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BGH zur Kündigung von langfristigen Sparverträgen
BGH zur Kündigung von langfristigen Sparverträgen
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In einer aktuellen Entscheidung (Hinweisverfügung vom 18.01.2022, Az. XI ZR 104/21) hat der Bundesgerichtshof nochmals seine Rechtsauffassung bestätigt, wonach eine Sparkasse als Kreditinstitut die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung …
Die verlorene Ehre der Katharina Blum
Die verlorene Ehre der Katharina Blum
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Ich war neulich mal wieder im Theater. Die verlorene Ehre der Katharina Blum . Ein Stück, das wir vor ein paar Jahrzehnten einmal in der Schule gelesen haben, wenn ich mich richtig erinnere. In dem Werk von Heinrich Böll geht es bekanntlich …
Der Gesellschafterstreit: Facts, Law and Strategy
Der Gesellschafterstreit: Facts, Law and Strategy
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Sie haben vor längerer Zeit (oder vielleicht noch gar nicht so lange her) gemeinsam mit einem Partner (oder auch mehreren) eine GmbH, GbR (oder andere Gesellschaftsform) gegründet? Damals, als Sie sich noch gut verstanden haben und …
No more Bullshit
No more Bullshit
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Eine frühere GNTM-Gewinnerin hat kürzlich auf einem ihrer Social Media Kanäle verkündet, dass sie künftig keine Dinge mehr tun möchte, die ihr nichts bedeuten. No more Bullshit , wie sie sich ausgedrückt hat. Was genau sie damit gemeint …
Gemeinsame Elterliche Sorge
Gemeinsame Elterliche Sorge
| 28.07.2014 von Rechtsanwältin Cornelia Thiemann-Werwitzke
Am 19.05.2013 ist das neue gesetzliche Leitbild in Kraft getreten, wonach die elterliche Sorge grundsätzlich auch bei nicht verheirateten Kindeseltern auf beide Eltern gemeinsam übertragen werden soll, wenn dies dem Kindeswohl nicht …
Geeignetes Grundstück: Hauptschwierigkeit der Entwicklung von Solarprojekten in der Türkei
Geeignetes Grundstück: Hauptschwierigkeit der Entwicklung von Solarprojekten in der Türkei
| 29.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
Die gesetzliche Einführung der staatlich garantierten Einspeisevergütungen hat seit 2010 einen neuen Wachstumsmarkt für erneuerbare Energien in der Türkei eröffnet. Die Erhöhung der Volumenhöchstgrenzen für lizenzfreie …
Türkei hat Antidumping-Verfahren gegen chinesische Solarmodulhersteller eröffnet
Türkei hat Antidumping-Verfahren gegen chinesische Solarmodulhersteller eröffnet
| 05.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
Das türkische Wirtschaftsministerium hat mit der Mitteilung Nr. 2016/29 vom 01.07.2016 ein Antidumping-Verfahren gegen die Solarmodulimporte aus China eingeleitet. Somit ist eine weitere Verunsicherung in der türkischen Solarbranche …
Türkei: Vertragsverbot in Fremdwährungen eingeführt – Fragen und Antworten
Türkei: Vertragsverbot in Fremdwährungen eingeführt – Fragen und Antworten
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
13.09.2018. Nach jahrelanger wirtschaftlicher Stabilitätsperiode in der Türkei begann die türkische Lira vor allem seit dem Jahr 2017 schnell an Wert zu verlieren. Der Kursverfall gegenüber den Fremdwährungen bzw. die Abwertung von Geld …
Türkei: Bestehende Verträge in Fremdwährung müssen in türkische Lira umgewandelt werden
Türkei: Bestehende Verträge in Fremdwährung müssen in türkische Lira umgewandelt werden
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
1. Wechselpflicht in türkische Währung für bestehende Verträge Das Präsidentendekret vom 13.09.2018 und die Durchführungsverordnung des türkischen Schatz- und Finanzministeriums vom 06.10.2018 haben vorgeschrieben, auch die bestehenden …
Täuschung bei Zeiterfassung im Betrieb: Fristlose Kündigung
Täuschung bei Zeiterfassung im Betrieb: Fristlose Kündigung
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Helmut Müller
Wenn sich ein Arbeitnehmer bei Pausen nicht bei dem Zeiterfassungssystem an und abmeldet, ist eine fristlose Kündigung wirksam. Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hessen vom 17.2.2014 (16 Sa 1299/13): Ein 46-jähriger …
Abmahnung durch Waldorf Frommer wg. "15:17 to Paris" – reagieren Sie richtig
Abmahnung durch Waldorf Frommer wg. "15:17 to Paris" – reagieren Sie richtig
| 19.07.2018 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH erhielt einer unserer Mandanten eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf Frommer. Ihm wird vorgeworfen, das urheberrechtlich geschützte Werk „15:17 to Paris“ auf einer Internettauschbörse …
Abmahnung wg. Pornofilm „Nachtschicht für Rose Valerie“ von Yussof Sarwari – reagieren Sie richtig!
Abmahnung wg. Pornofilm „Nachtschicht für Rose Valerie“ von Yussof Sarwari – reagieren Sie richtig!
