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Konflikteskalation und  lose-lose  / wenn alle Parteien geschädigt aus dem Konflikt hervorgehen
Konflikteskalation und lose-lose / wenn alle Parteien geschädigt aus dem Konflikt hervorgehen
| 18.03.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das Phasenmodell der Konflikteskalation von Glasl (1992) unterscheidet drei Hauptphasen mit jeweils drei Unterstufen. Die erste Hauptphase: Sie wird als Phase der Verstimmung bezeichnet. Bei Konflikten zwischen Gesellschaftern, Eheleuten, …
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
| 17.03.2009 von GKS Rechtsanwälte
Für Ehepaare kann es interessant sein, von der einmal im Jahr bestehenden Möglichkeit Gebrauch zu machen, sich in verschiedene Steuerklassen eintragen zu lassen - um „unterm Strich" mehr Geld zur Verfügung zu haben. In einem erst kürzlich …
Zur (fristlosen) Kündigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund Diebstahls geringwertiger Sachen
Zur (fristlosen) Kündigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund Diebstahls geringwertiger Sachen
| 17.03.2009 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Ein Urteil des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg (LAG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.02.09, 7 Sa 2017/08), in dem das Landesarbeitsgericht die Kündigung einer Mitarbeiterin für zulässig erklärte, die 30 Jahre im Betrieb …
Kurz und knapp 93 (Sozialrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, eBay-Recht, Verwaltungsrecht)
Kurz und knapp 93 (Sozialrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, eBay-Recht, Verwaltungsrecht)
| 17.03.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Bestattungsvorsorge und Sozialhilfe Eine Rentnerin zahlte für einen Bestattungsvertrag 8.000 Euro, ein etwaiger Überschuss sollte ihrem Sohn zugute kommen. Als …
Mieterhöhungsverlangen und Pflicht zur Beifügung eines Mietspiegels
Mieterhöhungsverlangen und Pflicht zur Beifügung eines Mietspiegels
| 16.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es für ein ordnungsgemäßes Mieterhöhungsverlangen nicht erforderlich ist, den Mietspiegel beizufügen, wenn dieser im Kundencenter des Vermieters eingesehen werden kann. Die …
Bußgeld wegen Geschwindigkeit oder Abstand - Messergebnisse häufig nicht zuverlässig nachweisbar
Bußgeld wegen Geschwindigkeit oder Abstand - Messergebnisse häufig nicht zuverlässig nachweisbar
| 16.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das ARD Morgenmagazin berichtete heute über das Ergebnis einer großangelegten Überprüfung der Messergebnisse von Anlagen, die bei der Jagd auf Verkehrssünder zum Einsatz kommen. Die Mitarbeiter der …
Adoption und Lebenspartnerschaft
Adoption und Lebenspartnerschaft
| 13.03.2009 von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Viele Lebenspartner stellen sich die Frage unter welchen Voraussetzungen sie ein Kind adoptieren können. 1. Wenn ein Lebenspartner bereits ein Kind adoptiert hat, kann der andere Partner dieses Kind nicht adoptieren. Es gibt hier nur die …
netarena – bezahlen oder nicht?
netarena – bezahlen oder nicht?
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Anbieter aus Dubai wirbt für Internet-TV in HD-Qualität. Zwischenzeitlich ist die Anmeldung nicht mehr möglich. Die Anmeldung erfolgt über www.netarena.tv Einige Internet-User haben sich auf der Seite in dem Glauben angemeldet, dass der …
Gefahr beim Aufhebungsvertrag bleibt
Gefahr beim Aufhebungsvertrag bleibt
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Nach einer neuen Dienstanweisung der Agentur für Arbeit soll in folgenden drei Fällen keine Sperrzeit mehr erteilt werden: (1) Wenn der Arbeitgeber die Kündigung mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt hat, die Kündigung betriebsbedingt …
Gefälligkeit: Haftung für Missgeschicke?
Gefälligkeit: Haftung für Missgeschicke?
| 13.03.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seinen Verwandten, Freunden und Nachbarn geht man gerne einmal hilfreich zur Hand - ob man nun beim Umzug hilft, einen Fahrdienst übernimmt oder mit einem Überbrückungskabel Starthilfe leistet. Wenn allerdings die Hilfe schief läuft und …
Negele Zimmel Greuter verschicken Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Negele Zimmel Greuter verschicken Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung d. Negele Zimmel Kremer Greuter Rechtsanwälte wegen öffentlicher Zugänglichmachung von pornografischen Filmwerken in Internettauschbörsen im Auftrag von Orion Versand GmbH und INO Handels u.Vertriebs …
Eigenkündigung: Einmal gekündigt, immer gekündigt!
