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Berufsunfähigkeitsversicherung zahlt nicht – was nun?
Berufsunfähigkeitsversicherung zahlt nicht – was nun?
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Der Klassiker Der Versicherungsnehmer (VN) zahlt jahrelang monatlich seine Prämie in der Erwartung, hinreichend Vorsorge für den „Fall der Fälle“ getroffen zu haben. Kommt es dann zum gesundheitsbedingten Ausfall der Arbeitskraft und wird …
Auswahlverfahren, alle Jahre wieder – Streit um die Aufnahme auf das Gymnasium
Auswahlverfahren, alle Jahre wieder – Streit um die Aufnahme auf das Gymnasium
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Nachdem der Zugang auf das Gymnasium nicht mehr von der Erteilung einer Bildungsempfehlung abhängt, ist damit zu rechnen, dass es auch im kommenden Schuljahr zum Streit über die Aufnahmekapazitäten des jeweils ausgewählten Gymnasiums kommen …
Schadenersatz für VW Touareg im Abgasskandal – Achtung Verjährung droht
Schadenersatz für VW Touareg im Abgasskandal – Achtung Verjährung droht
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Vom Abgasskandal betroffene Halter eines VW Touareg haben gute Chancen Schadenersatz durchzusetzen. Neben einer Reihe von Landgerichten haben auch die Oberlandesgerichte Koblenz, Köln und Karlsruhe den Klägern wegen der Verwendung einer …
BGH positioniert sich im VW-Dieselskandal erneut verbraucherfreundlich
BGH positioniert sich im VW-Dieselskandal erneut verbraucherfreundlich
| 08.02.2022 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof hat sich im VW-Dieselskandal erneut verbraucherfreundlich positioniert. Mit Urteil vom 14.12.2021 stellte der BGH klar, dass auch dann Schadenersatzansprüche bestehen können, wenn das Auto vor Bekanntwerden des …
VW T5 im Abgasskandal – OLG Karlsruhe ordnet Gutachten an
VW T5 im Abgasskandal – OLG Karlsruhe ordnet Gutachten an
| 28.02.2022 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der VW T5 hat im Abgasskandal eine Sonderrolle eingenommen: Für Millionen von Fahrzeugen des VW-Konzerns mit dem Dieselmotor EA 189 ordnete das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) einen Rückruf an, damit eine unzulässige Abschalteinrichtung entfernt …
Betriebliche Weihnachtsfeier – einige rechtliche Anmerkungen
Betriebliche Weihnachtsfeier – einige rechtliche Anmerkungen
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Auerbach
1. Teilnahmepflicht Grundsätzlich besteht für die Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen (künftig Arbeitnehmer genannt) keine Verpflichtung, an einer betrieblichen Weihnachtsfeier teilzunehmen. Findet jedoch die Weihnachtsfeier während der üblichen …
Abgasskandal - LG Heilbronn verurteilt VW bei Bulli T6 zu Schadensersatz
Abgasskandal - LG Heilbronn verurteilt VW bei Bulli T6 zu Schadensersatz
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Volkswagen muss im Abgasskandal einen Bulli T6 zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. VW habe den Käufer durch die Abgasmanipulationen vorsätzlich sittenwidrig geschädigt und sei daher zum …
Abgasskandal: Schadensersatz bei Audi A3 TDI mit Motor EA 288
Abgasskandal: Schadensersatz bei Audi A3 TDI mit Motor EA 288
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der VW-Abgasskandal geht auch beim Nachfolgemotor des Typs EA 288 weiter. Mit Urteil vom 23. Juni 2020 entschied das Landgericht Offenburg, dass ein Händler einen Audi A3 2,0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 und dem Dieselmotor EA 288 …
BGH - Widerruf einer Autofinanzierung erfolgreich - XI ZR 525/19
BGH - Widerruf einer Autofinanzierung erfolgreich - XI ZR 525/19
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Halten sich die Banken bei den Widerrufsinformationen nicht an die Mustervorlage des Gesetzgebers, ist der Widerruf von Darlehen möglich. Das hat nun der BGH mit Urteil vom 27. September 2020 bestätigt (Az.: XI ZR 525/19). Der …
Abgasskandal: LG Paderborn spricht Schadenersatz bei Porsche Cayenne zu
Abgasskandal: LG Paderborn spricht Schadenersatz bei Porsche Cayenne zu
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatz für einen Porsche Cayenne im Abgasskandal: Das Landgericht Paderborn hat mit Urteil vom 6. Mai 2021 entschieden, dass der Käufer eines Porsche Cayenne durch die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorsätzlich …
Schadenersatz bei einem Mercedes GLE 350 Diesel im Abgasskandal
Schadenersatz bei einem Mercedes GLE 350 Diesel im Abgasskandal
| 29.06.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Daimler muss im Abgasskandal Schadenersatz bei einem Mercedes GLE 350d 4Matic leisten. Das hat das Landgericht Dortmund mit Urteil vom 3. Mai 2021 entschieden (Az.: 7 O 265/20). Der Kläger hatte den Mercedes GLE 350d 4Matic als Neuwagen …
Abgasskandal – OLG Köln spricht Schadenersatz beim VW T5 zu
Abgasskandal – OLG Köln spricht Schadenersatz beim VW T5 zu
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das OLG Köln mit Urteil vom 13. Juli 2021 dem Käufer eines VW T5 Schadenersatz zugesprochen (Az.: I-25 U 91/20). Damit hat das Oberlandesgericht das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Köln bestätigt, dass in dem VW …
Verjährung wiederkehrender Leistungen
Verjährung wiederkehrender Leistungen
| 22.05.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Wiederkehrende Leistungen im Schadensersatzrecht bei Personenschäden Nach einem Unfall oder Behandlungsfehler stehen dem Geschädigten verschiedene Schadensersatzansprüche zu. Neben dem Schmerzensgeld und den sonstigen Kosten fallen darunter …
Implant Files, Mandarinen-Netz und andere Medizinprodukte – eine rechtliche Übersicht
Implant Files, Mandarinen-Netz und andere Medizinprodukte – eine rechtliche Übersicht
| 26.11.2018 von Rechts- und Fachanwalt Alexander Rüdiger
In Zeiten moderner Technik und dem Fortschreiten der Medizin wirkt es befremdlich, wenn gerade auf dem Gebiet des Gesundheitswesens kaum Kontrollen von Medizinprodukten vorherrschen. Frei nach dem Motto „Try-and-Error“ werden Implantate …
Verzicht auf nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Verzicht auf nachvertragliches Wettbewerbsverbot
| 20.11.2015 von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses oder aus Anlass von dessen Beendigung stellt sich für den Arbeitgeber oftmals die Frage, ob an einem wirksam vereinbarten Wettbewerbsverbot festgehalten werden soll oder ob nicht …
Lockdown überstehen, jetzt keine Insolvenz!
