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Wann ist eine Eheschließung im Ausland in Deutschland wirksam?
Wann ist eine Eheschließung im Ausland in Deutschland wirksam?
| 27.02.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Es ist „in“, im Ausland während des Urlaubs in tropischen Gefilden an einem …
10 Fragen 10 Antworten: Schönheitsreparaturen im Mietrecht
10 Fragen 10 Antworten: Schönheitsreparaturen im Mietrecht
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Muss ich meine Wohnung beim Auszug renovieren? Ist die Schönheitsreparaturklausel in meinem Mietvertrag wirksam? Und was sind eigentlich Schönheitsreparaturen? 1. Schönheitsreparaturen – was bedeutet das? Vereinfacht gesagt sind das alle …
Abmahnung der Firma Druckecke, Inhaber Matthias Neumann, durch Kehl Rechtsanwaltsgesellschaft
Abmahnung der Firma Druckecke, Inhaber Matthias Neumann, durch Kehl Rechtsanwaltsgesellschaft
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung der Firma Druckecke, Inhaber Matthias Neumann, vertreten durch die Kehl Rechtsanwaltsgesellschaft vom 14.02.2019 zur Überprüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich …
Tacho-Manipulation beim Gebrauchtwagenkauf – Rechte des Käufers bei Sachmängeln
Tacho-Manipulation beim Gebrauchtwagenkauf – Rechte des Käufers bei Sachmängeln
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Manipulation am Tacho? Augen auf bei Autokauf! Wer beim Gebrauchtwagenkauf ein Schnäppchen machen möchte, sollte auf bestimmte den Wert bestimmende Faktoren achten. Hat das Fahrzeug Rost, gibt es Vorschäden, handelt es sich gar um ein …
CBD, Cannabidiol: rechtliche Beratung im Wachstumsmarkt
CBD, Cannabidiol: rechtliche Beratung im Wachstumsmarkt
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Immer mehr Firmen wollen sich nach Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg in Deutschland im Wachstumsmarkt CBD, Cannabidiol, positionieren. Das ist kein Wunder, weil dieser nicht …
Abmahnung Waldorf Frommer: „Fack ju Göhte“
Abmahnung Waldorf Frommer: „Fack ju Göhte“
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Film GmbH das Filesharing des Filmes „Fack ju Göhte (2013)“ ab. „Fack ju Göhte“ ist eine erfolgreiche deutsche Filmreihe, bei im Jahr 2015 „Fack ju Göhte 2“ und …
ThomasLloyd: Genussrechtsgläubiger der Global High Yield Funds 425 und 450 Aktionäre wider Willen?
ThomasLloyd: Genussrechtsgläubiger der Global High Yield Funds 425 und 450 Aktionäre wider Willen?
| 27.02.2019 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Es gab schon lange kritische Stimmen um die ThomasLloyd Investments (früher auch bekannt unter DKM mit Sitz in Stuttgart). Nun explodiert die erste Bombe bei den Global High Yield Fund 425 und 450! Aktionär wider Willen? Anleger der …
Fiktive Reparaturkosten nach Unfall – Verweis auf günstige Reparaturwerkstatt zumeist unzulässig
Fiktive Reparaturkosten nach Unfall – Verweis auf günstige Reparaturwerkstatt zumeist unzulässig
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Lars Ullmann
Welcher Unfallgeschädigte hat derartige Schreiben nicht selbst schon gesehen, in denen geschrieben steht: „Wir haben das von Ihnen eingereichte Gutachten prüfen lassen. Die Reparatur Ihres Fahrzeugs kann für 1.978,56 EUR in der Werkstatt …
Scheidung – die üblichen Irrtümer
Scheidung – die üblichen Irrtümer
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Rechte und Pflichten bei einer Scheidung werden oft kolportiert und fehlinterpretiert. Insbesondere viele Online-Portale bauen auf das Motto „Hauptsache billig“ bzw. der Leser interpretiert dies so. Hier lesen Sie, worauf es ankommt. …
VW, Porsche & Audi: Dieselskandal und 3.0 TDI-Motoren – wann sich eine Einzelklage lohnt
VW, Porsche & Audi: Dieselskandal und 3.0 TDI-Motoren – wann sich eine Einzelklage lohnt
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Nach wie vor werden vor Gericht in Deutschland zahlreiche Einzelklagen anhängig gemacht im Falle unterschiedlicher Marken aus dem VW-Konzern wie VW selbst, aber auch Porsche und Audi. In nahezu allen Fällen geht es dabei um …
Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt im Auftrag der JP Trading Enterprises UG
Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt im Auftrag der JP Trading Enterprises UG
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt (RA Dr. Hauke Scheffler), Hauptsitz in Vaterstetten bei München im Auftrag der JP Trading Enterprises UG aus Bünde wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch Fehlen der Datenschutzerklärung und …
Gesetzesänderungen im März 2019: Plattformen haften für Umsatzsteuer, höhere Mütterrente und mehr
Gesetzesänderungen im März 2019: Plattformen haften für Umsatzsteuer, höhere Mütterrente und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Online-Plattformen wie Amazon haften für Händler, die keine Umsatzsteuer entrichten. Die Mindestlöhne im Bauhauptgewerbe steigen um 45 Cent bzw. 25 Cent pro Stunde. Für die Erziehung vor 1992 geborener Kinder erhalten Mütter bzw. Väter …
EuGH entscheidet über die Wegzugsbesteuerung in die Schweiz
EuGH entscheidet über die Wegzugsbesteuerung in die Schweiz
| 09.09.2019 von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
Der Europäische Gerichtshof hat am 26.02.2019 in der Rechtssache C‑581/17 entschieden, dass die Wegzugsbesteuerung für natürliche Personen eine ungerechtfertigte Beschränkung des vom Freizügigkeitsabkommen vorgesehenen Niederlassungsrechts …
2023 - Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung oder ausreichender Schutz durch Ehegattennotvertretung?
