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07.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Viele Anschlussinhaber sind von Waldorf-Frommer-Abmahnungen wegen der Filmreihe „Planet der Affen“ betroffen. In diesen Schreiben im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wird behauptet, der Abgemahnte habe einen …
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23.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Nun ist auch der Film „Jersey Boys“ Gegenstand von Waldorf Frommer-Abmahnungen. Den Empfängern der Abmahnungen wird vorgeworfen, den Film über den Internetanschluss weltweit allen Nutzern der Internet-Tauschbörse BitTorrent zum Download …
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30.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung wegen Ostwind erhalten? Man wirft Ihnen ein illegales Angebot im Internet vor, weshalb Sie € 815,00 bezahlen und eine lebenslang gültige Unterlassungserklärung bezahlen sollen? Abmahnung genau prüfen …
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28.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergeben sich einige Feststellungen als logische Folge automatisch. Eine solche automatische Feststellung ist die Zuerkennung des Merkzeichens H bei minderjährigen Kindern. Das …
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03.11.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Besserer Schutz der Handwerker durch Forderungssicherungsgesetz (FoSiG). Der Bundestag hat am 26.06.2008 das Forderungssicherungsgesetz beschlossen. Am 19. September hat der Bundesrat das Gesetz gebilligt. Es tritt zum 01.01.2009 in Kraft. …
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28.03.2013
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei dem Tatbestand des Besitzes und der Verbreitung kinderpornografischer Schriften ist fraglich, inwieweit auch Comics oder Mangas unter den Tatbestand fallen können. In Schweden erging kürzlich ein Urteil, dass Manga-Sex Darstellungen …
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16.01.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren ist, muss mit einer Vorladung zu einer sogenannten „erkennungsdienstlichen Behandlung" nach § 81b StPO rechnen. Die meisten Menschen wissen nicht, was es damit auf sich hat. Der Wortlaut der …
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01.03.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die Rolle eines Opfers beschränkt sich in der Regel in einem Strafprozess auf die Aussage als Zeuge. Damit wird den Gefühlen eines Opfers häufig nicht Rechnung getragen und oft führt die Teilnahme an der Hauptverhandlung dann zu einer …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die rasche Reaktion des Bundes und der Länder bei der Bereitstellung von Soforthilfen durch Zuschüsse und Kreditsicherungen hat zwar bei vielen Unternehmen zunächst Liquiditätsengpässe vermieden. Es stellen sich aber in der Folge einige …
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08.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
So entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgerichts am 29.03.2011 (Az.: 19 LD 4/09) . Es blieb mit damit deutlich unter dem Antrag des Dienstherren, der eine Entfernung aus dem Dienst beantragt hatte. Mit dem Urteil des OVG fand ein …
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10.06.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 28. Juli 2011 (BVerwG 2 C 16.10) entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine steuerliche Selbstanzeige als Milderungsgrund im Disziplinarverfahren zu berücksichtigen ist. Die …
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22.03.2023
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Die elterliche Haftung beim Umgang der Kinder mit Pferden Einmal ist immer das erste Mal. Diese Floskel gilt auch für den Pferdesport. Die einen zieht es erst im Erwachsenenalter in den Steigbügel, andere sind bereits mit Pferden …
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10.03.2024
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Zigarettenrauch aus der Nachbarwohnung kann für Nichtraucher nicht nur lästig, sondern auch gesundheitlich bedenklich sein. Die Frage nach den Rechten und Pflichten in solchen Situationen führt oft zu Unsicherheit und Streitigkeiten. Hier …
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12.08.2021
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitgeber Arbeitnehmer einmal auf einem anderen Arbeitsplatz einsetzen als eigentlich vorgesehen. Grund dafür können Auslastungsspitzen und Personalengpässe sein, die dazu führen, dass der Arbeitgeber …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Im Dezember 2023 wurde die VF Corporation, das Eigentümerunternehmen bekannter Kleidungsmarken, wie etwa Vans, Timberland, Supreme und The North Face, Opfer eines Cyberangriffs. Im Rahmen dieses Angriffes erbeuteten die Täter persönliche …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Manfred Resch
„Unter den Begriff der Nebentätigkeit fallen alle Formen der zusätzlichen Beschäftigung, die Sie neben Ihrem Hauptjob haben. Die Bezahlung ist dabei nur zweitrangig, denn es können auch Nebentätigkeiten, für die Sie nicht bezahlt werden, …
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17.11.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Die weltweite Vermietungs-Plattform Airbnb ist vom Verwaltungsgericht München dazu verurteilt worden, die Daten von Vermietern an die Behörden der Stadt München herauszugeben – auch nachträglich. Das könnte für einige Vermieter für Ärger …
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06.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Heute soll es um den Zusammenstoß eines Fahrradfahrers mit einer geöffneten Autotür gehen. Eine Situation mit einem erheblichen Gefahrenpotenzial. Es ist gleichzeitig eine durchaus häufige Unfallkonstellation: Ein Radfahrer wird von einer …
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22.06.2023
Bei vielen Jugendlichen als „Spaßmobil“ bekannt, erfasste das Kraftfahrt-Bundesamt in Deutschland bereits 2020 schon über 100.000 dieser Fahrzeuge. Tendenz: stark steigend. Daran hat auch Corona nichts geändert, eher im Gegenteil. Doch …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Beschuldigten wird vorgeworfen, als Mitarbeiterin in einem Pflegeheim eine Patientin misshandelt zu haben, indem die Patientin in einem allgemeinen schlechten Zustand war und an einem Tag eine falsche Medikation einnahm. Die Frau wurde …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Wer haftet? Die große Frage ist, wer haftet, wenn ein Konto per Online Banking leergeräumt wurde. Diese Frage hat auch den Gesetzgeber beschäftigt, der sich deshalb explizit mit dieser Begebenheit auseinandergesetzt hat. Die Folge waren die …
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22.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Allgemeines: Dieser Beitrag richtet sich an Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen. Denn das Zeugnis im Arbeitsrecht ist für beide Seiten relevant und vermag auch negative Konsequenzen aufzuzeigen. Recht auf Zeugnis: Endet ein …
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23.05.2014
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die folgenden Informationen dürften Kunden der ING DIBA interessieren, die: aus ihrem Vertrag (mit hohen Zinsen) in einen Kreditvertrag mit den aktuell günstigen Zinsen wechseln möchten ihre Immobile vor Ablauf der Zinsbindungsfrist …
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03.09.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Mit der sogenannten „Button-Lösung" sind „Onlineshop-Betreiber" und Internetdienstanbieter seit Inkrafttreten des „Gesetzes gegen Kostenfallen im Internet" (Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der …