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Warum braucht unsere Organisation ein Compliance-Management-System?
Warum braucht unsere Organisation ein Compliance-Management-System?
| 02.11.2022 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Compliance ist definiert als die Einhaltung von Gesetzen und Regeln durch Unternehmen und MitarbeiterInnen eines Unternehmens. Regeln guter Unternehmensführung gewinnen nicht nur für Großunternehmen, sondern auch für mittelständische …
Die VOB/B als BAU-Grundgesetz?
Die VOB/B als BAU-Grundgesetz?
| 28.10.2022 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Rätsel um die VOB/B In der Baupraxis ranken viele Mythen um die VOB/B. Dieser Fachbeitrag soll ein wenig Licht ins Dunkle bringen. Frage: VOB/B = Grundgesetz des Bauvertrags? Viele meinen, dass die VOB/B das sog. Grundgesetz des Bauvertrags …
Aufsichtsrat der EFI AG verurteilt
Aufsichtsrat der EFI AG verurteilt
| 28.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit mehreren Entscheidungen aus dem Oktober 2022 den Aufsichtsrat der EFI AG zur Haftung gegenüber geschädigten Anlegern verurteilt. Die beiden Aufsichtsräte der Gesellschaft wurden zur Rückzahlung des …
FashionConcept GmbH insolvent: Geld zurückholen von der Pegasus Development
FashionConcept GmbH insolvent: Geld zurückholen von der Pegasus Development
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die FashionConcept GmbH mit Sitz in Mannheim hat Insolvenz angemeldet. Die stille Beteiligung wurde von der Pegasus Development GmbH angeboten. Zahlreiche Anleger befürchten nun den Verlust des eingebrachten Kapitals. Die Anleger werden von …
Grunderwerbsteuer nach Scheidung
Grunderwerbsteuer nach Scheidung
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Grunderwerbsteuer nach der Scheidung ist ein Thema , wenn Sie im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung Ihre Immobilie oder Ihren Miteigentumsanteil an den Ex-Partner verkaufen oder selbst vom Ex-Partner erwerben. Da der Ex-Partner …
Nachprüfungsverfahren bei Berufsunfähigkeitsversicherung: Erfolg vor dem LG Wuppertal
Nachprüfungsverfahren bei Berufsunfähigkeitsversicherung: Erfolg vor dem LG Wuppertal
| 17.10.2022 von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
Immer wieder beschäftigen uns in unserer täglichen Praxis Fälle aus dem sogenannten Nachprüfungsverfahren . In einem aktuellen Fall waren wir nun vor dem Landgericht Wuppertal erfolgreich: die beklagte Versicherung wurde verurteilt, die …
Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung – Krankenkassen beachten den Teilhabeaspekt nicht
Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung – Krankenkassen beachten den Teilhabeaspekt nicht
| 10.10.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Versicherte haben Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen, soweit die …
OneCoin: Vermittler haftet - erstes Urteil rechtskräftig
OneCoin: Vermittler haftet - erstes Urteil rechtskräftig
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Der Fall OneCoin gilt als bislang größter Betrugsskandal im Bereich digitaler Währungen. Anleger investieren hunderte Millionen Euro in die von Dr. Ruja Ignatova erfundene angebliche Kryptowährung. Im Oktober 2017 tauchte die …
Der Gesamtschuldnerausgleich in der Fußbodentechnik!
Der Gesamtschuldnerausgleich in der Fußbodentechnik!
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Eine böse Überraschung für den Bodenleger! Es gibt rechtliche Situationen in der Baupraxis, die zu einer bösen Überraschung führen können, insbesondere wenn man der Auffassung ist, dass der Mängelanspruch seines Vertragspartners verjährt …
Nachbarbeschwerde: Habe ich ein Recht zu erfahren, wer sich über mich beschwert hat? [Update 7.4.24]
Nachbarbeschwerde: Habe ich ein Recht zu erfahren, wer sich über mich beschwert hat? [Update 7.4.24]
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Fall: Sie haben einen Nachbarn, der sich bei der Hausverwaltung über den Zustand Ihrer Wohnung, Lärm oder den Geruch im Treppenhaus beschwert hat? Und nun würden Sie gern wissen, welcher Nachbar sich über Sie beschwert hat und ob Ihnen …
Abmahnung FC Bayern München AG durch Lentze Stopper
Abmahnung FC Bayern München AG durch Lentze Stopper
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Neue Abmahnungen der FC Bayern München AG In dieser Woche wurden mir eine Vielzahl von Abmahnungen der FC Bayern München AG , ausgesprochen durch die Lentze Stopper Rechtsanwälte , zur Prüfung vorgelegt. In den Abmahnungen wird jeweils ein …
Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA durch Ruhrkanzlei
Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA durch Ruhrkanzlei
| 26.09.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA (Eintrittskarten) Die Ruhrkanzlei aus Dortmund spricht im Auftrage der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA Abmahnungen wegen Tickethandels aus. In der mir zur Einschätzung übermittelten …
Checkliste der wichtigsten Bemessungsfaktoren für ein angemessenes Schmerzensgeld
Checkliste der wichtigsten Bemessungsfaktoren für ein angemessenes Schmerzensgeld
| 17.09.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Je ausführlicher Ihre Angaben zu diesen Einzelaspekten ausfallen, umso höher kann ein Shmerzensgeld begründet werden. I. Schwere der unmittelbaren Verletzung II. Schwere des Leidens 1. Physische Schmerzen a) Schmerzskala 0-10 b) …
Ausgebootet - zählt das Boot zum Hausrat?
