3.318 Ergebnisse für EBay & Recht
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04.05.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Personen, die gelegentlich auf eBay Gegenstände verkaufen, sind oft daran interessiert, die Gewährleistung auszuschließen. Oft liest man in den Auktionen aber die abenteuerlichsten Klauseln, die dem Verkäufer gar nichts bringen …
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28.04.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und den Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) ab. Es umfasst Vorschriften für Informations- und Kommunikationsdienste, worunter fast alle Internetseiten fallen. Ob Onlineshops, eBay, Chatrooms, Informationsforen …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell liegen uns weitere Abmahnungen des Rechtsanwalts Sascha Tawil aus Berlin für "multimediazubehoer-rheinland" vor. Abgemahnt werden eBay-Händler, die es versäumt haben, die Kostenübernahme im Rahmen der sogenannten 40 Euro-Klausel …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Ferrero Deutschland bei eBay wegen "Sports meets Style" Sammelpunkte
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Im Rahmen eines Mandats wurde bekannt, dass die Rechtsanwälte Schiedermair aus Frankfurt am Main wegen Rechtsverstößen bei eBay insbesondere wegen der Aktion „Sports meets Style" von Ferrero im Auftrag Ihrer Mandantin, der Ferrero …
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19.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandantschaft als gewerbliche Verkäuferin aufgrund der Durchführung von verschiedenen Privatverkäufen auf dem Internetverkaufsportal eBay. Gerügt wird u. a. - Fehlende Belehrung über das Widerrufsrecht - Mangelnde Anbieterkennzeichnung …
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15.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Verbrauchers durch die Verwendung von AGB erheblich erleichtert und eben gerade für alle Geschäftsbeziehungen vereinfacht und damit auch rationalisiert. Kann ich meine eBay-AGB auch für meinen Onlineshop nutzen oder andersherum? Die eindeutige …
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14.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Abmahnung ist die vermeintliche Verschleierung der Eigenschaft unserer Mandantschaft als gewerbliche Verkäuferin aufgrund der Durchführung von verschiedenen Privatverkäufen auf dem Internetverkaufsportal eBay. Gerügt wird u.a. - Fehlende …
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13.04.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Fotos gehören bei eBay-Auktionen dazu. Denn durch die Verwendung eines Fotos macht man potentielle Käufer neugierig auf den Artikel. Doch Vorsicht vor dem Verwenden fremder Bilder. Hier drohen schnell Abmahnungen mit erheblichen …
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07.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Schenk im Auftrag der Data Economy (Firmeninhaber Herr Michael Brand) wegen des Vorwurfs wettbewerbswidriger Inhalte auf der Internethandelssplattform eBay …
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05.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Käufer hatte von einem gewerblichen Verkäufer bei ebay einen Monitor gekauft und bezahlt. Nach Erhalt des Monitors hatte der Käufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch gemacht und den Monitor zurückgesandt …
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… insoweit die zum Wettbewerbsrecht ergangenen Grundsätze über wettbewerbsrechtliche Verkehrspflichten, sowie die zu Ebay- Accounts ergangene Entscheidung „Halzband" (BGHZ 180, 134) auf WLAN-Anschlüsse nicht angewendet. Ebenso schied …
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01.04.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… insoweit die zum Wettbewerbsrecht ergangenen Grundsätze über wettbewerbsrechtliche Verkehrspflichten, sowie die zu Ebay- Accounts ergangene Entscheidung „Halzband" (BGHZ 180, 134) auf WLAN-Anschlüsse nicht angewendet. Ebenso schied …
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25.03.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Gelegentlich kommt es vor, dass ein Verkäufer bei eBay mit dem kurz vor Ablauf der Bietzeit erreichten Kaufpreis nicht einverstanden ist, den angebotenen Artikel dann doch nicht mehr verkaufen möchte und die Auktion aufgrund eines „Irrtums …
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24.03.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… alle bei eBay oder ähnlichen Internetauktionen bzw. Anzeigenmärkten eingestellten Bildern. Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz http://www.anwalt.de/rainlehmitz
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24.03.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Bremer Kanzlei Dr. Schenk mahnt für Ihren Mandantin Data Economy weiter wegen Fehlern in der Widerrufsbelehrung auf der Auktionsplattform eBay ab. Bereits im vergangenen Jahr ist es zu Abmahnungen des Firmeninhabers Herrn Michael Brand …
21.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer allzu umfangreiche Privatverkäufe bei eBay tätigt, kann unter Umständen umsatzsteuerpflichtig werden. Das hat das Finanzgericht Baden-Württemberg nun im Falle eines klagenden Ehepaares festgestellt, dem vom zuständigen Finanzamt …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Privatpersonen, die auf eBay verkaufen, laufen Gefahr abgemahnt zu werden, wenn sie zu viele Artikel in einem sehr kurzen Zeitraum verkaufen. Das Auktionshaus eBay steht sowohl privaten als auch gewerblichen Verkäufern offen. Während für …
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10.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eventuell auch Schadensersatz fordern. Außerdem riskiert der Datendieb in Ihrem Fall sogar seinen Unterhaltsanspruch. (Oberlandesgericht Hamm, Urteil v. 03.12.2003, Az.: 11 UF 68/03) Notebookkauf bei eBay - darf ich zurücktreten? Bei eBay habe …
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09.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des LG Frankfurt ist zu begrüßen. Nach ganz einhelliger Rechtsprechung kommt einer IP-Adresse keine mit einem eBay-Konto vergleichbare Identifikationsfunktion zu. Anders als letzteres ist sie keinem konkreten Nutzer, sondern nur …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… zum Beispiel eBay) nutzen. Die wichtigsten Vorgaben aus der PAngV betreffen die Umsatzsteuer und die Versandkosten. Sämtliche Preise sind so anzugeben, dass klar erkennbar ist, ob die Umsatzsteuer bereits enthalten ist oder nicht. Daneben muss …
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31.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Im Auftrag der PartyLite GmbH werden durch die Rechtsanwälte Büsing, Müffelmann & Theye Personen abgemahnt, die Produkte der PartyLite GmbH auf der Auktionsplattform eBay weiterverkaufen. Soweit es sich bei ihnen um sogenannte …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Gelingt ihm dies, käme eine täterschaftliche Haftung nicht in Betracht. Der BGH hat insoweit die zum Wettbewerbsrecht ergangenen Grundsätze über wettbewerbsrechtliche Verkehrspflichten, sowie die zu Ebay- Accounts ergangene Entscheidung …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… WLAN), so das Landgericht richtig. Eine Übertragung seiner eine Täterschaft begründenden Wertungen in den Entscheidungen „Jugendgefährdende Schriften bei eBay" (BGH GRUR 2007, 890) und „Halzband" (BGH GRUR 2009, 597) auf einen Sachverhalt …
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25.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Werden entgegen den eBay-Grundsätzen mehr als drei Angebote mit identischem Artikel von einem Verkäufer bei eBay angeboten, liegt darin kein Wettbewerbsverstoß. So entschied das OLG Hamm mit dem Urteil vom 21.12.2010 (4 U 142/10). Alleine …