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Familienrecht: Erwerbsobliegenheit nach der Trennung
Familienrecht: Erwerbsobliegenheit nach der Trennung
| 16.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Eine immer wieder auftretende Frage im Unterhaltsrecht ist, ab wann ein unterhaltsberechtigter Ehegatte sich nach der Trennung (wieder) um ein eigenes Erwerbseinkommen bemühen muss. Grundsätzlich gilt, dass während des ersten Jahres ab …
Familienrecht: Alleinentscheidungsbefugnis bei Reisen mit dem gemeinsamen Kind
Familienrecht: Alleinentscheidungsbefugnis bei Reisen mit dem gemeinsamen Kind
| 15.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Ein bei gemeinsamem Sorgerecht der getrennt lebenden Eltern häufig zur Urlaubszeit akut werdendes Problem ist der Umstand, dass erhebliche Entscheidungen für das Kind nicht alleine von einem Elternteil getroffen werden dürfen. So stellt …
Nicht befördert? Schadensersatz auch noch bei länger zurückliegenden Sachverhalten möglich!
Nicht befördert? Schadensersatz auch noch bei länger zurückliegenden Sachverhalten möglich!
| 21.07.2016 von Rechtsanwalt Frank Wieland
Sie sind in der Vergangenheit bei Beförderungsentscheidungen ihres Dienstherrn nicht berücksichtigt worden und haben dies erst nach Jahren erfahren? Dann kommen nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 27.04.2016 auch für …
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 2
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 2
| 13.06.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Im ersten Teil des Beitrags wurde herausgestellt, dass auch der sog. „faktische Geschäftsführer“ haften kann (siehe: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-der-faktische-geschaeftsfuehrer-haftet-teil_082217.html ). 1. Kriterien der …
BGH zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit beim Elternunterhalt
BGH zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit beim Elternunterhalt
| 03.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 9. März 2016 – Aktenzeichen XII ZB 693/14) ist bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt ein von dem Unterhaltspflichtigen …
BAG zur Betriebsratsanhörung bei krankheitsbedingter Kündigung
BAG zur Betriebsratsanhörung bei krankheitsbedingter Kündigung
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 16. Juli 2015 – Aktenzeichen 2 AZR 15/15) mit den Anforderungen an die Unterrichtung des Betriebsrats im Sinne des § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG im Falle einer …
BAG versagt Anrechnung eines vorangegangenen Praktikums auf die Probezeit eines Auszubildenden
BAG versagt Anrechnung eines vorangegangenen Praktikums auf die Probezeit eines Auszubildenden
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 19. November 2015 – Aktenzeichen 6 ARZ 844/14) wird die Dauer eines bereits vor einer Berufsausbildung absolvierten Praktikums nicht auf die vereinbarte Probezeit …
Zur Durchsetzung des Umgangsrechts mittels Anordnung unmittelbaren Zwangs
Zur Durchsetzung des Umgangsrechts mittels Anordnung unmittelbaren Zwangs
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Wenn ein Elternteil den vor Gericht einvernehmlich vereinbarten Umgang durch ständige kurzfristige Absagen torpediert, kann das Gericht die Anordnung unmittelbaren Zwangs anordnen. Nach § 90 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in …
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 1
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 1
| 19.05.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Den Geschäftsführer einer GmbH treffen umfassende Haftungsverpflichtungen (gem. § 43 Abs. 2 GmbH: Haftung gegenüber der Gesellschaft, wenn er nicht die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes angewendet hat; gem. § 64 Abs. 2 GmbHG …
Wie bekomme ich meine Überstunden ausbezahlt?
Wie bekomme ich meine Überstunden ausbezahlt?
| 10.04.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Von RA Johannes Zimmermann Einleitung Mehrarbeit ist aus dem Wirtschaftsalltag nicht fortzudenken. Die Gründe für den Anfall von Überstunden sind vielfältig. Die Bandbreite der möglichen Ursachen reicht von Verzögerungen durch …
Acht verbreitete Irrtümer und Missverständnisse zu Urlaubsanspruch und Urlaubsabgeltung
Acht verbreitete Irrtümer und Missverständnisse zu Urlaubsanspruch und Urlaubsabgeltung
| 06.04.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann 1. Auf wie viele Urlaubstage besteht Anspruch? 24 Tage oder 30 Tage? In § 3 Abs. 1 BUrlG ist zunächst deutlich und unmissverständlich geschrieben, dass pro Jahr der Urlaubsanspruch 24 Werktage beträgt. …
Freundschaftsanfragen über Facebook als wettbewerbswidrige Werbung
Freundschaftsanfragen über Facebook als wettbewerbswidrige Werbung
| 05.04.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Jan-Peter Psczolla Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Können Freundschaftsanfragen über Facebook wettbewerbswidrig sein? Jeder kennt die Möglichkeit, über ein Facebook-Profil …
Werbung mit der Aussage „CE-geprüft“
Werbung mit der Aussage „CE-geprüft“
| 24.03.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Jan-Peter Psczolla Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Das OLG Düsseldorf hat sich in einem aktuellen Fall (Urteil v. 25.02.2016 – Az.: I-15 U 58/15) mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Werbung für einen Elektrowecker …
BGH: Wann muss ein Kommanditist erhaltene Ausschüttungen zurückzahlen?
