108.321 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Der Bauherr gegen den Planer
Der Bauherr gegen den Planer
22.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Immer wieder ergibt sich in der Praxis, dass die für spätere Ausführungen vorgelegten Planungen mangelhaft sind. Dann stellt sich für den Bauherrn die Frage, ob und wie er den Planer für die ihm entstandenen Schäden in Anspruch nehmen kann. …
Mietkürzungen im Lockdown? Prüfung im Einzelfall!
Mietkürzungen im Lockdown? Prüfung im Einzelfall!
02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat in einer Verhandlung am 01. Dezember 2021 (Aktenzeichen XII ZR 8/21) zum Thema Mietkürzungen im Corona-Lockdown eine erste Richtung vorgegeben. Das Urteil des BGH wird im Januar 2022 erwartet. …
Neue Regelungen für grenzüberschreitende Umwandlungen
Neue Regelungen für grenzüberschreitende Umwandlungen
25.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Ab dem 01. März 2023 gelten in Deutschland neue Regelungen für grenzüberschreitende Umwandlungen, also die grenzüberschreitende Verschmelzung, die grenzüberschreitende Spaltung und den grenzüberschreitenden Formwechsel (§§ 305 ff. UmwG) …
Reservierungsgebühr in Makler-ABG unwirksam
Reservierungsgebühr in Makler-ABG unwirksam
04.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Reservierungsgebühren in Makler-AGB nicht wirksam In einem Urteil vom 20. April 2023 (Az. 1 ZR 113/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vereinbarte Verpflichtung eines …
Kündigungsschutz während der Elternzeit
Kündigungsschutz während der Elternzeit
15.05.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
LEIVTEC XV3 – 1 km/h kann beim Bußgeldbescheid entscheidend sein!
LEIVTEC XV3 – 1 km/h kann beim Bußgeldbescheid entscheidend sein!
30.09.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Dem Mandanten war vorgeworfen wurden, die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 34 km/h überschritten zu haben. Abzüglich Toleranz sei er 84 km/h gefahren. Folge davon war ein Bußgeldbescheid mit einer …
Neuer Bußgeldkatalog – erster Griff in die Tasche der Bürger!
Neuer Bußgeldkatalog – erster Griff in die Tasche der Bürger!
23.11.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Ab dem 1. November 2021 tritt eine Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Danach werden die Bußgelder für uns Autofahrer drastisch erhöht. Warum eigentlich? Sicherlich gibt es Erklärungsversuche wie z.B. Unfallstatistiken, Verletzte …
Unternehmensnachfolge: Wann ist der richtige Zeitpunkt?
Unternehmensnachfolge: Wann ist der richtige Zeitpunkt?
13.08.2020 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Die Übergabe eines Unternehmens ist für Unternehmensgründer ein emotional schwerer Schritt. Nicht selten ist ihr Unternehmen ein echtes Lebenswerk. Es bedarf viel Lebensenergie, Zeit und Engagement, um ein Unternehmen lebensfähig zu machen. …
Haftung der Geschäftsleitung für Cyberangriffe
Haftung der Geschäftsleitung für Cyberangriffe
11.01.2021 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Die Vernetzung und Digitalisierung in Unternehmen nimmt aufgrund des Technologiewandels Tag für Tag zu. Deutsche Unternehmen sind ein beliebtes Ziel für Cyberangriffe, also Maßnahmen gegen Infrastrukturen der IT zur Informationsbeschaffung …
Unternehmensnachfolge "light"
Unternehmensnachfolge "light"
30.08.2021 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Sie wollen Ihr Unternehmen verkaufen und finden keinen Käufer? Ihren Mitarbeitern erscheint der Kaufpreis unerschwinglich, die Verantwortung zu groß. Doch vielleicht könnten diese das Unternehmen in die Zukunft führen, wenn sie sich trauen …
Bearbeitungsgebühr von Banken für Darlehensverträge
Bearbeitungsgebühr von Banken für Darlehensverträge
02.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Abschluss eines Darlehensvertrages berechnen viele Banken sowie Sparkassen ihren Kunden eine Bearbeitungsgebühr. Jedoch können sich Kunden diese Gebühr erstatten lassen, denn nach vielen Urteilen von Oberlandesgerichten sind diese …
Lebens-/Rentenversicherung - Anspruch auf Rückzahlung von Prämien
Lebens-/Rentenversicherung - Anspruch auf Rückzahlung von Prämien
08.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
In einem hochaktuellen und brisanten Urteil des BGH , datierend vom 07.05.2014 (Az.: IV ZR 76/11) , wurde Kunden von Lebensversicherungen ein Rückzahlungsanspruch für ihre gezahlten Prämien zuerkannt. Dies für den Fall, dass sie über ihr …
Fristloser Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen/Baufinanzierungen
Fristloser Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen/Baufinanzierungen
07.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Blick auf die derzeit historisch niedrigen Zinsen erschüttert zahlreiche Immobilienbesitzer, die gegenüber den aktuellen Konditionen deutlich höhere Zinszahlungen zu leisten haben. Ein fristloser Widerruf von Baudarlehen ist dann nicht …
Schwarzarbeit am Bau: Keine Vergütungsansprüche des Unternehmers bei „Ohne-Rechnung-Abrede“
Schwarzarbeit am Bau: Keine Vergütungsansprüche des Unternehmers bei „Ohne-Rechnung-Abrede“
28.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat in einem jüngeren Urteil entschieden, dass dem Unternehmer für den Fall, wo ein Verstoß gegen das SchwarzArbG (Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung) vorliegt, für erbrachte Bauleistungen kein …
IVG-Fonds Euroselect 14 - Zahlungsausfall droht.
