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Sozialrecht für Steuerberater und Unternehmer: Aussetzung der Vollziehung in der Betriebsprüfung DRV
Sozialrecht für Steuerberater und Unternehmer: Aussetzung der Vollziehung in der Betriebsprüfung DRV
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Sozialrecht für Steuerberater und Unternehmer Sozialversicherungsrecht begleitet den Steuerberater oder Unternehmer „auf Schritt und Tritt“. Bei nahezu allen Vorgängen und Entscheidungen sollten die Fragen des Sozialrechts nicht außer …
Arbeitszeiterfassung ist Pflicht – so müssen Arbeitgeber nun reagieren!
Arbeitszeiterfassung ist Pflicht – so müssen Arbeitgeber nun reagieren!
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
UPDATE 06.12.2022: Pflicht Arbeitszeiterfassung : Anforderungen – wie sind diese umzusetzen? Das Thema Arbeitszeiterfassung spaltet die Gemüter, unter Arbeitgebern und Mitarbeitenden. Denn einerseits gibt eine genaue Zeiterfassung allen …
Keine Scheinselbstständigkeit von Promotoren – LSG Hamburg – Urteil vom 12.07.2022
Keine Scheinselbstständigkeit von Promotoren – LSG Hamburg – Urteil vom 12.07.2022
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Peter Koch
Promotoren sind Verkaufsförderer, die z.B. im Auftrag von Kaufhäusern oder auch Herstellern Produkte anbieten, erläutern und mitunter auch verkaufen. Der sozialversicherungsrechtliche Status dieser Berufsgruppe ist regelmäßig Gegenstand von …
Der Versorgungsausgleich bei einer Ehescheidung im Ausland, der Scheidung von zwei Ausländern und bei Kurzehe
Der Versorgungsausgleich bei einer Ehescheidung im Ausland, der Scheidung von zwei Ausländern und bei Kurzehe
| 16.01.2023 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Immer wieder wird an uns in drei verschiedenen Konstellationen die Frage herangetragen, ob die Durchführung des Versorgungsausgleichs auch dann möglich ist, wenn eine Ehescheidung im Ausland stattgefunden hat, in Deutschland zwei Ausländer …
Säumniszuschläge für die Vergangenheit bei Sozialversicherungsbeiträgen häufig unzulässig
Säumniszuschläge für die Vergangenheit bei Sozialversicherungsbeiträgen häufig unzulässig
| 13.10.2022 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Wird im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahren die Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung festgestellt, erfolgte häufig eine rückwirkende Forderungsfestsetzung für bis zu 4 Jahre. Zugleich werden standardmäßig meist auch …
Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung – Krankenkassen beachten den Teilhabeaspekt nicht
Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung – Krankenkassen beachten den Teilhabeaspekt nicht
| 10.10.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Versicherte haben Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen, soweit die …
Rückwirkende Betriebsprüfung der Rentenversicherung: Ab wann besteht Vertrauensschutz?
Rückwirkende Betriebsprüfung der Rentenversicherung: Ab wann besteht Vertrauensschutz?
| 08.10.2022 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Prüfdienste der Rentenversicherung prüfen bei den Arbeitgebern mindestens alle vier Jahre die Einhaltung der Melde- und sonstigen Pflichten im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag. Zumeist enden diese Prüfungen ohne …
Strenge Nachweispflichten für Arbeitgeber - Arbeitsvertrag Nachweisgesetz 2022
Strenge Nachweispflichten für Arbeitgeber - Arbeitsvertrag Nachweisgesetz 2022
| 26.09.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Neue Nachweispflichten für Arbeitsverträge ab 1. August. 2022 Am 20. Juni. 2022 wurde ein Gesetz zur Änderung des Nachweisgesetzes beschlossen, wodurch ab dem 1. August 2022 Arbeitgebern neue Nachweispflichten auferlegt werden. Eine …
Checkliste der wichtigsten Bemessungsfaktoren für ein angemessenes Schmerzensgeld
Checkliste der wichtigsten Bemessungsfaktoren für ein angemessenes Schmerzensgeld
| 17.09.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Je ausführlicher Ihre Angaben zu diesen Einzelaspekten ausfallen, umso höher kann ein Shmerzensgeld begründet werden. I. Schwere der unmittelbaren Verletzung II. Schwere des Leidens 1. Physische Schmerzen a) Schmerzskala 0-10 b) …
Erforderliche Krankenbehandlung oder Lifestyle OP?
Erforderliche Krankenbehandlung oder Lifestyle OP?
| 13.09.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Gem. § 27 SGB V haben Versicherte in der GKV Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Soweit der Gesetzestext. …
Rückendeckung für das Behindertentestament
Rückendeckung für das Behindertentestament
| 13.09.2022 von Rechtsanwalt Chris Mohr geb. Glowatzki
Menschen, die ihren behinderten Angehörigen, z.B. den eigenen Kindern, im Wege der Erbschaft ihr Vermögen hinterlassen möchten, sehen sich einem grundlegenden Problem ausgesetzt: Für viele staatliche Sozialleistungen, auf die Behinderte …
Waisenrente beantragen: Das Wichtigste zu Höhe und Anspruch
anwalt.de-Ratgeber
Waisenrente beantragen: Das Wichtigste zu Höhe und Anspruch
| 13.09.2022
Wer hat Anspruch auf Waisenrente? Haben Kinder entweder einen oder sogar beide Elternteile verloren, kann ihnen ein Anspruch auf Waisenrente (sog. Hinterbliebenenrente) zustehen. Die Waisenrente soll den Unterhaltsbeitrag des verstorbenen …
Arbeiten wo andere Urlaub machen? Was Sie beachten sollten!
