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Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Häufig kommt es im Rahmen des Wohnungswechsels zu Unstimmigkeiten zwischen dem Vermieter und dem scheidenden Mieter. Der Zustand der Wohnung bietet diesbezüglich häufig Anlass etwaige Streitigkeiten aufkommen zu lassen. Genauso oft kommt es …
Corona: Berufsunfähigkeitsversicherung und Long-Covid / Post-Covid
Corona: Berufsunfähigkeitsversicherung und Long-Covid / Post-Covid
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In den vergangenen Monaten häufen sich Fälle, in denen Versicherte ihre Berufsunfähigkeitsversicherung aufgrund eines Long- oder Post-COVID-Syndroms nach einer Infektion mit dem Coronavirus in Anspruch nehmen. Oft verzögern Versicherer die …
Beamtenrecht - Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
Beamtenrecht - Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
| 02.08.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Mit Erfolg wandte sich ein an einem Plasmozytom erkrankter Polizeioberkommissar gegen die sofortige Vollziehung seiner Versetzung in den Ruhestand. Das Verwaltungsgericht Hannover entschied mit Beschluss vom 15.12.2010, dass der Bescheid …
Scheinselbstständigkeit im Speditionsgewerbe - Aushilfsfahrer – Ermittlungen nach § 266a StGB
Scheinselbstständigkeit im Speditionsgewerbe - Aushilfsfahrer – Ermittlungen nach § 266a StGB
| 20.06.2012 von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Transportgewerbe ist anfällig für Scheinselbstständigkeit. Aushilfsfahrer als Subunternehmer ohne eigenes Fahrzeug werden oft als Angestellte angesehen. Der Auftraggeber riskiert Nachforderungen bei Sozialversicherungsbeiträgen und …
DSGVO aktuell: Warnung vor Schreiben der Datenschutzauskunft-Zentrale!
DSGVO aktuell: Warnung vor Schreiben der Datenschutzauskunft-Zentrale!
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Als Gewerbetreibender ist man in vielen Fällen verpflichtet, Auskunft zu geben: Behörden, Statistikämtern, Handelskammern etc. Wer die „offiziell“ anmutenden Schreiben der bundesweit aktiven Gewerbeauskunft-Zentrale …
Abrechnung auf Regie setzt Stundenlohnvereinbarung voraus
Abrechnung auf Regie setzt Stundenlohnvereinbarung voraus
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.
Häufig kommt es nach Stellung der Schlussrechnung zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber zu Streitigkeiten über Art und Umfang des Werklohnanspruchs. Solche Streitigkeiten sind in vielen Fällen auf eine unklare, unwirksame oder nicht …
Rotlichtverstoß in Münster, Warendorfer Str./Hohenzollernring – Bußgeld nicht vorschnell zahlen!
Rotlichtverstoß in Münster, Warendorfer Str./Hohenzollernring – Bußgeld nicht vorschnell zahlen!
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Die Ampeln an der Warendorfer Straße/Hohenzollernring in Münster werden durch eine Blitzeranlage für Rotlichtverstöße überwacht. Wer bei Rot über die Ampel fährt, wird geblitzt. Dauerte die Rotphase kürzer als eine Sekunde, wird dies mit …
Liquidation, Löschung & Auflösung einer UG ohne Sperrjahr
Liquidation, Löschung & Auflösung einer UG ohne Sperrjahr
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Jährlich werden in Deutschland beinahe so viele Unternehmen liquidiert wie gegründet. Langfristig erfolgreich bleibt nur eine Minderheit aller Unternehmungen. In bestimmten Situationen ist es am einfachsten, eine UG wieder zu beenden. …
Gesetzliche Erbfolge in Bosnien Herzegowina
Gesetzliche Erbfolge in Bosnien Herzegowina
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Wollte der verstorbene Erblasser kein Testament verfassen und hat er dementsprechend auch keines hinterlassen, greifen in Bosnien und Herzegowina die gesetzlichen Regelungen in Bezug auf die Erbfolge. Basierend auf dem geltenden Erbrecht in …
Abmahnung aufgrund der Verwendung unrichtiger AGB
Abmahnung aufgrund der Verwendung unrichtiger AGB
| 30.05.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Durch die Verwendung von unrichtigen oder sogar falschen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Internet z.B. beim Online-Handel drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, die regelmäßig mit hohen Schadensersatz- und Kostenforderungen verbunden …
Handwerker Achtung! OLG verurteilt Handwerker trotz Einhaltung der Regeln der Technik
Handwerker Achtung! OLG verurteilt Handwerker trotz Einhaltung der Regeln der Technik
| 14.01.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Der Fall: Der Unternehmer (Beklagter Handwerker) verlegt für den AG (Bauherrn) Kunststoffrohre mit Messingverbundstücken (Fittings) in einem Neubau. Es kommt zu mehreren Wasserschäden. Der AG vertritt die Ansicht, der Handwerker sei für …
Bereitstellungspflicht: Welche Kosten muss der Arbeitgeber übernehmen?
Bereitstellungspflicht: Welche Kosten muss der Arbeitgeber übernehmen?
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt Jan Frederik Strasmann LL.M.
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber verpflichtet, seinen Arbeitnehmer die erforderlichen Arbeitsmaterialien zur Verfügung zu stellen. Die Übernahme für Arbeitskleidung, Fort- und Weiterbildungskosten sowie Fahrtkosten bietet jedoch häufig …
Als „Paketagent“ oder „Warenagent“ gearbeitet – Anzeige wegen Warenkreditbetrug oder Geldwäsche?
