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31.01.2018
von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Eine Bausparsofortfinanzierung ist eine Kombination von Bausparvertrag und Festkredit, bei dem das Darlehen nicht sofort kontinuierlich getilgt wird, sondern stattdessen in einen Bausparvertrag gespart wird. Den Verbrauchern ist oft nicht …
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20.11.2017
von Niederländische Rechtsanwältin Edith Nordmann LL.M.
Da wir in den Niederlanden keine Hügel und demnach auch keine Skianlagen haben, fährt der skibegeisterte Holländer in den Wintermonaten gerne in die Alpenländer. Die meisten tummeln sich 1 bis 2 Wochen auf den Pisten und fahren danach …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Jochen Struck
Wieder ist einer unserer Mandanten als Sieger aus einem Rechtsstreit gegen VW (Hersteller und Händler) im Abgasskandal hervorgegangen. Die Richter des Landgerichts Bonn bescheinigten VW in dem Urteil ein „mehr als bedenkliches …
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20.11.2017
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Die Bearbeitungsgebühren , die Banken regelmäßig für den Abschluss von Kreditverträgen verlangen, beschäftigen seit Jahren die Rechtsprechung. Während bereits im Jahre 2014 höchstrichterlich entschieden wurde, dass solche …
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20.11.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Was ist Nachtarbeit? Zunächst einmal muss geklärt werden, worin der Unterschied von Nachtarbeit zu „normaler“ Arbeit besteht. Hierzu gibt es im Gesetz eine Definition, welche besagt, dass Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof Urteil vom 30.8.2017 – XI R 37/14 Pokerspieler dürfen aufatmen: Preisgelder oder Spielgewinne, die ein professioneller Spieler durch die erfolgreiche Teilnahme an Turnieren erzielt, unterliegen nicht der Umsatzsteuer. So …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt (u. a. Berlin, …
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20.11.2017
von Thiele, Rother & Partner GbR
In diesen Tagen beschäftigen sich viele mit der Frage nach dem passenden Weihnachtsgeschenk für die Familie und Freunde. Ein Gutschein ist dabei oft eine gute Wahl, denn so kann der Beschenkte sein Geschenk nach seinem Geschmack selbst …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 16. November 2017 (2-24 O37/17) entschieden, dass die Fluggesellschaft Kuwait Airways einen israelischen Staatsangehörigen nicht befördern muss. Dieses Urteil hat bei einer Vielzahl von …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 06.07.2017, Aktenzeichen 844 Ds 241 Js 185845/16, eine 54-jährige Angeklagte in Waldkraiburg wegen versuchter Erpressung in drei Fällen und versuchter Nötigung in drei Fällen zu einer …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16.11.2017 zum Aktenzeichen IX ZR 21/17 entschieden, dass die Altersvorsorge aus Riester-Renten nicht pfändbar ist. Eine Frau schloss einen Rentenversicherungsvertrag nach Riester und wurde …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Eine Wohnungseigentümergemeinschaft hatte für ein Wohngebäude mit Kindergarten ein Fachunternehmen mit der Anbringung eines Wärmedämmverbundsystems beauftragt. Nachdem Mängel festgestellt wurden, hat die …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Bereits vergangene Woche hat Amazon seine Kunden mit dem Cyber-Countdown auf die größte Schnäppchenjagd des Jahres im Onlinehandel vorbereitet. Heute startet sie nun offiziell – die „Cyberweek“, „Cyber Monday Week“ oder „Cyber Monday Woche“ …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart-Bad Cannstatt, 18.11.2017 – Widerrufsbelehrungen der Sparkassen und PSD Bank , die nach dem 10.06.2010 (bis in ca. 2014) abgeschlossen wurden, entsprechen häufig nicht den Vorgaben des Gesetzgebers und der Rechtsprechung an eine …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Insolvenzverwalter von Prosavus, Frank-Rüdiger Scheffler, hatte vor Kurzen an die Anleger eine „Stellungnahme und letzte Mahnung“ versandt. Anleger, die hieraus nicht reagieren und keine Zahlungen leisten, müssen nach Ansicht von Dr. …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Coburg vor, mit welcher dem Antragsgegner einstweilen untersagt wird, für elektrische Lampen mit Preisen ohne Angabe der Energieeffizienzklasse zu werben oder werben zu lassen. Für die …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Abmahnungen sind im Kündigungsrecht bei verhaltensbedingter Pflichtverletzung das „mildere Mittel“ zur Wahrung des Vertrauensverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer; sie dienen dem Arbeitgeber dazu, Pflichtverletzungen seitens …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: In einer Dreier-WEG waren in der Kellergeschosswohnung einer Miteigentümerin Feuchtigkeitsschäden aufgetreten, die zur Unbewohnbarkeit der Wohnung führten. Ursache waren Baumängel am gemeinschaftlichen Eigentum; diese waren …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Die Gemeinde Langenargen (Antragsgegnerin) hat am 24.10.2016 eine neue Kurtaxesatzung beschlossen, die insbesondere der Einführung …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Mit einer bewährten Anwaltsmethode bricht das Berliner Landgericht nämlich mit der neben der fristlosen Kündigung erklärten, ordentlichen Kündigung. Es schützt damit den zahlungssäumigen Mieter, allerdings mit fragwürdiger Begründung. Der …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Sinnvolle Vertretung für Anleger von Inhaberschuldvertretungen nur über den Gläubigervertreter. Direktinvestoren sollten über spezialisierte Anwaltskanzleien Ansprüche auf Schadensersatz prüfen lassen und geltend machen! Unsere Kanzlei ist …
Siemens in Offenbach: Verlagerung des Standorts nach Erlangen. Was Arbeitnehmer jetzt wissen müssen.
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18.11.2017
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Heute Morgen erhielten die Mitarbeiter der Siemens AG am Standort Offenbach am Main traurige Gewissheit: Im Rahmen einer Betriebsversammlung wurde mitgeteilt, dass neben den geplanten Werkschließungen in Görlitz und Leipzig auch den …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Rechtsfrage: Wer hat einen Anspruch auf Weihnachtsgeld? Unsere Antwort: Mehr als die Hälfte der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland erhalten Weihnachtsgeld. Da es grundsätzlich keinen gesetzlichen Anspruch auf eine Zahlung von …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Arbeitsgericht Koblenz – 6 Ca 4617/14 – hat entschieden: Ein Arbeitgeber darf seinen Beschäftigten nicht kündigen allein mit der Begründung, der Mitarbeiter – hier eines Onlineshops – habe während der Arbeitszeit Kleidung über eBay in …