berufung auf eine Art Selbstanzeige von Volkswagen berichtet, sollen sich Experten der fünf Autohersteller VW, Audi, Porsche, Daimler und BMW bereits seit den 90er Jahren in über 60 Arbeitsgruppen in über 1.000 Sitzungen zu verschiedenen Entwicklungsbereichen wie Antrieb, Fahrwerk, Aufbau und Karosserie abgesprochen haben.

U. a. soll dabei auch die Größe der Tanks für das der Stickoxid-Verringerung dienende Ad-Blue-Gemisch besprochen worden sein, mit dem Ergebnis einer Einigung über kleinere Tanks, jedoch der Folge, dass nun die Grenzwerte nicht mehr eingehalten werden konnten.

Hauptgründe seien Kostenerparnisse des „5er-Runde“ und mehr Platz für Zusatzfeatures, wie bspw. teuer angebotene Stereoanlagen gewesen.

Dabei soll die Vorstandsebene bereits Ende 2008 eingeschaltet gewesen sein, was u. a. kartellrechtlich von Bedeutung sein dürfte.

Aber auch für Aktionäre und Kunden, ob als Käufer oder Leasingnehmer, dürfte das aufgedeckte (mutmaßliche) Kartell bedeutsam sein. In den USA und Kanada sollen laut Saarbrücker Zeitung bereits Verbraucherklagen gegen die Konzerne BMW, Daimler und Volkswagen eingereicht worden sein.

Neben den in einem weiteren Rechtstipp der Wirtschaftskanzlei Rainer Lenzen bereits umrissenen Ansprüchen kommen – sollten sich die Kartellvorwürfe bestätigen – weitere Möglichkeiten hinzu.

Das deutsche Kartellrecht sieht eigene Auskunfts- und Schadensersatzansprüche vor, selbst Verjährungsfragen sind eigenständig geregelt. Hier sollten sich Geschädigte von einem Rechtsanwalt beraten lassen, der sich mit der Materie auskennt.