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Routenänderungen auf der AIDAluna und der AIDAsol aus operativen Gründen: Ansprüche auf Minderung geltend machen
Routenänderungen auf der AIDAluna und der AIDAsol aus operativen Gründen: Ansprüche auf Minderung geltend machen
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der AIDAluna und der AIDAsol haben es im Moment nicht leicht, ihren Urlaub wie gewohnt sorgenfrei zu genießen. Denn einige Kreuzfahrten auf der AIDAluna und der AIDAsol finden aktuell nicht wie geplant statt. Betroffene sollten in …
Der BGH rettet die Banken und erklärt die Rechtsprechung des EuGH für unmaßgeblich
Der BGH rettet die Banken und erklärt die Rechtsprechung des EuGH für unmaßgeblich
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Mit seinem viel beachteten Urteil vom 26.03.2020 (C 66/19) hatte der EuGH entschieden, dass eine Klausel in der Widerrufsinformation, die sich in quasi sämtlichen zwischen dem 11.06.2010 und dem 19.03.2016 abgeschlossenen Darlehensverträgen …
Studienplatzklage – ein kleiner Überblick
Studienplatzklage – ein kleiner Überblick
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
1. Wie ist die Ausgangslage? Zunächst einmal muss man sich klarmachen, dass jeder Bewerber, der sein Abitur oder seine Fachhochschulreife erlangt hat, einen grundrechtlich gesicherten Anspruch auf Zugang zu seiner gewünschten Hochschule …
Beamtenrechtliche Beförderung abgelehnt – Rechtsschutz im Überblick
Beamtenrechtliche Beförderung abgelehnt – Rechtsschutz im Überblick
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Immer wieder kommt es vor, dass der Dienstherr ablehnende Beförderungsentscheidungen zulasten des Beamten und zugunsten eines Mitbewerbers trifft. Doch wie muss sich der unterlegene Bewerber nun verhalten? Je nach Ausgestaltung der …
Fahrerflucht – Anwalt in München hilft
Fahrerflucht – Anwalt in München hilft
| 24.01.2019 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort oder Fahrerflucht, bzw. Unfallflucht wie es im alltäglichen Sprachgebrauch oft genannt wird, ist ein in der Praxis relativ häufig vorkommendes Delikt. Woran liegt das? Die Einleitung eines Verfahrens …
Wirecard AG – Handlungsmöglichkeiten für Anleger
Wirecard AG – Handlungsmöglichkeiten für Anleger
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Andreas Yoon
Am 18.06.2020 musste die im Deutschen Aktienindex (DAX) gelistete Wirecard AG einräumen, dass Gelder in Höhe von 1,9 Milliarden Euro auf ausgewiesenen Treuhandkonten nicht (mehr) vorhanden sind. Der Aktienkurs brach daraufhin massiv ein. …
Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit – nicht alle möchten raus aus der JVA Plötzensee
Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit – nicht alle möchten raus aus der JVA Plötzensee
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Klaus-D. Fröhlich
Einleitung Während die Medien in den letzten Wochen über die Ausbrüche aus der JVA Plötzensee in Berlin berichteten und die Ursachen sowie die Verantwortlichkeiten intensiv diskutiert werden, hatte sich das Verwaltungsgericht Berlin (VG) in …
Internationale Ehe – internationale Ehescheidung
Internationale Ehe – internationale Ehescheidung
| 30.01.2018 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Rose
Besteht eine internationale Ehe, d. h. ist entweder einer der Ehegatten nicht deutscher Staatsangehöriger, oder leben die Eheleute im Ausland, stellt sich im Falle einer Trennung und Scheidung die Frage: Kann ich in Deutschland die …
Untätigkeitsklage in Sozialsachen
Untätigkeitsklage in Sozialsachen
| 14.01.2019 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Viele Betroffene kennen die Situation bestimmt: Man stellt einen Antrag bei einem Leistungsträger und die Bearbeitung dauert so lange, dass man bereits in finanzielle Schwierigkeiten gerät. Leistungsträger können das Jobcenter, die …
"Viele könnten ihr Haus verlieren"
"Viele könnten ihr Haus verlieren"
| 22.06.2022 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Das sage nicht ich, sondern die Präsidentin des Sparkassenverbands Westfalen-Lippe, Liane Buchholz, jüngst in der Bild. Und damit hat sie recht. Kurzfristig gilt das zumindest für diejenigen, die ihre Immobilie knapp auf Kante finanziert …
Fairplay und Taktik bei Unterhaltszahlungen
Fairplay und Taktik bei Unterhaltszahlungen
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Buri
Das Unterhaltsrecht regelt die finanzielle Unterstützung von Kindern und Ehegatten nach einer Trennung oder Scheidung. In der Praxis gibt es oft die Wahrnehmung, dass Partner im Unterhaltsrecht benachteiligt werden können. Doch eine faire …
Denkmalschutz – Reichweite des Schutzes prüfen
Denkmalschutz – Reichweite des Schutzes prüfen
| 18.04.2017 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Insbesondere bei der Sanierung von älterer Bausubstanz können Bauherren häufig – sogar überraschend – mit denkmalrechtlichen Problemen konfrontiert werden. Denkmalschutzrecht ist Landesrecht – das heißt auch, dass jedes Bundesland teils …
Auswirkungen und Folgen der Mehrwertsteuersenkung auf Bauverträge
Auswirkungen und Folgen der Mehrwertsteuersenkung auf Bauverträge
| 23.07.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Am 03.06.2020 wurde seitens der Bundesregierung als flankierende Maßnahmen zur Vorbeugung wirtschaftlicher Ausfälle infolge der Corona-Pandemie die Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 16% befristet für den Zeitraum vom 01.07.2020 bis zum …
Darf man rechts überholen? Wir klären auf!
