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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Beim Kauf einer gebrauchten Immobilie werden die Gewährleistungsansprüche meist ausgeschlossen. Wenn sich nachträglich Feuchtigkeitsschäden herausstellen, können die Kosten zur Beseitigung den finanziell vorhandenen Rahmen schnell …
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06.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In mehreren Urteilen vom 19.07.2011 hat sich das BSG (Bundessozialgericht) nochmals zum Produktionsbegriff im Zusammenhang mit der fiktiven Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz geäußert. Das BSG stellt …
Künstliche Befruchtung - IVF als Versicherungsfall in der PKV: 25 Jahre BGH-Rechtsprechung 1986-2010
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Im Jahre 1986 urteilte der BGH (Bundesgerichtshof) erstmals über die Reproduktionsmedizin zur Frage, ob eine ärztliche Behandlung zur künstlichen Befruchtung ein Versicherungsfall in der PKV (Private Krankenversicherung) ist. Inzwischen …
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Ein Horrorszenario für jeden Verkäufer: Ein Käufer wurde gefunden, die Verhandlungen sind erfolgsversprechend gelaufen, anderen Interessenten wird abgesagt und dann, kurz vor dem Notartermin, springt der Käufer ab. Nicht ausgeschlossen, …
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bislang galt, dass eine Klage auf zukünftige Mietzahlungen des Mieters nicht möglich ist. Eine Regel des allgemeinen Zivilrechts, nach der unter bestimmten Voraussetzungen auf künftige Leistungen geklagt werden konnte, wurde im Mietrecht …
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Prorendita und Commerzbank: Wichtige Informationen für Anleger der Lebensversicherungsfonds Prorendita Fonds, die über die Commerzbank verkauft wurden. Zahlreiche Anleger beteiligten sich an den Prorendita Fonds 1, 2, 3, 4, 5. Es handelt …
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06.09.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 05. September 2011: Wie der Insolvenzverwalter Rechtsanwalt Steffen Beck in dem Verfahren über das Vermögen der Creative Treuhand GmbH berichtet, wird es für die Gläubiger zwar nicht zu einem Totalverlust kommen. Auch ist die …
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte U+C aus Regensburg versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Natursekt-Schlampen" für die Puaka Video Produktion GmbH. U+C verlangen u. a. die Abgabe einer …
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05.09.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Streik ist ein Arbeitskampfmittel, mit dem auf den Arbeitgeber durch Arbeitsniederlegung Druck ausgeübt werden soll, um bestimmte Interessenkonflikte wie beispielsweise Lohnverhandlungen zu lösen. In dieser Zeit sind die Hauptpflichten …
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05.09.2011
von LEGALIS. Anwälte
Häufig kommt es hier zu ungeahnten Problemen, wenn man als Versicherungsnehmer die Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung in Anspruch nehmen möchte. Zwei Problemkreise treten dabei regelmäßig in den Vordergrund: Die Versicherung …
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05.09.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die Rolle eines Opfers beschränkt sich in der Regel in einem Strafprozess auf die Aussage als Zeuge. Damit wird den Gefühlen eines Opfers häufig nicht Rechnung getragen und oft führt die Teilnahme an der Hauptverhandlung dann zu einer …
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05.09.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Gerade im Reiserecht ist nach der Rückkehr aus dem Urlaub ein schnelles Handeln notwendig, damit aus dem Frust im Urlaub nicht noch weiterer Frust hinzukommt. So haben Sie einen Monat nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Reise …
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05.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Modernisierungsmaßnahmen können für den Mieter ein großes Ärgernis bedeuten. Eine Miete, die man gegebenenfalls jahrelang stabil gehalten hat, kann unter relativ einfachen Voraussetzungen erhöht werden. Führt der Vermieter …
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05.09.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Nach Kornmeier & Partner, Denecke, von Haxthausen & Partner, Graf von Westphalen, Schalast & Partner und U+C Rechtsanwälte mahnt jetzt auch Rechtsanwalt Dr. Rübenach im Auftrag der DigiProtect ab. Dabei ist nicht allein die …
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05.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Auftrag der jeweiligen Rechteinhaber mahnen folgende Kanzleien wegen Urheberrechtsverletzungen an Musikwerken der German Top 100 Single Charts vom 29.08.2011 in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab: Rasch Rechtsanwälte Kornmeier …
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05.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Herren Kindervater und Bülles zur Bearbeitung vorgelegt, die durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Michael Mind Project - Ready or not" abmahnen lässt. Den …
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05.09.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Viele private Anleger haben sich zu dem Erwerb von Wertpapieren, Beteiligungen, Wohnungen und weiteren Anlagemodellen unter anderem auch deshalb entschlossen, weil sie nicht richtig darüber aufgeklärt worden sind, welche Risiken sich …
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02.09.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
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02.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Häufig verteidigt sich der Mieter gegenüber dem Vermieter wegen dessen Betriebskostenabrechnung mit der Behauptung, diese sei „zu hoch”. Nun dürfte den Meisten klar sein, dass dieser Einwand zu pauschal ist. In letzter Zeit sind allerdings …
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02.09.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ein Motorradfahrer, der überraschend nach links abbiegt und deshalb mit einem überholenden Fahrzeug zusammenstößt muss sich erhöhtes Verschulden vorwerfen lassen. Dies gilt selbst dann, wenn der überholende Verkehrsteilnehmer den …
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02.09.2011
von GKS Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 12.05.2011 (Az.: VI R 42/10) haben die Richter des Bundesfinanzhofes in München ihre bisherige Rechtsprechung verworfen und entschieden, dass Kosten eines Zivilprozesses ab sofort einkommensteuerlich als außergewöhnliche …
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02.09.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Dieser Artikel informiert über die Voraussetzungen für die Beiordnung eines Pflichtverteidigers. Letzte Woche erhielt ich einen Anruf eines potenziellen Mandanten, der mit den Worten begann: „Ich kann mir keinen richtigen Anwalt leisten, …
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02.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Mit Urteil vom 29.03.2011 hat der BGH wichtige Feststellungen zur Auswirkung eines (zahn)ärztlichen Behandlungsfehlers auf den (zahn)ärztlichen Vergütungsanspruch getroffen. Die Vorinstanzen hatten noch die Patientenklage auf Rückzahlung …
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02.09.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mit Schufa-Einträgen, Mahnbescheid und Gerichtsvollzieher drohen zweifelhafte Inkasso-Unternehmen vermeintlich zahlungspflichtigen Kunden. Die Branche der Inkasso-Unternehmen wird von so manchem schwarzen Schaf in Mitleidenschaft gezogen. …