Arbeiten wo andere Urlaub machen? Was Sie beachten sollten!
| 20.08.2022 von Rechtsanwalt Gerald Freund
In den letzten Jahren hat sich, auch beschleunigt durch die Corona-Pandemie und die damit zeitweilig einhergehende „Verbannung“ von Arbeitnehmern ins Home-Office, ein Trend zur Remote-Arbeit entwickelt,. Dieser erfasst inzwischen alle …
Update: Glioblastom - Temsirolimus - einstweiliger Rechtsschutz
Update: Glioblastom - Temsirolimus - einstweiliger Rechtsschutz
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Sozialgericht Osnabrück hat unter dem 16.8.2022 - S 18 KR 161/22 ER - eine einstweilige Anordnung erlassen, nach der die GKV verpflichtet ist, den Antragsteller mit zwölf Gaben Temsirolimus nach Verordnung der behandelnden Ärzte zu …
Arbeitsverträge müssen verschärften Vorgaben genügen: Bürokratiemonster für Arbeitgeber?
Arbeitsverträge müssen verschärften Vorgaben genügen: Bürokratiemonster für Arbeitgeber?
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Nachweisgesetz: Arbeitsverträge müssen auf den Prüfstand hinsichtlich verpflichtender transparenter Arbeitsbedingungen Seit dem 1. August 2022 gelten die geänderten Regelungen des Nachweisgesetzes. Hintergrund ist die am 31.7.2019 in Kraft …
Dienstrad durch den Arbeitgeber anschaffen oder über Leasingfirma finanzieren? Hohe Kostenersparnis möglich!
Dienstrad durch den Arbeitgeber anschaffen oder über Leasingfirma finanzieren? Hohe Kostenersparnis möglich!
| 27.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Die Begriffe Dienstrad oder Firmenrad oder Jobrad sind aktuell in aller Munde. Viele Arbeitgeber bieten ihren Mitarbeitern Leasingmodelle an, die von den bekannten Spezialanbietern (Jobrad, Deutsche Dienstrad, mein-dienstrad, businessbike, …
Private Krankenversicherung wollte nicht zahlen
Private Krankenversicherung wollte nicht zahlen
| 26.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Eine private Krankenversicherung hat sich doch tatsächlich geweigert, die Kosten für eine neuartige, aber wissenschaftlich fundierte Alternativtherapie zu bezahlen, obwohl die schulmedizinische Standartmaßnahme Chemotherapie gescheitert …
Immer wieder Probleme im Basistarif der privaten Krankenversicherung
Immer wieder Probleme im Basistarif der privaten Krankenversicherung
| 07.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Basistarif private Krankenversicherung #Ablehnung Kostenübernahme #Ablehnung Kostenerstattung #Wechsel zurück in GKV #Leistungen Basistarif #Anwalt PKV #Anwalt GKV Die Zahl, der in Deutschland lebenden privat krankenversicherten Menschen …
Kostenübernahme einer Magenoperation durch die Krankenkasse. MagenOP nicht mehr ultima ratio?
Kostenübernahme einer Magenoperation durch die Krankenkasse. MagenOP nicht mehr ultima ratio?
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Magenverkleinerung #Bariatrische Operation #Magenband #Schlauchmagen #Magenbypass #Magenballon #Kostenübernahme Magenverkleinerung #Kosten Magenoperation #Anwalt Magenverkleinerung #Krankenkasse #BSG #Urteil #Ablehnungsbescheid #Adipositas …
Verhindert die Gründung einer UG/ GmbH Sozialversicherungspflicht ?
Verhindert die Gründung einer UG/ GmbH Sozialversicherungspflicht ?
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Scheingesellschaft Sozialrechtliche Statusfragen sind in der Rechtsprechung der Sozialgerichte an der Tagesordnung. Auch im Bereich der Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) sind Nachforderungen …
Berufsunfähigkeit
Berufsunfähigkeit
| 28.06.2022 von Rechtsanwältin Susanne Aydinlar LL.M. (VersR)
Was ist Berufsunfähigkeit? Wie kann man sich absichern? Und was ist zu tun, wenn man berufsunfähig ist? Hier erfahren Sie alles, was Sie zu diesem Thema wissen müssen! Wann ist man berufsunfähig? Nach dem Gesetz ist berufsunfähig, wer …
Selbständigkeit oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Selbständigkeit oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
| 10.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Notarzt - Vertretungsarzt - Physiotherapeut - Ambulante Pflegekraft Insbesondere im Gesundheitswesen hat es in den vergangenen Jahren zahlreiche Entscheidungen gegeben, bei denen überwiegend von einem Sozialversicherungspflichtigen …
Arzthaftung bei verpfuschter Schönheitsoperation
Arzthaftung bei verpfuschter Schönheitsoperation
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Auch wenn im Bereich der Schönheitschirurgie ein besonderer Boom festzustellen ist, drohen auch hier Risiken, wie es bei jedem medizinischen Eingriff möglich ist. Gerade hier sind Schadensersatzansprüche besonders wichtig, weil die …
Rechtsprechung: Künstlersozialabgabe - Was heißt gelegentliche Auftragserteilung?
Rechtsprechung: Künstlersozialabgabe - Was heißt gelegentliche Auftragserteilung?
| 18.05.2022 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Wie ist das Kriterium "gelegentliche Auftragserteilung" nach dem KSVG auszulegen? Hier lohnt sich ein Blick in das Urteil des L andessozialgerichts Hamburg vom 26.08.2021 - L 1 KR 120/20 . Wer zahlt Künstlersozialabgabe? Wenn ein …