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Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Schroeder im Auftrag diverser Rechteinhaber von Erotikfilmen
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Schroeder im Auftrag diverser Rechteinhaber von Erotikfilmen
| 09.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Derzeit kursieren neue Abmahnungen der Kanzlei Schroeder aus Kiel, die im Auftrag diverser Rechteinhaber, die zumeist in Großbritannien ansässig sind, wegen Urheberrechtsverletzungen an Erotikfilmwerken in Internettauschbörsen über P2P …
OLG Stuttgart: Bei unberechtigter Abmahnung keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage
OLG Stuttgart: Bei unberechtigter Abmahnung keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage
| 09.09.2011 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Im Falle einer unberechtigten Abmahnung ist eine Gegenabmahnung vor Erhebung einer sog. negativen Feststellungsklage im gesamten gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht generell nicht notwendig, um eine negative Kostenfolge für den …
Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe im Auftrag der Herren Hanno Graf u. a.
Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe im Auftrag der Herren Hanno Graf u. a.
| 09.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Herren Hanno Graf u. a. vorgelegt, die durch die Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Zerbe Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Move it" abmahnen lassen. Den Adressaten der Abmahnungen wird vorgeworfen, im …
Schadensersatz nach Hundebiss?
Schadensersatz nach Hundebiss?
| 09.09.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die meisten Hundehalter kennen das Problem: Wenn ihr Liebling frei im Park herumläuft und auf einen anderen Hund trifft, können manchmal wortwörtlich die „Fetzen fliegen“. Häufig bleibt es bei kleinen Rangeleien, mit denen die Hunde die …
Geschwindigkeitsmessung - fehlerhafte Verkehrsüberwachung
Geschwindigkeitsmessung - fehlerhafte Verkehrsüberwachung
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In dem zugrunde liegenden Sachverhalt wurde der Betroffene wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 32 km/h innerhalb der Ortschaft zu einer Geldbuße i. H. v. 200 € sowie zu einem Monat …
Namensänderung bei Volljährigenadoption
Namensänderung bei Volljährigenadoption
| 08.09.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht nur kleine Kinder, sondern auch Volljährige können nach deutschem Recht adoptiert werden. Bei einer Volljährigenadoption soll der Erwachsene nicht nur in die neue Familie eingegliedert werden; die Adoption kann unter anderem auch …
Privatverkäufe im gewerblichen Ausmaß bei eBay – Konkurrenzlos günstig durch Rechtsbruch
Privatverkäufe im gewerblichen Ausmaß bei eBay – Konkurrenzlos günstig durch Rechtsbruch
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Der Alltag des Onlinehändlers könnte so entspannt sein. Kein Widerrufsrecht, keine Steuererklärung, keine Gewährleistungsrechte für Verbraucher, keine nervenaufreibenden Anrufe von Kunden wegen Kleinigkeiten. Die Realität sieht anders aus: …
Gefahrguttransport und Ladungssicherung – Bußgeld für Geschäftsführers eines Transportunternehmens?
Gefahrguttransport und Ladungssicherung – Bußgeld für Geschäftsführers eines Transportunternehmens?
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Christoph Birk
§ 19 GGVSEB (Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern) regelt u. a. die Pflichten des Beförderers von Gefahrgut im Straßenverkehr. …
BGH stärkt erneut Rechte der Auftragnehmer am Bau auf Zahlung des Werklohns
BGH stärkt erneut Rechte der Auftragnehmer am Bau auf Zahlung des Werklohns
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Der BGH hatte bereits am 16. Juni 2009 (Az. XI ZR 145/08) entschieden, dass eine Klausel in den AGB des Auftraggebers unwirksam ist, nach der der Auftragnehmer einen Sicherungseinbehalt von 5 % der Schlussabrechungssumme nur gegen Stellung …
Verfassungsbeschwerde wegen Nicht-Berücksichtigung von Schul-und Hochschulzeiten i. d. Rentenversicherung
Verfassungsbeschwerde wegen Nicht-Berücksichtigung von Schul-und Hochschulzeiten i. d. Rentenversicherung
| 08.09.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wir hatten darüber berichtet, dass das BSG (Bundessozialgericht) die von uns geführten Revisionsverfahren wegen der Nicht-Berücksichtigung von Schul-und Hochschulzeiten als Anrechnungszeiten zurückgewiesen hat. Gegen diese Entscheidungen …
Bedeutung der Regierungsklagen gegen US-Institute für Lehman-Anleger
Bedeutung der Regierungsklagen gegen US-Institute für Lehman-Anleger
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei Vergleichen stellt sich für die Lehman-Geschädigten die Frage nach weiteren Schuldnern. Nach der folgenden Auflistung sind weitere Ansprüche gegen Institute möglich, aber nicht gegen die Deutsche Bank AG. I. Überblick über die Klagen …
BAG: Kündigung muss vom "Richtigen" unterschrieben werden
BAG: Kündigung muss vom "Richtigen" unterschrieben werden
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein führender Mitarbeiter hatte eine Kündigung unterschrieben. Das Bundesarbeitsgericht hatte dazu in einem Urteil vom 14.04.2011 entschieden, dass nicht einmal die Mitteilung im Arbeitsvertrag, dass dieser Mitarbeiter kündigen dürfe, …