2023 - Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung oder ausreichender Schutz durch Ehegattennotvertretung?
| 26.01.2023 von Rechtsanwältin Aileen Scholz
Viele Menschen stellen sich die Frage, wer sich um ihre persönlichen Belange kümmert, wenn sie selbst nicht mehr dazu in der Lage sind. Auch stellt sich die Frage, welche Entscheidungen in Gesundheitsangelegenheiten getroffen werden sollen, …
Was tun bei Insolvenz von Fluggesellschaften?
Was tun bei Insolvenz von Fluggesellschaften?
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Obexer
Die Germania Fluggesellschaft mbH hat zum 04.02.2019 Insolvenz angemeldet. Jeder Flug wurde ausnahmslos abgesagt. Was passiert nun mit den bereits gebuchten Flügen? Bei Buchung einer Pauschalreise wenden Sie sich an den Reiseanbieter. …
VW Skandal – BGH Beschluss erhöht Chancen auf Schadensersatz – Ansprüche sind noch nicht verjährt
VW Skandal – BGH Beschluss erhöht Chancen auf Schadensersatz – Ansprüche sind noch nicht verjährt
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Unter dem Aktenzeichen VIII ZR 225/17 hat das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH) einen Hinweisbeschluss zu einem Verfahren im VW Abgasskandal veröffentlicht. Durch diesen Beschluss haben sich die Chancen der …
Wohnungseigentum und WEG – das Problem Hausgeld
Wohnungseigentum und WEG – das Problem Hausgeld
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Als Immobilieneigentümer wohnt nur derjenige „mietfrei“, der alleiniger Eigentümer einer Immobilie, also eines sog. „alleinstehenden Hauses“ ist. Eigentümer einer sog. Doppelhaushälfte oder einer Eigentumswohnung fallen nicht darunter. Die …
Führerschein beruflich notwendig – was tun bei Fahrverbot?
Führerschein beruflich notwendig – was tun bei Fahrverbot?
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich gilt: Schweigen, einen Anwalt beauftragen, Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einlegen und Akteneinsicht durch den Anwalt beantragen. Gerade bei Vorwürfen mit erheblichen Rechtsfolgen sollten Sie sich des Beistands eines …
Beschlagnahme von Computer-Hardware: Schadensersatz nach Verfahrenseinstellung
Beschlagnahme von Computer-Hardware: Schadensersatz nach Verfahrenseinstellung
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Sechs Uhr am Morgen, die Wohnung ist voller Polizei – Hausdurchsuchung. Die Beamten stellen den PC, das Smartphone, die externe Festplatte und diverse USB-Sticks sicher und nehmen die Hardware mit. Nach mehreren Monaten wird das Verfahren …
OLG Frankfurt: Regelmäßige Besuche als Voraussetzung fürs Erbe – sittenwidrig
OLG Frankfurt: Regelmäßige Besuche als Voraussetzung fürs Erbe – sittenwidrig
| 25.11.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Eine Bedingung im Testament, nach der die Erben den Erblasser vor dessen Tod regelmäßig besuchen müssen, um das Erbe zu erhalten, ist unwirksam. Das beschloss das Oberlandesgericht Frankfurt am 5. Februar 2019. Die Enkel eines Mannes aus …
Schiffsfonds: Keine Kapitalertragssteuer für Entschädigung wegen fehlerhafter Anlageberatung
Schiffsfonds: Keine Kapitalertragssteuer für Entschädigung wegen fehlerhafter Anlageberatung
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Die Liste fehlgeschlagener Kapitalanlagen ist lang. Mit Beteiligungen an Schiffsfonds , Immobilienfonds, Flugzeugfonds und ähnlichen Geldanlagen haben Anleger in der Vergangenheit viel Geld verloren. Ausschlaggebend für die Beteiligung an …
Vorläufiger Rechtsschutz bei Fahrerlaubnisentziehung aufgrund Cannabis-Konsum
Vorläufiger Rechtsschutz bei Fahrerlaubnisentziehung aufgrund Cannabis-Konsum
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch einen Beschluss vom 05.11.2018 festgestellt, dass das Interesse der Behörde an einer sofortigen Entziehung der Fahrerlaubnis nicht besteht, wenn sich bei einer medizinisch-psychologischen Untersuchung …
Abmahnung erhalten – und nun?
Abmahnung erhalten – und nun?
| 26.02.2019 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Sie haben eine Abmahnung erhalten und fragen sich, was Sie jetzt tun sollen? Dass es keine besonders gute Idee ist, den Brief ungelesen in die Papiertonne zu befördern, sollte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Die …
BMW muss im Abgasskandal Bußgeld zahlen – Widerruf des Autokredits
BMW muss im Abgasskandal Bußgeld zahlen – Widerruf des Autokredits
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
BMW ist im Dieselskandal mit einem vergleichsweise geringen Bußgeld davongekommen. 8,5 Millionen Euro muss die BMW AG im Zusammenhang mit der Abgasreinigung bei zwei Modellreihen zahlen. Aber nicht wegen Betrugs, sondern wegen einer …