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Abgasskandal EA 288 – Schadenersatz für VW T6 und Skoda Octavia
Abgasskandal EA 288 – Schadenersatz für VW T6 und Skoda Octavia
| 15.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat im Abgasskandal in zwei Verfahren vor dem Landgericht Stuttgart erneut Schadenersatz durchgesetzt. In beiden Fällen drehte es sich um Fahrzeuge mit dem Dieselmotor EA 288, dem Nachfolgemotor des durch …
Kryptowährungen und Steuerrecht
Kryptowährungen und Steuerrecht
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
In unserer anwaltlichen und steuerberaterlichen Praxis spielen Kryptowährungen eine immer größere Rolle. Mit Zunahme ihrer wirtschaftlichen Bedeutung sind daher zunehmend Fragen aufgekommen, wie diese virtuellen Währungen steuerlich zu …
ARGUS NOBLE METAL: Jetzt Ansprüche sichern
ARGUS NOBLE METAL: Jetzt Ansprüche sichern
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Neben Unternehmen wie PIM Gold und Bonus Gold, die aufgrund von gescheiterten Edelmetall-Produkten Anlageskandale auslösten, hatte auch die ARGUS Noble Metal B.V. auf Ihrer Internetplattform Direktinvestments in Gold und Silber angeboten. …
Homeoffice am Strand: Das neue Remote Worker-Visum für Panama
Homeoffice am Strand: Das neue Remote Worker-Visum für Panama
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Etliche deutsche Unternehmen (vor allem in der IT-Branche) bieten ihren Mitarbeitern flexiblere Arbeitsmodelle und machen das Homeoffice zur neuen Normalität. Bei vielen Mitarbeitern spielt es heutzutage keine Rolle von wo aus sie arbeiten, …
Geblitzt in Hamburg, Kieler Straße 221, Rtg. Stellingen- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Hamburg, Kieler Straße 221, Rtg. Stellingen- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Laut einem Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Hamburg sollen Sie an dieser Messstelle die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben, § 3 Abs. 3 , § 49 StVO, § 24 StVG, 11.3.1 BKat? …
Geblitzt auf der BAB 24, Netzeband, km 189,4 FR Berlin - nicht vorschnell zahlen!
Geblitzt auf der BAB 24, Netzeband, km 189,4 FR Berlin - nicht vorschnell zahlen!
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Autobahn 24, kurz A 24, in Fahrtrichtung Berlin, ist bei Kilometer 189,4 die Geschwindigkeit auf 130 km/h beschränkt. Die Einhaltung des Tempolimits wird hier durch die Zentrale Bußgeldstelle in Gransee kontrolliert. In diesem …
Frist 08.06.2021 - Forderungsanmeldung Insolvenzverfahren Kaussen-Lingens GmbH
Frist 08.06.2021 - Forderungsanmeldung Insolvenzverfahren Kaussen-Lingens GmbH
| 04.06.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? In unseren Artikeln haben wir bereits berichtet, daß Rechtsanwältin Bontschev als Mitglied im Gläubigerausschuss der insolventen Kaussen-Lingens GmbH bestellt wurde. Das Insolvenzverfahren wurde zwischenzeitlich eröffnet und …
Audi-Abgasskandal: Verurteilung für Manipulationen an A6 Avant 3.0 TDI competition
Audi-Abgasskandal: Verurteilung für Manipulationen an A6 Avant 3.0 TDI competition
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG muss Schadenersatz in Höhe von 45.737,03 Euro nebst Zinsen im Abgasskandal zahlen. In einem A6 Avant 3.0 TDI competition ist eine Funktion enthalten, die dazu führt, dass der SCR-Katalysator unter den Typprüfbedingungen des NEFZ …
Audi AG im Abgasskandal
Audi AG im Abgasskandal
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Audi AG im Abgasskandal Neben der Volkswagen AG sieht sich auch deren Konzerntochter Audi dem Vorwurf ausgesetzt, unzulässige Abschalteinrichtungen in den Diesel-Motoren der Hubraumgrößen 3.0 TDI und 4.2 TDI verwendet zu haben. So …
OLG Celle: 11-jähriges Kind im Straßenverkehr – Kein Mitverschulden bei Überforderung.
OLG Celle: 11-jähriges Kind im Straßenverkehr – Kein Mitverschulden bei Überforderung.
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Ober­lan­des­ge­richt Celle (OLG Celle, Urt. v. 19.05.2021; AZ: 14 U 129/20) hat einem elf­jäh­ri­gen Mäd­chen, das beim Über­que­ren einer Stra­ße von einem Auto er­fasst wurde, vol­len Scha­den­er­satz zu­ge­spro­chen. Die …
Trotz fehlender gesetzlicher Impfpflicht: Kündigung wegen Impfverweigerung denkbar?
Trotz fehlender gesetzlicher Impfpflicht: Kündigung wegen Impfverweigerung denkbar?
