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19.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wie bereits viele Kolleginnen und Kollegen sowie die Medien berichtet haben, sind Abmahnungen im Zusammenhang mit Google Fonts seit einigen Wochen in aller Munde. Auch unsere Kanzlei erreichen mittlerweile täglich entsprechende Anfragen …
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21.10.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Auch bei berechtigten Abmahnungen kommt es immer mal wieder vor, dass aufgrund der Gesamtumstände ganz klar zu vermuten steht, dass es dem Abmahner mit dem Ausspruch der Abmahnung vorrangig darum geht, den Abgemahnten zu schädigen. In …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Deutsche Konsumentenbund e.V., Prozessabteilung aus Kassel, ist mir aus vielen Abmahnverfahren, aus Vertragsstrafenforderungen und aus Ordnungsgeldverfahren einschlägig bekannt: Bewerbung von Wein mit „bekömmlich“: Haben auch Sie eine …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dornkamp erhalten. Ihnen wird vorgeworfen die Marken „Saufi“ verletzt zu haben. Jetzt richtig handeln. Bereits im Jahr 2019 hat sich Tobias Riether die Marke „Saufi“ schützen lassen. Die Marke ist …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Vorsicht bei Markenanmeldungen - irreführende Rechnungen sind ständig im Umlauf Marken sind nicht aus unserem Alltag wegzudenken. Wir begegnen ihnen täglich, sei es beim Einkaufen, beim Fernsehen oder beim Zeitunglesen. Eine Marke …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Deutsche Konsumentenbund e.V. ist ein anerkannt gemeinnütziger Verbraucherschutzverband, der in die Liste der qualifizierten Einrichtungen des Bundesamtes für Justiz eingetragen ist. In dieser Eigenschaft spricht der Deutsche …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Mehrere Abmahnungen wegen Google Fonts Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen wegen vorgeworfener unzulässiger Verwendung von Google Fonts vor. Was ist Google Fonts? Google Fonts stellt als interaktives Verzeichnis eine Vielzahl an …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Onlinebewertungen haben einen großen Einfluss auf das eigene Unternehmen. Eine gute Außendarstellung zieht nicht nur neue Kunden an, auch Vertragspartner schauen sich diese sehr genau an. Ein professionelles Bewertungsmanagement ist daher …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ hat schon Friedrich Schiller in seinem berühmten Gedicht „Das Lied von der Glocke“ angeraten. Nach dem Urteil des Landgerichts München I (Urteil vom 11.10.2022, Az.: 33 O 10784/21) hätten dies nun auch die …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Miele & Cie. KG ist eines der bekanntesten deutschen Unternehmen, welches sich seit der Gründung mittlerweile in der vierten Generation im Eigentum der Familie Miele befindet. Schwerpunktmäßig vertreibt die Firma Miele Haushalts- …
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11.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Dezember 2020 gilt: Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung muss eine Vielzahl von Formalien einhalten. Stimmen die Formalien nicht, kann die Abmahnung zwar weiterhin berechtigt sein, es besteht jedoch kein Anspruch auf Erstattung der …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Sie verkaufen als gewerblicher Händler über Amazon Markenprodukte und haben ggf. sogar eine eigene Marke, unter der Sie Ihre Produkte verkaufen. Dabei stellen Sie fest, dass Verkäufer mit Sitz in China sich an Ihre Angebote anhängen und …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch in den letzten Wochen wurden mir mehrere Abmahnungen und sogar eine Klageschrift (LG München I) im Zusammenhang mit CrossFit von Betroffenen vorgelegt. Hier gebe ich Tips und Handlungsempfehlungen für Betroffene: Die CrossFit LLC ist …
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10.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass Fotografen gegenüber Microstock-Agenturen wie Fotolia, Adobe Stock, iStock & Co. in AGB wirksam auf ihr Recht zur Urheberangabe verzichten können. Daher sind auch Bestimmungen in den …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update 02/2024 Und wieder einmal liegt uns eine Abmahnung der Handy Deutschland GmbH zur Überprüfung vor. Wiederum wird dem Ebay Verkäufer vorgeworfen ein iPhone als neu angeboten zu haben, obwohl es sich um ein bereits aktivierte Handy …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Landgericht Hamburg, Urteil vom 30.09.2022 hat entschieden, dass eine Abmahnung des Ernst Westphal e.K rechtmissbräuchlich war. Worum es ging: Einer unserer Mandanten wurde von Ernst Westphal e.K abgemahnt, da er angeblich, über seine …
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04.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Düsseldorf untersagte mit Urteil vom 12.08.2022 einem Spielwarenhändler den Verkauf von Minifiguren (Konkurrenzprodukte aus China). Der Gesamteindruck der beanstandeten Minifiguren war zu nahe an den originalen …
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30.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es gibt sie immer noch, rechtsmissbräuchliche Abmahnungen im Wettbewerbsrecht. Durch die Änderung im Wettbewerbsrecht (UWG) im Dezember 2020 hat der Gesetzgeber auf die vielfachen Massenabmahnungen in der Vergangenheit reagiert. …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Markenrechtliche Abmahnung der „FRIDA KAHLO“ durch die ZIERHUT IP Rechtsanwälte Uns liegt erneut eine Abmahnung der ZIERHUT IP Rechtsanwälte aus München vor, welche bekannt dafür sind, regelmäßig für die Frida Kahlo Corporation aus Panama …
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28.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der Verkauf von Bekleidung (z.B. T-Shirts, Hoodies) mit Schriftzügen und Fun-Sprüchen birgt rechtliche Risiken, sofern diese markenrechtlich geschützt sind. Derzeit machen z.B. Markenabmahnungen wegen der Verwendung von "SAUFI SAUFI" die …
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21.08.2023
Was ist die Neuheitsschonfrist? Die Neuheitsschonfrist bezeichnet den Zeitraum, in dem eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) noch rechtlich geschützt werden kann. Veröffentlichung bedeutet, …
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26.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Dezember 2020 gibt es erhebliche Änderungen im Wettbewerbsrecht (UWG). Der Gesetzgeber wollte gegen die vielfachen Massenabmahnungen, gerade bei Verstößen im Internet vorgehen. Seit Dezember 2021 gilt die nächste Stufe dieser …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Kanzlei Lutz Schroeder aus Kiel mahnt wieder aktiv für die Firma Ernst Westphal e. K. aus Hamburg ab. Unter dem eBay-Verkäufernamen „ Watchparts24 “ bietet das Unternehmen schwerpunktmäßig Uhren, Zubehör (insbesondere für Uhren), …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Markenrechtsverletzung, wie aber auch bei einem Wettbewerbsverstoß, der Verletzung von einem Design oder Geschmacksmuster oder Patent hat der Abmahner gegenüber dem Verletzer einen Auskunftsanspruch. Der Auskunftsanspruch dient …