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Bleiben Urlaubstage erhalten, wenn man während des Urlaubs krank wird?
Bleiben Urlaubstage erhalten, wenn man während des Urlaubs krank wird?
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Zunächst gilt es bei der Frage nach dem Erhalt von Urlaubstagen im Krankheitsfall zwischen dem Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub und – gegebenenfalls – einem Anspruch auf darüber hinaus arbeitsvertraglich vereinbarten Mehrurlaub zu …
Internet-System-Vertrag Madsack Online-Service, United Media, WESTFALEN-BLATT OnlineService – Kündigung möglich?
Internet-System-Vertrag Madsack Online-Service, United Media, WESTFALEN-BLATT OnlineService – Kündigung möglich?
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Aktuell erreichen uns einige Anfragen von Mandanten, die einen Internet-Systemvertrag abgeschlossen haben. Dabei handelt es sich um unterschiedliche Unternehmen, die alle nach der gleichen Vorgehensweise und mit ähnlichen Formularen einen …
Aufhebungsvertrag statt Kündigung – Vor- und Nachteile
Aufhebungsvertrag statt Kündigung – Vor- und Nachteile
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann nicht nur durch eine Kündigung, sondern auch durch einen Aufhebungsvertrag beendet werden. Mit einem Aufhebungsvertrag vereinbaren die Parteien das vorzeitige Ausscheiden des …
HUK Coburg beendet Kfz-Versicherungsverträge
HUK Coburg beendet Kfz-Versicherungsverträge
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Mehrere Kunden erhielten in diesen Wochen (Mai 2022) von der HUK-Coburg, der HUK 24 oder der VRK Schreiben, in denen die Anfechtung des Vertrags erklärt wird. Danach wird für die Vergangenheit ein höherer Beitrag nachgefordert. Falls …
Things to know about the Valuation Cap for Convertible Loans
Things to know about the Valuation Cap for Convertible Loans
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Founders in Germany should know these risks! When it comes to the question of start-up financing, convertible loans come up more and more often. However, start-ups can fall into one or two traps if they are not familiar with the usual …
Abmahnung BMW d. KLAKA RAe/Produktbeschreibung Zubehör ohne „passend für“/“geeignet für“-fehlender Bestimmungshinweis
Abmahnung BMW d. KLAKA RAe/Produktbeschreibung Zubehör ohne „passend für“/“geeignet für“-fehlender Bestimmungshinweis
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt mal wieder eine Abmahnung der Bayerischen Motoren Werke AG bzw. kurz gesagt BMW vor. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Münchner Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte. Was ist Inhalt der Abmahnung? Zunächst wird in der Abmahnung …
Abmahnung vgu / Gesundheitsbezogene Angaben / Fatburner, Kalorienverbrennung, beschleunigt den Stoffwechsel
Abmahnung vgu / Gesundheitsbezogene Angaben / Fatburner, Kalorienverbrennung, beschleunigt den Stoffwechsel
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Abmahnung des Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. (vgu) aus Köln vor, in der angeblich unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Nahrungsergänzungsmittel bzw. bei Lebensmitteln montiert werden. Was ist …
Abschaffung des ewigen Widerrufsrechts zwingt zum Handeln
Abschaffung des ewigen Widerrufsrechts zwingt zum Handeln
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Wie die Tagesschau berichtet, plant die Bundesregierung das sogenannte ewige Widerrufsrecht abzuschaffen. Da auch eine Rückwirkung nicht auszuschließen ist, sollten Verbraucher nun handeln und ihre Möglichkeiten durch einen spezialisieren …
GmbH-Verkauf & Steuern
GmbH-Verkauf & Steuern
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Der Verkauf einer GmbH hält für den Verkäufer viele Herausforderungen bereit. Unabhängig davon, ob ein kleiner oder großer Mittelständler seine GmbH verkauft, ob ein noch junges Tech-Startup den Exit sucht oder ein etabliertes …
In welchem Umfang kann der Verkäufer die Haftung für Fehler und Mängel eines Gebrauchtwagens ausschließen?
In welchem Umfang kann der Verkäufer die Haftung für Fehler und Mängel eines Gebrauchtwagens ausschließen?
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Immer mehr Menschen entscheiden sich bei einem Autokauf für einen Gebrauchtwagen. Bei Gebrauchtwagen besteht jedoch im Vergleich zu einem Neuwagen eher das Risiko, dass diese fehler- oder mangelbehaftet sind. Grundsätzlich stehen dem Käufer …
Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung
Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung
| 17.05.2022 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung: Eine Vorsorgevollmacht dient dem Zweck , dass eine andere Person für den Vollmachtgeber handeln kann, entweder, weil dieser kurzfristig nicht selbst handeln kann oder dauerhaft nicht mehr in der …
Kinder in der digitalen Welt: Kindeswohl, elterliche Sorge & Aufsichtspflichten der Eltern, Teil 2
Kinder in der digitalen Welt: Kindeswohl, elterliche Sorge & Aufsichtspflichten der Eltern, Teil 2
| 25.05.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Sorgemaßnahmen der Eltern im Zusammenhang mit Nutzung von digitalen Medien Gemäß §§ 1626 Abs. 1, 1631 Abs. 1 BGB wird das Recht und zugleich auch die Pflicht der sorgeberechtigten Eltern festgelegt, ihr Kind zu pflegen, zu erziehen und zu …
Encro-Chat - Beweisverwertungsverbot bei Erlangung von Informationen?
