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![Peinliche und unerwünschte Suchmaschineneinträge: wie kann ich diese löschen lassen?](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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18.01.2017
von GKS Rechtsanwälte
Ob vor einer Bewerbung, eBay-Verkäufen oder Gesprächen mit potentiellen Geschäftspartnern: Wir müssen davon ausgehen, vor wichtigen Entscheidungen virtuell durchleuchtet zu werden. Es kommt daher heutzutage häufig vor, dass der eigene Name …
![BGH: GbR darf wegen Eigenbedarf kündigen!](https://www.anwalt.de/img_cache/72/722b784356e2546d63a3dc118f069c0a.png)
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Lange war ungeklärt, ob eine GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters kündigen kann und der Vermieter dem Mieter in diesem Fall eine leerstehende Wohnung im selben Umfeld für die Wirksamkeit der Kündigung anbieten muss. Der …
![LG-Urteil macht Verlinken komplizierter](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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10.01.2017
von GKS Rechtsanwälte
Verlinkender haftet für illegales Bild auf fremder Website – jedoch nicht immer Das Urteil des Landgerichts Hamburg (18.11.2016, Az. 310 0 402/16) hat sich im Internet schnell verbreitet und für Unruhe gesorgt: Wer auf seiner eigenen …
![Keine Erfüllung des Urlaubsanspruchs während eines Beschäftigungsverbots](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a91548af90e5da82fc96a68e2a000fb6.png)
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29.11.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über die Frage zu entscheiden, ob einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Dauer eines ausgesprochenen Beschäftigungsverbotes Erholungsurlaub durch den Arbeitgeber gewährt werden kann. Folgender …
![Lipödem, Liposuktion und Krankenkassen – Änderung der Rechtsprechung in Sicht?](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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26.11.2016
von GKS Rechtsanwälte
Oder: Das lange Warten auf das Bundessozialgericht Im Juli 2015 hatten wir einen Artikel zu einer Entscheidung des Sozialgerichts Dresden vom 13.03.2015 (Az. S 47 KR 541/11) veröffentlicht, in der das Gericht eine gesetzliche Krankenkasse …
![Neuer Blitzer auf der A52 bei Essen – darf die Stadt dort überhaupt mobil messen?](https://www.anwalt.de/img_cache/71/7191f2e4df15df7ef79e6e7f9451473a.png)
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Seit dem 17.11.2016 steht auf der A52 in Essen, zwischen den Abfahrten Kettwig und Rüttenscheid ein futuristisch aussehender Blitzer. Die Stadt Essen, welche den Blitzer laut einem Bericht der WAZ betreibt, möchte offenbar bis Sommer 2017 …
![Gutachten zum Blitzer Viehhofstraße/Südstraße: alle Messungen fehlerhaft?](https://www.anwalt.de/img_cache/71/7191f2e4df15df7ef79e6e7f9451473a.png)
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04.11.2016
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Einer der bekanntesten und lukrativsten Rotblitzer in Wuppertal an der Kreuzung der Südstraße zur Viehhofstraße steht derzeit stark in der Kritik: Die unübersichtliche Verkehrsführung führt zu einer überdurchschnittlich hohen Zahl an …
![Stehendes Wasser auf Garage – was ist zu tun?](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a91548af90e5da82fc96a68e2a000fb6.png)
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03.11.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Wasserpfützen auf dem Garagendach Erwerber von Fertiggaragen beanstanden nicht selten stehendes Wasser. Nach Regenfällen bilden sich Regenpfützen auf dem Flachdach der Garage, die nur langsam abtrocknen. Viele Fertiggaragen sind schon nach …
![Vollstreckung von ausländischen Bußgeldbescheiden in Deutschland](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a91548af90e5da82fc96a68e2a000fb6.png)
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02.11.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Folgende Frage stellen sich Urlauber aus Deutschland jedes Jahr: Was passiert, wenn ich einen Bußgeldbescheid aus dem Ausland erhalte? Das seit 2010 geltende Vollstreckungsabkommen innerhalb der EU regelt diesen Sachverhalt. Festgelegt …
![Dacheindichtung bei Fertiggaragen – Anwendung der Flachdachrichtlinie](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a91548af90e5da82fc96a68e2a000fb6.png)
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31.10.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Dacheindichtung bei Garagen – Anwendung der Flachdachrichtlinie In einem Rechtsstreit gegen einen großen deutschen Hersteller von Fertiggaragen hat das Landgericht Wuppertal in einem aktuellen Urteil entschieden, dass bei der Beurteilung …
![Leistungsverweigerungsrecht bei Betreuung eines kranken Kindes](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a91548af90e5da82fc96a68e2a000fb6.png)
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06.10.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Leistungsverweigerungsrecht bei Betreuung eines kranken Kindes Durch die Zunahme von Doppelverdienerhaushalten mit Kind kommt es immer häufiger vor, dass der Arbeitnehmer die Betreuung eines kranken Kindes nicht immer garantieren kann. Das …
![Durchsuchung](https://www.anwalt.de/img_cache/e2/e26b64730c0bc7b11f70ee381d26f11f.png)
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03.10.2016
von Rechtsanwalt Jan Eils
Eine Form der strafprozessualen Zwangsmaßnahmen besteht in der Durchsuchung von Wohnungen und Geschäftsräumen durch die Ermittlungsbehörde. Hiervon erhalten der Beschuldigte oder die Geschäftsführung eines Unternehmens bestenfalls mit der …