BGH: Wann muss ein Kommanditist erhaltene Ausschüttungen zurückzahlen?
| 17.03.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der BGH hat sich in einem erneuten Urteil (BGH, Urteil vom 16.2.2016 – II ZR 348/14) wieder einmal – mit der hoch umstritten Frage beschäftigt – wann ein Kommanditist erhaltene Ausschüttungen an die Gesellschaft (also die KG) zurückzahlen …
Nur ein Pflichtverteidiger? Natürlich nicht ...
Nur ein Pflichtverteidiger? Natürlich nicht ...
| 19.02.2016 von Rechtsanwältin Astrid Aengenheister
Wenn von Strafverfahren und der beteiligten Verteidigung die Rede ist, hört man immer wieder: „Der hatte einen richtigen Anwalt“ oder aber „er hatte nur einen Pflichtverteidiger“. Was ist überhaupt ein Pflichtverteidiger? Im Strafverfahren …
Versand von Batterien im Onlinehandel  - Sondervorschrift 188 ADR
Versand von Batterien im Onlinehandel - Sondervorschrift 188 ADR
| 17.02.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Bei der Versendung von elektronischen Geräten, die mit Batterien ausgestattet sind, stellt sich Onlinehändlern die Frage, inwiefern besondere gefahrgutrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen sind. In Betracht kommen hier insbesondere das …
Geschäftsführer einer Gesellschaft haften persönlich auf Schadensersatz bei Schwindelunternehmen
Geschäftsführer einer Gesellschaft haften persönlich auf Schadensersatz bei Schwindelunternehmen
| 15.02.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der BGH hat mit Urteil vom 14. Juli 2015 - VI ZR 463/14 zu der Frage Stellung genommen, wann Geschäftsführer einer GmbH oder Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft persönlich haften. Grundsätzlich ist eine persönliche Haftung der …
Zur Unwirksamkeit nachvertraglicher Wettbewerbsverbotsklauseln
Zur Unwirksamkeit nachvertraglicher Wettbewerbsverbotsklauseln
| 15.02.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der BGH hat in seinem Urteil vom 03.12.2015 – VII ZR 100/15 nochmals zu sog. nachvertraglichen Wettbewerbsverboten Stellung genommen. Solche Klauseln werden meistens bei Geschäftsführern oder leitenden Angestellten vereinbart, um zu …
Geschäftsführerhaftung - Wen (be-) trifft es ?
Geschäftsführerhaftung - Wen (be-) trifft es ?
13.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Strothmann
Während viele Unternehmen bereits aus Haftungsgründen als GmbH oder AG gegründet werden, hört man immer wieder von finanziell ruinierten Geschäftsführern – wie kommt das? Der GmbH-Geschäftsführer ist einer Vielzahl von Gefahren ausgesetzt, …
Beitreibung von (Alt-)Forderungen aus Versicherungsprämien neben dem Insolvenzverfahren?
Beitreibung von (Alt-)Forderungen aus Versicherungsprämien neben dem Insolvenzverfahren?
| 02.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Strothmann
Dürfen Krankenversicherungen neben dem Insolvenzverfahren (Alt-)Forderungen aus Versicherungsprämien verlangen? Während bislang die Insolvenzschuldner auf einen Neuanfang zu den bekannten Bedingungen nach Erteilung der Restschuldbefreiung …
Aufenthaltsbestimmungsrecht: OLG Köln zur Berücksichtigung des Kindeswunschs
Aufenthaltsbestimmungsrecht: OLG Köln zur Berücksichtigung des Kindeswunschs
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Streiten sich Eltern auch nur vorläufig darüber, bei welchem Elternteil das Kind leben soll, besteht ein dringendes Bedürfnis zur einstweiligen Regelung des Aufenthaltsbestimmungsrechts. In einem solchen Fall ist es erforderlich, nach …
Arbeitsrecht: Zum Umfang der Unterrichtung des Arbeitnehmers bei Betriebsübergang
Arbeitsrecht: Zum Umfang der Unterrichtung des Arbeitnehmers bei Betriebsübergang
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Kürzlich entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 14.10.2015 zum Aktenzeichen 1 Sa 733/15) über die Anforderungen an den Umfang und die Wirksamkeit einer Unterrichtung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber bei einem …
Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung eines Sicherheitsmitarbeiters
Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung eines Sicherheitsmitarbeiters
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte Ende 2015 über die Wirksamkeit einer fristlosen außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung eines Sicherheitsmitarbeiters zu befinden. Der Arbeitgeber, ein Wach- und …
Unterhalt: BGH zur Pflicht zur Leistung von Aufstockungsunterhalt nach temporärer Arbeitslosigkeit
Unterhalt: BGH zur Pflicht zur Leistung von Aufstockungsunterhalt nach temporärer Arbeitslosigkeit
| 27.12.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 04.11.2015 – Aktenzeichen XII ZR 6/15 ) führt eine bloß temporäre Arbeitslosigkeit des zum Aufstockungsunterhalt Verpflichteten selbst dann nicht zu einer Unterbrechung …