1.486 Ergebnisse für Unterhalt
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26.07.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zur Information oder Unterhaltung ihrer Beschäftigten und ihrer Kundschaft nutzen“. Zudem bringe der Rundfunk in betrieblich genutzten Fahrzeugen einen zusätzlichen erwerbswirtschaftlichen (preisbildenden) Vorteil. Darüber hinaus dürfen …
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21.07.2018
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
… Nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) haben Eltern dem Land derartige Zahlungen zu erstatten, wenn sie für die geforderte Ausbildung Unterhalt schulden. Die Tochter hatte sich zunächst in der 9. Schulklasse, als sie damals 15 Jahre …
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16.07.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… keine automatische Haftung für den Anschlussinhaber. Er muss die Forderungen also nicht immer erfüllen. Zwar wird primär der Anschlussinhaber in Anspruch genommen. Er ist ja gerade derjenige, welcher den Internetanschluss unterhält. Daher …
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06.07.2018
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Der BGH hat jetzt Folgendes entschieden: Ein Herabsetzungsantrag des Unterhaltsschuldners kann nach einem vorangegangenen erfolglosen Antrag des Gläubigers auf Erhöhung des Unterhaltes ggf. auch auf solche Tatsachen gestützt werden …
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05.07.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
… dass ein Kläger den Tarif „Vital 250“ bei einer Krankenversicherung abgeschlossen habe. Gibt man bei einer Internetsuchmaschine den Begriff „Vital 250“ ein, so stellt sich heraus, dass die AXA einen Krankenversicherungstarif unterhält …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und ihren Hinterbliebenen. Es sieht Hilfe bei gesundheitlichen Schädigungen vor, die Betroffene infolge des Kriegs erlitten haben. Folgende Leistungen haben sich erhöht: Beihilfe für Blinde zum Unterhalt eines Führhunds und zu den Aufwendungen für fremde …
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02.07.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
… im Fokus. Sie ist ein neues Beziehungsverhältnis eingegangen und hat dieses in der vormaligen Ehewohnung unterhalten. Zwar räumte sie ein, ihr Verhalten sei alleine dem Verhalten des Ehemannes zuzuschreiben, der sie regelrecht zum Ehebruch …
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26.06.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
… BGB unwirksam, wenn dadurch zulasten der Ehefrau der Zugewinn- und Versorgungsausgleich sowie größtenteils der nacheheliche Unterhalt ausgeschlossen wird. Eine 23-jährige Auszubildende in einer Tierarztpraxis erwartete im Jahr 1993 ein Kind …
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18.06.2018
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Unternehmer investieren viel Geld in ihre schlechtesten Kunden, indem sie personalintensiv eigene Mahnabteilungen unterhalten, deren Kosten nicht oder nur zu einem geringen Bruchteil dem Schuldner belastet werden können. Diese Kosten …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… Ehewohnung aus, bei wem werden gemeinsame Kinder zukünftig ihren Lebensmittelpunkt haben, wem steht Unterhalt in welcher Höhe zu, wer erhält welche Haushaltsgegenstände usw. Da in diesem Stadium zahlreiche folgenschwere und nicht mehr …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Satz 2: Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Schaden durch ein Haustier verursacht wird, das dem Beruf, der Erwerbstätigkeit oder dem Unterhalt des Tierhalters zu dienen bestimmt …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
… Familienmitgliedern. Grundlage dieser Rechtsprechung ist § 843 Abs. 4 BGB, nach dem es den Anspruch auf Geldrente oder Kapitalabfindung wegen Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit nicht einschränkt, wenn ein Dritter dem Geschädigten zum Unterhalt …
DSGVO und Datenschutzrecht: EUGH-Urteil vom 05.06.2018 zur Haftung von Facebook-Fanseiten-Betreibern
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… aus: „Unter diesen Umständen ist festzustellen, dass der Betreiber einer auf Facebook unterhaltenen Fanpage (…) durch die von ihm vorgenommene Parametrierung u. a. entsprechend seinem Zielpublikum sowie den Zielen der Steuerung oder Förderung …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Andreas Pappert
… unterhaltenen Fanpage wie die Wirtschaftsakademie durch die von ihm vorgenommene Parametrierung u. a. entsprechend seinem Zielpublikum sowie den Zielen der Steuerung oder Förderung seiner Tätigkeiten an der Entscheidung über die Zwecke …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… mit der dieser aufgegeben wurde, eine auf der Website des sozialen Netzwerks Facebook (im Folgenden: Facebook) unterhaltene Fanpage zu deaktivieren. Das ULD bemängelte, dass dort Nutzerdaten erfasst würden, ohne dass die Besucher ausreichend …
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27.05.2019
von Rechtsanwältin Kornelia Punk
… Nettoeinkommen“ keinen fest umrissenen Begriff und unterhalten auch die Tarifbedingungen keine nähere Erläuterung (vergleiche dazu OLG Saarbrücken ZfSch 202, 445, 446), so erweist sich der in § 4 Abs. 4 iB/KT verwendete Begriff …
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29.05.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linden
Immer wieder verweisen Familiengerichte dann, wenn ein Ehegatte für Unterhalt oder Scheidung Verfahrenskostenhilfe beantragt haben, auf die Möglichkeit, nach §§ 1360 a Abs. 4, 1601ff BGB einen Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss beim …
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29.05.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… oder handelte es sich bei der Milvus lediglich um einen lediglich im Internet erfundenes Unternehmen, welches physisch nie in London ein tatsächliches Büro unterhalten hat? Wir wissen es nicht! Da nach unseren Erkenntnissen …
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22.05.2018
von Rechtsanwältin Nuray Logen
… sollte vom Unterhaltsberechtigten sofort nach der Trennung schriftlich per Einschreiben eingefordert werden. Soweit dies nicht erfolgt, kann rückwirkend ab dem Zeitpunkt der Trennung kein Unterhalt mehr gefordert werden. Kinder nach der Trennung Es ist zunächst …
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17.05.2018
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… entschieden. In dem Fall, der der Entscheidung zugrunde lag, hatte ein Kind seinen Vater im Juli 2011 zur Auskunftserteilung über dessen Einkommen und zur Zahlung von Unterhalt aufgefordert. Der Kindesvater erteilte daraufhin die Auskunft, errechnete …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Christoph Ciper, LL.M. im Jahre 1995 ist ein junges dynamisches Team herangewachsen. Es ist beabsichtigt weitere Standorte zu gründen. Das anwaltliche Standesrecht erlaubt es seit Kurzem, dass Rechtsanwälte auch Zweigstellen unterhalten dürfen.
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07.05.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… Der Notarzt stellte als Todesursache Herzversagen fest. Die Klägerin fordert nun vom Krankenhaus 2.000,00 Euro Schmerzensgeld, 4.550,00 Euro Beerdigungskosten sowie Unterhalt für sich und die 1997 und 2002 geborenen Kinder der Eheleute …
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02.05.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… sein Einkommen. Für das Vorliegen eines Auskunftsanspruchs genügt die Möglichkeit, dass die Auskunft Einfluss auf den Unterhalt hat. Erklärt sich der auf Auskunftserteilung in Anspruch genommene Unterhaltspflichtige, wie vorliegend der Ehemann, für …
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02.05.2018
von Rechtsanwältin Dr. Eva Voetz
… Aber die außergerichtliche Einigung kann Teil einer Gesamtvereinbarung und daher trotzdem sehr sinnvoll sein. b. Unterhalt für Kinder Kindesunterhalt kann man sehr einfach günstig regeln. Kann man sich einigen, ist es möglich, eine Jugendamtsurkunde umsonst …