257 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.07.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das - umstrittene - neue Melderecht tritt voraussichtlich im April 2013 in Kraft. Nicht nur das Spektakel um die Verwertung von Anschriften verdient Beachtung. Das neue Melderecht bringt auch neue Pflichten für Vermieter mit sich. Das neue …
|
18.07.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Für kleine und mittlere Unternehmen ist der Abschluss von Lebensversicherungen ein unverzichtbarer Baustein der Vermögensnachfolgeplanung. Die Erbschaftsteuerpflicht bzgl. der Versicherungssumme kann bei richtiger Gestaltung vermieden …
|
28.06.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Viele Vermächtnisansprüche verjähren Ende 2012 Zum Ende Dezember 2012 könnte ein großer Teil erbrechtlicher Altansprüche verjähren. Betroffen sind vor allem Vermächtnisansprüche aus Erbfällen der Jahre bis 2009. Wer Ansprüche aus der Zeit …
|
22.06.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Viele Herrchen und Frauchen wissen: Niemand ist treuer als mein Hund. Deshalb keimt immer öfter der Wunsch auf, das treue Tier auch für die Zeit nach dem Tod gut versorgt zu wissen. Leider sind Tiere nicht erb- oder rechtsfähig. Sie können …
|
11.06.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Bisherige Rechtslage - Theorie der Doppelberechtigung Ein beliebtes aber wenig taugliches Mittel, um Pflichtteilsansprüche zu umgehen, ist die lebzeitige Schenkung. Wenig tauglich deshalb, weil die Schenkung einen …
|
05.06.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Einleitung in die Problematik Die soziale Haltung hat sich auch im Angesicht des Todes verändert. Ging es früher darum, wem das Bestattungsrecht zusteht, dreht es sich heute darum, nicht für Bestattungskosten herangezogen zu werden. Weil …
|
01.06.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Einführung Ein beliebtes Mittel, Pflichtteilsansprüche zu umgehen, ist die Aushöhlung des Nachlasses durch eine lebzeitige Schenkung. Das Mittel ist aber nur bedingt tauglich. Denn es löst einen Pflichtteilsergänzungsanspruch aus. …
|
21.05.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Dauertestamentsvollstreckung über einen Kommanditanteil kann in das Handelsregister eingetragen werden. Das hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 14.02.2012 (II ZB 15/11) entschieden. Der Kommanditist einer GmbH & Co. KG …
|
11.05.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Einführung Über hundert Jahre lang war die Erbengemeinschaft eingefroren im Zwang zur Einstimmigkeit - und damit praktisch handlungsunfähig. Damit ist es jetzt vorbei: Als Eisbrecher hat der Bundesgerichtshof den Weg frei gemacht. Die …
|
10.05.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Wohnungseigentümer können Zahlungspflichten nicht durch Beschluss neu begründen! 1. Die Entscheidung im Leitsatz Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Waldshut-Tiengen, weist auf eine …
|
04.05.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Bei „einheitlichen Verträgen" unterwirft der Fiskus auch den Werklohn der Grunderwerbsteuer. Die Finanzämter sind schnell dabei, einen „einheitlichen Vertrag" anzunehmen. Jetzt hat das Finanzgericht Düsseldorf im Urteil vom 23.11.2011 (7 K …
|
02.05.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Ohne familiengerichtliche Genehmigung ist die selektive Erbausschlagung der Eltern unwirksam! 1. Der Fall Die Mutter ist gestorben. Ihr Sohn schlägt die Erbschaft aus. Er ist verheiratet und hat drei minderjährige Kinder. Die wären als …
|
30.04.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Einleitung Zur Nachfolgegestaltung gehört als unerlässliches Mittel die rechtsgeschäftliche Vollmacht. Mit diesem Instrument kann der Erblasser seinem Willen über den Tod hinaus Geltung verschaffen, unabhängig von erbrechtlichen …
|
26.04.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Verwalter aufgepasst: Baden-Württemberg ermöglicht jetzt günstigen Kredit für Wohnungseigentümergemeinschaften. Allerorten ist festzustellen: Eigentumswohnungsanlagen hinken der Modernisierung hinterher. Wände und Dächer bleiben ungedämmt. …
|
23.04.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Steuerfalle „Oder-Konto" von Eheleuten: 1. Der Fall Die Ehefrau, glückliche Hausfrau, eröffnet mit ihrem Ehemann, Top-Manager, zusammen ein „Oder-Konto" bei der Bank. Auf dieses gemeinsame Konto zahlt nur der Ehemann nennenswerte Beträge …
|
10.04.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Einleitung Bei der Beschlussanfechtungsklage nach § 46 WEG ist die Vorschrift über das sofortige Anerkenntnis (nach § 93 ZPO) nicht anwendbar. Nach dieser Regel muss der Kläger die Kosten des Rechtsstreits tragen, wenn der den Beklagten …
|
07.02.2011
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Unbegründete Wohnraumkündigungen stellten bislang ein hohes Risiko für den Vermieter dar. Denn die Gerichte stellen strenge Anforderungen an das Vorliegen von Kündigungsgründen. Darüber hinaus sah die Rechtsprechung eine fehlerhafte …