Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Teilen

E-Mail

Facebook

Twitter

LinkedIn

Xing

Link

Vorsicht: Kanzlei isarpatent mahnt wegen angeblicher Designrechtsverletzung ab

(2)

1. Worum geht es?

Die Anwälte der Kanzlei isarpatent mahnen im Auftrag für die Ing. Johann Hörtnagl-Werkzeuge GmbH ab. Konkret sollen die Abgemahnten das Design eines 2-Komponentengriffs für Glättekellen und Handwerkzeuge unberechtigterweise verwendet haben. Da die genannte GmbH Inhaberin des Designs ist, würde die unerlaubte Verwendung eine Designrechtsverletzung darstellen.

2. Was fordern die Abmahner?

Die Abgemahnten sollen

  • eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die Vertragsstrafen von etwa 10.000 € vorsieht, unterzeichnen
  • Auskunft über die tatgegenständlichen Dinge erteilen
  • alle, mit diesem Design versehenen, Stücke herausgeben mit dem Zweck diese zu vernichten
  • und für die Kosten aufkommen, konkret wird hier von Schadensersatz und den Rechtsanwaltskosten gesprochen.

Handeln Sie aber bitte nicht voreilig!

3. Auch eine Abmahnung erhalten, was nun?

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, dann nehmen Sie sie bitte ernst. Auch wenn Sie das Gefühl haben, dass sie zu Unrecht abgemahnt worden sind, so ist der Weg zum Anwalt unumgänglich. Denn überhaupt nicht auf die Abmahnung zu reagieren, wäre die denkbar schlechteste Alternative.

Ein Anwalt wird dann zunächst Ihre individuelle Situation prüfen und dann dementsprechend Möglichkeiten zu reagieren aufzeigen. In den meisten Fällen empfiehlt es sich die vorgefertigte Unterlassungserklärung zu überarbeiten (modifizieren), da sie oft zu weit gefasst ist, und auch die geforderten Geldsummen sind in der Regel zu hoch angesetzt.

Hier kann ich als Fachanwalt für IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz behilflich sein, denn durch jahrelange Erfahrung in der Abwehr von Abmahnungen, weiß ich, wie man richtig mit den abmahnenden Kanzleien verhandelt.

4. Das 1x1 bei Abmahnungen

  • Nehmen Sie keinen Kontakt zu den Abmahnern auf!
  • Unterschreiben Sie nicht die beigefügte Unterlassungserklärung!
  • Zahlen Sie nicht vorschnell die Abmahnkosten!
  • Halten Sie unbedingt die Fristen ein!
  • Suchen Sie noch vor Fristablauf einen Anwalt auf!

Wenn Sie auch eine Abmahnung wegen angeblicher Designrechtsverletzung von der Kanzlei isarpatent erhalten haben, dann kontaktieren Sie die Kanzlei Dr. Newerla. Als spezialisierte Kanzlei vertreten wir Sie gern auch bundesweit und das zu unseren kostengünstigen Festpreisen.

Vereinbaren Sie einfach ganz unverbindlich einen Termin für ein kostenloses Erstgespräch. Um sich auf Ihre konkrete Situation optimal vorbereiten zu können, wäre es von Vorteil, wenn Sie uns vorab Ihre Abmahnung via Fax oder E-Mail zusenden könnten.


Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Newsletter

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.