IVG-Fonds Euroselect 14 - Zahlungsausfall droht.
11.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für Anleger des im Jahre 2007 durch den Immobilienkonzern IVG aufgelegten Fonds Euroselect 14 droht hoher Abschreibungsbedarf. Der Fonds war mit ca. € 160 Mill. in der Immobilie „The Gherkin“ (London, UK) investiert. Wegen ungünstiger …
Kündigung von Bausparverträgen oftmals rechtswidrig!
Kündigung von Bausparverträgen oftmals rechtswidrig!
16.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Rechtlich kritisch (Bausparverträge): Vor dem Hintergrund renditestarker Bausparverträge aus der Vergangenheit mit Zinsen von teilweise über 5 % p.a. versuchen Bausparkassen im derzeitigen Zinsumfeld vermehrt, Bestandskunden die …
Verbraucherdarlehen - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Verbraucherdarlehen - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
14.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Kreditnehmer haben in der Vergangenheit teure Baudarlehen aufgenommen und würden deshalb von den aktuell sehr günstigen Zinsniveaus für Immobilienkredite deutlich profitieren. Um jedoch eine teure Baufinanzierung durch eine …
LG Köln: Darlehenswiderruf u.a. wegen unklaren Fristbeginns ("frühestens") wirksam
LG Köln: Darlehenswiderruf u.a. wegen unklaren Fristbeginns ("frühestens") wirksam
20.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das LG Köln gibt der Klage einer Darlehensnehmerin statt (Urt. v. 25.06.2015, 22 O 63/15) . In einem Rechtsstreit über die Wirksamkeit eines erklärten Widerrufs zu einem Darlehen aus dem Jahr 2007 erklärt das LG Köln die Widerrufsbelehrung …
Geblitzt auf der BAB 13, km 52,85 in Fahrtrichtung AS Duben - Fachanwalt hilft!
Geblitzt auf der BAB 13, km 52,85 in Fahrtrichtung AS Duben - Fachanwalt hilft!
14.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Autobahn A 13 (BAB 13) in Fahrtrichtung AS Duben wird bei Kilometer 52,85 geblitzt. Die Geschwindigkeit ist hier von 130 km/h auf 100 km/h reduziert. In diesem Rechtstipp erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel, warum ein Bußgeld und …
Geblitzt auf der BAB 13 FR Dresden zwischen Ruhland und Ortrand - Bußgeldbescheid oft fehlerhaft!
Geblitzt auf der BAB 13 FR Dresden zwischen Ruhland und Ortrand - Bußgeldbescheid oft fehlerhaft!
14.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Autobahn A 13 Richtung Dresden ist die Geschwindigkeit zwischen Ruhland und Ortrand auf 80 km/h reduziert. In diesem Beitrag gibt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel Betroffenen wertvolle Hinweise, die zur Vermeidung von Bußgeld, Punkten …
Geblitzt worden auf der BAB 13 km 29,95 FR Dresden (AS Staakow) - Einspruch lohnt!
Geblitzt worden auf der BAB 13 km 29,95 FR Dresden (AS Staakow) - Einspruch lohnt!
16.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 bei Kilometer 29,95, also in Höhe der Anschlusstelle Staakow, überwacht die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg aus Gransee in Fahrtrichtung Dresden die Geschwindigkeit. Auf der Strecke sind größtenteils 130 km/h …
Geblitzt auf der BAB 13 bei km 44,5 FR Berlin? Fachanwalt hilft!
Geblitzt auf der BAB 13 bei km 44,5 FR Berlin? Fachanwalt hilft!
22.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Sie wurden auf der Autobahn BAB 13 bei Kilometer 44,5 bei erlaubten 100 km/h in Fahrtrichtung Berlin geblitzt? Das ist ärgerlich, aber kein Grund zur Verzweiflung! Mit Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel haben Sie einen erfahrenen Fachanwalt für …
Geblitzt auf der B 169 Abschn. 75 km 3,0 Richtung Neupetershain: Bußgeld vermeiden!
Geblitzt auf der B 169 Abschn. 75 km 3,0 Richtung Neupetershain: Bußgeld vermeiden!
25.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesstraße B169 Abschnitt 75 km 3,0 ist eine beliebte Strecke für Autofahrer, die in Richtung Neupetershain unterwegs sind. Leider ist dieser Abschnitt auch für häufige Geschwindigkeitskontrollen bekannt. Eines der häufig verwendeten …
Geblitzt in Börnsen, Börnsener Straße innerorts FR Lauenburg Landstraße K 80 - Bußgeld nicht hinnehmen!
Geblitzt in Börnsen, Börnsener Straße innerorts FR Lauenburg Landstraße K 80 - Bußgeld nicht hinnehmen!
19.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Börnsener Straße in Börnsen, insbesondere der innerörtliche Bereich in Richtung der Lauenburg Landstraße K 80, ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt und daher häufig Gegenstand von Geschwindigkeitsmessungen. Diese Überwachungsmaßnahmen …