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Direktinvestments in Sachgüter, Schließung von Regelungslücken, FinmanoG, Prospektpflicht, § 34f GewO
Direktinvestments in Sachgüter, Schließung von Regelungslücken, FinmanoG, Prospektpflicht, § 34f GewO
| 02.11.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Es ist nicht das Hauptanliegen des Referentenentwurfs für ein Finanzmarktnovellierungsgesetz aufgrund europäischer Rechtsakte (FinmanoG), aber das jüngst durch das Kleinanlegerschutzgesetz überarbeitete Vermögensanlagengesetz (VermAnlG) …
Lkw-Kartell: Konkrete Probleme der Geschädigten, Abwägung
Lkw-Kartell: Konkrete Probleme der Geschädigten, Abwägung
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Dass die EU-Kommission eine Rekordgeldbuße verhängt hat, ist bekannt, ebenso dass über die dort getroffenen Feststellungen zum Verstoß aufgrund von § 33 Abs. 4 GWB vor nationalen Gerichten nicht mehr diskutiert werden muss. Folgt man …
Postmortale Auskunftspflicht gegenüber den Miterben durch den den/die Erblasser(-in) Versorgenden ?
Postmortale Auskunftspflicht gegenüber den Miterben durch den den/die Erblasser(-in) Versorgenden ?
| 13.02.2022 von Rechtsanwalt Ralph Horbas
Nicht selten werden spätere Erblasser u.a. auch von Angehörigen vor oder bis zu ihrem Ableben versorgt/gepflegt. Im Rahmen dieser Tätigkeit hat der Versorgende z.B. durch eine Vorsorgevollmacht regelmäßig auch Zugriff auf das Vermögen des …
Strafbefreiende Selbstanzeige – nicht nur ein deutsches Erfolgsmodell
Strafbefreiende Selbstanzeige – nicht nur ein deutsches Erfolgsmodell
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Am 1. Januar 2010 trat in der Schweiz eine sogenannte „kleine Steueramnestie“ in Kraft. Die Schweiz führte damit ein, was der deutsche Gesetzgeber bereits seit Jahrzehnten kennt – die strafbefreiende Selbstanzeige. Auch in der Schweiz gilt …
Voraussetzungen einer Volljährigenadoption bei Unternehmensnachfolge
Voraussetzungen einer Volljährigenadoption bei Unternehmensnachfolge
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
(hierzu aktuell: Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 01.08.2019, Az. 8 UF 102/19) Bei der Adoption eines Erwachsenen geht es eher nachrangig um die verspätete Verwirklichung eines Kinderwunsches. Oft spielen erbrechtliche und in der …
Update - Juli 2013, US-Green-Card - 1. Homosexuelle Ehepartner können Green Card für Ehepartner beantragen
Update - Juli 2013, US-Green-Card - 1. Homosexuelle Ehepartner können Green Card für Ehepartner beantragen
| 27.04.2015 von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
1. Green Card jetzt auch für homosexuelle Eheleute Nunmehr ist es homosexuellen US-Staatsbürgern gestattet, für ihre Ehepartner, die keine US-Staatsangehörige sind, die US-Aufenthaltsgenehmigung zu beantragen. Dies gilt auch für …
Arbeitsvisum USA – H-1B Visa-Lotterie – Neuregelung 2019 – was Sie wissen müssen
Arbeitsvisum USA – H-1B Visa-Lotterie – Neuregelung 2019 – was Sie wissen müssen
| 06.02.2019 von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
H-1B Visa-Lotterie-Neuregelung 2019 – was Sie wissen müssen Am 30. Januar gab USCIS bekannt, dass es ab dem 1. April 2019 ein neues leistungsbasiertes Verfahren für die Auswahl von H-1B-Antragstellern einführen wird. Unter dem neuen System …
Rücktritt von Lebensversicherung: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei PrismaLife und anderen
Rücktritt von Lebensversicherung: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei PrismaLife und anderen
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Lebens- und Rentenversicherungen können rückabgewickelt werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Rücktritts- oder Widerrufsmöglichkeiten aufgeklärt wurde. Auch der Lebensversicherer PrismaLife AG hat fehlerhafte …
Sparkasse Paderborn-Detmold: Vergleich im Streit um erfolgten Widerruf
Sparkasse Paderborn-Detmold: Vergleich im Streit um erfolgten Widerruf
| 02.02.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wieder musste eine Sparkasse im Streit um einen Darlehens-Widerruf schweren Herzens einen teuren Vergleich eingehen. Das OLG Hamm hatte der beklagten Sparkasse Paderborn-Detmold nicht viele Aussichten auf einen vorteilhaften Prozessausgang …
BGH kippt Bearbeitungsgebühren bei Gewerbedarlehen
BGH kippt Bearbeitungsgebühren bei Gewerbedarlehen
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Mit aktuellen Urteilen vom 4. Juli 2017 (Az.: XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) hat der Bundesgerichtshof quasi Verbraucher- und Unternehmerrechte gleichgestellt, wenn es um die Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren bei Darlehen geht. Was für …
Picam Gruppe – Anleger müssen um ihr Geld fürchten
Picam Gruppe – Anleger müssen um ihr Geld fürchten
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Geldanlage bei der Picam-Gruppe schien sich für Anleger zu lohnen. In Zeiten niedriger Zinsen wurden ihnen Renditen von bis zu 20 Prozent in Aussicht gestellt. Das ist vorbei, die Auszahlungen stocken. Die Anleger müssen inzwischen mit …
Crowdinvesting – Anleger muss auf Risiken deutlich hingewiesen werden
Crowdinvesting – Anleger muss auf Risiken deutlich hingewiesen werden