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Manch ein Arbeitnehmer wird von seinem Chef vor die Wahl gestellt, sich entweder impfen zu lassen oder die Kündigung zu bekommen. Könnte …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Trier
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Trier
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Trier vom 21.05.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fahrlässige Tötung durch Durchstoßen der Pleurakuppe und Punktion der Arm-Hals-Vene einer Jugendlichen, 50.000,- Euro, LG Trier, 4 O 495/15 Chronologie: …
Aufhebung einer Lebenspartnerschaft
Aufhebung einer Lebenspartnerschaft
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ehen werden geschieden, Lebenspartnerschaften werden aufgehoben. Ansonsten bestehen kaum noch Unterschiede zur Ehe, wenn es darum geht, eine eingetragene Lebenspartnerschaft zu beenden. In jedem Fall sollten Sie sich frühzeitig informieren, …
Griechisches Immobilienrecht: Verlängerung der Einspruchsfrist um sechs Monate für alle Waldkarten
Griechisches Immobilienrecht: Verlängerung der Einspruchsfrist um sechs Monate für alle Waldkarten
| 03.06.2021 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Gemäß Artikel 39 des Gesetzes Nr. 4801/2021 wird die Frist von Artikel 15 Absatz 1 von Artikel 15 des Gesetzes Nr 3889/2010 in der geltenden Fassung für die Einreichung von Einwänden gegen den Inhalt von Waldkarten, deren Veröffentlichung …
Doppelbesteuerung der Renten gestoppt
Doppelbesteuerung der Renten gestoppt
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Carsten Brunzel
„Nach der Arbeit kommt das Vergnügen.“ Diese Redewendung des Volksmundes spiegelt die Hoffnung der meisten Menschen wider, nach dem Ende ihres Arbeitslebens auf eine genussvolle und sorgenfreie Zeit als Rentner zu blicken. Seit 2005 hat …
Vermeiden Sie eine Beschlussanfechtung bei virtuellen Mitgliederversammlungen
Vermeiden Sie eine Beschlussanfechtung bei virtuellen Mitgliederversammlungen
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Worum geht es? Der "Digitalisierungsschub" bei Vereinen ist durch die Corona-Krise nicht mehr zu leugnen. Zunehmend werden virtuelle Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen durchgeführt. Auch der Vorstand kann jetzt "offiziell" nach der …
Betrug und Haftungsfallen bei Bestellungen im Internet bzw. Onlineshops und Paketlieferungen
Betrug und Haftungsfallen bei Bestellungen im Internet bzw. Onlineshops und Paketlieferungen
| 15.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Aktuelle Entwicklung seit Corona mit Folgen wie Ausgangsbeschränkung, Homeoffice und Quarantäne Insbesondere seit viele wegen Corona mit seinen Folgen wie Ausgangsbeschränkungen, Homeoffice und Quarantäne häufiger als sonst zu Hause sind, …
Umsatzsteuer bei der „Vermietung“ von virtuellem Land
Umsatzsteuer bei der „Vermietung“ von virtuellem Land
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Das Finanzgericht Köln entschied am 13. August 2019 (Pressemitteilung vom 12. April 2021), dass bei der entgeltlichen Überlassung von Land in einem 3D-Welt-Simulationsspiel die Umsatzsteuerpflicht des § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG i. V. m. § 2 Abs. …
Landgericht Berlin: Schutz älterer Mieter. Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung.
Landgericht Berlin: Schutz älterer Mieter. Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung.
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Land­ge­richt Ber­lin (Urt. v. 25.05.2021; AZ: 67 S 345/18) stärkt mit einem ak­tu­ellen Ur­teil den Schutz alter und am Wohn­ort ver­wur­zel­ter Mie­ter vor Ei­gen­bedarfskün­di­gun­gen. Sol­che Mie­ter könn­ten auch dann einen …
Rechtsschutzversicherung: Zeitliche Eingrenzung des Versicherungsschutzes durch Argumente des Gegners nicht statthaft
Rechtsschutzversicherung: Zeitliche Eingrenzung des Versicherungsschutzes durch Argumente des Gegners nicht statthaft
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
02.06.2021 Wer über eine Rechtsschutzversicherung verfügt, der wägt sich meist rundum in Sicherheit. Doch die Rechtsschutzversicherer sorgen sich nicht nur um das Wohl ihrer Versicherten, sondern auch um ihr eigenes. Das heißt, sie …
Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH
Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Sind die Gesellschafter einer GmbH unheilbar zerstritten, so stellt sich – insbesondere in der „personalistisch geprägten“ GmbH, in welcher die Gesellschafter ihre Arbeitskraft (regelmäßig als Geschäftsführer) der Gesellschaft zur Verfügung …
Ausschluss der Eigenbedarfskündigung wegen hohen Lebensalters und Verwurzelung am Ort der Mietsache
Ausschluss der Eigenbedarfskündigung wegen hohen Lebensalters und Verwurzelung am Ort der Mietsache
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Erklärt der Vermieter die ordentliche Kündigung wegen Eigenbedarfs, kann der Mieter der Kündigung widersprechen und vom Vermieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, …
LG Aachen: Schadenersatz für Audi A6 im Abgasskandal
LG Aachen: Schadenersatz für Audi A6 im Abgasskandal
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Audi muss im Abgasskandal einen Audi A6 zurücknehmen und dem Kläger den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das hat das Landgericht Aachen mit Urteil vom 28. Mai 2021 entschieden (Az.: 8 O 316/20). „Das Gericht ist zu …
Nichtig bleibt nichtig! Da hilft keine nachträgliche Satzungsänderung (hier: Timeshare-Vertrag/Spanien)
Nichtig bleibt nichtig! Da hilft keine nachträgliche Satzungsänderung (hier: Timeshare-Vertrag/Spanien)
| 23.06.2021 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Sehr geehrte Inhaber von Timeshare-Rechten, in der Zwischenzeit wurden u.a. im Mai 2021 wieder neue Urteile des höchsten spanischen Gerichts (Tribunal Supremo) gefällt. Betroffen war u.a. ein im Frühjahr 1999 auf Gran Canaria geschlossener …