3.346 Ergebnisse für Unterhalt
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23.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… eines wirtschaftlichen Unternehmens unterhalten wird. Maßgebend hierfür war vielmehr, dass es sich in beiden Fällen um einen Parkplatz mit einer unbestimmten Vielzahl von Benutzern handelte, deren Schutzbedürftigkeit nicht etwa von der Person …
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11.04.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Kindern geregelt oder die Frage des Unterhalts hat sich erledigt. Genauso gut lässt es sich aber auch behaupten, dass eine Scheidung teurer wird, wenn die Ehe lange Jahre gedauert hat und es insoweit schwierig ist, die eheliche …
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23.01.2023
von Rechtsanwältin Anja Richter
… zu stellen. Der Hinweis, dass hierfür ein Depot bei einer russischen Bank mit Zugang zur NSD erforderlich sei, ist nicht korrekt. Erforderlich ist allein, dass die Depotbank oder der Broker einen Zugang zur NSD unterhalten. Die Depotbank …
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18.01.2023
… Pflichten der Wohnungseigentümergemeinschaft Die WEG hat vor allem folgende Pflichten: Die Eigentümergemeinschaft muss gemeinsam für die Kosten von Instandhaltung und Unterhaltung des Gemeinschaftseigentums (wie zum Beispiel Dach, Fassade …
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… ist, sich scheiden zu lassen, ist das nicht unbedingt auch strategisch der beste Zeitpunkt im Einzelfall. Hierbei spielen verschiedene Faktoren eine Rolle, z.B. ob eine einvernehmliche Scheidung möglich ist. Unterhalt und Sorgerecht …
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17.01.2023
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
… Das OLG hob die Entscheidung des Amtsgerichts, das die Zustimmung ersetzt hatte, auf und gab dem Vater recht. Weder unterhalts-, noch erb-, noch aufenthaltsrechtliche Aspekte greifen Selbst wenn sich für das Kind eine günstigere unterhalts …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Heiraten liegt nicht unbedingt im Trend - Trennungen allerdings schon. So manch einer fragt sich, ob er oder sie nach einer zehnjährigen Partnerschaft ohne Trauschein genauso Unterhalt nach der Trennung zahlen bzw. bekommen müsse …
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16.01.2023
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Wann müssen Kinder für ihre Eltern zahlen? Der Klassiker: ein Elternteil kommt in ein Pflegeheim und für die hierfür anfallenden Kosten reicht die Rente und das Pflegegeld nicht aus. Zunächst muss sich der Ehegatte an den Kosten beteiligen, …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einem Verkehrsunfall werden von der Werkstatt häufig Fahrzeuge für die Dauer der Reparatur zur Verfügung gestellt. Manche Werkstätten berechnen hierfür Mietwagenkosten. Werkstattersatzfahrzeuge sind im Unterhalt grundsätzlichlich …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Mingle" kontaktierte meinen Mandanten über ein Urlaubsbild auf www.instagram.com . Es entwickelte sich eine gewöhnliche, aber lebhafte Unterhaltung über gemeinsame Themen, die schließlich in die Messaging-App WhatsApp überging. Herr Mingle …
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13.01.2023
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
… zu Gastronomie, Spa, Sport und Unterhaltung, sowie die allgemeinen Einrichtungen. Der Gerichtshof entschied, dass ein Reisender Anspruch auf eine Minderung des Preises seiner Pauschalreise hat, wenn eine Vertragswidrigkeit der in seiner Pauschalreise …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Winkhaus
… unterhalten und diese einer Prüfung oder Bewertung unterziehen lassen. Gemeinsam können dann etwaige Strategien zur Lösung der Probleme bzw. Zielerreichung erarbeitet und umgesetzt werden. Wichtig dabei ist jedoch, diese Dinge …
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11.01.2023
von Rechtsanwältin Friederike Peschke
… Semestern bestand. Der Vater hatte bis Sommer 2021 Unterhalt gezahlt. Im Frühjahr 2018 hatte die Antragstellerin eine Nebentätigkeit aufgenommen und ab Mai 2020 wöchentlich 12 Stunden gearbeitet und daraus ein monatliches Einkommen in Höhe …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Philip Bafteh
… nicht zu erkennen geben. Geschichten wie diese sind oft maßgeblich dafür, dass Verfahren mangels hinreichendem Tatverdacht nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt werden müssen. Durfte der Beschuldigte annehmen, durch den Kontext der Unterhaltung …
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13.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… Es wird auf rein objektive Gegebenheiten bzw. Veränderungen in den Lebensverhältnissen des bedürftigen Ehegatten abgestellt. Dann, wenn sich derjenige, der Unterhalt begehrt, endgültig aus der ehelichen Solidarität herausgelöst hat, indem …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Philip Bafteh
… einer Unterhaltung über ein Kontextmenü aufgerufen werden und unkompliziert mit einem "Tap" versendet werden. Beim Empfänger der Nachricht (unabhängig davon, ob es sich um eine einzelne Person oder um eine Gruppe handelt) werden diese Bilder …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
… nicht gewährter gesetzlicher Unterhalt Eine weitere Fallgruppe ist rückständiger gesetzlicher Unterhalt, sofern der Schuldner diesen Unterhalt vorsätzlich nicht gewährt hat. Eine bloße Nichtzahlung reicht hierfür allerdings nicht aus. Vielmehr …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… und Schuhe. Ferner besteht Markenschutz für Dienstleistungen wie z.B. Unterhaltung, Restaurant- und Barbetrieb und Vertrieb von Teilen und Zubehör für Motorräder. Harley Davidson Markenabmahnungen sind mit extrem hohen Abmahnkosten …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
… des Unterhalts Bei der Düsseldorfer Tabelle handelt es sich grundsätzlich um ein Hilfsmittel, welches seit vielen Jahrzehnten von der Rechtsprechung zur Ermittlung von Unterhaltssätzen im Sinne des § 1610 Abs. 1 BGB herangezogen wird, um …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Simon Otto
… Personengesellschaften grundsätzlich flexibler, einfacher und günstiger zu gründen und zu unterhalten sind, wohingegen die persönliche Haftung der Gesellschafter der entscheidende Nachteil ist. Grundform der Personengesellschaften ist dabei die GbR …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Wijnkamp
… über die Sache zu sprechen. Ist die Schuldfrage einmal geklärt, richtet sich der Anspruch in Österreich nach § 1327 ABGB. Laut dieser Bestimmung müssen nicht nur alle Kosten, sondern auch den Hinterbliebenen, für deren Unterhalt der Getötete …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Philip Bafteh
… oder Drogenmissbrauch verursacht wurden. Es gibt jedoch einige Ausnahmen von der deutschen Restschuldbefreiung, wie zum Beispiel: Forderungen aus rückständigem gesetzlichen Unterhalt, den der Schuldner vorsätzlich pflichtwidrig nicht gewährt …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… auf Unterhalt. Ob die unterhaltspflichtige Person dann tatsächlich Unterhalt zahlen kann, hängt von deren Leistungsfähigkeit ab. Der Mindestlohn führt im Prinzip nur dazu, dass die Löhne steigen und der Unterhaltspflichtige mit dem dadurch bedingten …
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22.12.2022
von Rechtsanwältin Katharina Scholz
Die Düsseldorfer Tabelle ist eine Richtlinie für die Berechnung des zu zahlenden Unterhalts. Ab dem 01.01.2023 erhöht sich der Unterhaltsbedarf für minderjährige Kinder und volljährige Kinder, die noch im Haushalt der Eltern …