![Untersuchungshaft](https://www.anwalt.de/img_cache/e2/e26b64730c0bc7b11f70ee381d26f11f.png)
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Jan Eils
Untersuchungshaft – ein Fall der notwendigen Verteidigung Spätestens wenn es zur Vorführung vor den Haftrichter kommt, sollte umgehend die professionelle Hilfe eines Strafverteidigers in Anspruch genommen werden. Die Notwendigkeit der …
![Polizeiliche Vorladung](https://www.anwalt.de/img_cache/e2/e26b64730c0bc7b11f70ee381d26f11f.png)
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24.09.2017
von Rechtsanwalt Jan Eils
Vorladungen durch die Polizeibehörden In den meisten Fällen erfährt ein Beschuldigter von der Einleitung eines gegen ihn gerichteten strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens durch einen Brief der Polizei, des Zolls oder der Steuerfahndung. …
![Verhalten von Arbeitnehmern in sozialen Netzwerken](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c602707ad77a89223d80519967a99984.png)
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Oliver Schomberg
Die Nutzung von sozialen Netzwerken ist heutzutage zur Normalität geworden. Das hier und da dem Ärger über den Arbeitsplatz auf einer Social-Media Plattform Luft gelassen wird ist keine Seltenheit mehr. Das Problem, seine Meinung in …
![Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage](https://www.anwalt.de/img_cache/f2/f24d4e5cd0c37f3ccb34332911075185.png)
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25.09.2016
von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
![Fristlose Kündigung wegen exzessiver Internetnutzung – Nachweis durch Auswertung der Browserdaten](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a91548af90e5da82fc96a68e2a000fb6.png)
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17.09.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Die private Internetnutzung am Arbeitsplatz ist bereits häufig Gegenstand arbeitsrechtlicher Streitigkeiten gewesen. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kommt eine – auch fristlose – Kündigung ohne vorangegangene Abmahnung …
![Rentenverlust durch Versorgungsausgleich: Bei endgültiger Trennung nicht mit der Scheidung warten!](https://www.anwalt.de/img_cache/c7/c7820187b643234eca36ce8e19338507.png)
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25.08.2016
von Rechtsanwältin Monika Ortlinghaus
Eine Scheidung bringt nach dem Gesetz den sog. Versorgungsausgleich mit sich. Es handelt sich hierbei um eine hälftige Aufteilung der Rentenanwartschaften, welche die Eheleute während der Ehe bei ihren Versorgungsträgern angespart haben. Im …
![Wichtiger Erfolg: Gericht lässt Blitzer auf der A3 bei Mettmann/Hilden genauer überprüfen](https://www.anwalt.de/img_cache/71/7191f2e4df15df7ef79e6e7f9451473a.png)
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06.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Bereits in der vergangenen Woche berichteten wir, dass unabhängige Sachverständige in einem uns vorliegenden Gutachten eine Vielzahl möglicher Fehlerquellen des neuen TraffiStar S350 in der Baustelle der Autobahn A3 bei Mettmann/Hilden …
![Rentenerhöhung seit dem 01.07.2016: Für wen besteht nun eine Einkommensteuerpflicht?](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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07.10.2020
von GKS Rechtsanwälte
Zum 01.07.2016 wurden in Deutschland erstmals seit langer Zeit die Renten wieder erhöht – in Westdeutschland um 4,25 %. Wir machten bereits darauf aufmerksam, dass sich die Freude über den Mehrbetrag bei den Renteneinkünften für viele …
![Wuppertal: Messungen der Blitzer an der Parkstraße, der B7 und der Hahnerberger Straße verwertbar?](https://www.anwalt.de/img_cache/71/7191f2e4df15df7ef79e6e7f9451473a.png)
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21.07.2016
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Es gibt sie erst seit wenigen Wochen und doch prägen sie das Stadtbild Wuppertals zumindest für Autofahrer schon deutlich: Die neuen Blitzer auf der Parkstraße/Erbschlöer Straße in Ronsdorf, der Hahnerbergerstraße/Theishaner Straße in …
![Mitverschulden eines Vorfahrtberechtigten bei Geschwindigkeitsüberschreitung vor Unfall](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a91548af90e5da82fc96a68e2a000fb6.png)
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15.07.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich mit folgendem Unfallgeschehen zu befassen: Ein Motorradfahrer befuhr eine vorfahrtberechtigte Straße unter massiver Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h mit einer …
![BAG: Arbeitgeber müssen mit Prüfungen der Rentenversicherungsträger und Hauptzollämter rechnen](https://www.anwalt.de/img_cache/47/47b7c99052db2970ac11f4b39f95abe1.png)
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Neuerungen nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) bringen zahlreiche Besonderheiten mit sich, die von jedem Arbeitgeber gewissenhaft geprüft und berücksichtigt werden müssen. Es ergeben sich zahlreiche Fragestellungen: Was muss ich bei …
![Nach Trennung: Wer zahlt die Miete der gemeinsamen Wohnung bis zur Kündigung?](https://www.anwalt.de/img_cache/cb/cb91f2434c43fe82ba483bcef0a7bb72.png)
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08.07.2016
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Nach einer Trennung stehen viele Umbrüche an. Nicht selten sind auch Umzüge erforderlich, damit alle zufrieden sind und die Mieten der getrennten Haushalte finanziell abgedeckt werden können. Doch die Kündigungsfristen der alten Wohnung …