Eigenkündigung: Einmal gekündigt, immer gekündigt!
| 13.03.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer, die fristlos kündigen, können sich später nicht mehr auf die Unwirksamkeit ihrer Eigenkündigung berufen. Akzeptiert der Arbeitgeber die Kündigung, muss der Arbeitnehmer die durch ihn selbst erfolgte Kündigung hinnehmen, selbst …
Nachbarschaftshilfeverein - Ärger mit dem Finanzamt
Nachbarschaftshilfeverein - Ärger mit dem Finanzamt
| 12.03.2009 von anwalt.de-Redaktion
Eigentlich geht man davon aus, dass auch der Fiskus Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung gerne sieht. Doch ein Nachbarschaftshilfeverein bekam richtig Ärger mit dem Finanzamt, das ihm sogar seine Gemeinnützigkeit aberkennen wollte. Die …
LASIK-Augenlaseroperation erstattungsfähig in der privaten Krankenversicherung
LASIK-Augenlaseroperation erstattungsfähig in der privaten Krankenversicherung
| 12.03.2009 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Beseitigung von Kurzsichtigkeit durch eine LASIK-Operation erfreut sich mit jährlich etwa 80 000 Behandlungen in Deutschland und ca. 6 000 000 Patienten weltweit ausgesprochen großer Beliebtheit. Um die Kurzsichtigkeit zu korrigieren …
BGH: Leistungsfreiheit des Versicherers nur bei grober Fahrlässigkeit
BGH: Leistungsfreiheit des Versicherers nur bei grober Fahrlässigkeit
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Der BGH hatte sich jüngst mit einem Fall zu befassen, in dem ein Versicherer sich auf Leistungsfreiheit berief, weil der Versicherungsfall leicht fahrlässig verursacht wurde. Was war geschehen? Dem Versicherungsnehmer war bei einer …
Kurz und knapp 92 (Bankrecht, Arbeitsrecht, Reiserecht, Rentenversicherungsrecht)
Kurz und knapp 92 (Bankrecht, Arbeitsrecht, Reiserecht, Rentenversicherungsrecht)
| 10.03.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Beurteilung durch Ratingagentur Ratingagenturen sind private Firmen, die die Kreditwürdigkeit von Unternehmen bewerten. Die Bewertung besteht aus einer …
Telefonieren mit einem Handy auf dem Seitenstreifen
Telefonieren mit einem Handy auf dem Seitenstreifen
| 10.03.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Das Telefonieren mit einem Handy im PKW, verstößt auch dann gegen § 23 Abs. 1a StVO, wenn das Fahrzeug mit laufendem Motor auf dem Seitenstreifen einer Autobahn steht. Diese Entscheidung bestätigt noch einmal die großzügige Auslegung des § …
Durchsetzung des Umgangsrechts in Spanien
Durchsetzung des Umgangsrechts in Spanien
| 10.03.2009 von Rechtsanwältin Judith Kaul
Jedes Elternteil hat sowohl nach deutschem als auch nach spanischem Recht grundsätzlich ein Umgangsrecht mit seinem leiblichen Kind. Dies gilt unabhängig davon, ob er auch das gemeinsame oder alleinige Sorgerecht innehat. Trennt sich …
Nach Alkohol am Steuer - Die Rettungsanker für die Fahrerlaubnis
Nach Alkohol am Steuer - Die Rettungsanker für die Fahrerlaubnis
| 10.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer eine auch im Strafrecht anerkannte Verkehrstherapie oder ein Aufbauseminar absolviert kann damit mit Hilfe eines kundigen Anwalts mehrere Monate Sperrfrist für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis einsparen und manchmal sogar eine MPU …
Zwangspensionierung von Schwerbehinderten ohne Anhörung der Schwerbehindertenvertretung rechtswidrig
Zwangspensionierung von Schwerbehinderten ohne Anhörung der Schwerbehindertenvertretung rechtswidrig
| 09.03.2009 von Rechtsanwalt Jan General
Das Berliner Verwaltungsgericht hat in einem beamtenrechtlichen Zwangspensionierungsverfahren die zwei Jahre zurückliegende Zurruhesetzung eines Polizeibeamten aufgehoben. Der Beamte war mit einem Grad der Behinderung von 30 v.H. anerkannt …
Wichtige Änderung im Fahrerlaubnisrecht
Wichtige Änderung im Fahrerlaubnisrecht
| 09.03.2009 von GKS Rechtsanwälte
Für viele Menschen gehört der Führerschein zu den wichtigsten Dokumenten in der Brieftasche - die Fahrerlaubnis ist oftmals sogar von existenzieller Bedeutung für den Inhaber. Beispielsweise kann der Entzug der Fahrerlaubnis für Fernfahrer …
Keine Anrechnung von Krankenhausverpflegung auf ALG II
Keine Anrechnung von Krankenhausverpflegung auf ALG II
| 09.03.2009 von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
Streitig war lange Zeit die Anrechnung von Krankenhausverpflegung als fiktives Einkommen auf ALG II Leistungen. Ein ALG II Bezieher hat regelmäßig eine ca. 30 % Kürzung der Regelleistungen während seines Krankenhausaufenthalts erhalten. …
Rechte des Käufers beim Pferdekauf
Rechte des Käufers beim Pferdekauf
| 09.03.2009 von Rechtsanwältin Judith Kaul
Die Haftung des Pferdeverkäufers beim Pferdekauf ist sehr umfangreich. Der Käufer hat aus diesem Grunde vielgestaltige Rechte und Möglichkeiten. Bis zum 31.12.2001 galt im Rahmen des Pferdekaufs das sog. Viehkaufsrecht mit seinen …
Privatinsolvenzverfahren in Frankreich
Privatinsolvenzverfahren in Frankreich
| 06.03.2009 von Rechtsanwalt Bernd Jager
Besondere Rechtslage im grenznahen Raum zu Frankreich In den grenznahen Gebieten Lothringens sowie des Elsass besteht eine besondere Rechtslage zur Durchführung eines Insolvenzverfahrens. Die Besonderheiten sind aufgrund der ehemaligen …