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Sarwari Abmahnung in 2023 erhalten?
Sarwari Abmahnung in 2023 erhalten?
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
1) Warum haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Sarwari erhalten? Die Kanzlei Yussof Sarwari, die sich auf das Abmahnen von Filesharing Nutzern spezialisiert hat, fokussiert sich hauptsächlich auf Filme mit pornografischem Inhalt. Für die …
Was ist eine Trennungsvereinbarung und was regelt sie?
Was ist eine Trennungsvereinbarung und was regelt sie?
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Eine Trennung ist für Ehegatten nicht nur emotional anspruchsvoll. Auch in rechtlicher Sicht sollte man auf der Hut sein. Plötzlich stellen sich Fragen zur Ehewohnung, zum Unterhalt oder auch hinsichtlich der gemeinsamen Kinder. Wer es …
E-SCOOTER – MITGEHANGEN, MITGEFANGEN!
E-SCOOTER – MITGEHANGEN, MITGEFANGEN!
| 08.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
E-Scooter sind heutzutage allgegenwärtig und beschäftigen auch regelmäßig die Gerichte. So musste zuletzt das Landgericht Oldenburg darüber entscheiden, ob und wann auch ein Mitfahrer auf einem E-Scooter dieses Fahrzeug führt. In dem …
Wohnraummietrecht
Wohnraummietrecht
| 07.03.2023 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Themenschwerpunkt: Die von der 66. Kammer des LG Berlins kreierte "mildere Licht" Rechtsprechung bei der sog. "Doppelkündigung" aufgrund Zahlungsverzugs" Die 66. Zivilkammer des LG Berlin hat mit Urteil v. 30.3.2020 (66 S 293/19) die …
Digitales Erbe durchsetzen - Der Erbe und Tinder
Digitales Erbe durchsetzen - Der Erbe und Tinder
| 06.03.2023 von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
Zum Nachlass gehört der vollständige Zugriff auf die Benutzerkonten der üblichen als "Social Media" bezeichneten digitalen Konten. Diese Grundsatzentscheidung hat der Bundesgerichtshof in 2020 (BGH) getroffen und eine Art "lex Facebook" …
BGH: Lebenslanges Wohnrecht fällt nicht in den Zugewinnausgeleich
BGH: Lebenslanges Wohnrecht fällt nicht in den Zugewinnausgeleich
| 06.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Buri
Schon in einem Urteil von 2006 hatte der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu entscheiden, wie ein lebenslanges Wohnrecht bei der Berechnung des Zugewinnausgleichs zu berücksichtigen ist. Der Fall betraf eine Immobilie, die der Ehefrau …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte Prozesserfolg vor Landgericht Nürnberg-Fürth
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte Prozesserfolg vor Landgericht Nürnberg-Fürth
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Nürnberg-Fürth vom 22.02.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Darmperforation anlässlich offener Leistenhernien-Operation nach Lichtenstein, 36.000,- Euro, LG Nürnberg-Fürth, Az. 4 O 7540/21 Chronologie: …
Blitzer-Apps: Warum auch Beifahrer diese nicht nutzen dürfen
Blitzer-Apps: Warum auch Beifahrer diese nicht nutzen dürfen
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Sie sind praktisch, durch sie umgeht man im Zweifel ein hohes Bußgeld und sie sind verboten: Die Rede ist von Apps, die ihre Nutzer vor kommenden Blitzern warnen. Strenge Vorgaben auch für Beifahrer Während bisher klar war, dass die Fahrer …
Veräußerungsgewinne aus Cryptowährungen steuerpflichtig
Veräußerungsgewinne aus Cryptowährungen steuerpflichtig
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 28. Februar 2023 (IX R 3/22) entschieden, dass Veräußerungsgewinne, die ein Steuerpflichtiger innhalb eines Jahres aus dem Verkauf von Kryptowähungen wie Bitcoin, Etherem und Monero erzielt, als …
Anwalt bei Vorladung, Anklage, Strafbefehl mit dem Vorwurf unterlassene Hilfeleistung – Wie hoch ist die Strafe?
Anwalt bei Vorladung, Anklage, Strafbefehl mit dem Vorwurf unterlassene Hilfeleistung – Wie hoch ist die Strafe?
