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Wann werden Einträge im Führungszeugnis gelöscht?
Wann werden Einträge im Führungszeugnis gelöscht?
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
Das neue erweiterte Führungszeugnis (FüZ) hat zu einiger Verunsicherung geführt, insbesondere wann die Eintragungen wieder gelöscht werden. Relevanz hat ein solches FüZ zum Beispiel bei der Bewerbung von Arbeitnehmern. 1. Abgrenzung zur …
Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten
Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten ist nur dann relevant, wenn der Erblasser kein Testament und keinen Erbvertrag hinterlassen hat. Zunächst sieht das Gesetz vor, dass ein überlebender Ehegatte neben den sogenannten Erben erster Ordnung …
Do’s und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 3/3: Kundenzufriedenheitsumfragen – unzulässige Werbung
Do’s und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 3/3: Kundenzufriedenheitsumfragen – unzulässige Werbung
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Grenzen der E-Mail-Werbung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung Zuletzt hat der BGH sich mit Urteil vom 10.07.2018 ( Az. VI ZR 225/17 ) zur Zulässigkeit des Versands von Kundenzufriedenheitsumfragen geäußert. Isolierte Betrachtung …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH iAd. PB-ViGoods GmbH
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH iAd. PB-ViGoods GmbH
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Essen im Auftrag der PB-ViGoods GmbH aus Rathenow wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch Fehlen der Anbieterkennzeichnung. Die ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Essen …
Senioren im Straßenverkehr, wann kann die Behörde Senioren den Führerschein entziehen? Droht MPU?
Senioren im Straßenverkehr, wann kann die Behörde Senioren den Führerschein entziehen? Droht MPU?
| 03.03.2019 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Senioren müssen bei Verkehrsstraftaten immer und manchmal sogar bei Bußgeldverfahren um die Fahrerlaubnis bangen Die Zahl der älteren Verkehrsteilnehmer (Senioren) steigt an. Die Menschen leben immer länger, sind länger fit und möchten auch …
Neue Apartmenthochhäuser in Benidorm vor dem Abriss – 100 Mio. € Schaden – Private Käufer betroffen
Neue Apartmenthochhäuser in Benidorm vor dem Abriss – 100 Mio. € Schaden – Private Käufer betroffen
| 03.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Der spanische Bundesgerichtshof (Tribunal Supremo) in Madrid hat den Abriss von zwei Apartment-Hochhäusern in Benidorm, Comunidad Valenciana, angeordnet. Benidorm ist ein bekannter Badeort an der spanischen Mittelmeerküste mit einer großen …
Dos und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 2/3: Werbung im Wege einer Geschäftsbeziehung
Dos und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 2/3: Werbung im Wege einer Geschäftsbeziehung
| 03.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Grenzen der E-Mail-Werbung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung Ohne ausdrückliche Einwilligung ist E-Mail-Marketing nur möglich, wenn sich der Werbende auf einen Ausnahmetatbestand nach § 7 Abs. 3 UWG stützen kann. Diese …
Werbung im Einzelhandel – vom BGH abgesegnet
Werbung im Einzelhandel – vom BGH abgesegnet
| 03.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Werbung ist für die meisten Unternehmen ein unverzichtbarer Teil ihres Geschäfts. Sie soll den Absatz der eigenen Waren bzw. Dienstleistungen fördern. Dabei sind jedoch gerade im Wettbewerbsrecht viele Regeln zu beachten. Ein gutes Beispiel …
BGH: Verwaltungskostenpauschale bei Wohnraummiete unwirksam
BGH: Verwaltungskostenpauschale bei Wohnraummiete unwirksam
| 03.03.2019 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Es kommt gerade in Wohnraummietverträge des Öfteren vor, dass gerade bei größeren Vermietungsgesellschaften oder großen Hausverwaltungen zur Abdeckung der entstehenden Kosten für die Verwaltung der Immobilie zur Entlastung des Vermieters …
Meissner & Meissner Anwaltskanzlei im Auftrag der Euro-Cities AG wegen Verwendung von Landkarten
Meissner & Meissner Anwaltskanzlei im Auftrag der Euro-Cities AG wegen Verwendung von Landkarten
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin im Auftrag der Euro-Cities AG und stadtplandienst.de wegen unerlaubter Verwendung von Landkarten . Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin vertritt die Interessen …
Bauträger kann sich Änderungen vorbehalten – aber in Grenzen!
Bauträger kann sich Änderungen vorbehalten – aber in Grenzen!
