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Adler Modemärkte AG im Sanierungsverfahren
Adler Modemärkte AG im Sanierungsverfahren
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Adler Modemärkte AG, Haibach bei Aschaffenburg, ist eine Tochtergesellschaft der Steilmann SE. Teile des Steilmann-Konzernes befinden sich seit 2016 in einem Insolvenzverfahren bei dem Insolvenzgericht in Dortmund unter dem Aktenzeichen …
Geschwindigkeitsmessungen mit TraffiStar S350: unverwertbar!
Geschwindigkeitsmessungen mit TraffiStar S350: unverwertbar!
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Bertil Jakobson
Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat mit Urteil vom 9. Juli 2019 (Az. Lv 7/17) entschieden, dass Geschwindigkeitsmessungen von Kraftfahrzeugen mit dem Messgerät TraffiStar S 350 nicht verwertbar sind, weil das Gerät nicht alle …
Hat Arbeitgeber nach Kündigung Auskunftsanspruch gegen Arbeitnehmer über Bewerbungen?
Hat Arbeitgeber nach Kündigung Auskunftsanspruch gegen Arbeitnehmer über Bewerbungen?
| 04.10.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Muss ein Arbeitnehmer nach der Kündigung durch den Arbeitgeber dem Arbeitgeber Auskunft geben über seine Bewerbungen und Stellenangebote bzw. Vermittlungsvorschläge der Arbeitsagentur? Ausgangssituation: Kündigung durch Arbeitgeber und …
Fahren unter Cannabiskonsum
Fahren unter Cannabiskonsum
| 21.04.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der BGH hat eine wichtige Entscheidung zu der umstrittenen Frage getroffen, inwiefern sich ein Führer eines Kraftfahrzeugs nach dem Konsum von Cannabis darüber vergewissern muss, dass in seinem Blut keine relevante Wirkung des THC mehr …
Unerlaubte Nutzung von Kartenmaterial
Unerlaubte Nutzung von Kartenmaterial
| 06.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit liegt mir wieder einmal eine Abmahnung wegen der unerlaubten Nutzung von Kartenmaterial im Internet vor. Die Karte war dabei auf einer Internetseite verwendet worden, ohne dass der Betreiber der Seite sich vorher eine Nutzungslizenz …
Was Sie nach Erhalt oder Androhung einer Kündigung durch den Arbeitgeber beachten sollten
Was Sie nach Erhalt oder Androhung einer Kündigung durch den Arbeitgeber beachten sollten
| 02.01.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Auch wenn es schwer fällt: Sie sollten erst einmal Ruhe bewahren und sich möglichst schnell von einem Anwalt beraten lassen , damit Sie wissen, ob die Kündigung berechtigt ist, welche Möglichkeiten Sie nun haben und welche Fristen zu …
Erben und Vererben auf den Kanaren – Teil 5: Testament für Deutsche mit Vermögen auf den Kanaren
Erben und Vererben auf den Kanaren – Teil 5: Testament für Deutsche mit Vermögen auf den Kanaren
| 19.01.2017 von Rechtsanwalt Axel Wiens
In der Beitragsserie „Erben und Vererben auf den Kanaren“ führen wir in das Thema ein, zeigen Risiken auf und präsentieren Lösungsansätze. Die Serie besteht aus folgenden Beiträgen: Welches Recht ist im Erbfall anzuwenden? Spanische …
Müssen Lehrer wegen Freiheitsberaubung nun selbst "nachsitzen"?
Müssen Lehrer wegen Freiheitsberaubung nun selbst "nachsitzen"?
| 15.03.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Es ist noch nicht allzu lange her, da galt das Nachsitzen in der Schule als durchaus gebräuchliches Mittel, um Schüler zu disziplinieren. Stetig vergessene Hausaufgaben, konsequentes Stören des Unterrichts oder Verweigerung von Aufgaben …
Steueränderungen in Anwendung in der Republik Kroatien ab dem 1. Januar 2021
Steueränderungen in Anwendung in der Republik Kroatien ab dem 1. Januar 2021
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Steueränderungen in Anwendung ab dem 1. Januar 2021 Ab dem 1. Januar 2021 werden Steueränderungen aufgrund Änderungen des Einkommensteuergesetzes, des Körperschaftsteuergesetzes und des Mehrwertsteuergesetzes angewendet, von denen die …
DAS ERBRECHT IN DER REPUBLIK KROATIEN
DAS ERBRECHT IN DER REPUBLIK KROATIEN
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das Erbrecht in der Republik Kroatien wird durch das Erbschaftsgesetz geregelt. Alle natürlichen Personen sind unter denselben Voraussetzungen gleichberechtigt im Erbfall. Ausländer sind unter der Annahme der Gegenseitigkeit im Erbfall …
Generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Wie geht das?
Generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Wie geht das?
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Wieder einmal ist der Versuch, auf deutschen Autobahnen ein generelles Tempolimit von 130 km/h einzuführen, gescheitert. Im Grunde genommen war das nicht verwunderlich. 1. Was sind die Ursachen dafür, dass wir auf unseren Autobahnen gerne …
Doktortitel: Unterschied „Kaufen - Bestellen“
Doktortitel: Unterschied „Kaufen - Bestellen“
| 16.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Doktortitel-Kaufen ist nicht das gleiche wie Doktortitel-Bestellen - oder - welches Gericht ist im Falle einer Internet-Urheberrechtsverletzung zuständig? - von Prof. Dr. Kraatz Oberlandesgericht stellte angesichts kuriosem Fall klar: alle …
RWI - Klagen gegen ehemalige Geschäftsführer erfolgreich
RWI - Klagen gegen ehemalige Geschäftsführer erfolgreich
| 20.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erfolge im Fall der Real Wert Invest- Unternehmensgruppe: Erster Hintermann zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt und ehemaligen Geschäftsführer der RWI Gesellschaft zur Zahlung von Schadensersatz - von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann …
Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH – Anleger vor Totalverlust?
Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH – Anleger vor Totalverlust?
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Berliner Lebensversicherungsaufkäufer muss Geschäfte rückabwickeln. Betroffene Anleger warten seit Monaten auf Rückzahlungen. Das Anlagemodell Die Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH aus Berlin mit Sitz am Kurfürstendamm bereitet …
Metropolitan Estates Berlin GmbH & Co. KG – Brisante Neuigkeiten für Anleger
Metropolitan Estates Berlin GmbH & Co. KG – Brisante Neuigkeiten für Anleger
| 27.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Im Zusammenhang mit der Beteiligung vieler Anleger an der Metropolitan Estates Berlin GmbH & Co. KG kann die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte den geschädigten Anlegern Hoffnung durch brisante Neuigkeiten der Entwicklungen …
Santander Consumer Bank AG beginnt Bearbeitungsgebühren zurückzuzahlen
Santander Consumer Bank AG beginnt Bearbeitungsgebühren zurückzuzahlen
| 12.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechtsanwalt Sven Tintemann, der selbst 20 Jahre in Faßberg (Landkreis Celle) lebte, hilft Faßberger Mitbürgerin gegen Santander Consumer Bank. In mehreren Fällen konnte die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB bereits Erfolge …
Forum Immobilien + Finanzanlagen GmbH - die BaFin untersagt das erlaubnispflichtige Einlagengeschäft
Forum Immobilien + Finanzanlagen GmbH - die BaFin untersagt das erlaubnispflichtige Einlagengeschäft
| 12.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Geschäftsmodell der Forum Immobilien + Finanzanlagen GmbH – BaFin verlangt sofortige Abwicklung, Rückzahlung der angenommenen Gelder an die Anleger Mit Mitteilung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vom 04.11.2014 …
Prozesse und Zwangsvollstreckung durch Rechtsanwalt verschleppt – Schadensersatz?
Prozesse und Zwangsvollstreckung durch Rechtsanwalt verschleppt – Schadensersatz?
| 09.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechtsanwälte haften für Schäden bei Mandanten aufgrund verschleppter Handlungen Martin G. und seine Familie aus Hamburg hatte einmal Glück vor Gericht gehabt. Endlich hatte Martin den Prozess gegen einen Autoverkäufer gewonnen und das …
Schufa – mehr Macht als die Schwiegermutter
Schufa – mehr Macht als die Schwiegermutter
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Dr. Thomas Schulte aus Berlin-Mariendorf, Anwalt seit 1995, viele Jahre Rechtsanwalt in Sachen Schufa Wenn eigentlich Reiche plötzlich in der Schufa stehen Seit Jahren streiten Betroffene um ihren guten Ruf. Rund um die Schufa werden …
Amerikanische Prozesskosten in Deutschland einklagbar
Amerikanische Prozesskosten in Deutschland einklagbar
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Klage in den Vereinigten Staaten von Amerika: Landgericht Cottbus urteilt zugunsten von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte aus Deutschland / Berlin Nach einer Entscheidung des Landgericht Cottbus (Aktenzeichen 6 O 60.18 aus dem Jahre 2020) …
Löschungsfristen Auskunfteien nach der Restschuldbefreiung
Löschungsfristen Auskunfteien nach der Restschuldbefreiung
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Speicherungsfrist bei den Auskunfteien nach Beendigung des Insolvenzverfahrens - unverhältnismäßig? Die Rückkehr ins wirtschaftliche Leben wird durch unterschiedliche Speicherungsfristen erschwert - Gesetzgeber ringt um eine gerechte …
Urmann und Collegen (U+C) kündigt Internetpranger für Filesharer an
Urmann und Collegen (U+C) kündigt Internetpranger für Filesharer an
| 20.08.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Es hat nun bereits die Runde gemacht: Die Regensburger Kanzlei Urmann und Collegen kündigt an, die Namen derjenigen Gegner zu veröffentlichen, die die Abmahnungskosten nicht bezahlen wollen. Die Kanzlei Urmann und Collegen stützt sich dabei …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hobrecker für Markwald Medienproduktion
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hobrecker für Markwald Medienproduktion
| 31.10.2013 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hobrecker aus München vor. Abgemahnt wird die angeblich unerlaubte Werbung mit Netto-Preisen. Auftraggeber der Abmahnung ist die Firma Markwald Medienproduktion. Firmen, die auf ihren Internetseiten …
SAM AG - BestLife Select - Kundengelder in Millionenhöhe verschoben
SAM AG - BestLife Select - Kundengelder in Millionenhöhe verschoben
| 07.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die in der Schweiz ansässige SAM Management Group AG, kurz SAM AG, bot in Deutschland über ihre Tochtergesellschaft BestLife Select AG und das Produkt „CASHSELECT" potentiellen Kunden an, ihre vermeintlich unrentablen Lebensversicherungen …