Darf man rechts überholen? Wir klären auf!
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Held
Jeder Autofahrer kennt die Situation. Man fährt auf relativ freier Autobahn. Alle Spuren sind frei, also hält man sich an das in Deutschland herrschende Rechtsfahrgebot. Doch dann kommt er in Sicht! Der Blutdruck steigt, die ersten …
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschaftsteuerrecht
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschaftsteuerrecht
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Der Gesetzgeber hat mit dem neuen Erbschaftssteuerrecht Möglichkeiten erschaffen, das Betriebsvermögen im Rahmen von Unternehmensnachfolge weitgehend von der Erbschaftsteuer befreit, zu übertragen. Dabei wird das Betriebsvermögen durch …
Überstundenvergütung
Überstundenvergütung
| 23.08.2012 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Eine Klausel im Arbeitsvertrag, wonach ein Arbeitnehmer bei betrieblichem Erfordernis ohne besondere Vergütung zu Mehrarbeit verpflichtet ist, ist unwirksam, weil sie nicht klar und verständlich ist. Der Vergütungsanspruch richtet sich in …
Abmahnung wegen Google Fonts - Wang Yu durch RAAG und Loris Bachert
Abmahnung wegen Google Fonts - Wang Yu durch RAAG und Loris Bachert
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Mehrere Abmahnungen wegen Google Fonts Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen wegen vorgeworfener unzulässiger Verwendung von Google Fonts vor. Was ist Google Fonts? Google Fonts stellt als interaktives Verzeichnis eine Vielzahl an …
Rufschädigung und Beleidigung im Internet – was können Sie tun?
Rufschädigung und Beleidigung im Internet – was können Sie tun?
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Soziale Medien und Online-Foren haben eine öffentliche Plattform für freie Meinungsäußerung eröffnet. Diese Art der Kommunikation hat viele Vorteile – allerdings regt die örtliche Distanz zwischen den Nutzern auch dazu an, so direkt zu …
Resturlaub: Der Arbeitgeber muss vor dem drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen warnen!
Resturlaub: Der Arbeitgeber muss vor dem drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen warnen!
| 09.05.2019 von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
(BAG, Urteil vom 19.02.2019, Az.: 9 AZR 541/15) Resturlaub aus dem Vorjahr muss grundsätzlich bis zum 31.03. des Folgejahres genommen werden, sonst verfällt er (§ 7 Abs. 3 BUrlG). Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts erhöht nunmehr …
Außerordentliche Kündigung im öffentlichen Dienst: bei vielen Kurzerkrankungen wirksam?
Außerordentliche Kündigung im öffentlichen Dienst: bei vielen Kurzerkrankungen wirksam?
| 11.09.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Für Angestellte im öffentlichen Dienst gelten im Hinblick auf Kündigungsmöglichkeiten teils besondere Regelungen. So ist eine ordentliche Kündigung von Angestellten im öffentlichen Dienst unter bestimmten Voraussetzungen nicht möglich, wenn …
Alpha Patentfonds Liquidation (Teilgenussrecht) – Auflösung der Gesellschaft
Alpha Patentfonds Liquidation (Teilgenussrecht) – Auflösung der Gesellschaft
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Alpha Patentfonds werden liquidiert. Mit Schreiben vom 12.06.2018 teilt die Fondsgeschäftsführung der Alpha Patentfonds mit, dass die Liquidation der Fonds nun vollzogen wird. Damit ist jede Hoffnung, aus der Beteiligung noch einen …
Nach PIM Gold nun Bonus.Gold?
Nach PIM Gold nun Bonus.Gold?
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Sämtliche Vermögenswerte der PIM Gold GmbH (PIM) und der Vertriebsgesellschaft, der Premium Gold Deutschland GmbH (PDG), sind laut Pressemitteilung des vorläufigen Insolvenzverwalters, Rechtsanwalt Dr. Renald Metoja, durch die …
Lloyd Fonds AG Holland Den Haag: Zweitmarktwert auf 20 % gesunken
Lloyd Fonds AG Holland Den Haag: Zweitmarktwert auf 20 % gesunken
| 28.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Lloyd Fonds AG, eines der führenden Emissionshäuser für geschlossene Fonds in Deutschland und Österreich, legte im Jahre 2010 den Fonds „LF 99 – Holland III“ auf. Im Vordergrund der Platzierung standen vor allem die laut Emissionshaus …
PIM Gold – BaFin warnte bereits 2018
PIM Gold – BaFin warnte bereits 2018
| 21.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Im Zusammenhang mit der Insolvenz des Goldhändlers PIM Gold wird nun auch über die Rolle der BaFin diskutiert, wie u. a. in einem Artikel bei Fonds Online vom 18.10.2019 zu lesen ist. Laut Informationen des Online-Magazins stellten …