| 02.03.2019 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Köln, Urteil vom 23.11.2016 – 11 U 173/15 Die Klausel in einem Bauträgervertrag: „ Änderungen in der Bauausführung und -ausstattung können vorgenommen werden, wenn dies durch etwaige behördliche Auflagen, technische notwendige …
Hauptwohnsitz des Kindes bei Wechselmodell
Hauptwohnsitz des Kindes bei Wechselmodell
| 02.03.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Bei einem Wechselmodell, bei dem das Kind bei jedem Elternteil gleich viel Zeit verbringt, kann es viele Streitpunkte geben. Einer davon ist: Wo wird das Kind mit Hauptwohnsitz gemeldet? Es kommt vor, dass der Elternteil, der aus der …
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schroeder aus Kiel für einen Fotografen
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schroeder aus Kiel für einen Fotografen
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung eines Hamburger Fotografen vor, der durch die Kanzlei Schroeder aus Kiel die Verletzung seiner Urheber- oder Leistungsschutzrechte an einer Fotografie verfolgen lässt. Über Abmahnungen der Kanzlei Schroeder haben …
Abgasskandal: LG Stuttgart bejaht Abschalteinrichtung und Schadenersatz gegen Daimler AG (Mercedes)
Abgasskandal: LG Stuttgart bejaht Abschalteinrichtung und Schadenersatz gegen Daimler AG (Mercedes)
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Landgericht Stuttgart gewährt einem Mercedes-Käufer (hier Mercedes C-Klasse) Schadenersatz gegen die Daimler AG. Mit der Entscheidung vom 17.01.2019 ( Az. 23 O 180/18 ) urteilte das Landgericht, dass die Daimler AG in dem Fahrzeug eine …
Four Gates – Erfolg und Zahlung für den Anleger durch Widerruf
Four Gates – Erfolg und Zahlung für den Anleger durch Widerruf
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die Bremer Rechtsanwaltskanzlei Kaufmann konnte für einen Anleger das der Gesellschaft überantwortete Geld zurückholen. Der geschlossene Vergleich sieht die Rückzahlung der vollen Einlagesumme vor und gibt damit dem Anleger das eingezahlte …
Warum Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Testament jetzt besonders wichtig sind
Warum Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Testament jetzt besonders wichtig sind
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Im Interviewformat „LegalTalk aus Düsseldorf“ geht es diesmal um die Frage, weshalb so viele die Bedeutung von Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Testamentserstellung völlig unterschätzen. Im Gespräch mit Kooperationspartner RA Henry …
Abgasskandal – auch Mercedes-Kunden können vom BGH-Hinweis profitieren
Abgasskandal – auch Mercedes-Kunden können vom BGH-Hinweis profitieren
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der BGH hat vor wenigen Tagen im Abgasskandal klar und deutlich Stellung bezogen und unzulässige Abschalteinrichtungen als Sachmangel eingestuft. In dem Fall ging es um die Klage eines VW-Käufers gegen den Händler auf Lieferung eines …
Die Indexmiete – Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Mieterhöhung
Die Indexmiete – Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Mieterhöhung
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Vielen ist die Indexmiete noch nicht bekannt, obwohl diese bereits seit vielen Jahren in § 557b BGB aufgeführt ist und in Mietverträgen immer mehr auf dem Vormarsch ist. So bietet sie sowohl für Vermieter als auch Mieter transparent die …
Sanktionen im Schulrecht: Erziehungsmaßnahmen, Ordnungsmaßnahmen, Sicherungsmaßnahmen (Art. 86, 87 BayEUG)
Sanktionen im Schulrecht: Erziehungsmaßnahmen, Ordnungsmaßnahmen, Sicherungsmaßnahmen (Art. 86, 87 BayEUG)
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Verstoßen Schülerinnen und Schüler gegen schulische Pflichten, stellt sich für Lehrkräfte die Frage, wie dies zu ahnden ist. Die Zeiten, als es noch gewohnheitsrechtlich anerkannte Schulstrafen gab, sind lange vorbei. Heute regeln die …
Audi-Rückruf: Hinweisbeschluss des BGH stärkt auch Rechte der Audi-Kunden im Abgasskandal
Audi-Rückruf: Hinweisbeschluss des BGH stärkt auch Rechte der Audi-Kunden im Abgasskandal
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) im vergangenen Jahr den Rückruf diverser Audi-Modelle mit 3-Liter-Dieselmotor und der Schadstoffklasse Euro 6 angeordnet. Betroffene Audi-Kunden können nun auch …
Dos und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 1/3: Wann benötige ich eine Einwilligung?
Dos und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 1/3: Wann benötige ich eine Einwilligung?
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Grenzen der E-Mail-Werbung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung Wer heute E-Mail-Werbung betreiben will, muss sich in der in der rechtlichen Gemengelage aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), dem Telemediengesetz (TMG) …
Die „Inbox-Ad“ vor Gericht
Die „Inbox-Ad“ vor Gericht
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wer eine kostenlose E-Mail-Adresse nutzt, wird die im Postfach platzierte Werbung kennen. Diese wird teilweise aber nicht nur am Rand der Webseite anzeigt, sondern auch derart im Posteingang dargestellt, dass sie aussieht wie eine erhaltene …
Haftung des Vermieters bei Sturmschäden
Haftung des Vermieters bei Sturmschäden
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Gerade in den Wintermonaten entstehen durch die raue Natur viele Schäden an Gebäuden, die dann im Frühjahr und Sommer erst nach und nach von den Eigentümern der Immobilien entdeckt und auch erst behoben werden können. So pfeift im Herbst …
Das Elektrogesetz und die Pflichten für Online-Händler
Das Elektrogesetz und die Pflichten für Online-Händler
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Das Elektrogesetz (künftig ElektroG) wurde vor einiger Zeit neu gefasst. Dabei sieht das Gesetz in der Neufassung einerseits Informationspflichten und andererseits Rücknahmepflichten hinsichtlich der ausgelieferten Elektrogeräte vor. Im …