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wenn etwas Schlimmes passiert, soll niemand allein gelassen werden. Dieser Einsicht wird nicht nur durch öffentliche Daseinsfürsorge, Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr Rechnung getragen, sondern auch durch eine allgemeine …
Fairplay und Taktik bei Unterhaltszahlungen
Fairplay und Taktik bei Unterhaltszahlungen
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Buri
Das Unterhaltsrecht regelt die finanzielle Unterstützung von Kindern und Ehegatten nach einer Trennung oder Scheidung. In der Praxis gibt es oft die Wahrnehmung, dass Partner im Unterhaltsrecht benachteiligt werden können. Doch eine faire …
Missbrauch von Vorsorgevollmachten
Missbrauch von Vorsorgevollmachten
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
Missbrauch von Vorsorgevollmachten ist ein ernstes Thema, das immer wieder in der Praxis auftritt. Man trifft ihn häufig zusammen mit "Erbschleicherei" an. Vorsorgevollmachten werden oft erteilt, um im Falle einer Erkrankung oder eines …
Die Berücksichtigung des Unternehmens bei Scheidung
Die Berücksichtigung des Unternehmens bei Scheidung
| 01.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Buri
In Trennungs- und Scheidungsfällen ist es häufig erforderlich, den Unternehmenswert im Zugewinnausgleich und bei der Berechnung von Unterhaltszahlungen zu berücksichtigen. Dabei kann es zu einer Doppelverwertung des Unternehmenswertes …
Brustimplantathersteller Allergan untergräbt gerichtlichen Vergleichsvorschlag, LG München I, Az. 15 O 10526/22
Brustimplantathersteller Allergan untergräbt gerichtlichen Vergleichsvorschlag, LG München I, Az. 15 O 10526/22
| 01.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich in 2013 Implantate des Medizinprodukteherstellers Allergan mit Sitz in Marlow, Großbritannien einsetzen. In der Folge litt sie u.a. unter einer schmerzhaften Kapselfibrose, starken Schwellungen und …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte Prozesserfolg vor Landgericht Dortmund
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte Prozesserfolg vor Landgericht Dortmund
| 26.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Dortmund vom 06.02.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Stuhl- und Harninkontinenz nach Spinalkanalstenosenoperation in Höhe LWK 4/5, 20.000,- Euro, LG Dortmund, Az.: 4 O 96/20 Chronologie: Die Klägerin …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte Prozesserfolg vor Landgericht Mosbach
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte Prozesserfolg vor Landgericht Mosbach
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Mosbach vom 25.01.2022 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Darmverletzung anlässlich laparoskopischer Cholezystektomie, 50.000,- Euro, LG Mosbach, Az: 2 O 131/20 Chronologie: Die Klägerin begab sich aufgrund …
Abgasskandal: Stilllegung von Dieselfahrzeugen droht
Abgasskandal: Stilllegung von Dieselfahrzeugen droht
| 22.02.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Die Deutsche Umwelthilfe hat vor dem Verwaltungsgericht Schleswig einen Erfolg zu vermelden: Das Kraftfahrt-Bundesamt hat Autos von VW zu Unrecht genehmigt. Nun droht möglicherweise der Rückruf oder die Stilllegung von Fahrzeugen - auch …
Blitzer-App auch für Beifahrer verboten
Blitzer-App auch für Beifahrer verboten
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Bisher war unklar, ob die Benutzung einer Blitzer-App nur dem Fahrer verboten ist. Das OLG Karlsruhe hat nunmehr am 17.02.2023 durch Beschluss entschieden, dass auch die Benutzung durch die Beifahrerin ein Bußgeld nach sich ziehen kann (2 …
Ist mein Hund, meine Katze oder mein Pferd richtig versichert? Brauche ich eine Haftpflichtversicherung?
Ist mein Hund, meine Katze oder mein Pferd richtig versichert? Brauche ich eine Haftpflichtversicherung?
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Armin Müller
Es gibt viele Arten von Versicherungen. Welche benötige ich und gehört eine Haftpflichtversicherung dazu? Muss ich eine spezielle Versicherung haben, wenn ich ein Tier, bspw. eine Katze, Hund oder Pferd halte? Was ist mit meinem …
Stiftung gründen – eine Checkliste
Stiftung gründen – eine Checkliste
| 20.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Stiftungen erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Das gilt sowohl für gemeinnützige Stiftungen, die umfassende Steuerbefreiungen genießen als auch für Familienstiftungen, die das Vermögen des Stifters langfristig erhalten und ihn und seine …
Rahmenbedingungen für „New Work“
Rahmenbedingungen für „New Work“
| 19.02.2023 von Rechtsanwalt Ralph Sendler
In Zeiten der Corona-Krise war Homeoffice die einzige und notwendige Möglichkeit, Übertragungsrisiken am Arbeitsplatz zu verringern - nun sind auch die letzten Corona-Zwangsmaßnahmen aufgehoben, aber die Menschen arbeiten immer noch im …
Einbürgerung nach kurzer Zeit möglich?
Einbürgerung nach kurzer Zeit möglich?
| 19.02.2023 von Rechtsanwalt Carsten Kerschies
Deutschland gilt als Staat, in welchem hohe Hürden für eine Einbürgerung genommen werden müssen. Unter normalen Umständen ist es erst nach 8 Jahren möglich, einen Einbürgerungsantrag zu stellen, wenn Bewerber*innen diesen Zeitraum legal und …
Haftung für Affiliate-Partner
Haftung für Affiliate-Partner
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Affiliate-Marketing ist eine Zusammenarbeit zwischen einem Verkäufer und einem Webseitenbetreiber. Im Rahmen dieser Partnerschaft stellt der Betreiber der Website dem Verkäufer Werbemöglichkeiten auf seinen Seiten zur Verfügung. Diese …
Beidseitige Fahrbahnverengung- Wer hat Vorfahrt?
Beidseitige Fahrbahnverengung- Wer hat Vorfahrt?
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Insbesondere bei Baustellen kann es zu Verengungen der Fahrbahn kommen. Das kann durchaus zu gefährlichen Situationen führen. Eine Fahrbahnverengung kann auf unterschiedliche Weise auftreten: Fahrbahnverengung bei einer mehrspurigen …