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Ein Plädoyer für die Abschaffung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Ein Plädoyer für die Abschaffung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
| 07.04.2019 von Rechtsanwalt Markus Czech
Ein Plädoyer für die Abschaffung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder: „Was Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Penizillin und den guten Sitten verbindet“. Wir kennen alle diese Situation. Im Urlaub, beispielsweise auf den …
Anrechnungspflicht von Füllauftrag an Nachunternehmer?
Anrechnungspflicht von Füllauftrag an Nachunternehmer?
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der am 17. Juli 2008 beauftragte Generalunternehmer hat am 23. August 2008 einen eigenen Auftrag an einen Nachunternehmer mit Leistungen für einen Grundausbau (Gewerke Heizung/Kälte und Sanitär) und für einen Mieterausbau zu …
Bauliche Veränderung durch Instandsetzung von Balkonen?
Bauliche Veränderung durch Instandsetzung von Balkonen?
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: In einer Wohnungseigentümerversammlung wurde ein Mehrheitsbeschluss über die Instandsetzung der Balkonanlage gefasst. Ziel war der vollständige Abriss der vorhandenen Balkone sowie die Neuerrichtung von Balkonen in …
Asbest: Haftung des Vermieters?
Asbest: Haftung des Vermieters?
| 28.01.2019 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Eine Mieterin hatte ihre Wohnung im Jahr 1980 angemietet. Die Immobilie war unter offener Verarbeitung asbesthaltiger Bauteile errichtet worden. Vor wenigen Jahren hat die Mieterin ihren Vermieter wegen der angeblichen …
Verjährungsbeginn nach Rückgabe des Mietobjektes
Verjährungsbeginn nach Rückgabe des Mietobjektes
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Nach außerordentlicher Kündigung seines Mietvertrages auf Ende September 2012 hat der gewerbliche Mieter dem Vermieter am 9. November 2012 die sofortige Rückgabe der Mietsache angeboten, dies zugleich zum Zweck der Übergabe eines …
Vorschussklage durch Wohnungseigentümergemeinschaft
Vorschussklage durch Wohnungseigentümergemeinschaft
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Bauträger hat ein Mehrfamilienhaus errichtet und sämtliche Eigentumswohnungen veräußert. Nach Feststellung von Mängeln am Gemeinschaftseigentum hat die Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) in einem Selbständigen …
Provisionspflicht trotz Widerruf von Maklervertrag?
Provisionspflicht trotz Widerruf von Maklervertrag?
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Eine Maklerkundin hatte mit einem Immobilienmakler einen Vertrag geschlossen. Sodann hat ihr Sohn per notariellem Kaufvertrag die nachgewiesene Immobilie erworben; von diesem Vertrag trat er kurz darauf zurück. Die Kundin …
Mietminderung ohne subjektive Betroffenheit?
Mietminderung ohne subjektive Betroffenheit?
| 05.12.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Die Kläger hatten im Mai 2014 eine Wohnung angemietet. Sie streiten mit dem Vermieter wegen einer defekten Gastherme und haben die Miete um 15 % gemindert. Seit 2016 leben in der Wohnung nur die Tochter und der Schwager der …
Widerruf von BBBank-Darlehen – Verträge aus den Jahren seit 2010 sind betroffen
Widerruf von BBBank-Darlehen – Verträge aus den Jahren seit 2010 sind betroffen
| 01.12.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Auch bei neueren Darlehensverträgen der BBBank e.G. ergeben sich gute Chancen für einen erfolgreichen Widerruf. Betroffen sind Vertragsabschlüsse aus dem Zeitraum ab dem 11.06.2010 . Die Genossenschaftsbank sieht sich womöglich einer …
Zustandsbeschreibung eines Oldtimers
Zustandsbeschreibung eines Oldtimers
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Verkäufer hatte den Verkauf eines – über Jahre in seinem Eigentum stehenden – Oldtimers beworben, indem er schriftlich nicht nur detailliert die Historie des Fahrzeuges sowie eine hohes technisches Verständnis bedingende …
Exposé des Maklers
Exposé des Maklers
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Die Käuferin hatte gemäß Exposé eines Maklers ein mit einem Wohnhaus bebautes Grundstück gekauft; im Exposé war unter anderem wie folgt geworben worden: „ Es stammt aus den fünfziger Jahren und wurde 2005 – 2007 komplett saniert. …
Kündigung und Tschüss – der Anfang vom Ende oder die Chance auf einen Neuanfang?
Kündigung und Tschüss – der Anfang vom Ende oder die Chance auf einen Neuanfang?
| 20.10.2018 von Rechtsanwalt Markus Czech
Stellen Sie sich vor, Sie erhalten heute aus heiterem Himmel von Ihrem Arbeitgeber ein Schreiben – Ihre Kündigung, mit der Sie von jetzt auf gleich vor die Tür gesetzt werden sollen. Spüren Sie die ohnmächtige Wut bereits langsam …
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – sind Sie gut vorbereitet?
