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Mox Telecom AG - Gesellschaft erklärt: Anleihegläubiger sollten sich auf Verluste einstellen
Mox Telecom AG - Gesellschaft erklärt: Anleihegläubiger sollten sich auf Verluste einstellen
| 26.06.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nach dem überraschenden Insolvenzantrag der Mox Telecom AG hat nun das Amtsgericht Düsseldorf dem Antrag auf Eröffnung des Schutzschirmverfahrens stattgegeben und zugleich die vorläufige Eigenverwaltung durch den Vorstand angeordnet. Als …
LG Bonn stärkt Anleihegläubiger bei Kündigung
LG Bonn stärkt Anleihegläubiger bei Kündigung
26.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Zur Kündigung einer Schuldverschreibung Nachdem in den letzten Jahren Unternehmensanleihen als Anlageobjekte immer interessanter wurden, da sie im Vergleich zu sicherheitsorientierten Anlageformen eine höhere Rendite versprechen, ergehen …
Compliance-Organisation als Vorstandsaufgabe
Compliance-Organisation als Vorstandsaufgabe
| 25.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Compliance ist ein Thema mit wachsender Bedeutung. Vorstände haften strafrechtlich. Sie haften ordnungswidrigkeitenrechtlich. Vor allem aber sind Vorstände der eigenen Gesellschaft gegenüber zivilrechtlich schadensersatzpflichtig, wenn sie …
BGH vergrößert Unsicherheiten bei Gesellschafterstreit
BGH vergrößert Unsicherheiten bei Gesellschafterstreit
| 25.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unbeachtlicher Ladungsmangel führt nicht zur Unwirksamkeit von Beschlüssen Eine jüngere Entscheidung des Bundesgerichtshof (Urteil vom 11.03.2014 – II ZR 24/13) führt zu nicht unerheblicher Rechtsunsicherheit in typischen Konstellationen …
Unwirksame Rückzahlungsvereinbarung in Garantieabrede
Unwirksame Rückzahlungsvereinbarung in Garantieabrede
24.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Eine aus Sicht der Handels- und Versicherungsvertreter positive Entscheidung hat das OLG Oldenburg zur Frage der anfänglichen Garantiezahlungen in Vertriebsverträgen gefällt (Urteil vom 13.11.2013, 13 U 30/13) . Aufgrund der Begründung …
Prokon - Anmeldung der Forderungen im Insolvenzverfahren
Prokon - Anmeldung der Forderungen im Insolvenzverfahren
24.06.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Der Insolvenzverwalter von Prokon hat angekündigt, Mitte Juli die Formulare für die Forderungsanmeldung an die Gläubiger zu verschicken. Auch die Anleger werden von dem Insolvenzverwalter angeschrieben. Bei der Anmeldung der Forderungen ist …
Rechte der Fachhändler gestärkt
Rechte der Fachhändler gestärkt
23.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Hersteller darf Vertrieb über Onlinemarktplätze nicht ausschließen Hersteller von Markenprodukten sind daran interessiert, die von ihnen genutzten Vertriebswege soweit wie möglich zu kontrollieren, um so eine Schädigung der Marke zu …
Insolvenz der Mox Telecom AG: Was kommt nun auf die Anleihegläubiger zu? Interessengemeinschaft gegründet
Insolvenz der Mox Telecom AG: Was kommt nun auf die Anleihegläubiger zu? Interessengemeinschaft gegründet
| 18.06.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Mox Telecom AG hat am 17.06.2014 beim Amtsgericht Düsseldorf Insolvenzantrag gestellt. Gleichzeitig wurde die Eröffnung eines Schutzschirmverfahrens beantragt. Nach Auskunft des Unternehmens sind Kredite in Höhe von ca. EUR 30 Mio. von …
D&O-Versicherung für Aufsichtsräte
D&O-Versicherung für Aufsichtsräte
| 18.06.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Was muss der Aufsichtsrat zur D&O-Versicherung wissen? Bei der D&O-Versicherung handelt es sich um eine Haftpflichtversicherung in Form einer Fremdversicherung. Versichert sind regelmäßig Gesellschaftsorgane wie Vorstand, …
Schiffsfonds: DFH 79 - Deutsche Fonds Holding BETEILIGUNGSANGEBOT 79: Insolvenzverfahren eingeleitet
Schiffsfonds: DFH 79 - Deutsche Fonds Holding BETEILIGUNGSANGEBOT 79: Insolvenzverfahren eingeleitet
| 18.06.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Insolvenzverfahren eingeleitet: DFH 79 – Deutsche Fonds Holding BETEILIGUNGSANGEBOT 79 Multipurpose-Schiffe MS „Beluga Nomination“ & MS „Beluga Navigation“ – Anlegern könnte der Totalverlust drohen Die beiden Schiffsgesellschaften MS …
BGH: Angabepflicht der Abkürzung „e.K.“ für eingetragene Kaufleute
BGH: Angabepflicht der Abkürzung „e.K.“ für eingetragene Kaufleute
| 13.06.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Der BGH hat mit Urteil vom 18.04.2013, Az.: I ZR 180/12 entschieden, dass ein Kaufmann sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er in einer Werbeanzeige nicht seine genaue Identität offenbart. Der Beklagte betrieb als Einzelkaufmann ein …
Aufhebung des Arbeitsvertrags eines beförderten Geschäftsführers bedarf der Schriftform
Aufhebung des Arbeitsvertrags eines beförderten Geschäftsführers bedarf der Schriftform
13.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BAG erhöht den Schutz von ehemals angestellten Geschäftsführern Das BAG hat seine Rechtsprechung zur Aufhebung von Arbeitsverträgen mit Arbeitnehmern, die in Organstellungen befördert werden, geändert und damit jedenfalls mittelbar den …
Zum Wettbewerbsverbot des Kommanditisten
