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30.07.2013
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Jährlich werden Tausende Opfer sog. Schrottimmobilien. Sie erwerben Eigentumswohnungen, die ihnen zum Zwecke der Altersvorsorge als Kapitalanlage sowie als Steuersparmöglichkeit angeboten werden. Gleichzeitig wird die passende Finanzierung …
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01.08.2013
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Firma Concept1 hat Kunden über Vermittler den Erwerb von Mitarbeiteraktien diverser Großunternehmen angeboten und ihren Kunden zudem offeriert, dass diese sich gegen weitere Zahlungen Kursverluste absichern könnten. Renditen im …
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18.03.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Eltern von Kindern, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkung dauerhaft Unterstützung in ihrer Lebensführung benötigen, möchten auch nach ihrem Ableben sicherstellen, dass der Nachlass wirtschaftlich ihrem insoweit …
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01.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschied am 22.03 2011 zugunsten eines mittelständigen Unternehmens, welches bei der Deutschen Bank einen sog. Zinssatz-Swap-Vertrag (CMS Spread Ladder Swap) …
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08.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Website-Betreiber haben die Möglichkeit, eine Schaltfläche mit einem nach oben gereckten Daumen („Gefällt mir”-Button) des sozialen Netzwerks Facebooks auf ihrer Seite einzubinden. Besucher wiederum, die bei Facebook registriert sind, …
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06.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In mehreren Urteilen vom 19.07.2011 hat sich das BSG (Bundessozialgericht) nochmals zum Produktionsbegriff im Zusammenhang mit der fiktiven Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz geäußert. Das BSG stellt …
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24.01.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Grundsätzlich steht es jedem Unternehmer frei, bei der Bewerbung eigener Waren auf bestehende Schutzrechte hinzuweisen. Die hierfür zugrunde liegenden Tatsachen müssen jedoch der Wahrheit entsprechen. Wird beispielsweise mit einem Patent …
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16.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Bei geringen Eigeneinkommen können die Kosten der Beauftragung des eigenen Anwaltes durch die Staatskasse getragen werden. Voraussetzung dafür sind enge wirtschaftliche Verhältnisse. Aber was ist „eng“? Hierbei erfolgt eine …
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18.05.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Durch die EU-Verordnung (EG) Nr. 261/2004 stehen Fluggästen Ansprüche auf Ausgleichszahlung, Verpflegung, Unterkunft und Ersatzbeförderung zu. Der Anspruch auf Ausgleichszahlungen, die je nach Entfernung zwischen 250 EUR und 600 EUR …
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21.01.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Hamm hat sich in seinem Beschluss vom 17.12.2012 (Az.: I-15 W 231/12) mit der Frage auseinandergesetzt, wann ein eigenhändig geschriebenes Testament formgültig ist. Ein Testament ist grundsätzlich …
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25.03.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Auch auf der Internetplattform eBay gilt das Urhebergesetz: Dort nutzte ein Verkäufer jedoch für eine Auktion zur Darstellung des Artikels die Fotos eines anderen eBay-Nutzers, von dem er zuvor den Artikel ersteigert hatte. Dies stellt eine …
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02.05.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wer seine Arbeitszeit falsch einträgt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Das gilt selbst dann, wenn dies versehentlich erfolgte. Eine Mitarbeiterin eines Museums durfte ihre Arbeitszeit handschriftlich auf Handzetteln erfassen. …
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06.05.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 3210/12) hat für die Nutzung einer mit einem Konkurrenzunternehmen gravierend ähnlichen Internet-Domain einen Markenrechtsverstoß gemäß § 15 MarkenG angenommen. In dem von unserer Kanzlei bearbeiteten Fall …
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06.08.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein Arbeitnehmer war bei seinem Arbeitgeber, der einen Betrieb für Abflussrohrsanierungen führt, als Rohrleitungsmonteur beschäftigt. Im Auftrag seiner Firma war er bei einem Kunden vorstellig geworden, um einen zu reparierenden Schaden zu …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Häufig gestaltet sich ein Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung bzw. eine Rückkehr schwierig. Voraussetzung für die (Wieder-) Aufnahme ist in der Regel ein Pflichtversicherungstatbestand, wie z-B. ein …
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21.01.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Die gesetzliche Regelung In allen Verfahren in Kindschaftssachen hat das …
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07.06.2017
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
OLG Koblenz, Urteil vom 06. Juli 2016 – 10 U 890/15 Der Versicherer kann aufgrund verfristeter und damit verspäteter Vorlage der ärztlichen Invaliditätsfeststellung Leistungen aus der Unfallversicherung nur ablehnen, wenn er den …
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17.06.2008
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
In seinem Urteil vom 13.11.2007 (VI ZR 89/07) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH)ein weiteres Mal zum Thema Unfallschadenregulierung geäußert. Übersteigen die festgestellten Reparaturkosten nach einem Kfz-Gutachten den …
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27.10.2009
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Auf Grund der staatlichen Umwelt- oder sog. "Abwrackprämie" werden sich auf Deutschlands Straßen in naher Zukunft viele Neuwagen fortbewegen. Die Schadenregulierung für solch verunfallte Neuwagen rückt ins Bewusstsein. Der Bundesgerichtshof …
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08.11.2012
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Zahnversorgung ist kostspielig. Wer eine Krankheitskostenversicherung hat, fühlt sich sicher. Es kann jedoch auch ein böses Erwachen geben, hierzu ein Fall aus der Gerichtspraxis: Das Oberlandesgericht Stuttgart ( OLG ) hat in einer …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Teil II: Grundsätze einer Einziehung, bzw. Ausschließung aus „wichtigem Grund“ Der Inhalt der maßgeblichen Grundsätze zur Ausschließung eines Gesellschafters aus wichtigem Grund aus einer GmbH ist wie folgt zu konkretisieren. I. Anerkannt …
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24.02.2022
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Kriterien für Berechtigung wurden im Nachhinein geändert Widerspruch gegen Rückforderungsbescheid prüfen In Baden-Württemberg knapp 90.000 Unternehmen von Rückzahlung betroffen Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte bietet eine kostenlose …
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05.07.2016
von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Seit einigen Wochen häufen sich bei den Gebäudeversicherern die Schadensmeldungen wegen vollgelaufener Keller. Auch wenn für den Versicherungsnehmer (VN) auf den ersten Blick ein klarer Elementarschaden vorliegt, da Straße, Hof oder Garten …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Aktuell häufen sich die Fälle, in denen ein Online-Anlagebetrug zu empfindlichen Vermögensschäden führt. Bei dieser vergleichsweise neuen Art von Anlagebetrug im Internet kommen insbesondere Kryptowährungen zum Einsatz. Ich bin Betreiber …