3.320 Ergebnisse für EBay & Recht
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02.08.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Klar ist, dass auf der Internetversteigerungsplattform eBay Kaufverträge zustande kommen, auch wenn deren Bedingung dem Verkäufer nicht belieben. Gemeint sind vor allem der Kaufpreis und die Person des Käufers. Hintergrund ist die Bindung …
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30.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass Sie T-Shirts auf eBay gewerblich angeboten und hierbei gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht zulasten der BVB Merchandising GmbH verstoßen habe. Konkret handelt es sich hierbei um angebotene T Shirts, die aufgrund ihrer Farb …
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25.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… veräußert werden, die auch dem Verkaufspreis von Schalke entsprechen, sollte beispielsweise bei der Veräußerung über eBay darauf geachtet werden, dass keine Kennzeichenrechtsverletzung durch den Verkäufer beim Angebot der Karten erfolgt. So werden …
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25.07.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Viele private eBay-User verzichten auf selbst gemachte Fotos und selbst verfasste Artikelbeschreibung um ihre Angebote attraktiver zu machen und greifen lieber auf professionelle Produktfotos und -beschreibungen zurück, die in Zeiten …
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17.07.2013
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Bricht ein Anbieter bei eBay seine Auktion vor Erreichen des von ihm festgesetzten Mindestpreises ab, kommt zwischen dem Anbieter und dem bis dahin Höchstbietenden kein Kaufvertrag zustande - urteilt das Amtsgericht Neuwied …
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12.07.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Stephan Arens Das jüngst veröffentlichte Urteil des BFH, Urteil vom 16.5.2013 - II R 15/12 lässt nichts Gutes erahnen. In diesem hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass Internethandelsplattformen (wie eBay oder Amazon …
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11.07.2013
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… die Voraussetzungen des § 97a Abs.2 UrhG vorliegen. Das OLG Braunschweig hatte nun über einen Fall zu entscheiden, in dem der Beklagte im Rahmen einer privaten eBay-Auktion ein und dasselbe Produkt nicht nur mit einem, sondern mit vier …
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04.07.2013
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… diese auf den jeweiligen Bestellvorgang abgestimmt werden muss. Wer kostspielige Abmahnungen vermeiden möchte, sollte sich frühzeitig um die rechtliche Anpassung seines Shops oder seines Onlineangebotes, z.B. auf eBay, kümmern. Da die Gesetzesänderung …
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03.07.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wer über einen ursprünglich privat genutzten eBay-Account anfängt, über längere Zeit gleichartige und neuartige Artikel anzubieten, macht diesen zu einem gewerblichen Account und muss über Verbraucherrechte und seine Identität aufklären …
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01.07.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… auf der Internethandelsplattform eBay ab. In der Abmahnung heißt es: „Ihr Angebot auf der Internetplattform eBay verstößt allerdings gegen § 312 c BGB i.V.m. mit der Rechtsordnung nach Artikel 246 des Einführungsgesetzes zum BGB sowie den §§ 355, 357 BGB …
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28.06.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Autor: Dr. Stephan Arens Geschäfte über die Internetplattform eBay abzuwickeln gehört mittlerweile zu den „alltäglichen" Tätigkeiten. Über die rechtlichen Voraussetzungen machen sich viele Nutzer aber nur unzureichend Gedanken. Zwar haben …
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21.06.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… über die Widerrufsbelehrung sowie der nicht korrekten Vereinbarung der 40, 00 € Klausel gerügt. Auch unsere Mandantschaft betreibt ihren Handel auf eBay. In der uns anderen vorliegenden Abmahnung wird ein Verstoß gegen die sog …
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20.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Unserer Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft Harmsen, Utescher vor. In der Abmahnung wird unser Mandant des Vertriebs von Plagiaten beschuldigt. So soll auf eBay …
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14.06.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Intertrade24 UG (haftungsbeschränkt) vom 03.06.2013 vorgelegt. Die Abmahnung datiert auf den 03.06.2013. Die Intertrade24 UG (haftungsbeschränkt) vertreibt auf dem Onlinemarktportal eBay …
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13.06.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der FC Bayern München AG auf dem Onlineportal eBay angeboten zu haben. Es soll sich hierbei um Fälschungen handeln, die durch die FC Bayern München AG nicht autorisiert wurden. Konkret geht es also um den Vorwurf von Produktpiraterie …
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10.06.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Weitere eBay-Nutzer, die Münzen verkaufen wollten, haben sich mit Abmahnungen von Herrn Thomas Burchardt wegen der illegalen Verwendung von Münz-Fotos (wir berichteten) bei uns gemeldet. Um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen …
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07.06.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ein Käufer hatte über eBay einen gebrauchten Pkw gekauft. Dieser war mangelhaft. Er ließ den Mangel zunächst reparieren und verlangte anschließend die Rückabwicklung des Vertrages. Im Vertrag war vereinbart, dass der Verkäufer „keine …
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03.06.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Tino Gunkel aus Erfurt vor. Die Kanzlei Theißen vertritt Herrn Jürgen Theißen, der auf der Handelsplattform ebay unter anderem Damenunterwäsche vertreibt. Er wirft unserer Mandantschaft …
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31.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Ersteinschätzung des Falles Prüfung der Abmahnung und ggf. Zurückweisung der Abmahnung und/oder Gegenabmahnung Absicherung der bestehenden Onlineshops, Ebay-Konten, Amazon-Shops, Dawanda-Shops etc. vor Abgabe einer Unterlassungserklärung im Falle …
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29.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Dem Empfänger dieser Abmahnung wird vorgeworfen, in seinem ebay-Angebot unerlaubt Artikelfotos zu verwenden, deren Verwertungsrechte ausschließlich bei Beauty4you liegen. In der Abmahnung wird dazu aufgefordert - eine strafbewehrte Unterlassungs …
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27.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Thomas Russer aus Göppingen vorgelegt. Die Abmahnung datiert auf den 10.05.2013. Herr Russer vertreibt auf dem Onlinemarktportal eBay Sommer- und Wintersportartikel, darunter …
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24.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Verwendung von Produktfotos auf eBay, an denen der Firma Abercrombie & Fitch Trading Co. die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen sollen. In der Abmahnung wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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24.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… League Finale am Samstag, den 25.05.2013 des Bundesligavereins Borussia Dortmund entgegen der in den Vertrag einbezogenen ATGB über die Internethandelsplattform eBay veräußert. Bekanntermaßen wird auf den Punkt 6 Absatz 2 und 5 …
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23.05.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Internetauktionsplattform eBay darf rechte Szene-Kleidung aus Auktionen auf ihrer Plattform verweigern, dies geht aus einem aktuellen Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth (Az. 4 HK 1975/13) hervor. Im Rahmen eines einstweiligen …