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07.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Laut Unfallstatistiken sind junge Menschen im Alter zwischen 18 und 25 Jahren überdurchschnittlich häufig an Verkehrsunfällen beteiligt. Dies hängt vielfach damit zusammen, dass sie über wenig Erfahrung im Straßenverkehr verfügen und ihr …
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit der Stuttgarter Zeitung Online-Service, Julius-Hölder-Straße 78 in 70597 Stuttgart unterschrieben? Wie ist der Sachverhalt? Wir haben an dieser Stelle schon …
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eine mit Efeu bewachsene Fassade hat zuletzt das Landgericht Bochum beschäftigt. In dem Urteil vom 25.03.2022 (Az: 4 O 540/21) ging es um die Frage, ob Fassadenschäden durch vom Sturm herabgerissenen Efeu von der Wohngebäudeversicherung …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine urheberrechtliche Abmahnung von Rainer Sturm durch die Rechtsanwaltskanzlei Sievers & Kollegen erhalten. Was ist Inhalt der Abmahnung? Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass Herr Rainer Sturm der Urheber der …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Lässt sich der Fahrer eines Fahrzeugs nach einer vorgeworfenen Geschwindigkeitsüberschreitung nicht feststellen, wird in der Regel das Führen eines Fahrtenbuchs durch die Behörde angeordnet. Bestreitet der Halter die Fahrereigenschaft in …
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05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Bonn vom 18.01.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehldiagnostiziertes Mammakarzinom, 60.000,- Euro, LG Bonn, Az.: 9 O 253/20 Chronologie: Die Klägerin war seit 2001 in der Praxis des Beklagten in …
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05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Es gibt Neuigkeiten vom Bundesgerichtshof: Der VI. Zivilsenat hat seine Rechtsprechung zu den sogenannten „Schockschäden“ geändert. In dem Urteil vom 06.12.2022 (Az: VI ZR 168/21) hat der BGH klargestellt, dass es für die Annahme einer auch …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Im Jahr 2021 hat die Finanzverwaltung in Deutschland 11,1 Milliarden Euro aus Erbschaften und Schenkungen veranlagt. Damit erhöhte sich die festgesetzte Erbschaft- und Schenkungsteuer um rund 30 %. Die Ursache der stetig steigenden …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Haftungsgefahren für GmbH-Geschäftsführer Der Geschäftsführer einer GmbH ist für die ordnungsgemäße Führung der Geschäfte und die Erfüllung der Pflichten gegenüber Gesellschaftern, Gläubigern des Unternehmens und Dritten verantwortlich. Im …
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02.02.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Jemanden „schön“ zu beschenken, grenzt mitunter an eine Kunst: Das Geschenk soll Freude machen, nach etwas aussehen, brauchbar sein – und natürlich auch keinen Ärger einbringen. Etwas verschenken und sich selbst oder den Beschenkten ärgern, …
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30.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Leipzig vom 20.01.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Inkomplette Querschnittslähmung nach Spinalkanalclearance, 50.000,- Euro, LG Leipzig, Az.: 07 O 416/17 Chronologie: Der Kläger befand sich aufgrund …
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30.01.2023
von Rechtsanwältin Maja Christina Reimer
Mediation - Lösungen ohne Rechtsstreit schnell und effizient Sie wünschen sich eine schnelle Lösung für Ihren Konflikt? Sie möchten kein Gerichtsverfahren gegeneinander anstrengen aber dennoch eine verbindliche Vereinbarung treffen? …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Fechner Rechtsanwälte im Auftrag des Herrn A.W., Kiel aus dem Januar 2023 vor. Herr W. vertreibt unter der Bezeichnung ,,Spitzmund" bundesweit Spirituosen. Er …
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30.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Im ersten Teil des Beitrags wurde verdeutlicht, dass die Kreditwürdigkeit eines Unternehmens unmittelbar mit der Bonität des jeweiligen Geschäftsführers als hinter einer Personen- oder Kapitalgesellschaft stehenden natürlichen Person …
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05.07.2023
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Nicht nur Pendler wissen, wie langweilig es sein kann, stundenlang im Auto zu sitzen. Es liegt also nah, sich die Zeit mit Musik, Hörbüchern, Podcasts oder Telefonaten zu vertreiben. Muss man dafür aber auf die Musikanlage im Auto …
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30.01.2023
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Wie jedes Jahr im Januar, beschäftigen sich viele Eltern wieder mit den Anmeldungen für ihr Kind für die nächste Einschulungssaison und der bangen Frage, ob und wie es mit der Wunschschule denn klappen wird. Welche Termine, Fristen und …
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25.02.2023
von Fachanwältin Rechtsanwältin Alice Just
Nach einem Unfall, auch nach einem kleineren, stehen Sie als Unfallbeteiligter oft einer unbekannten Situation gegenüber. Bitte bewahren Sie Ruhe. Der folgende Leitfaden kann Ihnen in einer Unfallsituation helfen: 1. Unfallstelle absichern …
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27.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Das bundesweit größte Kreditinformationssystem der SCHUFA Holding AG verarbeitet täglich Datenabfragen potentieller Kreditgeber „anlässlich einer Anfrage zur Bonitätsprüfung einer Personen-/Kapitalgesellschaft zu der hinter der Gesellschaft …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Die neuen Regeln zu rechtlichen Betreuungen finden sich in §§ 1814 bis 1888 BGB. Die §§ 1889 BGB bis 1921 BGB sind weggefallen. Die Betreuungsrechtsreform hat zwar lange gedauert und zielt darauf ab, das Selbstbestimmungsrecht betreuter …
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24.01.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Oftmals fragen Erben sich, ob sie einen Erbschein benötigen, zum Beispiel, um sich gegenüber der Bank des Erblassers legitimieren oder sich als neue Eigentümer eines ererbten Grundstücks im Grundbuch eintragen lassen zu können. Einen …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Irgendwann kommt jedes Thema da an, wo es hingehört: Das Bundeskartellamt ermittelt gegen PayPal wegen unzulässiger Ausnutzung der Marktposition gegenüber den Kunden, begründet wird der Verdacht durch Zweifel der Kartellwächter an der …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Vom Anzünden von Wohnhäusern, brennenden Autos bis hin zum Sprengen von Geldautomaten. In vielen Konstellationen kann eine Strafbarkeit wegen eines Brandstiftungsdelikts drohen. Dabei geht von dem Anzünden bestimmter Gegenstände eine …
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22.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Je näher man der absoluten Fahruntüchtigkeit ist, desto eher kann die Kfz-Vollkaskoversicherung nach einem Unfallereignis die Leistung auf Null kürzen. So hat auch zuletzt das Oberlandesgericht Saarbrücken in dem Urteil vom 12.10.2022 (Az: …
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29.08.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Ich hatte es an anderer Stelle schon beschrieben (vrgl. mein Rechtstipp „Das manipulierte Testament“): Testamente erfahren mitunter sonderbare Schicksale – sind es doch Dokumente, die mit erheblichen Emotionen behaftet sind. Mitunter …