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Betriebsschließung bei Coronavirus – was kann der Betriebsinhaber tun?
Betriebsschließung bei Coronavirus – was kann der Betriebsinhaber tun?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Aufgrund des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 (im Folgenden Coronavirus) ist es Betrieben, Praxen und Selbstständigen verwehrt, ihrer Arbeit nachzugehen. Wie stellt sich die Rechtslage für die Betriebs- und Praxisinhaber dar? Wie kann der …
EuGH macht den Widerruf von Darlehen wieder möglich
EuGH macht den Widerruf von Darlehen wieder möglich
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Alexander Berth
Ein aktuelles Urteil des EuGH bestätigt, dass viele Widerrufsbelehrungen auch jetzt noch fehlerhaft sind. Nachdem der Gesetzgeber den Widerruf von Altverträgen zeitlich bis zum 21.06.2016 befristet hat, hat der EuGH jetzt auch den Widerruf …
Wer darf eigentlich was? Vertretung, Vollmacht und Kompetenzen
Wer darf eigentlich was? Vertretung, Vollmacht und Kompetenzen
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Voss
Immer wieder stellen sich im Geschäftsverkehr Fragen wie: wer darf bzw. muss was unterschreiben? bzw. wer hat welche Kompetenzen? oder wann ist eine Erklärung rechtsverbindlich? Hier ein kleiner Überblick: Letztendlich kommt es auf die …
Corona-Rechtstipp für private Auftraggeber von Bauleistungen
Corona-Rechtstipp für private Auftraggeber von Bauleistungen
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Helge Schoenewolf
I. Lage Wegen der Corona-Pandemie gelten mittlerweile flächendeckend Kontaktverbote und das öffentliche Leben ist erheblich verlangsamt. Die überwiegende Zahl der Geschäfte bleibt geschlossen. Auch die Baubranche ist betroffen. Vermehrt …
Die Corona-Ausgangsbeschränkung und Bußgelder in Sachsen
Die Corona-Ausgangsbeschränkung und Bußgelder in Sachsen
| 08.04.2020 von Rechts- und Fachanwältin Josephine Bednarek
Die Corona-Pandemie ist aktuell das präsente Thema, welches medizinisch, wirtschaftlich, juristisch und gesellschaftlich zahlreiche Fragestellungen aufwirft. Um gesundheitliche Risiken der Allgemeinheit einzudämmen, wurden auch im …
Rettung der Unternehmer vor "Corona-Rezession"?!
Rettung der Unternehmer vor "Corona-Rezession"?!
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Rettung der Unternehmer vor „Corona-Rezession“?! Der Bundestag hat Soforthilfen, Sonderkredite und andere „Hilfspakete“ beschlossen. In Niedersachsen gibt es zusätzlich Programme der N-Bank. Riskante Kombi: Kurzarbeit und Kredite Es klingt …
Corona-Update: Drohen Maskennähern Abmahnungen wegen Falschbezeichnungen?
Corona-Update: Drohen Maskennähern Abmahnungen wegen Falschbezeichnungen?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit der Corona-Krise wird weltweit das Hauptziel verfolgt, das Infektionsrisiko zu verringen bzw. einzudämmen. Als eine wichtige Schutzmaßnahme hierfür dient die Empfehlung des Tragens von Atemschutzmasken. Da Atemschutzmasken fast überall …
Schuldnerberatung und Insolvenz – wir beraten Sie kompetent
Schuldnerberatung und Insolvenz – wir beraten Sie kompetent
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Christopher Müller
Die Schulden werden zu hoch – kommen Sie rechtzeitig zu uns Unser erfahrenes Team des Bereichs Schuldenberatung und Insolvenzrecht wird Sie sowohl in steuerrechtlichen, als auch in allgemeinen Rechtsfragen rund um die Problematik Sanierung …
EuGH: Millionen Privatkredite widerrufbar
EuGH: Millionen Privatkredite widerrufbar
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Rosowski
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den sogenannten Widerrufsjoker für Immobilienkredite und Kfz-Finanzierungen neu aufleben lassen. In einem bahnbrechenden Urteil vom 26.03.2020 hat der EuGH (Rechtssache C-66/19) entschieden, dass die …
Update 3 zu Corona und den rechtlichen Folgen – Kündigung durch Arbeitgeber wg. Corona zulässig?
Update 3 zu Corona und den rechtlichen Folgen – Kündigung durch Arbeitgeber wg. Corona zulässig?
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Update 3 zu Corona und den rechtlichen Folgen im Arbeitsrecht – kann der Arbeitgeber Arbeitnehmern wegen Corona betriebsbedingt kündigen? Voraussetzungen einer betriebsbedingten Kündigung durch Arbeitgeber Nach dem Kündigungsschutzgesetz …
Große Aufregung um Adidas, H&M und Co.: Einstellung von Mietzahlungen angekündigt
Große Aufregung um Adidas, H&M und Co.: Einstellung von Mietzahlungen angekündigt
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das ist sicherlich nicht im Sinne des Erfinders. Großkonzerne wie Adidas, H&M und andere kündigen nun unter Verweis auf das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie“ an, ihre Mietzahlungen erst einmal einzustellen. Die …
Bekomme ich mein Geld für stornierte Reisen zurück (Corona Covid-19)?