Zum Wettbewerbsverbot des Kommanditisten
| 12.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Wettbewerbsverbote sind regelmäßig Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen, insbesondere, weil die Verbote schnell in Verträgen mit aufgenommen werden, ohne zu hinterfragen, ob in der gegebenen Situation ein Wettbewerbsverbot …
Zum streitigen Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters
Zum streitigen Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters
| 10.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Einvernehmliches Ausscheiden eines Gesellschafters muss ausdrücklich vereinbart werden Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern einer GmbH enden häufig vor Gericht. Und die dort im Endeffekt gefällten Urteile überraschen nicht selten die …
Abberufung und Kündigung des GmbH-Geschäftsführers: das Wichtigste für Gesellschafter und Geschäftsführer
Abberufung und Kündigung des GmbH-Geschäftsführers: das Wichtigste für Gesellschafter und Geschäftsführer
| 04.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
1. Welche Gründe berechtigen zur Abberufung des Geschäftsführers? Die Bestellung zum Geschäftsführer ist grundsätzlich jederzeit widerruflich. Eines besonderen Grundes bedarf die Abberufung eines Geschäftsführers daher nicht. Der …
Geschädigte Anleger bestreiten mit Rechtsanwälten den Rechtsweg gegen die Gründungsgesellschafter
Geschädigte Anleger bestreiten mit Rechtsanwälten den Rechtsweg gegen die Gründungsgesellschafter
03.06.2014 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 02.06.2014 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, gehen inzwischen geschädigte Anleger auch gegen die Initiatoren der Proven Oil Canada Beteiligungsfonds vor. So hat CLLB …
Neue BGH-Urteile: Banken müssen über das Risiko der Schließung offener Immobilienfonds aufklären
Neue BGH-Urteile: Banken müssen über das Risiko der Schließung offener Immobilienfonds aufklären
| 02.06.2014 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Der Bundesgerichtshof hat am 29.04.2014 in zwei Verfahren (XI ZR 477/12 und XI ZR 130/13) entschieden, dass eine Bank, die den Erwerb von Anteilen an einem offenen Immobilienfonds empfiehlt, den Anleger ungefragt über das Risiko des …
Vier-Augen-Prinzip bei russischer GmbH nunmehr möglich
Vier-Augen-Prinzip bei russischer GmbH nunmehr möglich
| 28.05.2014 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Bei einer russischen GmbH (OOO) war das in den meisten Rechtsordnungen bekannte Vier-Augen-Prinzip bisher nicht möglich. Gesetzlich zur Vertretung befugt war ausschließlich der Generaldirektor. Weitere Generaldirektoren oder Prokuristen …
Eine Firma in Bulgarien gründen
Eine Firma in Bulgarien gründen
| 26.05.2014 von Kanzlei Ruskov & Kollegen
Bulgarien nimmt als vollwertiges Mitglied der Europäischen Union am freien Warenverkehr, der Personenfreizügigkeit, der Dienstleistungsfreiheit und am freien Kapital- und Zahlungsverkehr teil. Bulgarien bietet sich als einen guten Ort für …
BGH: Berater hätten auf die Gefahr einer Schließung eines Fonds hinweisen müssen
BGH: Berater hätten auf die Gefahr einer Schließung eines Fonds hinweisen müssen
22.05.2014 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der BGH löste mit einem Urteil weitreichende Konsequenzen aus. Berater, Vertreter und Vertriebe müssen jetzt noch mehr befürchten, in Anspruch genommen zu werden. Es geht um die offenen Immobilienfonds, die – plötzlich – doch geschlossen …
Bundesgerichtshof verurteilt Allianz Versicherung zur Rückzahlung von Versicherungsprämien
Bundesgerichtshof verurteilt Allianz Versicherung zur Rückzahlung von Versicherungsprämien
| 12.05.2014 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Bundesgerichtshof verurteilt Allianz Versicherung zur Rückzahlung von Versicherungsprämien bei Lebensversicherungen – Rückzahlungsansprüche in Millionenhöhe für Kunden der gesamten Versicherungsbranche möglich München, den 8. Mai 2014: Der …
Einzahlung des Stammkapitals bei der GmbH
Einzahlung des Stammkapitals bei der GmbH
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
12.500 Euro sind zur Gründung aufzubringen - aber was ist mit dem Rest? Das Mindest-Stammkapital bei der GmbH-Gründung Das von Gesetzes wegen erforderliche Stammkapital für die Gründung einer GmbH beträgt bekanntermaßen 25.000 Euro (§ 5 …
Die Abgeltung des Kundenstamms – Ansprüche des Handelsvertreters
Die Abgeltung des Kundenstamms – Ansprüche des Handelsvertreters
| 02.05.2014 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Unternehmen und Handelsvertreter profitieren gleichermaßen voneinander: Firmen durch den wachsenden Kundenstamm, die Vertriebsleute durch entsprechende Vergütungen. Wird das Vertragsverhältnis jedoch seitens des Unternehmens gekündigt, …
GmbH-Recht: Vorsicht - Rückzahlungsanspruch, wenn das Stammkapital ausgezahlt wird!
GmbH-Recht: Vorsicht - Rückzahlungsanspruch, wenn das Stammkapital ausgezahlt wird!
| 30.04.2014 von GKS Rechtsanwälte
Wer sich das Stammkapital einer GmbH kurz nach deren Gründung wieder auszahlen lässt, muss damit rechnen, dass im Falle einer Insolvenz der GmbH seitens des Insolvenzverwalters Rückzahlungsansprüche gestellt werden, für die der …