107.268 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Option888 Anleger erhalten Geld (nicht?) zurück!?
Option888 Anleger erhalten Geld (nicht?) zurück!?
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Option888 Anleger erhalten Geld zurück! Nein- das wohl eher nicht! Warum? Die Handelsplattform hatte verbotene Derivatgeschäfte in der Vergangenheit vertrieben und eine große Anzahl von Kunden um ihr Geld betrogen. Der Betreibergesellschaft …
Kurzzeitiger Einsatz auf anderem Arbeitsplatz: Betriebsratsbeteiligung wegen „Versetzung“?
Kurzzeitiger Einsatz auf anderem Arbeitsplatz: Betriebsratsbeteiligung wegen „Versetzung“?
| 12.08.2021 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitgeber Arbeitnehmer einmal auf einem anderen Arbeitsplatz einsetzen als eigentlich vorgesehen. Grund dafür können Auslastungsspitzen und Personalengpässe sein, die dazu führen, dass der Arbeitgeber …
Eine Kündigung wegen Kleinigkeiten kann kann auch Mobbing sein - Kasus Peanuts
Eine Kündigung wegen Kleinigkeiten kann kann auch Mobbing sein - Kasus Peanuts
| 09.02.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Schon vor einiger Zeit machte ein Urteil des Arbeitsgerichts Radolfzell in den Medien Schlagzeilen, der so oder ähnlich in der Praxis immer wieder vorkommt: Danach war die außerordentliche Kündigung einer Mitarbeiterin eines Pflegeheims …
Wichtige Gesetzesänderung beim Sorgerecht nicht verheirateter Väter
Wichtige Gesetzesänderung beim Sorgerecht nicht verheirateter Väter
| 21.05.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wichtige Gesetzesänderung beim Sorgerecht nicht verheirateter Väter Das Recht lediger Väter auf Teilhabe an der elterlichen Sorge hat nunmehr zum 19.05.2013 nach Inkrafttreten der jüngsten Sorgerechtsreform endgültig auch die gesetzliche …
Thomas-Cook-Insolvenz: Schadensersatz vom beteiligten Reisebüro
Thomas-Cook-Insolvenz: Schadensersatz vom beteiligten Reisebüro
| 13.10.2019 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie im Zusammenhang mit der Thomas-Cook-Insolvenz über Schadensersatzansprüche gegen beteiligte Reisebüros informieren. Der deutsche Reiseveranstalter Thomas Cook hat am 25.09. 2019 die Einleitung …
Versetzung, Umsetzung und Abordnung
Versetzung, Umsetzung und Abordnung
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Jens Koehn
Versetzung, Umsetzung und Abordnung von Beamtinnen und Beamten In den vergangenen 25 Jahren wurde mir sehr oft sinngemäß oder sogar wörtlich die folgende Frage gestellt: „Darf der das, kann mich mein Dienstherr, kann mich die Behörde …
Abmahnungen jetzt auch fürs Streaming – Rechtslage
Abmahnungen jetzt auch fürs Streaming – Rechtslage
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei U + C Rechtsanwälte mahnt massenhaft Nutzer der Porno-Plattform Redtube im Auftrag der Schweizer Firma The Archive AG ab. Tausende Fälle sind bereits bekannt geworden; weit mehr als 10.000 Abmahnungen könnten verschickt …
Legalisierung von Cannabis: Planen Sie die Gründung eines Cannabis-Clubs? Das sollten Sie beachten
Legalisierung von Cannabis: Planen Sie die Gründung eines Cannabis-Clubs? Das sollten Sie beachten
| 22.05.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Der „Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CannG)“ befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung bei den beteiligten Bundesministerien und legt die …
Ich habe eine Google Fonts Abmahnung erhalten! Was nun?
Ich habe eine Google Fonts Abmahnung erhalten! Was nun?
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Seit Tagen und Wochen vergeht kaum ein Tag, an dem uns nicht Betroffene der Google Fonts Abmahnwelle kontaktieren und Hilfe suchen. Einer der häufigsten Fragen in diesem Zusammenhang ist, ob die Google Fonts Abmahnung berechtigt ist bzw. ob …
Update: Google Fonts Abmahnung Kilian Lenard sowie RAAG Kanzlei für die VIVA Datenschutz / Jolanta Januszewski
Update: Google Fonts Abmahnung Kilian Lenard sowie RAAG Kanzlei für die VIVA Datenschutz / Jolanta Januszewski
| 13.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Abmahnwelle wegen behaupteter Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit der Verwendung von Google Fonts reißt auch aktuell nicht ab. Auch in den letzten Tagen erreichen uns regelmäßig Abmahnschreiben des Rechtsanwalts Kilian Lenard für …
Update 2024: Abmahnung wegen Marke erhalten? Heiße Tipps und konkrete Handlungsempfehlungen was Sie tun können!
Update 2024: Abmahnung wegen Marke erhalten? Heiße Tipps und konkrete Handlungsempfehlungen was Sie tun können!