Der Anspruch eines Praktikanten auf angemessenen Lohn (Ärzte, Architekten, angemessene Vergütung)
Der Anspruch eines Praktikanten auf angemessenen Lohn (Ärzte, Architekten, angemessene Vergütung)
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Manch ein Arbeitgeber beschäftigt Hochschulabsolventen in akademischen Berufen (Ärzte, Architekten etc.) und zahlt nur ein mageres Praktikantengehalt von bis zu 400 €/Monat. In der Presse (Spiegel vom 1.8.2011) wird derzeit von …
Aktuelle Abmahnung im Auftrag der DigiProtect  mit "Schnellzahlerrabatt"
Aktuelle Abmahnung im Auftrag der DigiProtect mit "Schnellzahlerrabatt"
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde erneut eine Abmahnung der Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien vorgelegt, die durch die Kanzlei Schalast und Partner Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Sun is up" abmahnen lässt. Den Adressaten der …
Zitat auf Website veröffentlicht: Abmahnung über 750 € erhalten
Zitat auf Website veröffentlicht: Abmahnung über 750 € erhalten
| 08.09.2011 von GKS Rechtsanwälte
Auch wenn in der anwaltlichen Praxis ein großer Teil der Mandanten mit Abmahnungen verschiedener Rechtsanwälte bezüglich musikalischer Werke um Rechtsrat sucht, bedeutet dies nicht, dass Abmahnungen lediglich auf diesen Werktyp beschränkt …
Eigentümer haben Modernisierungspflicht: Folgen für die Mieter
Eigentümer haben Modernisierungspflicht: Folgen für die Mieter
| 08.09.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Das Thema Energiesparen ist schon seit Jahren in aller Munde und davon sind Eigentümer wie Mieter betroffen. Am 01.10.2009 trat die neue Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden …
Debi Select - CLLB Rechtsanwälte reichen weitere Klage gegen die Debi Select classic GbR ein
Debi Select - CLLB Rechtsanwälte reichen weitere Klage gegen die Debi Select classic GbR ein
| 07.09.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 07. September 2011 Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat am heutigen Mittwoch, den 07.09.2011, Klage gegen die Debi Select classic GbR in Landshut eingereicht. Hintergrund der Klage ist die nach wie vor ausstehende Abrechnung und …
Abmahnung der Kanzlei Baek Law für die Firma Ari Media Promotion
Abmahnung der Kanzlei Baek Law für die Firma Ari Media Promotion
| 07.09.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Rechtsanwälte Baek Law aus Hamburg mahnen aktuell nun auch für die Firma Ari Media Promotion ab. Gegenstand der Abmahnungen sind tatsächliche oder angebliche urheberrechtliche Verstöße an Werken der Rechteinhaberin; vorliegend ging es …
Familienrecht - wer bekommt bei der Trennung die Wohnung?
Familienrecht - wer bekommt bei der Trennung die Wohnung?
| 31.05.2017 von KÜHNE Rechtsanwälte
Wenn sich Ehegatten trennen, stellt sich meistens die Frage, wer in der Ehewohnung verbleiben darf. Grundsätzlich ist zu unterscheiden, dass es eine vorläufige Regelung für den Fall der Trennung bis zur Rechtskraft der Scheidung und eine …
Die Änderungskündigung und die sonstigen Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Die Änderungskündigung und die sonstigen Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
| 07.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z. B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt …
Abmahnung durch APW Rechtsanwälte, Fast & Furious 5, Universal Pictures International Germany  GmbH
Abmahnung durch APW Rechtsanwälte, Fast & Furious 5, Universal Pictures International Germany GmbH
| 07.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Dortmunder Rechtsanwälte APW (Auffenberg, Petzold, Witte) versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Fast & Furious 5" für die Universal Pictures International Germany GmbH. APW …
Insolvenzanfechtung nach Zwangsvollstreckung?
Insolvenzanfechtung nach Zwangsvollstreckung?
07.09.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wird der Gläubiger eines Insolvenzschuldners durch eine Vermögensverschiebung in irgendeiner Art benachteiligt, kann er sie mittels einer Insolvenzanfechtung wieder rückgängig machen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat hierzu festgestellt, …
LG HH: Betreiber eines Reisebuchungsportals haftet für unwahre Hotelbewertungen Dritter auf Portal
LG HH: Betreiber eines Reisebuchungsportals haftet für unwahre Hotelbewertungen Dritter auf Portal
| 06.09.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Wer im Internet ein Reisebuchungsportal betreibt, in dem auch fremde Hotelbewertungen publiziert werden, haftet für die Richtigkeit der in den Bewertungen behaupteten Tatsachen. Das hat am 01.09.2011 das LG Hamburg entschieden. Sachverhalt …
Banken müssen beim Vertrieb von Fremdzertifikaten auf ihre Verkäufereigenschaft hinweisen
Banken müssen beim Vertrieb von Fremdzertifikaten auf ihre Verkäufereigenschaft hinweisen
| 06.09.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht Köln hat in seinem Urteil vom 08.06.2011 - 13 U 55/10 festgestellt, dass eine beratende Bank beim Vertrieb von Zertifikaten anderer Banken gegenüber dem Kunden, welchem sie ein solches Zertifikat empfiehlt, …