Ausgebootet - zählt das Boot zum Hausrat?
| 16.09.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Verlassen Sie den „Hafen der Ehe", werden aus Anlass der Trennung und Scheidung die Haushaltsgegenstände aufgeteilt. Sind Sie Eigentümer eines Bootes, ist der Werbespruch aus den 90-er Jahren „Mein Haus, mein Auto , mein Boot“ keine …
Die VOB/B in der Fußbodentechnik
Die VOB/B in der Fußbodentechnik
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Was man als Bodenleger wissen muss! Leider zeigt die Erfahrung, dass viele Handwerker keine Kenntnisse von der VOB/B haben, obwohl sie diese täglich anwenden müssen. Das geht quer durch die Gewerke. Viele wissen bereits nicht, wie viel …
Abmahnung der Ernst Westphal e.K. durch RA Schroeder (ebay)
Abmahnung der Ernst Westphal e.K. durch RA Schroeder (ebay)
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche wurde mir eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K ., ausgesprochen durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, datiert vom 02.09.2022, vorgelegt. Der Inhalt der Abmahnung ist mir bestens aus anderen Mandaten bekannt. In der Abmahnung …
Erforderliche Krankenbehandlung oder Lifestyle OP?
Erforderliche Krankenbehandlung oder Lifestyle OP?
| 13.09.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Gem. § 27 SGB V haben Versicherte in der GKV Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Soweit der Gesetzestext. …
Aufklärung bei Anwendung einer Neulandmethode
Aufklärung bei Anwendung einer Neulandmethode
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Ihr Rechtsanwalt für Arzthaftungsrecht informiert Gemäß § 630e BGB ist der Behandelnde verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. Dazu gehören insbesondere Art, Umfang, Durchführung, …
"Beste SEO Agentur Deutschlands": Urteil LG München I zu unzulässiger Spitzenstellungswerbung
"Beste SEO Agentur Deutschlands": Urteil LG München I zu unzulässiger Spitzenstellungswerbung
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Mit der Behauptung einer Spitzenstellung oder einer Alleinstellung (z.B. der Beste, der Größte, der Einzige) lassen sich wirksam Kunden anlocken. Doch unter welchen Voraussetzungen ist eine Spitzenstellungswerbung rechtlich zulässig? Das LG …
Dürfen Gefangene Interviews geben?
Dürfen Gefangene Interviews geben?
| 06.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
In der letzten Zeit ist vermehrt über einen Fall berichtet worden, in welchem es einem JVA-Insassen verboten worden ist ein Interview mit einem Journalisten vom Westdeutschen Rundfunk zu führen. Doch ist es JVA-Insassen verboten Interviews …
Neue Abmahnung der CBH Rechtsanwälte iAd Motion E-Commerce GmbH (vormals Motion E- Services GmbH)
Neue Abmahnung der CBH Rechtsanwälte iAd Motion E-Commerce GmbH (vormals Motion E- Services GmbH)
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Urheberrechtliche Abmahnung E-Commerce GmbH (vormals Motion E- Services GmbH) In dieser Woche wurde mir zwei Abmahnungen der Motion E- Commerce GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Abmahnungen vom 22.08.2022 wurden durch die CBH Rechtsanwälte …
Abmahnung der OPM Merchandising GmbH („die ärzte“ Tickets)
Abmahnung der OPM Merchandising GmbH („die ärzte“ Tickets)
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen eines weiteren Mandates vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der OPM Merchandising GmbH , ausgesprochen durch die Schütz Rechtsanwälte . Die Abmahnung datiert vom 09.08.2022. Die OPM Merchandising GmbH betreibt den …
Nacktbilder online entfernen! Keine falsche Scham. Wir kennen das. [Update 6.11.2023]
Nacktbilder online entfernen! Keine falsche Scham. Wir kennen das. [Update 6.11.2023]
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie waren jung und brauchten das Geld. Oder: Sie hatten eine Zeit, da haben Sie Ihre Sexualität, Ihre Neigungen voll ausgelebt. Oder: Sie wollten jemanden beeindrucken. Oder ...Sie tun das Ganze immer noch. Das Ergebnis ist …
Scheidung, wenn Partner Krieg befürwortet?
Scheidung, wenn Partner Krieg befürwortet?
| 25.08.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ehepaare müssen nicht immer einer Meinung sein. Im Gegenteil. Ein Streit, bei dem jeder die Argumentation des anderen respektiert, kann ein konstruktives Element darstellen, die eheliche Beziehung zu fördern. Befürwortet ein Partner jedoch …