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Crowdinvesting oder Schwarmfinanzierung hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Auch wenn sich Anleger bei dieser Form der Kapitalanlage eher mit geringeren Beträgen beteiligen, besteht natürlich auch beim …
Geblitzt worden – Messungen des Geräts TraffiStar S 350 nicht verwertbar
Geblitzt worden – Messungen des Geräts TraffiStar S 350 nicht verwertbar
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes ist ein echter Paukenschlag und stärkt die Rechte der Verkehrsteilnehmer, die in eine Radarfalle geraten sind und geblitzt wurden. Mit Urteil vom 5. Juli 2019 gab der saarländische …
Option888, TradeInvest90, XMarkets.com, ZoomTrader und TradoVest – Anlegern drohen hohe Verluste
Option888, TradeInvest90, XMarkets.com, ZoomTrader und TradoVest – Anlegern drohen hohe Verluste
| 21.01.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Hinter den Namen „Option888“, „TradeInvest90“, „XMarkets.com“, „ZoomTrader“ und „TradoVest“ verbergen sich Trading-Plattformen. Plattformen, über die Anleger im riskanten Forex-Handel mit binären Optionen, CFDs oder ähnlichen …
Schadensregulierung im Rahmen der Elementarschadenversicherung
Schadensregulierung im Rahmen der Elementarschadenversicherung
| 16.07.2021 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Elementarschadenversicherung im Brennpunkt der aktuellen Geschehnisse. Angesichts der ansteigenden Naturkatastrophen, insbesondere sind hier die aktuellen Starkregen zu nennen, häufen sich die Elementarschäden an Haus und Hof und damit …
Falsche Widerrufsbelehrung: Sparkasse Hagen stimmt Vergleich zu
Falsche Widerrufsbelehrung: Sparkasse Hagen stimmt Vergleich zu
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Widerrufsbelehrungen der Sparkasse Hagen sind – zumindest in der Version von 2009 – fehlerhaft und begründen die Wirksamkeit eines Widerrufes. Klare Worte in der Berufungsverhandlung vor der Oberlandesgericht Hamm, wo ein weiterer …
EN-Storage: Die fehlerhafte Anlageberatung des Beraters/Vermittlers
EN-Storage: Die fehlerhafte Anlageberatung des Beraters/Vermittlers
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Im Forum www.en-geschaedigte.de wird aktuell intensiv über das Thema „Beraterhaftung“ diskutiert. Was viele Anleger erst nach der Insolvenzanmeldung erfahren haben: Ihre Berater waren teils selbständig tätig, teils abhängig Beschäftigte der …
Schadensersatz Treuk AG
Schadensersatz Treuk AG
| 18.11.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Rechtsanwalt Ralf Buerger wird in diesen Tagen immer wieder von Opfern der Insolventen Treuk AG auf Möglichkeiten, Schadensersatz einzuklagen, hingewiesen. Der in der juristischen Aufarbeitung von Massenschadensfällen gut und vor allem …
Envion AG – Anleger in Sorge
Envion AG – Anleger in Sorge
| 22.05.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Envion AG mit Sitz in der Schweiz hat ihren Traum vom umweltfreundlichen Kryptomining nur Monate nach dem Börsengang schon fast wieder ausgeträumt. Der deutsche Geschäftsführer Woestmann hatte kräftig die Werbetrommel gerührt und für …
Durchsetzung und Abwehr von Pflichtteilsansprüchen
Durchsetzung und Abwehr von Pflichtteilsansprüchen
| 17.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Wer enterbt worden ist, hat Anspruch auf einen Pflichtteil, wenn er entweder Ehegatte oder eingetragener Lebenspartner des Erblassers ist oder zu diesem in einem bestimmten Verwandtschaftsverhältnis steht (Kind bzw. Enkel, wenn das Kind …
Steuerliche Behandlung von Entlassungsentschädigungen
Steuerliche Behandlung von Entlassungsentschädigungen
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs setzt die Anwendung der begünstigten Besteuerung von Entlassungsentschädigungen nach der sogenannten Fünftelregelung unter anderem voraus, dass die Entschädigungsleistungen zusammengeballt …
Streit ums Arbeitszeugnis – Zeugnisdatum im qualifizierten Endarbeitszeugnis
Streit ums Arbeitszeugnis – Zeugnisdatum im qualifizierten Endarbeitszeugnis
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Andrej Greif
Jedem Arbeitnehmer ist bekannt, dass ihm nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Arbeitszeugnis zusteht. Hat das Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate Bestand gehabt, steht dem Arbeitnehmer grundsätzlich ein sog. wohlwollendes …
UDI FESTZINS Anlagen: Anleger klagen
UDI FESTZINS Anlagen: Anleger klagen
| 10.03.2021 von Rechtsanwältin Alice Wotsch
Für die Anleger der UDI FESTZINS Anlagen kam seit 2019 eine Hiobsbotschaft nach der anderen. Zinszahlungen wurden gekürzt oder ausgesetzt und Rückzahlungen fälliger Nachrangdarlehen verweigert. Viele Anleger wehren sich nun und klagen. …
Dubioses Geschäftsgebaren von UDI Gesellschaften - Anleger sollen auf Forderungen verzichten
Dubioses Geschäftsgebaren von UDI Gesellschaften - Anleger sollen auf Forderungen verzichten
| 11.05.2021 von Rechtsanwältin Alice Wotsch
In den letzten Tagen erhielten tausende UDI Anleger Post mit Schreckensmeldungen von ihren UDI Gesellschaften. Sie sollen auf bis zu 87 % ihrer Forderungen verzichten sonst drohe die Insolvenz der UDI Gesellschaften mit Totalverlust. Schuld …