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Jahr 2024 erreichen uns wieder Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung wegen vermeint icher Markenverletzung erhalten haben. Mit diesem Beitrag möchten wir detaillierte Infos und Handlungsempfehlungen für Betroffene geben In …
Unterhalt für die Betreuung eines behinderten Kindes nur wenn dies der Billigkeit entspricht
Unterhalt für die Betreuung eines behinderten Kindes nur wenn dies der Billigkeit entspricht
| 03.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Betreuungsunterhalt nach § 1570 Abs. 1 Satz 2 BGB kommt auch im Fall der Betreuung eines volljährigen behinderten Kindes nur dann in Betracht, wenn dies der Billigkeit entspricht. Dies ist aus kindbezogenen Gründen offensichtlich gegeben. …
Terminsgebühr ohne Klageerhebung oder Hauptsachetermin für Parteivertreter nach Klageauftrag
Terminsgebühr ohne Klageerhebung oder Hauptsachetermin für Parteivertreter nach Klageauftrag
| 16.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH (IX ZR 198/09) entschied am 1.07.10 das die bevollmächtigten Anwälte der Ehefrau Infolge des ihnen erteilten Klageauftrags von dieser die Terminsgebühr beanspruchen können, soweit noch außergerichtliche Verhandlungen vor der …
Mietminderung reduziert Ansprüche des Vermieters auf Miete und Nebenkosten gleichermaßen?
Mietminderung reduziert Ansprüche des Vermieters auf Miete und Nebenkosten gleichermaßen?
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 12.08.2010 (Az.: VIII ZR 223/10) verkündet am 13. April 2011 klargestellt: Es bedarf keiner Aufteilung des Minderungsbetrages, um im Falle vereinbarter Betriebskostenvorauszahlungen etwaige Nachforderungen …
Noch 17 Jahre nach Fondsbeitritt Schadensersatz geltend machen?
Noch 17 Jahre nach Fondsbeitritt Schadensersatz geltend machen?
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Urteil vom 17.05.2011 (Az.: II ZR 202/09), die erhobene Verjährungseinrede zurückgewiesen und das klage abweisende Urteil des KG Berlin aufgehoben sowie zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Die Fonds …
Hilmi Pesket - Studio-Pesket lässt durch Kurz Pfitzer Wolf & Partner abmahnen!
Hilmi Pesket - Studio-Pesket lässt durch Kurz Pfitzer Wolf & Partner abmahnen!
| 25.11.2022 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das durch die Aussprache von urheberrechtlichen Abmahnungen bekannte Studio-Pesket aus Geislingen beauftragt zur Durchsetzung seiner angeblichen Ansprüche die Rechtsanwaltskanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner. Zuvor hatte Pesket bereits …
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
| 28.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Festival-Saison ist da! Leider sorgen Wetterkapriolen aber für viele Ausfälle. Neben dem Hinweis auf die 3 wichtigsten Festival-Ausrüstungsteile (Kopfbedeckung, Gummistiefel, Dosen-Ravioli), gibt es hier von uns ein paar hilfreiche, …
Kanzlei erfolgreich gegen markenrechtliche Abmahnung der Oekogeno eG
Kanzlei erfolgreich gegen markenrechtliche Abmahnung der Oekogeno eG
| 29.08.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erfolgreiches Vorgehen von IPCL Rieck beim Landgericht Kiel: Unser Mandant benutzte auf seiner Webseite den Begriff „Solar Rente“. Hierfür erhielt er im Dezember 2015 eine markenrechtliche Abmahnung durch die Oekogeno eG, vertreten durch …
Corona: Berufsunfähigkeitsversicherung und Long-Covid / Post-Covid
Corona: Berufsunfähigkeitsversicherung und Long-Covid / Post-Covid
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In den vergangenen Monaten häufen sich Fälle, in denen Versicherte ihre Berufsunfähigkeitsversicherung aufgrund eines Long- oder Post-COVID-Syndroms nach einer Infektion mit dem Coronavirus in Anspruch nehmen. Oft verzögern Versicherer die …
Rücknahme einer Einbürgerungszusicherung
Rücknahme einer Einbürgerungszusicherung
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in einem Urteil vom 28.06.2016, Az.: 11 K 2156/16, entschieden, dass eine rechtswidrige Einbürgerungszusicherung nach § 48 I VwVfG zurückgenommen werden kann. 2. Eine Einbürgerungszusicherung kann …
Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung bei großen Konzernen
Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung bei großen Konzernen
| 09.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtete auf seinem Onlineportal („Opel droht 170 Mitarbeitern Kündigung an", letzter Zugriff 2.8.2011), dass beim Opel-Werk in Bochum 170 Mitarbeiter mit einer Kündigung bedroht wurden. Den Mitarbeitern …
Fluglotsenstreik - Streikverbot für Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung (DFS)
Fluglotsenstreik - Streikverbot für Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung (DFS)
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Nach einem Bericht des Spiegels vom 8.8.2011 hat die Geschäftsführung der Deutschen Flugsicherung (DFS) ihren Mitarbeitern verboten an dem Streik teilzunehmen. Wer trotzdem mitmache, riskiere „arbeitsrechtliche Konsequenzen”, bis hin zur …
Kündigung verbunden mit Aufhebungsvertrag – Kündigungstrick des Arbeitgebers? (Tipps für Arbeitnehmer)
Kündigung verbunden mit Aufhebungsvertrag – Kündigungstrick des Arbeitgebers? (Tipps für Arbeitnehmer)
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Es kommt vor, dass Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag an das Kündigungsschreiben anheften. Kommt es dann zur Kündigung eines …
Heimliche Tonaufnahmen – so machen Sie sich strafbar!
Heimliche Tonaufnahmen – so machen Sie sich strafbar!
| 07.09.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Mietrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Heimliche Tonaufnahmen als Beweissicherung? Viele halten das für gerechtfertigt und zeichnen …