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – sind Sie gut vorbereitet?
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Markus Czech
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – sind Sie gut vorbereitet? Das müssen Sie wissen – die wichtigsten Änderungen im Überblick: Datenschutz spielt bereits heute für alle Unternehmer eine wichtige Rolle. Ob Kundenbestellungen, Newsletter …
Abweichung vom „Bausoll“ – Beweislast?
Abweichung vom „Bausoll“ – Beweislast?
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Bauherr hatte den Unternehmer mit Fenster- und Sonnenschutzarbeiten beauftragt. Nach Abarbeitung des Auftrages ist keine Abnahme erfolgt, weil der Bauherr mehrere erhebliche Mängel behauptet hat. Aufgrund einer entsprechenden …
Lebensversicherung – Rentenversicherung – Widerspruch lohnt sich
Lebensversicherung – Rentenversicherung – Widerspruch lohnt sich
| 04.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Widerspruch lohnt sich So titelte die Süddeutsche Zeitung im Juli 2017 in einem Artikel. Auch lange nach dem Vertragsende sind oft noch tausende Euro Nachschlag drin. Das Thema Widerspruch bzw. Widerruf bei Lebens- und …
Vienna Life muss Versicherungsbeiträge erstatten – auch Fondsverluste
Vienna Life muss Versicherungsbeiträge erstatten – auch Fondsverluste
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Vienna Life muss Rentenversicherungsvertrag rückabwickeln Nach einem Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 19.01.2018 ist die in Liechtenstein ansässige Lebensversicherungsgesellschaft Vienna Life in einem von Mayer & Mayer …
Maklerangaben nach § 16 a EnEV?
Maklerangaben nach § 16 a EnEV?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Mehrere Immobilienmakler hatten Wohnimmobilien zur Miete oder zum Kauf in Tageszeitungen angeboten; in den Anzeigen fehlten jeweils Angaben zur Art des Energieausweises, zum für die Beheizung des Wohngebäudes wesentlichen …
Informationspflichten des Bauherrn
Informationspflichten des Bauherrn
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) hatte die Sanierung baufälliger Balkone beabsichtigt. Das Bauamt hatte den Abriss der alten und den Bau aufgeständerter Balkone nur mit der Auflage der Schaffung eines zweiten Fluchtweges …
Widerruflichkeit von Architektenvertrag?
Widerruflichkeit von Architektenvertrag?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Auftraggeber hat als Verbraucher am 26. März 2015 in seinem Fahrzeug durch Aushändigung des von ihm teilweise ausgefüllten und unterzeichneten Formulars „ Raumbuch Wohnen / Vorplanungsbeauftragung “ an den Architekten ein …
Ohne Kostenrahmen keine Haftung für Budgetüberschreitung!
Ohne Kostenrahmen keine Haftung für Budgetüberschreitung!
| 06.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Im Frühjahr 2010 beauftragte die Klägerin die Beklagte, die ein Institut für Geomantie, Medizin und Architektur betreibt, ihr bei der Realisierung der Sanierung und des Umbaus eines Mehrfamilienhauses gegen eine Honorarvergütung …
Neues Bauvertragsrecht – Vorbereitung des Architektenvertrags – Zielfindungsphase
Neues Bauvertragsrecht – Vorbereitung des Architektenvertrags – Zielfindungsphase
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Das zum 1. Januar 2018 in Kraft tretende neue Bauvertragsrecht regelt erstmals grundlegende rechtliche Bedingungen für Architekten- und Ingenieurverträge. Der Vorbereitung solcher Verträge dient zum Schutz des potenziellen Auftraggebers die …
Nachschieben von Kündigungsgründen nach Kündigung aus wichtigem Grund
Nachschieben von Kündigungsgründen nach Kündigung aus wichtigem Grund
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Bauherr beauftragte einen Unternehmer per VOB/B-Vertrag mit Fensterbauarbeiten zwecks Errichtung einer Glasfassade für eine Halle. Während der Ausführung hat der Bauherr am 29. März 2007 schriftlich das Fehlen statischer …
Erleichterte Kündigung von Gewerbemietverträgen
Erleichterte Kündigung von Gewerbemietverträgen
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Durch den Bundesgerichtshof wurde mit weitreichender Wirkung für die Immobilienbranche entschieden, dass Schriftformheilungsklauseln generell unwirksam sind: Denn wegen der mehrheitlichen Formwidrigkeit befristeter Mietverträge besteht das …
Geldanlage in Oldtimern
Geldanlage in Oldtimern
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Längst hat es sich herumgesprochen, dass in Zeiten niedriger Zinsen und der vielfachen Unsicherheiten im Bankensektor die – wohldurchdachte (!) – „Flucht in Sachwerte“ das Mittel der Wahl sein kann, um einem weiteren Vermögensverfall …