Bekomme ich mein Geld für stornierte Reisen zurück (Corona Covid-19)?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Sven von Below
Wenn Ihre Reise wegen des Coronavirus (Covid-19) storniert wurde oder Sie sogar aus Ihrem Urlaub zurückgeholt werden mussten, steht Ihnen eine Erstattung des Reisepreises zu. Bitte beachten Sie hierbei, dass gerade Reiseveranstalter …
Mundschutzmasken und Atemschutzmasken – was müssen Hersteller und Anbieter beachten?
Mundschutzmasken und Atemschutzmasken – was müssen Hersteller und Anbieter beachten?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Covid-19-Pandemie/Coronavirus hat den Bedarf an Mundmasken und Atemschutzmasken erheblich gesteigert. Viele Unternehmen möchten nun Mundmasken oder Atemschutzmasken herstellen und/oder anbieten. Die rechtlichen Voraussetzungen sind …
Die WEG in der Corona-Krise: So bleibt die Gemeinschaft handlungsfähig
Die WEG in der Corona-Krise: So bleibt die Gemeinschaft handlungsfähig
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Robert Broicher
1. Wie sieht die aktuelle Situation aus? Turnusmäßig standen und stehen gerade in den Monaten März und April die ordentlichen Eigentümerversammlungen an. Aufgrund der Covid-19 Pandemie sind diese Eigentümerversammlungen aufgrund des …
Mietzahlungspflicht und Corona // Obligation to pay rent and Corona
Mietzahlungspflicht und Corona // Obligation to pay rent and Corona
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung: Auch in Zeiten von Corona bleibt die Mietzahlungspflicht bestehen. Übersehen hat dies der Gesetzgeber entgegen derzeit verbreiteter Rechtsansichten nicht. Er hätte es aber offenbar noch klarstellen müssen. „ Wegen …
Abgasskandal Audi A6 – LG Mönchengladbach verurteilt Audi zu Schadensersatz
Abgasskandal Audi A6 – LG Mönchengladbach verurteilt Audi zu Schadensersatz
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal muss Audi einen Audi A6 Avant zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten. Das hat das das Landgericht Mönchengladbach mit Urteil vom 11. März 2020 entschieden …
Abmahnung –  Waldorf Frommer – Film "Joker"
Abmahnung – Waldorf Frommer – Film "Joker"
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns – mal wieder – eine Abmahnung der Warner Bros. Entertainment Inc zu Überprüfung vor. Vertreten wird Sie weiterhin durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München, die Abmahnungen für diverse Rechteinhaber ausspricht. …
Die Fallstricke im aktuellen Corona-Mietrecht
Die Fallstricke im aktuellen Corona-Mietrecht
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Der 3. April 2020 ist in diesem Jahr der dritte Werktag dieses Monats – der Tag an dem laut Millionen von Mietverträgen für Wohnungen und Gewerberäume sowie § 556b BGB die Miete fällig und (meistens) bezahlt wird. In diesem Jahr ist wegen …
Coronakrise: Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung
Coronakrise: Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Coronakrise hat dramatische Auswirkungen. Dies betrifft sowohl die Bevölkerung als auch die Privatwirtschaft hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Fortexistenz. Aufgrund der Schließungsverfügung der deutschen Behörden ist es zahlreichen …
Dieselskandal: EuGH rügt Widerrufsbelehrung / Widerrufsjoker jetzt vom Fachmann prüfen!
Dieselskandal: EuGH rügt Widerrufsbelehrung / Widerrufsjoker jetzt vom Fachmann prüfen!
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der EuGH hat entschieden, dass es bei Verbraucherkreditverträgen nicht ausreicht, dass der Vertrag hinsichtlich der Pflichtangaben, deren Erteilung an den Verbraucher für den Beginn der Widerrufsfrist maßgeblich ist, auf eine nationale …
EuGH kippt Widerrufsklausel in privaten Kreditverträgen
EuGH kippt Widerrufsklausel in privaten Kreditverträgen
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Am 26.03.2020 hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von Verbrauchern entscheidend gestärkt (EuGH Rechtssache C-66/19). Er hat festgestellt, dass die Widerrufsbelehrung in Darlehensverträgen, welche von Kreditinstituten im Zeitraum Juni …
Corona – Auswirkungen für Vermieter
Corona – Auswirkungen für Vermieter
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die neue Rechtslage zur Mietzahlung hat bei vielen privaten Vermietern große Verunsicherung ausgelöst. Auch der Gesetzgeber ist sich seiner Arbeit nicht sicher, wie die Reaktion auf die Ankündigung großer Unternehmen zeigt, die Mietzahlung …
Die Auswirkungen des EuGH-Urteils (C-66/19) auf die Kreditverträge der Autobanken
Die Auswirkungen des EuGH-Urteils (C-66/19) auf die Kreditverträge der Autobanken
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Wir haben sämtliche uns vorliegenden Darlehensverträge der Autobanken geprüft. Der Europäische Gerichtshof hatte folgende Formulierungen in den Widerrufsinformationen bemängelt: „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrages, aber erst, …
Kündigung wegen Corona-Krise/Covid-19-Pandemie
Kündigung wegen Corona-Krise/Covid-19-Pandemie
| 14.09.2020 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Sind Kündigungen wegen der Corona-Krise eigentlich zurzeit immer erlaubt? Grundsätzlich natürlich nicht! Es gibt im Moment Arbeitgeber, welche sich von unbequemen Mitarbeitern trennen wollen und dies auf die wirtschaftlichen Auswirkungen …