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Im Auftrag der VPS Film-Entertainment GmbH hat die Kanzlei Sarwari einen Mandanten unserer Kanzlei abgemahnt. Vorgeworfen wird, dass das urheberrechtlich geschützte Werk „Nachtschicht für Rose Valerie“ angeblich auf einer …
Filesharing wg. „Kingsman: The Golden Circle“ – richtig reagieren auf die Waldorf-Frommer-Abmahnung!
Filesharing wg. „Kingsman: The Golden Circle“ – richtig reagieren auf die Waldorf-Frommer-Abmahnung!
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH einen Mandanten unserer Kanzlei ab. Ihm wird vorgeworfen, ein urheberrechtlich geschütztes Filmwerk im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG …
Einstweilige Verfügung von Christian Louboutin wegen „Rote Sohle“ bei Schuhen durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
Einstweilige Verfügung von Christian Louboutin wegen „Rote Sohle“ bei Schuhen durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der unter anderem durch Serien wie „Sex and the City“, „House of Cards“ und „Breaking Bad“ bekannte Schuhdesigner Christian Louboutin geht weiterhin gegen Anbieter von Schuhen mit roter Sohle vor. Sachverhalt: In einem von uns aktuell …
GEMA darf bei Großveranstaltungen lediglich die Gesamtfläche zur Berechnung ihrer Tarife zugrunde legen
GEMA darf bei Großveranstaltungen lediglich die Gesamtfläche zur Berechnung ihrer Tarife zugrunde legen
| 28.04.2014 von Rechtsanwalt Matthias Schwarzer
Folgender Sachverhalt lag der Klage der GEMA zugrunde: Die Beklagte veranstaltet Kneipenfestivals. Im streitgegenständlichen Fall fand die Veranstaltung in zehn verschiedenen Lokalen mit einer Fläche von jeweils bis zu 200qm in GAP, jeweils …
Sparkasse verliert Schadenersatzprozess wegen Falschberatung
Sparkasse verliert Schadenersatzprozess wegen Falschberatung
| 18.12.2014 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Landgericht Ansbach spricht Kunden Schadenersatz wegen Fondsbeteiligungen zu Mit Urteil des Landgerichts Ansbach vom 05.12.2014 wurde einem Kunden der Kreis- und Stadtsparkasse Dinkelsbühl Schadenersatz in voller Höhe zugesprochen. Damit …
Klage gegen Santander Bank wegen Falschberatung bei HS Carmen mbH & Co. KG
Klage gegen Santander Bank wegen Falschberatung bei HS Carmen mbH & Co. KG
| 03.06.2015 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Erfolgreiches Verfahren für eine Anlegerin ... Ein Mitarbeiter der Santander Bank (Zweigniederlassung der Consumer Bank AG) hat einer alleinerziehenden Mutter, die von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Patrick M. …
Widerspruch und Rücktritt von Versicherungsverträgen
Widerspruch und Rücktritt von Versicherungsverträgen
| 05.02.2016 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
So fordern Sie Ihre Beiträge zurück Wenn Sie zwischen dem 29.07.1994 und dem 31.12.2007 eine Lebens- oder Rentenversicherung (auch fondsgebunden sowie Zusatzversicherungen zur Lebensversicherung) abgeschlossen haben, können Sie diese auch …
BGH untersagt Banken Gebühren für Kontoüberziehung
BGH untersagt Banken Gebühren für Kontoüberziehung
| 01.11.2016 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Deutsche Bank AG und TARGO Bank AG unterliegen in einem Grundsatzstreit vor dem BGH Es ist ein Sieg für die Verbraucher: Wenn Kunden ihre vereinbarte Kreditlinie (sog. „Dispo-Kredit“) überschreiten, wurde bei zahlreichen Kreditinstituten …
S & K-Anlagen-Betrug: Verjährung von Schadenersatzansprüchen droht!
S & K-Anlagen-Betrug: Verjährung von Schadenersatzansprüchen droht!
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Nachdem die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abgeschlossen sind, wurden zahlreiche Strafverfahren gegen Verantwortliche der S & K-Unternehmensgruppe eröffnet. Den Anlegern nutzen diese Verfahren allerdings nichts – jeder muss selbst …
BWF-Stiftung: Der Goldskandal
BWF-Stiftung: Der Goldskandal
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Landgericht Berlin spricht Strafurteile gegen Verantwortliche Am 25.07.2017 ging der „BWF-Gold“-Prozess nach mehr als einjähriger Verhandlungsdauer zu Ende. Das Gericht sprach die vier verbleibenden Angeklagten schuldig und verurteilte sie …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen "Deadpool" – Unterlassungserklärung und EUR 915,00
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen "Deadpool" – Unterlassungserklärung und EUR 915,00
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Prüfung vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, ein urheberrechtlich geschütztes …
„The North Corridor“ von Chevelle – Abmahnung von Waldorf Frommer f. Sony Music
„The North Corridor“ von Chevelle – Abmahnung von Waldorf Frommer f. Sony Music
| 04.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Rechtsanwälte der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH die Verbreitung von Musik in Internettauschbörsen ab. Konkret liegt uns eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Albums „The …
„Dirty Grandpa“ – Abmahnung von Waldorf Frommer – reagieren Sie richtig!
„Dirty Grandpa“ – Abmahnung von Waldorf Frommer – reagieren Sie richtig!
| 05.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH das Anbieten von Filmen, Serien und Musik über Internettauschbörsen ab. In einer uns aktuell vorliegenden Abmahnung wird unserem Mandanten der Upload des Filmes …