Lockdown überstehen, jetzt keine Insolvenz!
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Seit dem Frühjahr werden die Kreise, die die Pleitegeier ziehen immer enger und tiefer. Inzwischen haben viele Selbständige ihre Finanzpolster aus guten Tagen aufgebraucht, leben von der sprichwörtlichen Hand in den Mund. Und wenn auch das …
Bild: „härtere Hartz-Sanktionen!“ Stimmt das?
Bild: „härtere Hartz-Sanktionen!“ Stimmt das?
| 04.09.2016 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Die Presse überschlägt sich, „Knallhart(z) – Jobcenter können Stütze schneller streichen!“ titelt die Bild-Zeitung. Und Spiegel-Online weiß: „Jobcenter sollen sozialwidriges Verhalten sanktionieren“. Was steckt hinter diesen Meldungen? Kann …
"Erste Hilfe" beim Verkehrsunfall
"Erste Hilfe" beim Verkehrsunfall
| 27.06.2021 von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Was mache ich, wenn ich unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt bin? Was mache ich als Erstes? Soll ich einen Anwalt beauftragen oder schaffe ich das alleine? Muss ich die Polizei rufen? Bei klarer Haftung ist es nicht unbedingt …
Scheidung - Einreichung und Konsequenzen
Scheidung - Einreichung und Konsequenzen
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
In Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit und der Beratung von Mandanten, die sich von ihrem Ehepartner getrennt haben und früher oder später die Scheidung einreichen wollen, merke ich immer wieder, dass große Unsicherheit darüber herrscht, …
Vater ist zu Umgang mit seinen Kindern verpflichtet
Vater ist zu Umgang mit seinen Kindern verpflichtet
| 10.03.2023 von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Eltern sollten Prioritäten setzen Kinder haben ein Recht auf den Umgang mit ihren Eltern, daraus folgt auch eine Verpflichtung der Eltern den Umgang tatsächlich wahrzunehmen, so entschied das OLG Frankfurt in seinem Beschluss vom 11.11.2020 …
Ausnahmeregelung für die Testamentserstellung bei Corona-Beschränkungen ohne Zeuge vor Ort in Kanada
Ausnahmeregelung für die Testamentserstellung bei Corona-Beschränkungen ohne Zeuge vor Ort in Kanada
| 01.06.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Ausnahmeregelung für die Testamentserstellung Deutschland - Kanada Wie erstelle ich ein gültiges Testament, wenn wegen der Corona-Beschränkungen niemand dabei sein kann, es zu bezeugen? Ein deutsches Testament ist in Kanada nicht unbedingt …
Einreise nach Kanada – mission impossible
Einreise nach Kanada – mission impossible
| 04.05.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
ODER „Die längsten 28 Stunden meines Lebens“ Tatsachenbericht eines Geschädigten Seit März 2020 sind bekanntlich Kanadas Grenzen für Ausländer mehr oder weniger dicht. Auf der Seite der Regierung gibt es eine lange Liste was erlaubt ist und …
Einreiseerleichterung nach Kanada voraussichtlich ab 06. Juli 2021 wirksam
Einreiseerleichterung nach Kanada voraussichtlich ab 06. Juli 2021 wirksam
| 29.06.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Vorab: Reisen nach Kanada bleiben auch weiterhin nur beschränkt möglich. Jedoch wird es voraussichtlich ab dem 06.07.2021 Erleichterungen geben. ACHTUNG! Wer darf derzeit nach Kanada einreisen? Weiterhin gilt, dass nur Kanadier und …
KANADA: Einwanderungsprogramme & Immigrationsziele
KANADA: Einwanderungsprogramme & Immigrationsziele
| 20.04.2023 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
In den nächsten Jahren wird Kanada seine Türen für eine Rekordzahl von Einwanderern öffnen, um offensiv gegen den Fachkräftemangel vorzugehen und wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit einem klaren Fokus auf Talente und Fähigkeiten, bietet Kanada …