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16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Frau Manuela Gundlach aus Berlin zur Überprüfung vor. Frau Grundlach verkauft nach eigenen Angaben Schmuck und Bastellbedarf im erheblichen Umfang. Dies insbesondere über die Internethandelsplattform …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte erhalten? Ihnen wird ein Verstoß gegen das Markenrecht vorgeworfen? Jetzt richtig handeln! Die CBH Rechtsanwälte sprechen Abmahnungen für verschiedene Rechteinhaber aus. So insbesondere auch …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Amtsgericht Gelnhausen, Urteil vom 04.03.2024, hat entschieden, dass das Aufstellen einer Überwachungskamera bereits dann verboten ist, wenn der Nachbar sich „nachvollziehbar beobachtet fühlt“. Vorliegend war das nach Ansicht des …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Image Professionals GmbH wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung zur Überprüfung vor. In der Abmahnung heißt es, dass es sich bei der Image Professionals GmbH um eine renommierte international …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte (SDTB) hat im Mai 2024 ca. 30.000 Internetauftritte aus Sachsen auf Datenschutzverstöße hinuntersucht. In erster Linie ging es dabei ging um den Einsatz des Webanalyse-Dienstes Google …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Unsere Leistungen im Ausnahmezustand in der Ukraine Seit dem 24.2.2022 herrschen aufgrund des russischen Angriffs der Ausnahmezustand und das Kriegsrecht in der Ukraine. Die meisten Behörden und private Unternehmen arbeiten nur noch …
17.04.2022
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Änderungen im Arbeitsrecht während des Ausnahmezustandes in der Ukraine Das Arbeitsrecht im Kriegszustand ist geregelt im Gesetz Nr. 7160 „Über die Organisation der Arbeitsbeziehungen im Kriegsrecht“ wurde vom Präsidenten unterzeichnet und …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Nunmehr sind die Immobilienregister mit Stand zum 01.06.2022 wieder uneingeschränkt zugriffsfähig. Alle Einschränkungen beim Immobilienerwerb, welche mit dem Kriegsrecht zusammenhingen sind aufgehoben. Es gelten wieder die alten Regelungen. …
01.01.2023
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Eltern ukrainischer Kinder können in Deutschland Flüchtlingsstaatus erhalten, auch wenn sie selbst keine Ukrainer sind. Dies sind oftmals Studenten, Geschäftsleute, Personen mit befristetem Auffenthaltstitel in der Ukraine. Dazu muss die …
21.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Erbrecht in der Ukraine Das ukrainische Erbrecht unterscheidet zwischen beweglichem Vermögen und Immobilienvermögen: Immobilienvermögen - aus deutscher und ukrainischer Perspektive Hinsichtlich der Vererbung von in der Ukraine gelegenen …
22.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Auswandern und Firmengründung in der Ukraine Herzlich willkommen bei Ahrens+Schwarz, Ihrem erfahrenen Partner für die erfolgreiche Firmengründung in der Ukraine und die Erlangung von Aufenthaltsgenehmigungen, sowohl für Unternehmen als auch …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Häufig gestellt Fragen zur Scheidung in der Ukraine Muss ich zur Scheidung in die Ukraine anreisen? Nein die persönliche Anwesenheit ist in der Ukraine in Scheidungsverfahren, in der Regel nicht erforderlich. Ist ein Trennungsjahr …
26.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Scheidung in der Ukraine -Ukrainische Scheidungsurteile Einige Typische ukrainische Scheidungsurteile auserer Anwaltspraxis Beispielhafte Fälle aus der Praxis unseres auf internationale Scheidungsfälle spezialisierten Sachbearbeiters, …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Vom 3. Juli 1995 Ein Doppelbesteuerungsabkommen ist ein Völkerrechtlicher …
11.02.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Arten von ukrainischen Aufenthaltsgenehmigungen Es gibt in der Ukraine zwei Arten von Aufenthaltsgenehmigungen: 1. Langfristige Aufenthaltsgenehmigung zeitlich befristet: Dieser Typ ist für Personen, die planen, für einen längeren Zeitraum …
13.04.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Die ärztliche Aufklärungspflicht vor einer Behandlung ist ein Zentraler Punkt im Pflichtenprogramm des Arztes. Das Gesetz sieht vor, dass der Arzt seinen Patienten vor der Vornahme eines Eingriffs aufklärt. Die Aufklärungspflicht des Arztes …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael H. Struckhoff
Das Nachweisgesetz, im Alltag kaum bekannt, ist bereits im Juli 1995 in Kraft getreten. Die letzte Änderung hat es im Juli 2022 erfahren. Dieses Gesetz regelt, was als wesentliche Vertragsbedingungen eines Arbeitsverhältnisses …
16.02.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Das sogenannte Umsatzsteuerkarussell ist weit entfernt von harmloser Jahrmarktsbelustigung – es ist eine Form des „Steuerbetrugs“, d.h. eine Steuerhinterziehung. Dabei handelt es sich um eine Straftat. Ein Umsatzsteuerkarussell ist eine …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Anspruch auf Nachvergütung prüfen und geltend machen! Durch die Absenkung der urheberrechtlichen Schutzhürde für Werke des Gebrauchs- und Kommunikationsdesigns durch zwei jüngere Urteil des BGH ("Geburtstagszug" und "Seilzirkus") kommen …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Geräte- und Speichermedienabgaben Nach §§ 54 ff. UrhG schulden Unternehmen (Hersteller, Importeure und Händler), die Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien wie z.B. PCs und Notebooks, Tablets, Mobiltelefone in Verkehr bringen, dafür den …
17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal (früher Waldorf Frommer) und andere Rechtsanwaltskanzleien mit ähnlicher Spezialisierung mahnen bereits seit Jahren massenhaft insb. Privatpersonen wegen illegalen Filesharings ab. Abgemahnt werden die …
19.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Rechtsanwälte NIMROD aus Berlin mahnt zZ. für die Kalypso Media Group GmbH intensiv Privatpersonen wegen des angeblich illegalen Filesharings von Games (u.a. Tropico 6) ab. Gefordert werden neben der Beseitigung und Unterlassung der …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Post von der ZPÜ erhalten? Aktuell verschickt die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) wieder ihre alljährlichen Forderungsschreiben (Einschreiben) über die Geräte- und Speichermedienabgaben an die Hersteller, Importeure und …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit Urteil vom 10.11.2022, Az. I ZR 10/22 – rakuten.de hat der Bundesgerichtshof BGH entschieden, dass Online-Marktplätze wie rakuten.de nicht als Händler und Importeure i.S.v. 54b Abs. 1 UrhG der Verpflichtung zur Zahlung der Geräte- und …