Encro-Chat - Beweisverwertungsverbot bei Erlangung von Informationen?
| 11.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Durch die Nutzung von sog. EncroChat sollte auf Mobiltelefonen eine abhörsichere und verschlüsselte Software zur Kommunikation geschaffen werden. Solche Krypto-Handys mit einer End-zu-Ende-Verschlüsselung wurden u.a. zur Begehung von …
Angaben zur Herstellergarantie? EuGH beendet rechtliche Unsicherheiten für Händler
Angaben zur Herstellergarantie? EuGH beendet rechtliche Unsicherheiten für Händler
| 09.05.2022 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Die Situation Lange Zeit war unter Juristen umstritten, ob beim Bestehen einer Herstellergarantie ein Internethändler, der ein entsprechendes Produkt anbietet, im Angebot selbst den (potenziellen) Käufer über die Garantiebedingungen des …
GmbH-Verkauf
GmbH-Verkauf
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Unternehmensverkäufe sind oft sehr komplex. Es sind viele wirtschaftliche, rechtliche und steuerliche Aspekte zu berücksichtigen, wenn man keine teuren Fehler machen will. Herausforderung beim Unternehmensverkauf und Anteilsverkauf Egal, ob …
Die Tücken bei zweckwidriger Nutzung des Sondereigentums - typisierende Betrachtungsweise
Die Tücken bei zweckwidriger Nutzung des Sondereigentums - typisierende Betrachtungsweise
| 08.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Die Welt ist bunt, und das Wohnungseigentumsrecht ist es auch. Kaum ein Fall gleicht dem anderen. Und so gibt es immer wieder Entscheidungen, die sich scheinbar widersprechen, aber eben nur scheinbar. Denn der Unterschied liegt im Detail …
Wie funktioniert eine Erbengemeinschaft? – 10 Fragen und Antworten
Wie funktioniert eine Erbengemeinschaft? – 10 Fragen und Antworten
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Kaum eine soziale Gemeinschaft birgt so viel Konfliktpotential wie die Erbengemeinschaft. Dabei gerät man in diese ganz ohne eigenes Zutun - weil es ein Testament oder die gesetzliche Erbfolge so will. Dennoch, oder gerade deshalb, sollten …
Der Schufa-Eintrag
Der Schufa-Eintrag
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Sie möchten einen Handyvertrag oder einen Leasingvertrag für ein neues Auto abschließen? Bei nahezu allen Vertragsabschlüssen ist die Einwilligung in eine Bonitätsprüfung durch die Schufa nötig. SCHUFA Eintrag: Was bedeutet das für mich? …
Dürfen Ermittlungsbehörden meine Worte / Gespräche in der Wohnung abhören? Wann ist dies zulässig?
Dürfen Ermittlungsbehörden meine Worte / Gespräche in der Wohnung abhören? Wann ist dies zulässig?
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Verdecktes Abhören und Aufzeichnen des nichtöffentlich gesprochenen Wortes in einer Wohnung unter Verwendung technischer Mittel (sog. „Großer Lauschangriff“) Sobald eine Person einer Straftat verdächtigt ist / beschuldigt wird, stehen den …
Kinder in der digitalen Welt: Kindeswohl, elterliche Sorge & Aufsichtspflichten der Eltern, Teil 1
Kinder in der digitalen Welt: Kindeswohl, elterliche Sorge & Aufsichtspflichten der Eltern, Teil 1
| 25.05.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Nicht nur unter Jugendlichen, sondern auch unter Kindern sind Online-Communities in letzten Jahren sehr beliebt geworden. Zu sog. digitalen Medien gehören Messengerdienste (WhatsApp und Telegram), und auch klassische Plattformen (Facebook, …
VORAUSSETZUNGEN DER MITTEILUNG ÜBER DIE LEISTUNGSEINSTELLUNG
VORAUSSETZUNGEN DER MITTEILUNG ÜBER DIE LEISTUNGSEINSTELLUNG
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Die Berufsunfähigkeitsversicherung beschäftigt uns auch weiterhin. Diesmal geht es um ein bereits etwas älteres Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 19.11.2018 (Az: 8 U 139/18). Der Versicherer eines Forstwirts hatte seine …
TikTok, Instagram, YouTube & Co - Influencer - Rechtliche Dos und Don´ts
TikTok, Instagram, YouTube & Co - Influencer - Rechtliche Dos und Don´ts
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Influencer-Marketing ist für Unternehmen eine seit Jahren beliebte Form, Waren und Dienstleistungen zu promoten und dabei eine junge Zielgruppe authentisch zu erreichen. Facebook, Instagram und YouTube waren bzw. sind dabei die beliebtesten …
Darf mein Vermieter einen Zweitschlüssel für meine Wohnung behalten?
Darf mein Vermieter einen Zweitschlüssel für meine Wohnung behalten?
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Fakten Viele Vermieter behalten einen Ersatzschlüssel für ihre vermietete(n) Wohnung(en) ein. Das verschafft ihnen das Gefühl von Sicherheit, im Ernstfall den Zutritt zur eigenen Immobilie haben zu können. Dass sie das nicht dürfen, wissen …
Abmahnung der Kanzlei S. erhalten?
Abmahnung der Kanzlei S. erhalten?
| 13.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Neue Abmahnwelle Wurden auch Sie mit einem Abmahnschreiben von einem Rechtsanwalt der Anwaltskanzlei Sand & Hage wegen des Handels mit Arzneimitteln über die Verkaufsplattform ebay.de überrascht? Die Rechtsanwaltskanzlei Sand & Hage …