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12.06.2024
von Rechtsanwältin Carolin Glauben
Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann aus vielen Gründen zum Problem werden. Eines davon ist der Nachweis des Zugangs der Kündigung. Der Nachweis des Zugangs einer Kündigung ist vor allem deshalb wichtig, weil damit das Wirksamwerden …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Rechtsanwälten ist es generell erlaubt, für ihre Dienstleistungen zu werben, wobei sie sich an bestimmte gesetzliche Vorgaben halten müssen, die in den §§ 6-10 BORA und §§ 43b, 49b, 59a BRAO festgehalten sind. Erlaubte Werbemethoden …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Wollen Erblasser ein Testament, ein gemeinschaftliches Testament errichten oder einen Erbvertrag schließen, um Ihren letzten Willen niederzulegen, muss vieles berücksichtigt werden. Wichtig ist insbesondere die genaue Formulierung der …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Deutschland stellt sich für viele Vereine die Frage, ob sie auf ihrer Website ein Impressum führen müssen. Die Impressumspflicht ist durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) geregelt und soll sicherstellen, dass Anbieter von Telemedien …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung kann ihren Versicherungsnehmer nicht vom Beruf des Konstruktionsmechanikers auf den des Fahrers / Messgehilfens verweisen. Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 01.02.2022 (8 U 2196/21), festgestellt, dass …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Nachstehend beschreibe ich verschiedenen Rechtsfragen rund um Yachten in der Türkei. Ich schildere darin ihre rechtliche Einordnung und erkläre die Prozesse beim Kauf und Verkauf von Yachten. Außerdem erkläre ich die wichtigen Dokumente, …
12.06.2024
von Rechtsanwalt & Abogado Frank Dieter Müller
Entsendung nach Spanien: Vertragsrechtliche Grundlagen Ein häufig angewendetes Modell beim Auslandseinsatz eines Mitarbeiters ist die Ergänzung des bestehenden Inlands-Arbeitsvertrages durch eine vertragliche Nebenabrede zur Entsendung. Der …
12.06.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Einführung Die Wechselbezüglichkeit von testamentarischen Verfügungen spielt eine zentrale Rolle, wenn es um die Frage geht, ob eine testamentarische Verfügung nach dem Tod eines Ehegatten bindend bleibt. Der Fall vor dem Bayerischen …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Nicola Simon
Immer wieder fragen Arbeitgeber, ob sie eine vereinbarte – meist sechsmonatige – Probezeit verlängern können; teilweise wurde dies auch ganz pragmatisch bereits mit dem Arbeitnehmer vereinbart. Grund hierfür ist meistens die (noch) fehlende …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Arbeitsgericht Essen hat im Urteil vom 12. Oktober 2023, Az 1 Ca 1371/23 entschieden, dass eine Inflationsausgleichsprämie bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vom Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen zurückgefordert werden …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Phishing wird immer mehr zum häufigsten Online-Betrug-Szenario. Die Verbraucherzentrale hat daher ein sogenanntes Phishing-Radar eingerichtet. Daraus geht hervor, dass insbesondere Kunden der ApoBank, Consors Finanz, DKB, Deutsche Bank, …
12.06.2024
von Avocat (Rechtsanwältin) Oana Somesan
Das Technische Baubuch ist die vollständige Röntgenaufnahme eines Gebäudes von der Planungsphase über die Ausführungs- und Abnahmephase bis hin zur Betriebsphase während der gesamten Lebensdauer des Gebäudes bis zu seinem Abriss. Es handelt …
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12.06.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
Seit dem 1. Januar 2022 gelten in Deutschland neue Regeln im Kaufrecht, die sowohl für Käufer als auch Verkäufer bedeutsame Veränderungen mit sich gebracht haben. Diese Gesetzesänderungen betreffen insbesondere digitale Produkte, …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
Ausgangspunkt/OP-Indikation: Sturz auf Handgelenk links anlässlich privaten Unfalls Vorwurf Behandlungsfehler: tatsächliche sturzbedingt vorhandene Kahnbeinfraktur wurde in der Erstaufnahme der Klinik vermeidbar übersehen und deshalb …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Wann ist der Zugang einer E-Mail rechtsverbindlich erfolgt? In Deutschland wird der Zugang einer E-Mail im Rechtsverkehr durch die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bestimmt. Ein elektronisches Dokument gilt als …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Ein Ehevertrag kann in verschiedenen Konstellationen sinnvoll sein, um die finanziellen und rechtlichen Verhältnisse zwischen Ehepartner klar zu regeln. Der Beitrag zeigt die 3 häufigsten Konstellationen auf, in denen ein Ehevertrag …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Immer mehr Anleger stellen leider mit Schrecken fest, dass sie beim Anbieter für Kapitalanlagen Steinberger Verwaltung GmbH, www.steinberger-verwaltung.de, mit angeblichem Sitz in Stuttgart, einem unseriösen oder gar betrügerischen …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die Senkung der Mindeststrafe des § 184b StGB auf Freiheitsstrafe von unter einem Jahr steht bevor und ändert die gesamte Strafrechtspraxis. Im Jahr 2021 wurde der Straftatbestand des § 184b Strafgesetzbuch verschärft, mit der Zielsetzung …
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12.06.2024
von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Nebenkostenabrechnungen sind ein wesentlicher Bestandteil eines Mietverhältnisses und sorgen häufig für Unstimmigkeiten zwischen Vermieter und Mieter. Wenn ein Mieter die Nebenkostenabrechnung nicht bezahlt, muss der Vermieter wissen, …
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12.06.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
Das zum 1. April 2024 in Kraft getretene Cannabisgesetz besteht aus mehreren Teilen. Während Artikel 1 den Umgang mit Cannabis zu Konsumzwecken regelt, insbesondere Eigenanbau und Anbauvereinigungen – das so genannte „Konsumcannabisgesetz“ …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Erbschaftssteuer kann einen erheblichen Teil des geerbten Vermögens in Anspruch nehmen. Allerdings gibt es verschiedene legale Strategien, um die Erbschaftssteuer zu umgehen oder zumindest zu minimieren. In diesem Artikel erläutern wir …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Sportwetten und Online-Casinos erfreuen sich großer Beliebtheit, doch oft enden sie in erheblichen Verlusten für die Spieler. Viele Anbieter verfügen nicht über die notwendigen Lizenzen oder verstoßen gegen gesetzliche Einzahllimits, was …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Jedes Jahr zieht es Millionen Urlauber nach Mallorca. Zeitgleich ist die größte der Baleareninseln ein wahres Traumdomizil für Residenten und Investoren. Wenn Immobilien allerdings aufgrund eines Erbfalls den Besitzer wechseln, bringt das …
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12.06.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Eine ungerechtfertigte Kündigung kann für Arbeitnehmer eine schockierende und belastende Erfahrung sein. Doch es gibt rechtliche Mittel und Wege, sich gegen eine solche Kündigung zu wehren. In diesem Artikel erläutern wir, was Arbeitnehmer …