Als „Paketagent“ oder „Warenagent“ gearbeitet – Anzeige wegen Warenkreditbetrug oder Geldwäsche?
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben im Internet ein Jobangebot als „Paketagent“ oder „Warenagent“ angenommen? Ihnen wurde viel Geld dafür versprochen, dass Sie Paketsendungen entgegennehmen, prüfen und weiterverschicken? Sie haben hierfür, zum Abschluss eines …
Wenn die Hand ausrutscht: Ohrfeige unter Arbeitnehmern als Kündigungsgrund?
Wenn die Hand ausrutscht: Ohrfeige unter Arbeitnehmern als Kündigungsgrund?
| 16.11.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wutausbrüche, Beschimpfungen und Tätlichkeiten am Arbeitsplatz: Streit unter Kollegen kommt immer wieder vor. Dauert so ein Streit zwischen Arbeitnehmern allerdings an und ist dadurch der Betriebsfrieden gestört, können und müssen …
Die Anrechnung von Eigengeschenken an den Pflichtteilsberechtigten
Die Anrechnung von Eigengeschenken an den Pflichtteilsberechtigten
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Macht ein Pflichtteilsberechtigter seinen Pflichtteil gegenüber einem Erben geltend, kann es zu einer Reduzierung seines Anspruchs kommen, wenn der Erbe den Pflichtteilsberechtigten zu Lebzeiten selbst beschenkt hat (sog. Eigengeschenke). …
Nutzung von Streaming- und Internetplattformen- Urheberrechtsverletzung?
Nutzung von Streaming- und Internetplattformen- Urheberrechtsverletzung?
| 28.02.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der täglichen Anwaltspraxis wenden sich immer wieder Mandanten an uns bezüglich der Frage von Legalität/ Illegalität der Nutzung von Streaming- Internetplattformen. In der Vergangenheit sind bereits immer wieder Betreiber von sogenannten …
Totalschaden bei einem finanzierten Fahrzeug – Welche Besonderheiten sind zu beachten?
Totalschaden bei einem finanzierten Fahrzeug – Welche Besonderheiten sind zu beachten?
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
Die zivilrechtliche Schadensabwicklung nach einem Verkehrsunfall gestaltet sich meist etwas aufwendiger (wenn auch bei richtiger und geordneter Herangehensweise nicht gleich komplizierter), wenn der Unfallgeschädigte aufgrund des …
Die erste Facebook-Impressum Abmahnwelle ist angerollt
Die erste Facebook-Impressum Abmahnwelle ist angerollt
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wie heise resale schon berichtete (http://heise.de/-1669892) lässt das Unternehmen Binary Services GmbH aus Regenstauf vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit einer Aufforderung zur Abgabe …
Zehn Fragen zum Unterhalt bei Trennung und Scheidung
Zehn Fragen zum Unterhalt bei Trennung und Scheidung
| 09.09.2014 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
1. Bekomme ich Unterhalt und wovon hängt dies in erster Linie ab? Zunächst ist zwischen der Zeit vor und nach einer rechtskräftigen Ehescheidung zu unterscheiden. Vor einer Ehescheidung erhält derjenige Ehepartner Unterhalt, der weniger …
Umgangsrecht für Großeltern, Verfahrenswert und Verfahrenskostenhilfe im Umgangsverfahren
Umgangsrecht für Großeltern, Verfahrenswert und Verfahrenskostenhilfe im Umgangsverfahren
| 16.06.2016 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Auch Großeltern haben ein Recht auf Umgang mit ihrem Enkelkind – diese Aussage trifft zwar zu, die Durchsetzung des Umgangsrechts gestaltet sich aber oft schwierig. Immer dann, wenn zwischen dem Großelter und dem Kindesvater oder wahlweise …
Wiedererteilung Führerschein: So bekommt man den Führerschein zurück
anwalt.de-Ratgeber
Wiedererteilung Führerschein: So bekommt man den Führerschein zurück
| 11.05.2022
Hat man seinen Führerschein einmal verloren, möchte man ihn auch irgendwann wieder zurückbekommen. Hierbei kommt es entscheidend darauf an, ob es sich lediglich um ein Fahrverbot handelt, oder das Fahrverbot sich aus dem Entzug des …
Zweckentfremdung – Reduzierung von Wohnraum durch bauliche Veränderung in Berlin
Zweckentfremdung – Reduzierung von Wohnraum durch bauliche Veränderung in Berlin
| 25.11.2019 von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
Es ist in Berlin mittlerweile sogar schon verboten, seine Wohnung derart baulich zu verändern, dass die Wohnfläche reduziert wird. Es ist also nicht möglich, aus der Wohnfläche zum Beispiel eine Terrasse zu machen. Das Verbot geht sogar so …
Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Erbschaftbesteuerung Deutschland / Spanien
Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Erbschaftbesteuerung Deutschland / Spanien
| 10.06.2009 von Löber Steinmetz & García
Der EuGH hat durch Urteil vom 12.02.2009 entschieden, dass im nachstehend geschilderten Fall sowohl Spanien als auch Deutschland erbschaftsteuerberechtigt sind, ohne dass die Anrechnung der im anderen Staat bezahlten Erbschaftsteuer …
Die Verwendung fremder Fotos im Internet: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzung!
Die Verwendung fremder Fotos im Internet: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzung!
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
I. Rechtliche Einordnung Die Verführung ist oft groß. Schnell per Copy & Paste ein passendes Bild von einer fremden Website oder einem anderen ebay Angebot kopieren und das beispielsweise eigene Produktangebot erscheint viel …