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Geschlossene Fonds: Wir beraten Anleger beim Verkauf
Geschlossene Fonds: Wir beraten Anleger beim Verkauf
| 25.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Verlockende Renditen und dazu noch Steuervorteile – so wurden geschlossene Fonds über lange Jahre hinweg Privatanlegern oft schmackhaft gemacht. Doch leider haben sich diese allzu rosig dargestellten Aussichten in der Realität häufig nicht …
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für den Online-Handel gelten besondere rechtliche Bedingungen. Das betrifft auch den Bestell-Button, also die Schaltfläche, mit der etwa ein Kauf rechtsverbindlich ausgelöst werden soll. Was ist bei einem Bestell-Button zu beachten? Die …
Schutz der Geschäftsidee: Das muss man beachten!
Schutz der Geschäftsidee: Das muss man beachten!
| 20.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das schönste Geschäftsidee und die tollste Erfindung nutzt nichts, wenn andere das Geschäftsmodell einfach kopieren und das Produkt oder die Dienstleistung nachahmen können. Gründer sollten sich daher schon frühzeitig Gedanken machen, wie …
Reisekosten für das Vorstellungsgespräch – wer muss eigentlich die Kosten tragen?
Reisekosten für das Vorstellungsgespräch – wer muss eigentlich die Kosten tragen?
| 30.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Spätestens nachdem das Bewerbungsgespräch für einen neuen Job – mehr oder weniger erfolgreich – überstanden ist, kommt häufig noch eine Frage auf: Wer trägt eigentlich die Kosten, die für die An- und Abreise eines Bewerbers zum …
Hitze im Büro: Muss der Chef die Kleiderordnung lockern?
Hitze im Büro: Muss der Chef die Kleiderordnung lockern?
| 01.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Sommer steigen die Temperaturen, die Hitze staut sich in Büros und Geschäften, und spätestens jetzt stellt sich mal wieder die Frage nach der Kleiderordnung am Arbeitsplatz. Darf der Arbeitgeber seinen Angestellten Vorschriften machen, …
Dieselskandal: „Onboard- Diagnose-System“ beim VW-Motor EA288 – illegale Abschaltvorrichtung?
Dieselskandal: „Onboard- Diagnose-System“ beim VW-Motor EA288 – illegale Abschaltvorrichtung?
| 19.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Immer neue Hiobsbotschaften für Volkswagen-Kunden! Volkswagen scheint sich immer weiter im neuen Dieselskandal beim EA 288 zu verstricken. Erst Berichte über eine Abschaltvorrichtung wie beim Skandalmotor EA 189, dann Thermofenster, jetzt …
Bürgschaft: Darlehenswiderruf als Exit für den Bürgen?
Bürgschaft: Darlehenswiderruf als Exit für den Bürgen?
| 10.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Möglichkeit, ein Darlehen zu widerrufen, kann sowohl für den Darlehensnehmer als auch für den Bürgen erhebliche Vorteile bringen. Der Darlehensnehmer erhält die Möglichkeit, sich ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung von dem …
Corona – Selbstständige und Freiberufler
Corona – Selbstständige und Freiberufler
| 23.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Solo-Selbstständige und Freiberufler genießen zwar – auch in der Corona-Krise – nicht den gleichen Schutz wie Arbeitnehmer. Grundsätzlich bleibt es dabei, dass Selbstständige grundsätzlich das Risiko tragen, ohne Aufträge kein Geld zu …
Schließung wegen Corona – Ansprüche aus der Betriebsschließungsversicherung
Schließung wegen Corona – Ansprüche aus der Betriebsschließungsversicherung
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Tröster
Bei vielen Gastronomen oder Hoteliers wird es ein leichtes Aufatmen nach den Lockerungen in der Corona-Krise geben. Zum Teil dürfen sie wieder öffnen. Allerdings haben die vergangenen Wochen der Betriebsschließung aufgrund Covid-19 …
Corona: LG Mannheim bestätigt Anspruch gegen Betriebsschließungsversicherung
Corona: LG Mannheim bestätigt Anspruch gegen Betriebsschließungsversicherung
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Tröster
Aufgrund der Corona-Pandemie mussten viele Gewerbetreibende ihre Geschäfte schließen. Ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 29. April 2020 dürfte nicht nur Gastronomen und Hoteliers Hoffnung machen, dass ihre …
BGH III ZR 365/13: Geschlossene Immobilienfonds, ergänzende Altersvorsorge, Falschberatung
BGH III ZR 365/13: Geschlossene Immobilienfonds, ergänzende Altersvorsorge, Falschberatung
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der BGH vertiefte mit Urteil vom 11. Dezember 2014 seine Rechtsprechung vom 24. April 2014 (BGH III ZR 389/12) und 6. Dezember 2012 (BGH III ZR 66/12) und führte aus, dass nicht schon allein der Umstand, dass eine Kapitalanlage der …
ACI Dubai Fonds VI: Ebenfalls keine deliktische Haftung, OLG Hamm
ACI Dubai Fonds VI: Ebenfalls keine deliktische Haftung, OLG Hamm
| 23.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Auch im Hinblick auf den ACI Dubai Fonds VI entschied das OLG Hamm mit Urteil vom 29. Januar 2015, dass eine deliktische Haftung eines beklagten ehemaligen ACI-Managers nicht in Betracht kommt. Hinsichtlich ACI Dubai Fonds VII entschied …
