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12.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Schäfer
Wer ist die Urlaubskasse Bau (ULAK Bau)? Die Urlaubskasse Bau (ULAK Bau) ist eine Unterinstitution der Sozialkasse Bau (Soka Bau). Urlaubskasse Bau (ULAK Bau) führt die gerichtlichen Prozesse für die Soka Bau und treibt somit die Beiträge …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Schäfer
Die Sozialkasse Bau schickt Ihnen meist im ersten Kontaktschreiben ein Stammdatenblatt und fordert Sie auf dieses auszufüllen und zurückzusenden. Dies sollten Sie ohne Rücksprache mit uns in keinem Fall tun!! Durch die Angaben in dem …
30.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Sozialgerichte treffen die ersten Entscheidungen. Folgende Entscheidung erteilt der aus meiner Erfahrung häufig anzutreffenden Praxis eine Absage: Hat die Agentur für Arbeit gemäß § 328 Abs. 1 SGB III vorläufig Leistungen bewilligt, ist …
04.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Sachverhalt Die Antragstellerin leidet an einem Oligodendrogliom, das sich von 2012 bis 2023 von WHO Grad II zu WHO Grad III verschlimmert hat. Nach mehrfachen Rezidiven hat die Antragstellerin wiederholt Strahlen- sowie Chemotherapien …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Gegenstand und Dauer Als Verjährung gilt gem. Art. 195 des Zivilgesetzbuchs der Russischen Föderation (" ZGB RF ") die Frist zum Schutz eines Rechts durch Klageerhebung einer Person, deren Recht verletzt worden ist. Die regelmäßige …
31.03.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Arbeitgeber können sich nicht um alles selbst kümmern, geht es allerdings um geltende Brandschutzvorschriften, muss alles sehr gut durchdacht und vor allem rechtlich abgesichert sein, wenn man Pflichten aus der Hand gibt. Rechtsanwalt …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Der europäische Gerichtshof hatte sich wieder einmal mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Anspruch auf Ersatz eines immateriellen Schadens gegeben ist, wenn ein Betroffener vorübergehend die Kontrolle über seine personenbezogenen Daten …
15.10.2020
von Rechtsanwältin Catharina Menzel
Das Coronavirus hat Deutschland weiterhin fest im Griff und führt zu sehr vielen notwendigen, aber auch einschneidenden Änderungen. Um die Kontakte zu minimieren und ein Ansteckungsrisiko für die Mitarbeiter und Kunden möglichst zu …
18.02.2017
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Das Internet bietet jede Menge Freiraum, seine Meinung kundzutun und Erfahrungen zu teilen, was in den meisten Fällen ja auch von Vorteil ist. Doch was ist, wenn ich mich durch die Bewertung ungerecht behandelt fühle oder an der …
21.01.2021
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Als Datenschutzbeauftragte erreichen mich oft Anfragen, in denen Datenschutzverstöße behauptet und Schadensersatzforderungen geltend gemacht werden. Liest man Entscheidungen über Datenschutzverstößen und die verhängten Bußgelder, so …
09.03.2021
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Apps die unser Leben vereinfachen, gibt es zuhauf. Ob für den Sport, die Ernährung, Trinkerinnerungen oder zum Enspannen. Undimmer mehr finden nun auch Apps aus dem Finanzbereich Zuspruch. So gibt es Apps wie Rubarb, die sich damit rühmen, …
17.12.2023
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Die Ausgangssituation Viele Unternehmen, insbesondere inhabergeführte (Familien-)Betriebe, sind in zahlreichen Belangen auf die Person ihres Chefs zugeschnitten und oft auch von dessen Präsenz abhängig. Der ordentliche Betriebsablauf mag …
29.12.2023
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Eine kleine Metapher zum Einstieg: Ein Vater beobachtet, wie sich seine zwei Kinder um eine Zitrone streiten. Am Anfang sieht er noch zu, doch als es immer lauter wird, geht er hin und teilt sie gerecht in 2 Hälften. Doch beide Kinder …
11.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schulze
Wenn Sie plötzlich vor der Herausforderung stehen, eine erhaltene Zahlung von einem Geschäftspartner zurückzuzahlen, der kürzlich Insolvenz angemeldet hat, ist es von entscheidender Bedeutung, dass Sie wissen, wie Sie in dieser heiklen Lage …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Betrug und Corona-Testzentren Was bedeutet Betrug? Der Betrug ist in § 263 StGB geregelt. Er stellt eine der häufigeren Straftaten gegen fremdes Vermögen dar. Ein Betrug liegt immer dann vor, wenn der Schädiger (der Täter) den Geschädigten …
25.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Nachdem Gespräche mit Investoren angeblich nicht den gewünschten Erfolg gebracht haben, hat die angeschlagene Green City AG am 24.01.2022 Insolvenzantrag gestellt. Als Gründe werden die drohende Zahlungsunfähigkeit und die Überschuldung der …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
Von den Rechtsanwälten Esra Duran & Babak Tabeshian, Fachanwalt IT-Recht Der Countdown läuft: Bis zum 18.10.2024 müssen die Mitgliedstaaten die NIS-2-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt haben. Die NIS-2-Richtlinie („The Network and …
30.01.2021
von Rechtsanwalt Axel Dammer
Das Landgericht Mönchengladbach stärkt Ihre Rechte als Geschädigte eines Verkehrsunfalls und erteilt der anlasslosen Fahrzeugnachbesichtigung durch die Haftpflichtversicherung eine klare Absage. Bei der Geltendmachung von …
18.05.2022
von Rechtsanwalt Axel Dammer
Bisweilen wurde bereits gemutmaßt, ob die Rechtsprechung des BGH zum sog. „Integritätszuschlag“ noch lange aufrecht erhalten bleibt. Mit einer Entscheidung des 6. Senats vom 16.11.2021 wurde sie nunmehr sogar noch bestärkt. Böse Zungen …
05.03.2024
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Die Ermahnung ... ist informeller Hinweis auf Fehlverhalten und damit eine Vorstufe zur Abmahnung. Die Ermahnung erfolgt entweder mündlich oder schriftlich, allerdings ohne Hinweis auf eine drohende Kündigung bei Wiederholung des …
20.03.2024
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung Nach der Rechtsprechung sind 4 Bedingungen erforderlich, um eine verhaltensbedingte Kündigung wirksam zu machen: Arbeitnehmer hat seine arbeitsvertraglichen Pflichten in erheblichem Maße verletzt …
01.09.2020
von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Foreigners who wish to enter the Bundesrepublik Deutschland for travel purposes usually come to the country by applying for a visa. Often, however, travellers come to the country on a visitor's visa and wish to stay here for other purposes. …
17.06.2022
von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Ganz unabhängig davon, ob ArbeitgeberInnen die Kündigung aussprechen möchten oder ob ArbeitnehmerInnen einen Ausweg suchen, schnell aus dem Vertrag zu kommen: Wenn das Ende eines Arbeitsverhältnisses im Raum steht, stellt sich nicht selten …
20.05.2024
von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses wirft viele Fragen auf. Wir greifen einige davon auf und geben einen kurzen Überblick. Was ist der Unterschied zwischen einer ordentlichen und einer außerordentlichen Kündigung? Ordentliche Kündigung : …