238 Ergebnisse
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Drittinhalte Websitebetreiber müssen bei der Datenverarbeitung durch Verwendung von Drittinhalten rechtliche Vorgaben nach der DSGVO erfüllen, damit die Datenverarbeitung zulässig ist. Es empfiehlt sich daher, die Zwei-Klick-Lösung für …
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04.04.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Da auch im Schulunterricht durch die zunehmende Nutzung von IT-Tools und entsprechender Software personenbezogene Daten der Kinder verarbeitet werden, müssen hierbei die geltenden datenschutzrechtlichen Regelungen beachtet werden. In Zeiten …
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03.04.2020
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Sie entscheiden, wie Sie ärztlich behandelt werden möchten. Ob Sie sich bei Bandscheibenproblemen operieren lassen oder Krankengymnastik in Anspruch nehmen, ob Sie eine akute Erkrankung mit homöopathischen Mittel angehen oder gleich mit …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Momentan sind sehr unruhige Zeiten aufgrund des Corona-Virus entstanden. Gerade seitdem fortlaufende Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene aber auch auf Kommunalebene den normalen Alltag/Arbeitsalltag wie man ihn kennt einschränken, …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Rinklin
Worum geht es? Bei einem Darlehensvertrag oder Kreditvertrag steht dem Verbraucher ein sog. Widerrufsrecht zu. Macht der Verbraucher von dem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, ist er nicht mehr an den Darlehensvertrag / Kreditvertrag …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) eröffnet neue Widerrufsmöglichkeit bei Verbraucherkrediten Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs ( Az.: C-66/19 ), das am 26.03.2020 gegen eine deutsche Sparkasse verkündet wurde, gibt …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Die Bundesregierung stand durch die Corona-Krise vor einer wegweisenden Entscheidung: Riskiert man eher die Gefährdung der Bevölkerung durch Aufrechterhalten des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens oder wendet man primär eine …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Die Bundesregierung hat mit Wirkung ab dem 1. April 2020 das angekündigte Gesetz zur Abmilderung der Folgen der
COVID-19-Pandemie verabschiedet. In Art. 240 EGBGB (Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch)
erfolgen
„ Vertragsrechtliche …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Czech
Gerade in Umbruchzeiten wie heute, wo sich Fake-News und Panik schneller denn je verbreiten, ist es unerlässlich, dass Sie als Unternehmer und Entscheider Ruhe und Besonnenheit in der betrieblichen Interaktion ausstrahlen. Und wichtig ist, …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
Wie halten die Gesellschaften derzeit ihre anstehenden jährlichen Versammlungen ab? In Corona-Zeiten stellt die gleichzeitige körperliche Anwesenheit die Gesellschaften (und vor allem die Geschäftsführer, die das organisieren sollen) vor …
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24.03.2020
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Vorsorgevollmachten sind in Zeiten steigender gesundheitlicher Risiken eine unabdingbare Vorsichtsmaßnahme. Gerade ältere Menschen trifft die Corona-Krise durch das höhere Risiko einer Erkrankung, aber auch durch die beschränkten …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Im Jahr 2009 hat eine Gemeinde einen Architekten mit Leistungen zur Planung und Überwachung der Errichtung eines Anbaus für einen Kindergarten (Vollarchitektur: Leistungsphasen 1 bis 9 nach HOAI) beauftragt, dies unter anderem mit …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Autohändler mit Reparaturbetrieb hat im Jahr 2010 einen Architekten mit Umbaumaßnahmen für das Gewerbeobjekt beauftragt. Nach Durchführung der Arbeiten hat die Gemeinde dem Unternehmer geschrieben, eine notwendige …
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30.07.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Statusfeststellung nach § 7a SGB IV Zur Feststellung der Sozialversicherungspflicht von Mitarbeitern steht dem Arbeitgeber/Auftraggeber ebenso wie dem Arbeitnehmer/Auftragnehmer das Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV zur Verfügung. Vorteile …
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30.07.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Die Sozialversicherungspflichtigkeit eines Arbeitsverhältnisses entzieht sich weitgehend der freien vertraglichen Disposition. Maßgeblich sind in allererster Linie die tatsächlichen, die gelebten Verhältnisse und hier die Machtverhältnisse …
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30.07.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Betriebsprüfungen Sie finden turnusmäßig statt und zwar mindestens alle vier Jahre. Aktuell sind die landwirtschaftlichen Betriebe in Süd- und Mitteldeutschland im Fokus der Prüfungen und zwar wegen der Erntehelfer, die im Rahmen …
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08.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Sali Invest AG: Das innovative südbadische Unternehmen für ökologische Wertanlagen mit Substanz? Transparente, krisensichere Sachwertanlagen sollten Sicherheit für die Zukunft schaffen. Lange wurde dieser Schein aufrechterhalten Doch die …
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07.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Widerrufsmöglichkeit für Darlehen Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (XI ZR 331/17) zu einem Darlehen einer Sparda-Bank gibt Verbrauchern die Möglichkeit, hochverzinsliche Hypothekendarlehen zu widerrufen. Die Entscheidung kann …
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27.09.2019
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Analytics und Tracking Tracking und Analytics oder auch auf Deutsch „Reichweitenmessung“ sind Verfahren, welche die statistische Reichweite einer Website messen, d. h. z. B. die Verweildauer der Nutzer, das verwendete Gerät, Betriebssystem, …
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26.09.2019
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
DSGVO und ePrivacy-Verordnung auf Websites – Grundlagen und erste Schritte bei der Umsetzung Grundlagen Die DSGVO ist eine Verordnung der EU, welche die Verarbeitung personenbezogener Daten regelt, d. h., Informationen, die sich auf eine …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Ein Teileigentümer besitzt die Einheiten Nr. 2 und Nr. 3 (jeweils vier Ladenräume, zwei Flure und ein Bad), in der Teilungserklärung vom 11. Juli 1984 als „ Laden “ bezeichnet. Die gewerbliche Mieterin nutzt die Räume – gemäß …
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27.06.2019
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Gerichte bestätigen Unwirksamkeit von Widerrufsinformationen der BBBank Betroffen sind auch Vertragsabschlüsse anderer Genossenschaftsbanken aus dem Zeitraum ab dem 11.06.2010. Bereits im Vorjahr hatte das am Sitz der BBBank zuständige …
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03.06.2019
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Die Klägerin hat 2015 die Sanierung eines Wohngebäudes und den nachfolgenden Verkauf von Wohnungseigentum geplant. Am 8. September 2015 hat sie einen Architekten mit der „ Bauleitung des Projekts “ unter Einschluss der „ Einholung …
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29.05.2019
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Auch bei neueren Darlehensverträgen der TeamBank AG ergeben sich gute Chancen für einen erfolgreichen Widerruf. Das Landgericht Freiburg weist die Kündigungsforderung der TeamBank ab. Die TeamBank klagte gegen den Verbraucher den Saldo aus …