Weiterer Erfolg für POC-Vermittler vor dem Landgericht Berlin
Weiterer Erfolg für POC-Vermittler vor dem Landgericht Berlin
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Das Landgericht Berlin wies mit Urteil vom 14. Juni 2016 eine Klage gegen eine POC-Vermittlerin ab, die auf Schadensersatz in Höhe von 60.000,00 Euro in Anspruch genommen wurde. Sie vermittelte zwei Beteiligungen an der POC Growth 3 Plus …
Flankenschutz beim Immobilienkauf
Flankenschutz beim Immobilienkauf
| 27.05.2016 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
Jogi Löw hat wieder die Qual der Wahl: Wer bearbeitet die Flanken des deutschen Fußballs bei der EM in Frankreich? Im Rahmen von Immobilienkaufverträgen ist ebenfalls Arbeit an der Flanke dieser Verträge erforderlich. Leider werden …
Klarnamen und echte Daten von Tätern im Internet herausbekommen
Klarnamen und echte Daten von Tätern im Internet herausbekommen
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Im (vermeintlich) anonymen Internet nehmen sich einige Nutzer weit mehr raus als in der „realen“ Welt. Da wird etwa der schüchterne Bub von nebenan gerne mal auf Facebook zum Lautsprecher, der es mit den Persönlichkeitsrechten anderer nicht …
Baudarlehen in Schweizer Franken: Ausweg mit „Widerrufsjoker“
Baudarlehen in Schweizer Franken: Ausweg mit „Widerrufsjoker“
| 22.07.2015 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Von einem „Franken-Schock” war die Rede, als die Schweizer Notenbank Mitte Januar 2015 entschied, den Wechselkurs des Schweizer Franken vom Euro zu lösen. Die hierauf folgende starke Aufwertung des Franken hat auch starke Auswirkungen auf …
LG Frankfurt a. M. bestätigt Rechtsprechungslinie: Mitglieder der BHW Gruppe haften
LG Frankfurt a. M. bestätigt Rechtsprechungslinie: Mitglieder der BHW Gruppe haften
| 30.07.2015 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
So merkwürdig es zunächst klingt, Kapitalanlegern ist mitunter überhaupt nicht bewusst, wer sie da eigentlich in ihren finanziellen Angelegenheiten berät. So kommt es etwa vor, dass Anleger darüber im Unklaren gelassen werden, mit welchem …
Neunter Oltmann Tonnagesteuer Renditefonds: Sanierungskonzept vorgestellt
Neunter Oltmann Tonnagesteuer Renditefonds: Sanierungskonzept vorgestellt
| 31.07.2015 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Anleger des geschlossenen Schiffsfonds Neunter Oltmann Gruppe Tonnagesteuer Renditefonds GmbH & Co. KG haben im Juli 2015 Einladungen zu einer Informationsveranstaltung am 17.07.2015 in Hamburg erhalten. Gegenstand soll ein mit der …
Beschlossene Sache: Ende des „Widerrufs-Jokers“ zum 21.06.2016
Beschlossene Sache: Ende des „Widerrufs-Jokers“ zum 21.06.2016
| 12.03.2016 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In den letzten Jahren hat der sog. „Widerrufsjoker“ für Schlagzeilen gesorgt: Bei vielen Immobiliardarlehensverträgen aus den Jahren 2002 bis 2010 wurden fehlerhafte Widerrufsbelehrungen erteilt. Die betroffenen Darlehensnehmer haben daher …
Reform der betriebliche Altersvorsorge: Zielrente kommt
Reform der betriebliche Altersvorsorge: Zielrente kommt
| 14.09.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein gutes und vor allem arbeitsfreies Leben im Alter – nicht nur ein brisantes Thema für jeden Bundestagswahlkampf, sondern Wunsch und Ziel wohl jedes hart arbeitenden Menschen. Drei-Säulen-Modell der Altersvorsorge Die Versorgung im Alter …
Windkraftanlagen: Hersteller und Aktionäre spüren Gegenwind
Windkraftanlagen: Hersteller und Aktionäre spüren Gegenwind
| 13.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Lange Jahre konnte man mit Aktien der großen Hersteller von Windkraftanlagen eigentlich nicht viel falsch machen. Erneuerbare Energien erfuhren erhebliche staatliche Förderungen, politisch gewollte Windräder schossen überall wie Spargel aus …
Wandelanleihen gelten als risikoarm – Privatanleger sollten dennoch auf der Hut sein
Wandelanleihen gelten als risikoarm – Privatanleger sollten dennoch auf der Hut sein
| 16.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Derzeit ist zu beobachten, dass sich deutsche Immobilienkonzerne mittels sog. Wandelanleihen billiges Geld am Kapitalmarkt besorgen. Grund hierfür sind offenbar die unverändert niedrigen Zinsen und der anhaltende Immobilienboom. So haben …
Wie wird die Website rechtssicher?
Wie wird die Website rechtssicher?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für das Betreiben von Websites gelten in Deutschland bestimmte rechtliche Vorschriften. Wer sich nicht daran hält, riskiert kostenträchtige Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen. 1. Impressumspflicht Gemäß dem Telemediengesetz sind …
Datenschutz-DSGVO: Arztpraxen werden verstärkt kontrolliert
Datenschutz-DSGVO: Arztpraxen werden verstärkt kontrolliert
| 19.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Patientenakten liegen herum. Im Wartezimmer werden die Personen öffentlich mit Namen aufgerufen. Auf dem Bildschirm des Arztes ist sein Terminkalender inklusive der Patientennamen für Dritte sichtbar. Situationen wie diese gehören zum …