1.056 Ergebnisse
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01.06.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In den vergangenen Tagen erreichten uns Mails mit dem Betreff "Kundeninformation | Dringende Mitteilung Rif.ID ", welche an die Kunden der DKB gerichtet waren. Die Kunden werden auf die angebliche Deaktivierung des Bankkontos hingewiesen, …
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07.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update Dezember 2023 Erneut liegt uns eine Abmahnung der Cartier International AG zur Überprüfung vor. Im aktuellen Fall geht es wiederum um eine Nachahmung eines Cartier Armreifs der Juste un Clou" Kollektiion als auch um einen Nagelring …
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23.05.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Kunden der Commerzbank sind aktuell Ziel von Phishing-Mails. In der Mail wird auf die Aktualisierung der PhotoTAN-App hingewiesen, dieser "maximalen Schutz" ist seit dem 12.05.23 notwendig . Mit der Aktualisierung wird angeblich "eine …
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22.05.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Wieder sind Nutzer des Onlinedienstes iCloud von Apple von Phishing-Versuchen betroffen. Aktuell ist eine Mail mit dem Betreff "Ihr iCloud-Speicher ist voll Nr. "im Umlauf, wo ein Treueprogramm angepriesen wird. Der Kunde soll angeblich " …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
In den letzten Jahren haben einige Rentenversicherungen, einschließlich Branchenführern wie der Allianz, den Rentenfaktor bei Riester-Renten zum Nachteil der Sparer reduziert. Dies ist rechtlich nicht zulässig, da es eine einseitige und …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem BMF-Schreiben vom 11.04.2023 – IV C 6 – S 2133/19/10004: 002 wird Stellung genommen zur Definition von Genussrechtskapital, zur Abgrenzung zu anderen Kapitalüberlassungen, zur steuerbilanzrechtlichen Abgrenzung von Fremdkapital und …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und wieder (Abmahnung vom 18.04.2023) liegt uns eine Abmahnung der Frau Claudia Mayer aus Schifferstadt zur Überprüfung vor. Weiter wird Frau Mayer vertreten von Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel. In dem Abmahnschreiben heißt es, dass …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update 02/2024 Abermals liegt uns eines Abmahung der Quante Design GmbH & Co KG zur Überprüfung vor. Betroffen ist ein Onlinehändler, der Sonnensegel verkauft. In der Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg wird dem betroffenen …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 14.04.2023) liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der 1kfz UG wegen fehlerhafter/unzureichender Angaben zur Umsatzsatzsteuer bei Phovolaik Produkten zur Überprüfung vor. Ausgesprochen wurde die Abmahnung …
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17.04.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Häusliche Gewalt ist keine Seltenheit. Auch nach einer Trennung kommt es immer wieder zu Kontaktaufnahmen oder Stalking. Diese Delikte stellen schwere Eingriffe in das Leben des jeweiligen Betroffenen dar. Betroffene haben die Möglichkeit, …
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16.07.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die KFM Deutsche Mittelstand AG, Düsseldorf, kündigte nach einer Meldung von www. fondscheck.de von Montag, dem 17. April 2023, bezüglich einer am 12.04.2023 veröffentlichten Notiz der One Square Advisory eine Klarstellung an. Hierzu heißt …
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23.03.2023
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Phishing-Opfer erhält knapp € 19.000,- zurück. Was war passiert? Unser Mandant erhielt einen Telefonanruf von einem vermeintlichen Mitarbeiter seiner Hausbank. Ihm wurde von dem vermeintlichen Bankmitarbeiter mitgeteilt, dass angeblich drei …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Auch in dieser Woche liegt uns eine Abmahnung der RKA Rechtsanwälte zur Überprüfung vor. In der aktuellen Abmahnung sind die RKA Rechtsanwälte für die PLAION GmbH aus Höfen (Österreich) tätig. Die PLAION GmbH entwickelt, produziert und …
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Nazarek
Der Swimmingpool in Nachbars Garten Bauliche Veränderungen im Gemeinschaftseigentum nur mit Beschluss Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen Fall entschieden, in dem es um den Bau eines Swimmingpools im Garten geht, der im …
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15.03.2023
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Thüringer Landesarbeitsgericht, Urteil vom 29.06.2022 – 4 Sa 212/21 „Die Beklagte hat die Klägerin menschenunwürdig (...) beschäftigt.“ Aufgrund dieser Feststellung stand für das Thüringer Landesarbeitsgericht fest, dass die Klägerin nicht …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und wieder liegt uns eine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH aus Düsseldorf zur Überprüfung vor. Wieder geht es um den Vorwurf, dass ein Verkäufer bei Ebay der Vorwurf gemacht wird er verkaufe im gewerblichen Ausmaß. Ausgesprochen wird …
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) Ulrich Kelber hat das Bundespresseamt aufgefordert, die Facebook-Seite der Bundesregierung innerhalb von vier Wochen abzuschalten. Hierzu hat der BfDI dem Bundespresseamt (BPA) einen 44-seitigen …
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19.02.2023
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Es gibt Verfahrensvorschriften, die eine Einstellung des Strafverfahrens herbeiführen können. Diesbezüglich ist von einem Strafverteidiger zu prüfen, ob und wann die optimale Verfahrensbeendigung erstritten werden kann. Es empfiehlt sich …
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04.03.2023
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Gerechtigkeit im Deal in der Hauptverhandlung im Strafprozess- Verständigung? Gleich zu Beginn der Hauptverhandlung sind die Öffentlichkeit und alle Beteiligten darüber zu informieren, ob und gegebenfalls welche Verständigungsgespräche mit …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Wenn man ein Darlehen zur Finanzierung einer Immobilie vorzeitig (vor Ablauf der Zinsbindung) zurückzahlen will, macht die Bank eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung geltend. Ein Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung ist nach § 502 Abs. …
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16.02.2023
von Rechtsanwältin Claudia Drews LL.M. Eur.
Erben können Schenkung von Todesfall-Leistung aus Lebensversicherung durch Widerruf verhindern (LG Frankenthal, Urteil vom 12.10.2022, Az. 8 O 165/22) Es kommt regelmäßig vor, dass nicht die gesetzlichen oder testamentarischen Erben, …
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12.02.2023
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Unternehmern/Rechnungsstellern sollte (hoffentlich) bekannt sein, dass von ihnen verwendete Rechungs- und Buchführungssoftware den sog. GoBD (Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen …
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18.11.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Gericht hat die Insolvenzverwalter, die Rechtsanwälte Dr. Malte Köster (Kanzlei Willmerköster für die Convivo Holding GmbH und die Convivo Life GmbH) und Dr. Christoph Morgen (Kanzlei Brinkmann & Partner für die Convivo Parks GmbH), …
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27.01.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Vielen Betroffenen stellen sich bei diesem Vorwurf häufig die Frage, welche Schritte man nun in die Wege leiten muss; sprich stelle ich überhaupt einen Strafantrag, wie läuft ein Ermittlungsverfahren überhaupt ab, was kommt auf die …